Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5809
Die Anfrage behandelt den Abschluss eines neuen Mietvertrags für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Abschluss eines neuen Mietvertrags für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Initiative,...
❓ Dokument 20/5811
Die Anfrage behandelt die Ausschreibungskriterien für medizinische Schutzartikel während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, nach welchen Kriterien die Hessische Landesregierung medizinische Schutzartikel, insbesondere FFP2-Masken, während der Corona-Pandemie ausgeschrieben hat. Es w...
❓ Dokument 20/5812
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen.
In dieser Anfrage wird auf gewalttätige Vorfälle zwischen Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen und dem Sicherheitspersonal eingegangen. Es werden Statistiken zu Vorfällen und Polizeieinsätze...
❓ Dokument 20/5814
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von gendergerechter Sprache an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Notwendigkeit eines Rechtsgutachtens zur gendergerechten Sprache an Hochschulen. Sie them...
❓ Dokument 20/5815
Die Kleine Anfrage behandelt den Klassenteiler an Grundschulen und den Unterstützungsbedarf durch die Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Klassenteiler an Grundschulen in Hessen und den Unterstützungsbedarf, der durch die Corona-Pandemie entstanden ist. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung und mögliche...
❓ Dokument 20/5816
Untersuchung einer Polizeikontrolle im Hotel 'Altes Zollhaus' und die damit verbundenen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Polizeikontrolle im Hotel 'Altes Zollhaus' thematisiert, bei der ein Mann von Polizeibeamten durchsucht wurde. Der Fragesteller möchte die Hintergründe und die rech...
❓ Dokument 20/5818
Die Anfrage thematisiert die Aufwertung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die ehrenamtliche Tätigkeit des Antisemitismusbeauftragten in Hessen und die Notwendigkeit einer Aufwertung dieser Position in Anbetracht der steig...
❓ Dokument 20/5824
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten eingegangen, die Sexarbeitende und B...
❓ Dokument 20/5825
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklungen zur Normung im Baubereich, insbesondere den Vertrag zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) und den Ländern. Es wird...
❓ Dokument 20/5826
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere den Rückgang der Auszubildendenzahlen und die Herausf...
❓ Dokument 20/5827
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Kahnt befasst sich mit den fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen. Insbesondere wird die Situation der Ausbildungsplätze und die...
❓ Dokument 20/5831
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders beschäftigt sich mit der Normung im Baubereich, insbesondere mit den vertraglichen Regelungen zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V. und den Ländern. Es...
❓ Dokument 20/5832
Die Anfrage behandelt Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Straftaten eingegangen, die während der Proteste gegen den Ausbau der Autobahn 49 im Dannenröder Forst registriert wurden. Der Fragesteller erkundigt sich nach d...
❓ Dokument 20/5833
Die Anfrage behandelt die Kosten und Effizienz der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte und die Effizienz der in Hessen betriebenen Impfzentren. Es wird die Diskrepanz zwischen den Kosten pro Impfung in Impf...
❓ Dokument 20/5834
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen beim Kirchenaustritt in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis des Kirchenaustritts in Hessen hinterfragt, insbesondere die Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache und die damit verbundenen Schwierigkeiten für austrittsw...
❓ Dokument 20/5835
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Zuschüssen des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag, der aufgrund der Corona-Pandemie überwiegend digital stattfand. Es wird untersucht...
❓ Dokument 20/5836
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen und die dazugehörigen Genehmigungsprozesse.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Gemeinden, die diese Steuer festgesetzt haben, und den dam...
❓ Dokument 20/5838
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lkw-Parkplätzen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die unzureichende Anzahl von Parkplätzen für Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer, insbes...
❓ Dokument 20/5839
Die Anfrage behandelt die Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina thematisiert. Der Grundeigentümer plant die Beseitigung der historischen Teiche, was zu einer Gef...
❓ Dokument 20/5840
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten aus griechischen Lagern durch Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern thematisiert. Die Abgeordneten der SPD fragen die Landesregierung nach der Anzahl der aufgen...
❓ Dokument 20/5841
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schulen in Hessen auf die Bereitstellung von Schweinefleisch verzichten und die Gründe dafür. Es wird auf die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft...
❓ Dokument 20/5842
Die Anfrage behandelt den Verzehr von Schweinefleisch an hessischen Schulen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verzehr von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen. Es werden Fragen zu den Anbietern und deren Entscheidungen, sowie zu den Reaktionen von Eltern und Sc...
❓ Dokument 20/5843
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Sepsis und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gefahren von Sepsis, die dritthäufigste Todesursache in Deutschland, und fragt nach den Präventionsmaßnahmen der Hessischen Landesregierung.
❓ Dokument 20/5844
Die Anfrage behandelt den Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den geplanten Ausbau des On-Demand Kleinbusangebots im Rhein-Main-Gebiet. Es werden Details zu den Einsatzorten, der Reichweite der Fahrzeuge und de...
❓ Dokument 20/5845
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten im Kontext von Demonstrationen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik antisemitischer Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen in Hessen beleuchtet. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Zun...
❓ Dokument 20/5846
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Zunahme antisemitischer Straftaten in Hessen eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Rolle von Integrationsmaßnahmen und Bildungsarbeit als mögliche Lösun...
❓ Dokument 20/5847
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Land...
❓ Dokument 20/5848
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen und deren Inhalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des Hebammenstudiengangs an der Technischen Hochschule Mittelhessen und die damit verbundenen Inhalte und Anforderungen thematisiert. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 8/3111
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Finanzierung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg. Es wird nach den erhaltenen Bundesmitteln und deren Verwendung gefragt.
❓ Dokument 8/3115
Die Anfrage thematisiert die soziale Integration von haftgefährdeten Personen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt „Haftvermeidung durch soziale Integration“ in Brandenburg, das seit 20 Jahren besteht. Ziel ist es, die soziale und berufliche Integration von haftg...
❓ Dokument 8/3116
Die Anfrage thematisiert die ökologische Kompensation und regionale Aufwertung durch Windenergie in der Region um Biegen.
In dieser Anfrage wird die ökologische Kompensation im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in der Region um Biegen behandelt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den genehmigten Windenerg...
❓ Dokument 18/105
Die Anfrage behandelt die finanziellen Ausgaben der AOK Baden-Württemberg für Gesundheitsleistungen an Nichtmitglieder.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, in welchen Fällen die AOK Baden-Württemberg Gesundheitsleistungen für Personen übernimmt, die nicht Mitglieder sind. Es wird insbesondere au...
❓ Dokument 18/40
Die Anfrage behandelt die Flucht von Straftätern aus dem Zentrum für Psychiatrie Emmendingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen und der Häufigkeit von Fluchten aus dem Zentrum für Psychiatrie Emmendingen befragt. Es wird nach den Vorstrafen, dem Aufenthaltsstatu...
❓ Dokument 18/65
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Schülerzahlen an Sonderberufsfachschulen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Schülerzahlen an Sonderberufsfachschulen in freier Trägerschaft in den letzt...
❓ Dokument 18/68
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen des Strategiedialogs zur Automobilwirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Emil Sänze (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Verwendung von Haushaltsmitteln im Rahmen des Strategiedialogs zur Automobilwirtschaft in Baden-Württembe...
❓ Dokument 20/5849
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohen Anteile befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Sorgen der Beschäftigten. Die Anfrage bezieht sich auf...
❓ Dokument 20/5850
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen untersucht. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage unter Beschäftigt...
❓ Dokument 20/5851
Die Anfrage behandelt die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf Patienten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Weaning-Behandlung in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, an welchen Standorten diese Behandlung angeboten wird und welche Kapazitäten vorhanden s...
❓ Dokument 20/5852
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen, insbesondere bei Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Die Fragesteller beziehen s...
❓ Dokument 20/5856
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Sie stellt Fragen zur staatlichen Verantwortung un...
❓ Dokument 20/5860
Die Anfrage thematisiert die geschlechtergerechte Sprache der Landesregierung in öffentlichen Äußerungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung hinterfragt. Der Fragesteller kritisiert, dass in vielen offiziellen Äußerungen der Landesregierun...
❓ Dokument 20/5864
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...
❓ Dokument 20/5865
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Verringerung von Infektionen mit Hepatitis C und HIV durch Prävent...
❓ Dokument 20/5874
Die Anfrage behandelt die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Kommunen bereits Bilanzen erstellt haben und welche Metho...
❓ Dokument 20/5875
Die Anfrage thematisiert die Nichtbeantwortung parlamentarischer Anfragen durch Gebietskörperschaften.
In der Anfrage wird die zunehmende Weigerung von Gebietskörperschaften thematisiert, parlamentarische Anfragen zu beantworten. Dies geschieht oft mit dem Verweis auf Unzuständigkeit, was zu einem Eind...
❓ Dokument 20/5876
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten im Kontext von Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die psychosoziale Betreuung von Polizeibeamten thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Abschiebungen. Die Fragestellerin, Saadet Sönmez, beleuchtet die psychische...
❓ Dokument 20/5877
Die Kleine Anfrage behandelt die digitale Bildung in Kindertagesstätten in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der digitalen Bildung in der frühkindlichen Erziehung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Kindertagesstätten.
❓ Dokument 20/5878
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung und den Ausbau der Strecke Neu-Isenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Neu-Isenburg Bahnhof und Neu-Isenburg Zentrum sowie den Ausbau der Strecke nach Neu-Isenburg Birkengewann. Die Fragesteller e...
❓ Dokument 20/5879
Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn, die seit 1981 stillgelegt ist. Es wird auf die Machbarkeitsstudie und die Unterstützung durch die Landesregierung e...
❓ Dokument 20/5880
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und damit verbundene Infrastrukturmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn, die seit 2004 stillgelegt ist. Die Kommunen Hungen und Wölfersheim haben die Strecke 2011 erworben, um die Infras...