Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Häusliche Gewalt - Häusliche Gewalt und Hilfesysteme
SPD-Fraktion fragt nach Zahlen zu häuslicher Gewalt, Frauenhausauslastung und dem Stand der Gewaltschutzmaßnahmen in Brandenburg.
Die Fragesteller erkundigen sich bei der Landesregierung nach dem Ausmaß häuslicher Gewalt in Brandenburg, der Situation der Frauenhäuser und Beratungsstellen sowie dem Stand der Umsetzung des Gewalth...
❓ Besoldung - Sparpotenziale und -anstrengungen sowie die Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung im Kompetenzbereich des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
AfD-Anfrage zu Sparpotenzialen im Agrar- und Umweltministerium sowie Risiken durch das Urteil zur Beamtenbesoldung.
Die Fragesteller thematisieren die aus ihrer Sicht erheblichen Deckungslücken im Doppelhaushalt 2027/2028 von zusammen gut 3,4 Milliarden Euro sowie das Risiko zusätzlicher Ausgaben durch das Urteil d...
❓ Geringfügige Beschäftigung - Minijobs in Brandenburg - Auswirkungen möglicher Änderungen im Zuge der Rentenreform
Die Landesregierung antwortet auf eine Anfrage zu den Auswirkungen einer möglichen Abschaffung des Minijob-Sonderstatus im Zuge der Rentenreform auf Brandenburg.
Die Anfrage behandelt die von einer Alterssicherungskommission der Bundesregierung im Juni 2026 vorgeschlagene Reform, nach der der steuer- und sozialversicherungsrechtliche Sonderstatus von Minijobs...
❓ Was wurde aus der angekündigten landesweiten digitalen Brachflächenübersicht?
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Stand der angekündigten landesweiten digitalen Brachflächenübersicht und dem neuen Digitalen Flächenmanagement.
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand des 'Digitalen Flächenmanagements' und dessen Verhältnis zur 2023 angekündigten landesweiten digitalen Brachflächenübersicht. Sie verweisen darauf, dass...
❓ Polizeibilanz des Schäferlaufs 2026 in Markgröningen
Die AfD-Fraktion fragt nach Details zu Körperverletzungsdelikten und Straftaten gegen Polizeibeamte beim Schäferlauf Markgröningen 2026.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Ludwigsburg vom 1. September 2026, in der die Polizeieinsätze beim Schäferlauf in Markgröningen vom 28. bis 31. August 2026 bil...
❓ Entwicklung der Gasnetzentgelte und der Gasnetznutzung in Baden-Württemberg
Die AfD-Fraktion fragt nach Gasnetzentgelten, Anschlusszahlen, Erlösobergrenzen und Stilllegungsplänen bei Gasverteilnetzen in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Gasnetzentgelte und der Gasnetznutzung in Baden-Württemberg. Die Fragesteller verweisen darauf, dass die Zahl der Gaskunden und die transportierte Gasm...
❓ Widersprüche zwischen Aussagen der Landesregierung und Vereinbarungen im Frankfurter Bahnhofsviertel
Die Anfrage thematisiert Widersprüche zwischen Aussagen der Landesregierung und neuen Vereinbarungen im Bahnhofsviertel Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel und die Widersprüche zwischen früheren Aussagen der Landesregierung und einer neuen Vereinbarung zur Überprüf...
❓ Meldepflichten bei Auffälligkeiten und Verdachtsfällen in Kommunalwahlen
Die Anfrage behandelt die Meldepflichten bei Auffälligkeiten oder Verdachtsfällen bei Kommunalwahlen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Meldepflichten, die kommunale Wahlbehörden bei Auffälligkeiten oder Verdachtsfällen im Zusammenhang mit Kommunalwahlen haben. Insbesondere wird gef...
❓ Dokument 19/11903
Die Anfrage behandelt die dauerhafte Sicherung des Regionalen Gesundheitszentrums Lehrte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherung des Regionalen Gesundheitszentrums Lehrte und die Voraussetzungen für eine sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung. Es wird erörtert, wie die medizin...
❓ Polizeieinsätze und Ermittlungen an der Karmeliter-Realschule plus Worms
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze und Ermittlungen an der Karmeliter-Realschule plus Worms.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Frank Senger befasst sich mit den Polizeieinsätzen und den damit verbundenen Ermittlungsverfahren an der Karmeliter-Realschule plus in Worms. Die F...
❓ Abstimmung zur Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Landesregierung w...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4733: Hochschularchivierung
Die Anfrage behandelt die Archivierung von Hochschulunterlagen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Archivierung von Unterlagen der Hochschulen in Schleswig-Holstein. Dabei wird die Verantwortung der Hochschulen und des Landesarchivs beleuchtet sowie die Einhaltun...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4739: Schuljahresbeginn 2026/27
Die Anfrage behandelt den Schuljahresbeginn 2026/27 und zentrale Fragen zur Lehrerversorgung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Schuljahresbeginns 2026/27 in Schleswig-Holstein, insbesondere mit der Größe von Lerngruppen, der Anzahl von Vertretungslehrkräften und d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4742: Aufbau und Einrichtung eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt den Aufbau eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein und die damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Aufbau eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein, das nach dem Vorbild des Studentenwerks eingerichtet werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4743: Versorgungssituation bei Essstörungen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation bei Essstörungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssituation von Menschen mit Essstörungen in Schleswig-Holstein, insbesondere die Nachsorgestrukturen nach stationären Behandlungen und die Unterstützung i...
❓ Versammlungsgeschehen im Monat Juli 2026
Die Anfrage thematisiert die Versammlungen und Protestereignisse im Juli 2026 in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Versammlungen, Ansammlungen und Protestereignissen, die im Juli 2026 im Freistaat Sachsen stattfanden. Die Fragestellerin möchte detaillierte Informationen über angeme...
❓ Straftaten in den Phänomenbereichen der "Politisch motivierten Kriminalität" (PMK) im Monat Juli 2026
Anfrage zu Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Juli 2026.
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Sachsen im Juli 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Taten, den betroffenen Personen und den U...
❓ Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Monat Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen des PTAZ im Juli 2026 und deren Ergebnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Juli 2026 befragt. Es werden spezifische Informationen zu...
❓ Nachfrage zur Drs. 8/7280: Weitere Unterbringung von Quarantäneverweigerern
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterbringung von Quarantäneverweigerern in Sachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Personen, die sich weigern, Quarantänemaßnahmen zu befolgen. Der Abgeordnete Thomas Prantl fragt nach weiteren Einrichtungen und Personen, die auf Grundl...
❓ Auseinandersetzung auf der Wallstraße - Tatverdächtige gestellt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen zwei Tatverdächtige nach einer Auseinandersetzung in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Auseinandersetzung auf der Wallstraße in Dresden thematisiert, bei der zwei Tatverdächtige, beide Syrer, wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt werden. Die An...
❓ Körperverletzungsdelikte im 2. Quartal 2026 in Dresden
Die Anfrage befasst sich mit Körperverletzungsdelikten in Dresden im zweiten Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Körperverletzungsdelikten in Dresden im Zeitraum vom 01. April bis 30. Juni 2026 befragt. Die Fragestellungen zielen darauf ab, die Anzahl der Str...
❓ Mann mit Messer verletzt
Anfrage zu einem Vorfall, bei dem ein Mann mit einem Messer verletzt wurde und die Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein 20-jähriger Syrer in Dresden-Altstadt wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Mutmaßlichen Räuber gestellt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Räuber in Dresden.
In der Anfrage wird die Situation eines 30-jährigen Marokkaners behandelt, der wegen Diebstahls mit Waffen in Dresden ermittelt wird. Es werden Informationen zu den Straftaten und dem Stand der Ermitt...
❓ Mutmaßlicher Einbrecher gestellt
Die Anfrage thematisiert die Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Einbrecher in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines mutmaßlichen Einbrechers in Dresden angesprochen. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler fragt die Staatsregierung nach dem Stand der Ermittlungen und d...
❓ Personen im Kontext Flucht/Asyl in der Landeshauptstadt Dresden im Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Dresden im Juli 2026.
In der kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Dresden im Juli 2026 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber, den beste...
❓ Straftaten durch MITAs (Mehrfach lntensivtäter Asylbewerber) in Dresden im 1. Halbjahr 2026
Die Anfrage behandelt Straftaten von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler thematisiert die Straftaten von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden im ersten Halbjahr 2026. Es werden spezifische Daten zu In...
❓ Tatverdächtigen nach Einbruch gestellt
Die Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen Tatverdächtigen nach einem Einbruch in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen gegen einen 30-jährigen Tatverdächtigen befragt, der am 7. Juli 2026 in Dresden einen Einbruch begangen haben soll.
❓ Datenschutzrechtliche Begleitung und Kontrolle von Fahrerüberwachungssystemen (ADDW) im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die datenschutzrechtliche Begleitung von Fahrerüberwachungssystemen im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die datenschutzrechtlichen Aspekte der Nutzung von Fahrerüberwachungssystemen in Dienstfahrzeugen des Freistaates Sachsen. Es wird erfragt, ob entsprechende Bewertungen...
❓ Bedrohung von Passanten und Schusswaffeneinsatz gegen Polizisten durch vorbestraften Türken in Dresden am 15.07.2026
Anfrage zu einem Vorfall mit einem vorbestraften türkischen Staatsangehörigen in Dresden.
In Dresden kam es am 15.07.2026 zu einem Vorfall, bei dem ein 41-jähriger türkischer Staatsangehöriger Passanten mit einer Muskete bedrohte und auf Polizeibeamte schoss. Die Abgeordneten der AfD frage...
❓ Fristsetzung und Kostenentwicklung beim Projekt "Leitstelle 2025"
Die Anfrage behandelt Fristen und Kosten beim Projekt 'Leitstelle 2025'.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ronny Kupke befasst sich mit dem Projekt 'Leitstelle 2025', das vom Sächsischen Staatsministerium des Innern verantwortet wird. Es geht um die Fristsetzung und die...
❓ Einsatzbewältigung und Sachbearbeitung durch Polizei und Staatsanwaltschaft nach Vorfällen auf Privatgrundstück in Rochlitz am 27. Februar 2026
Anfrage zur Einsatzbewältigung der Polizei nach Vorfällen in Rochlitz am 27. Februar 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Reaktion der Polizei und Staatsanwaltschaft auf Vorfälle in Rochlitz, bei denen unbefugte Bauarbeiten auf einem Privatgrundstück stattfanden. Es wird hinterfragt, waru...
❓ Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan
Die Anfrage behandelt die verbindlichen Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verbindlichen Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan, die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgelegt wurden. Es wird gefragt, ob diese Ziele...
❓ Polizeieinsatz vor Dresdner Netto-Markt wegen dem bewaffneten und vorbestraften türkischen Staatsbürger Mehmet Ü.
Anfrage zu einem Polizeieinsatz wegen eines vorbestraften türkischen Staatsbürgers in Dresden.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Polizeieinsatz in Dresden, der wegen eines vorbestraften türkischen Staatsbürgers, Mehmet Ü., stattfand. Es werden Informationen zu den Ermittlungen und dem Aufentha...
❓ Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Titel 08 07 547 56 - Haushaltsvollzug 2025/2026
Anfrage zu Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit den Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogenen Gesundheitsschutz im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2025/2026. Es werden spezif...
❓ Personalausgaben ZEFAS im zweiten Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert die Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026. Es werden spezifische Fragen zu Entgelten, erbrachten Leistungen und der Beschäftigungsstruktur gestellt.
❓ Begründung der Unerlässlichkeit des "T!Raum"-Förderprogrammes des Else-Frenkel-Brunswick-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen (EFBI)
Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit des T!Raum-Förderprogramms zur Stärkung kommunaler Handlungskompetenz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des T!Raum-Förderprogramms des Else-Frenkel-Brunswick-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen. Ziel des Programms ist es, Kommunen bei der Konfliktbearbeitu...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Verbrauch
Die Anfrage thematisiert den Wasserstoffverbrauch in Sachsen und die damit verbundenen Prognosen.
In der Kleinen Anfrage wird der Wasserstoffverbrauch in Sachsen in den letzten drei Jahren sowie zukünftige Bedarfsprognosen für 2030 und 2040 thematisiert. Die Fragesteller fordern konkrete Daten zu...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Produktion
Die Anfrage thematisiert die Wasserstoffproduktion im Freistaat Sachsen und fragt nach Erzeugungsmengen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Wasserstoffproduktion im Freistaat Sachsen. Es wird nach den Mengen an grünem, blauem und grauem Wasserstoff gefragt sowie nach den Schä...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Förderung
Die Anfrage behandelt die Förderung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die staatliche Förderung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Fördersummen, privaten Investitionen und den K...
❓ Espoo-Verfahren zum tschechischen Lithiumprojekt Geomet
Die Anfrage behandelt das Espoo-Verfahren zum Lithiumprojekt Geomet in Tschechien und dessen grenzüberschreitende Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert das Espoo-Verfahren im Zusammenhang mit dem Lithiumabbau durch das Unternehmen Geomet s.r.o. in Tschechien. Es wird auf die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen auf Me...
❓ Inhalt des Genehmigungsbescheids für den Explorationsstollen Zinnwald
Die Anfrage thematisiert den Genehmigungsbescheid für den Explorationsstollen Zinnwald.
Die Anfrage befasst sich mit dem Genehmigungsbescheid des sächsischen Oberbergamts für den Explorationsstollen Zinnwald. Es wird hinterfragt, ob der Stollen nur zur Erkundung dient oder auch als Zugan...
❓ Lösungsansätze zur Reaktion auf die Arbeitsmarktdemografie im Freistaat: Maßnahmen im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Reaktion auf die demografischen Herausforderungen im sächsischen Arbeitsmarkt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt in Sachsen und fragt nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Gewinnung und Integration internationa...
❓ Sächsischer Klimafonds im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28, Einzelplan 07
Die Anfrage thematisiert den Sächsischen Klimafonds im Kontext des Doppelhaushalts 2027/28.
Die Kleine Anfrage von Wolfram Günther befasst sich mit dem Sächsischen Klimafonds und dessen Einbindung in den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28. Es werden spezifische Ausgaben und geplant...
❓ SAENA, Akzeptanzsteigerung der Erneuerbaren Energien, Energieberatung und Weiteres im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28, Einzelplan 07
Fragen zur finanziellen Ausstattung der SAENA im Kontext des Doppelhaushalts 2027/28.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Ausstattung der Sächsischen Energieagentur (SAENA) im Rahmen des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2027/28. Es werden spezifische Fragen zu den Mittel...
❓ Traktorführerschein für Auszubildende in den "Grünen Berufen" - Förderung durch die SAB
Die Anfrage behandelt die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in den grünen Berufen.
Die Anfrage thematisiert die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in den grünen Berufen in Sachsen. Es wird nach der Anzahl der Bildungsträger und der geförderten Auszubildenden gefra...
❓ Vorbereitungen und Gremienstrukturen zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit im sächsischen Gesundheitswesen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitungen zur Verteidigungsfähigkeit des sächsischen Gesundheitswesens.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen und Strukturen im sächsischen Gesundheitswesen zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit. Es wird untersucht, welche Konzepte und Gremien existieren, um das...
❓ Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 - Nachfrage Drs. 8/7677 - Einzelplan 08
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 und fragt nach den Gründen und Details.
Die Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer von der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Mind...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Erzgebirgskreis zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 im Erzgebirgskreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Erzgebirgskreis zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der ei...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Bautzen zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Bautzen.
Die Kleine Anfrage von Norbert Mayer thematisiert die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Bautzen für das Jahr 2026. Es wird erfragt, wie viele Gemeinden ihre...
❓ Landkreise und kreisfreie Städte mit nicht genehmigten Haushalten für 2026 bzw. Doppelhaushalte 2025/2026 zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit den nicht genehmigten Haushalten von Landkreisen und Städten in Sachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer zielt darauf ab, Informationen über Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen zu erhalten, deren Haushalte für 2026 oder Doppelhaushalte für 2025/2026 zum...