Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5718
Die Anfrage thematisiert die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Transparenz bezüglich der Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren die unzureichende Offen...
❓ Dokument 20/5719
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Inlandsflügen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
In der Anfrage wird die Entscheidung der französischen Nationalversammlung thematisiert, Inlandsflüge zu verbieten, wenn das Ziel mit dem Zug erreichbar ist. Die Landesregierung wird um ihre Einschätz...
❓ Dokument 20/5720
Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten Gerald Kummer und Dr. Daniela Sommer fragen nach den aktuellen Prämien...
❓ Dokument 20/5723
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen im Handelsregister in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen im Handelsregister in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht, der Hessen im Vergleich zu ander...
❓ Dokument 20/5724
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines neuen Polizeizentrums in Taunusstein-Hahn.
In der Stadt Taunusstein soll ein neues Polizeizentrum entstehen, das mehrere Polizeieinheiten zusammenführt. Die Eröffnung ist für den Sommer 2022 geplant. Die Sicherheitsinitiative KOMPASS soll dabe...
❓ Dokument 20/5725
Die Kleine Anfrage behandelt die Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die gesetzlichen Vorgaben zu Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen, die seit 2008 für alle Kinder verpflichtend sind. Es wird untersucht, wie diese Regelungen umgesetzt werde...
❓ Dokument 20/5726
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch in Hessen für die Jahre 2019 und 2020 thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zahlen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzi...
❓ Dokument 20/5727
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Vaterschaften in Hessen zur Erlangung von Aufenthaltsrechten.
In dieser Anfrage wird der Missbrauch von Vaterschaften in Hessen thematisiert, bei dem deutsche Männer gegen Geld die Vaterschaft für Kinder ausländischer Mütter anerkennen, um diesen die deutsche St...
❓ Dokument 20/5728
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Familienzusammenführung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Familien und Paare während der Corona-Pandemie bei der Familienzusammenführung hatten. Einreisesperren und geschlossene Botschaften haben den N...
❓ Dokument 20/5729
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von Kampfsport für die extrem rechte Szene in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Kampfsport, insbesondere Mixed Martial Arts (MMA), in der extrem rechten Szene thematisiert. Es wird untersucht, wie rechtsextreme Akteure Kampfsport für i...
❓ Dokument 20/5730
Die Anfrage behandelt die Förderung der hessischen Videospielbranche in den Jahren 2018 bis 2020.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Förderung der Videospielbranche in Hessen durch die HessenFilm und Medien GmbH. Die Fragesteller hinterfragen die Höhe der Fördermittel und die...
❓ Dokument 20/5731
Die Anfrage behandelt die Förderung der hessischen Videospielbranche durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Videospielbranche in Hessen, insbesondere die Rolle der HessenFilm und Medien GmbH sowie die Fördermittel im Vergleich zu anderen Bund...
❓ Dokument 20/5733
Die Anfrage behandelt den Schutz von demenziell erkrankten Menschen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von demenziell erkrankten Menschen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu ihrer Anzahl, Pflegegraden, Versorgungsformen sowie zu Sicherheitsvorkehrungen...
❓ Dokument 20/5744
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen in Hessen. Insbesondere wird auf die Ergebnisse einer Umfrage der Hochschule Fu...
❓ Dokument 20/5745
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Beschäftigungssituation in sozialen Berufen in Hessen, die sich durch die Corona-Pandemie verschärft hat. Es wird auf eine Umfrage der Hochschule Fulda verwiesen,...
❓ Dokument 20/5746
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung von ausgebildeten Pflegekräften in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Pflegekräfte in Hessen während und nach der Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Pflegekräfte in Hessen arbeiten, wie viele Stellen vak...
❓ Dokument 20/5747
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung ausgestiegener Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Rückgewinnung von Pflegekräften, die während der Pandemie und zuvor aus dem Beruf ausgestiegen sind. Es wird auf verschiedene Studien verwies...
❓ Dokument 20/5748
Die Anfrage behandelt die Entlastung für pflegende Angehörige in Hessen und die Umsetzung der Pflegeunterstützungsverordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Entlastung pflegender Angehöriger in Hessen. Insbesondere wird auf die Pflegeunterstützungsverordnu...
❓ Dokument 20/5749
Die Anfrage behandelt die Entlastung pflegender Angehöriger und die Pflegeunterstützungsverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Entlastung dieser Personen durch die Pflegeunterstützung...
❓ Dokument 20/5750
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der häuslichen Pflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer besseren Unterstützung für die häusliche Pflege in Hessen angesprochen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen zur Unterstützung pfle...
❓ Dokument 20/5752
Die Anfrage behandelt die Asylgründe und Einreisen von Flüchtlingen aus der Türkei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Asylgründe türkische Flüchtlinge in Deutschland angeben und welche Informationen die Landesregierung dazu hat. Es wird auch auf die Problematik der Ei...
❓ Dokument 20/5753
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Präventionsketten zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Maßnahmen zur Umsetzung von Präventionsketten in Hessen, die darauf abzielen, Kindern und Jugendlichen Wege aus der Armut zu ermögli...
❓ Dokument 20/5757
Die Kleine Anfrage behandelt die Stiftung Flughafen Frankfurt und deren finanzielle Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung Flughafen Frankfurt/Main für die Region thematisiert. Es wird nach den finanziellen Zustiftungen, Änderungen der Satzung und der Entwicklung des Stiftungsve...
❓ Dokument 20/5759
Untersuchung des Einflusses sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf Corona-Infektionen.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren auf die Inzidenz und den Verlauf von Corona-Infektionen, insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund.
❓ Dokument 20/5760
Untersuchung des Einflusses sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft.
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren sowie der Impfbereitschaft gegen Corona, insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund.
❓ Dokument 20/5761
Die Anfrage behandelt die Unterbringung verurteilter Straftäter in Flüchtlingsunterkünften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Unterbringung verurteilter und abzuschiebender Straftäter in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Kenntnis...
❓ Dokument 20/5762
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die Auswirkungen einer Gesetzesänderung von 2015, die eine gleichmäßige Berücksichtigung von Frauen und Männern b...
❓ Dokument 20/5763
Die Anfrage behandelt die Novellierung des PsychKHG und die Evaluation seiner Wirksamkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Hilfen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG) und die Evaluation seiner Wirksamkeit seit...
❓ Dokument 20/5764
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Perspektiven der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die künftige Entwicklung der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, dass Hessen in der 6G-Forschung nicht den...
❓ Dokument 20/5765
Die Anfrage behandelt die Kostenobergrenzen für Schulwanderungen und Schulfahrten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Kosten für Schulwanderungen und Schulfahrten behandelt. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, thematisiert die finanziellen Belastungen für Eltern...
❓ Dokument 20/5766
Die Anfrage thematisiert den Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit dem akuten Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte ohne entsprechende Qualifikation unt...
❓ Dokument 20/5767
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Hessen und die Eignungsreflexion im Lehramtsstudium.
In Hessen gibt es einen akuten Mangel an Lehrkräften, insbesondere in MINT- und musisch-künstlerischen Fächern. Die Anfrage thematisiert, wie Eignungsreflexionen im Lehramtsstudium durchgeführt werden...
❓ Dokument 20/5775
Die Anfrage behandelt Beschwerden über die verspätete Auszahlung von Verletztengeld durch die Unfallkasse Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von ehrenamtlichen Feuerwehrleuten thematisiert, die auf die Auszahlung ihres Verletztengeldes warten mussten. Es wird erfragt, wie viele Beschwerden diesb...
❓ Dokument 20/5776
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere deren finanzielle Notlage und den Zugang zu Sozialleistungen.
❓ Dokument 20/5777
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen thematisiert. Es wird auf die bisherigen Erfahrungen und die Notwendigkeit einer Verlängerung eingegangen.
❓ Dokument 20/5778
Die Anfrage thematisiert die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Anfrage wird die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen behandelt. Es wird auf die Unterfinanzierung und die damit verbundenen langen Wartezeiten für Beratungen hingewiesen. Die F...
❓ Dokument 20/5779
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lage der Schuldnerberatungsstellen in Hessen, insbesondere die Finanzierung und die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsnachfrage. Es wird auf die Unterfinan...
❓ Dokument 20/5781
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden zu ermitteln. Es werden spezifische Fragen zu den Anteilen von Abt...
❓ Dokument 20/5782
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft. Es wird untersucht, wie viele Unternehmen in Hessen betroffen sind...
❓ Dokument 20/5786
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften zwischen Hessen und Israel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der kommunalen Partnerschaften zwischen Hessen und Israel behandelt. Der Fragesteller thematisiert die Bedeutung dieser Partnerschaften im Kontext von Antis...
❓ Dokument 20/5788
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA, insbesondere die Repräsentanz in Chicago, thematisiert. Es werden Fragen zu Ansiedlungsprojekten, Kosten und der Pe...
❓ Dokument 20/5789
Die Anfrage behandelt die anti-israelischen Demonstrationen und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der Hessischen Landesregierung zu den anti-israelischen Demonstrationen und den damit verbundenen Äußerungen von Politikern thematisiert. Es wird nach der In...
❓ Dokument 20/5790
Die Anfrage behandelt die Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die antisemitischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln in Hessen. Es wird hinterfragt, o...
❓ Dokument 20/5791
Die Anfrage behandelt die Wahrnehmung und Bekämpfung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wahrnehmung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf Aussagen einer Wissenschaftlerin, die die Politik kritisiert...
❓ Dokument 20/5797
Die Anfrage behandelt die Auszeichnung hessischer Schulen mit dem Deutschen Schulpreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Schulen sich seit 2006 um den Deutschen Schulpreis beworben haben und welche davon ausgezeichnet wurden. Der Deutsche Schulpreis wird jährl...
❓ Dokument 20/5798
Die Kleine Anfrage behandelt das Thema Sozialunternehmertum in Hessen und die damit verbundenen Programme.
Die Anfrage thematisiert das Sozialunternehmertum in Hessen, insbesondere das Programm 'Sozialinnovator', das seit August 2020 existiert. Es zielt darauf ab, soziale Gründerinnen und Gründer durch Ber...
❓ Dokument 20/5805
Die Anfrage behandelt den Erlass des Finanzministeriums zu Leerverkäufen und die Haftung von Banken.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Erlass des hessischen Finanzministeriums thematisiert, der sich mit der Haftung von Banken im Zusammenhang mit Leerverkäufen und der Nichtabführung der Kapitalertrag...
❓ Dokument 20/5806
Die Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Studiengebühren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen, das in der Landesverfassung verankert ist. Es wird hinterfragt, wie dieses Verbot in Bezug auf die Studiengebühren a...
❓ Dokument 20/5807
Die Anfrage behandelt die mobile Funkversorgung in Hessen und die dazugehörigen Infrastrukturmaßnahmen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der mobilen Funkmasten in Hessen thematisiert, insbesondere deren Einsatz zur Sicherstellung der Funkversorgung für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste. D...
❓ Dokument 20/5808
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Diskriminierung an hessischen Staatstheatern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahmen gegen Diskriminierung, insbesondere Rassismus und Sexismus, an hessischen Staatstheatern. Es wird untersucht, welche Klauseln in den V...