Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 8/2460
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg, die als stark bedroht gilt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Sprecher, die Sprachp...
❓ Dokument 8/2465
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen jüdische Einrichtungen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Jüdinnen und Juden sowie jüdische Einrichtungen in Brandenburg. Es wird auf die Entwicklung solcher S...
❓ Dokument 8/2428
Fragestunde im Landtag Brandenburg zu verschiedenen Infrastruktur- und Sozialthemen.
Das Dokument umfasst eine Fragestunde im Landtag Brandenburg, in der verschiedene Abgeordnete Fragen zu Infrastrukturprojekten, sozialen Themen und Bildung stellen. Die Anfragen betreffen unter andere...
❓ Dokument 8/2429
Die Drucksache 8/2429 umfasst verschiedene Anfragen von Abgeordneten zu aktuellen Themen in Brandenburg.
Die Drucksache 8/2429 enthält eine Sammlung von Anfragen an die Landesregierung Brandenburg zu unterschiedlichen Themen, darunter die Finanzierung von Rettungsfahrten, die Reaktivierung von Haltepunkt...
❓ Hysterie oder Fakten? Der Brandenburger Weg der ASP-Bekämpfung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Brandenburg. Es werden Maßnahmen, Kosten und Strategien zur Eindämmu...
❓ Dokument 8/2467
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung eines Linksextremisten bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschäftigung von K. B.*, einem als Linksextremisten bezeichneten Mitarbeiter, bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten thematisiert. Es werden Fragen zu sein...
❓ Dokument 8/2461
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg, insbesondere im Zeitraum von Juli bis September 2025. Es werden Statist...
❓ Dokument 8/2463
Die Anfrage behandelt die Flugbewegungen in den Tages- und Nachtrandstunden am Flughafen Berlin-Brandenburg.
In der Anfrage wird die Anzahl der Flugbewegungen am Flughafen Berlin-Brandenburg in den Tages- und Nachtrandstunden erfragt. Es wird auf die planerischen Zielsetzungen zur Begrenzung des Flugverkehrs...
❓ Dokument 8/2464
Die Anfrage behandelt den Einsatz von didaktisierten Klassikern im Literaturunterricht an Brandenburger Gymnasien.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob an Brandenburger Gymnasien didaktisierte Ausgaben von Literaturklassikern im Deutschunterricht verwendet werden. Der Fragesteller, Dennis Hohloch von der AfD, zie...
❓ Dokument 8/2466
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einbürgerung im Land Brandenburg für das Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Einbürgerungsverfahren im Land Brandenburg für das Jahr 2025. Es werden die Anzahl der eingegangenen Anträge sowie die positiven Bescheide aufgelistet. Zudem wird auf die He...
❓ Dokument 8/2430
Die Anfrage befasst sich mit der Zuweisung von Geldauflagen an die Amadeu Antonio Stiftung durch die Justiz in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Zuweisung von Geldauflagen an gemeinnützige Organisationen, insbesondere die Amadeu Antonio Stiftung, durch die Gerichte und Staatsanwaltschaften in...
❓ Dokument 8/2449
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Qualifizierung kommunaler Mandatsträger in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Qualifizierung von kommunalen Mandatsträgern im Land Brandenburg. Es wird untersucht, welche Bildungs- und Schulungsm...
❓ Dokument 8/2450
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg, insbesondere im Bereich der ausländischen Ideologie. Es werden Statis...
❓ Dokument 8/2451
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Noack zur Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025....
❓ Dokument 8/2427
Anfrage zu Sexualdelikten im Land Brandenburg von 2020 bis 2025.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Erfassung und Analyse von Sexualdelikten im Land Brandenburg in den Jahren 2020 bis 2025. Der Abgeordnete Wilko Möller fragt die Landesregierung nach spezif...
❓ Dokument 8/2439
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge im IV. Quartal 2025.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im IV. Quartal 2025. Es werden die Anz...
❓ Dokument 8/2440
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg. Es werden Statistiken und Informationen zu verschiedenen Straf...
❓ Dokument 8/2441
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Zahl religiös motivierter Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Juli bis September 2025. Es werden verschiedene Kategorien von Str...
❓ Dokument 8/3067
Die Anfrage thematisiert die Staatsferne des Rundfunks und die Mitgliedschaft des Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mitgliedschaft des Thüringer Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung der Staatsferne des Rundfunks. Es wird auf...
❓ Dokument 8/2417
Die Anfrage untersucht die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Industriestrategie Brandenburg und deren Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Angesichts steigender Insolvenzen und Abwanderungen von Untern...
❓ Dokument 8/2420
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation im Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Nord-Brandenburg seit 2020.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der personellen Ausstattung und den Herausforderungen im Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Nord-Brandenburg, Teilanstalt Wriezen. Es wird untersucht, wie viele...
❓ Dokument 8/2421
Kleine Anfrage zu wasserpolitischen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen wasserpolitischen Haushaltstiteln befragt. Es geht um die Transparenz und die genauen Zwecke der Mittelverwendung im Bereich Wasser,...
❓ Dokument 8/2422
Anfrage zur pädagogischen Praxis und zu Vorfällen an der Schule „Im Odertal“ in Schwedt/Oder.
Die Kleine Anfrage thematisiert verschiedene Hinweise und Vorfälle an der Schule „Im Odertal“ in Schwedt/Oder, die Fragen zur pädagogischen Praxis und zum Umgang mit schutzbedürftigen Schülern aufwerf...
❓ Dokument 8/2432
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025. Es werden die erfassten Straftaten, deren Aufklärung...
❓ Dokument 8/2433
Die Anfrage behandelt die Unternehmensnachfolge und deren Auswirkungen auf Arbeitsplätze in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Unternehmensnachfolge in Brandenburg thematisiert. Insbesondere wird untersucht, wie viele Unternehmen in den letzten zehn Jahren aufgrund fehlender Nachfolg...
❓ Dokument 8/2409
Kleine Anfrage zur Errichtung einer Poliklinik Deluxe in Wittstock/Dosse und den damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Errichtung einer Poliklinik Deluxe in Wittstock/Dosse und die Schwierigkeiten, die durch eine angeblich fehlende Zustimmung der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg zu...
❓ Dokument 8/2410
Kleine Anfrage zu Angriffen auf Zugpersonal im Land Brandenburg seit 2010.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von verbalen und physischen Angriffen auf Zugpersonal und Sicherheitsmitarbeiter im Land Brandenburg seit 2010. Sie thematisiert die Sicherheitslage im Bahnver...
❓ Dokument 8/2431
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Stellenbesetzung des Landesbehindertenbeauftragten.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Besetzung der Stelle der Landesbehindertenbeauftragten im Land Brandenburg. Die vorherige Beauftragte war seit dem 1. Juli 20...
❓ Dokument 8/2434
Die Anfrage thematisiert die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg und die Vorbereitung auf Stromausfälle.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung auf mögliche Stromausfälle und Sabotageakte. Die Frageste...
❓ Dokument 8/2400
Anfrage zu den steigenden Pflegekosten und deren Auswirkungen auf Senioren in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Pflegekosten in Brandenburg und die Frage, ob Pflege zur Luxusware wird. Sie beleuchtet die demografische Entwicklung und die steigende Zahl pflegebedürftiger S...
❓ Dokument 8/2418
Die Anfrage behandelt Präventionsmaßnahmen zur frühkindlichen Mediennutzung in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der frühkindlichen Mediennutzung und die damit verbundenen Risiken für die Entwicklung von Kindern. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßna...
❓ Dokument 8/2419
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verkehrssicherheit auf der K 6205 und L 59 nach einem tödlichen Unfall.
Das Dokument befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf der K 6205 und L 59 zwischen Wainsdorf und Gröditz, insbesondere nach einem tödlichen Unfall eines Schülers. Es werden die Unfallzahlen der let...
❓ Dokument 8/2396
Anfrage zur Wassernutzung und -überwachung im Einzugsgebiet Baruth/Mark.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Wassernutzung im Einzugsgebiet der Wasserfassungen in Baruth/Mark, insbesondere im Hinblick auf die geplante Expansion von Unternehmen und die damit verbundenen Um...
❓ Dokument 8/2397
Anfrage zur Umsetzung des Schulneubaus am KWO-Gelände in Hoppegarten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schulneubau auf dem KWO-Gelände in Hoppegarten, wo eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe geplant ist. Es wird nach dem Kenntnisstand und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 8/2398
Die Anfrage thematisiert die hohen Fernwärmepreise in Brandenburg und die Rolle der Landeskartellbehörde.
In der kleinen Anfrage wird die hohe Preisgestaltung für Fernwärme in Brandenburg thematisiert, insbesondere in den Städten Seelow und Schorfheide. Der Abgeordnete fragt nach den Maßnahmen der Landesk...
❓ Dokument 8/2399
Anfrage zur Situation von verschwundenen Waffen und Munition der Polizei in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust und Diebstahl von Waffen sowie Munition der Polizei des Landes Brandenburg in den Jahren 2020 bis 2025. Es wird auf Vorfälle hingewiesen, bei denen Dienstwa...
❓ Dokument 8/2408
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wirksamkeit des Bürokratieabbaugesetzes in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wirksamkeit des Bürokratieabbaugesetzes. Es wird untersucht, ob die Änderungen in der Gesetzgebung zu zusätzlichen Anfo...
❓ Dokument 8/2395
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaftsstrategie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen zur Fortsetzung der Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen seit dem 26. Februar 2025 umgesetzt wurden. Der Fragesteller...
❓ Dokument 8/2406
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einflussnahme im Strafverfahren gegen Wilko Möller.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Strafverfahrens gegen den AfD-Abgeordneten Wilko Möller. Es wird untersucht, ob es Weisungen oder Einflus...
❓ Dokument 8/2407
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen in Brandenburg im Zeitraum von 2015 bis 2025. Die Fragesteller fordern eine differenzierte Auswertung der Unfallzahlen,...
❓ Dokument 8/2389
Anfrage zur Behandlung des Symbols des VVN und dessen rechtlicher Bewertung durch die Polizei.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen und polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Symbol des VVN, das bei einer Gedenkveranstaltung verwendet wurde. Es wird hinterfragt, warum das Symbol in...
❓ Dokument 8/2390
Anfrage zur Nutzung von Fördermitteln aus den Krankenhausstrukturfonds in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Förderungen im Land Brandenburg durch die Krankenhausstrukturfonds I und II. Es wird nach den genauen Laufzeiten, Mitteln, Eigenanteilen und Anträgen der Träger...
❓ Dokument 8/2391
Anfragen zur Tierschutzkonferenz und zur Tierheimförderrichtlinie in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Tierschutzkonferenz und der Tierheimförderrichtlinie in Brandenburg. Der Abgeordnete Lars Hünich fragt die Landesregierung nach den Fortschritte...
❓ Dokument 8/2392
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Umsetzung von Empfehlungen des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kritik des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats an der Haushaltsüberwachung in Brandenburg. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach ihrer Position...
❓ Dokument 8/2403
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung der Rennbahn Hoppegarten aus dem Landeshaushalt.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Förderung der Rennbahn Hoppegarten. Es werden Details zur Antragstellung, zur Unterstützung durch die Landesregierung...
❓ Dokument 8/2404
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Mittelvergabe aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Mittelvergabe aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'. Es wird erläutert, welche Richtlinien und Verfahren für die Vergabe von Mitteln gelten und wie d...
❓ Dokument 8/2387
Anfrage zur Sanierung des Schlosses Großkmehlen aus Mitteln des Sondervermögens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sanierung des Schlosses Großkmehlen und den damit verbundenen Fördermitteln aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'. Die Abgeordneten fragen die Land...
❓ Dokument 8/2388
Kleine Anfrage zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung, die neue Standards bei der Digitalisierung setzen und Bauherren entlasten soll. Es werden Fragen zu geplanten Änd...
❓ Dokument 8/2405
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung von Tieffluggebieten in Brandenburg.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zur Reaktivierung von Tieffluggebieten in Brandenburg, die ab November 2025 in mehreren Teilen Deutschlands aktiv werden sollen. Die Fragen be...
❓ Dokument 8/2393
Die Anfrage behandelt die steigenden Krankenkassenbeiträge und deren Auswirkungen auf Brandenburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Krankenkassenbeiträgen und den damit verbundenen versicherungsfremden Leistungen befragt. Es wird insbesondere auf die finanziellen De...