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📄 Dokument 18/204
Wahl eines neuen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz nach Ablauf der Amtszeit.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, nachdem die Amtszeit von Dr. Dr. Stefanie Theis endete.
✅ Dokument 18/205
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne...
❓ Radwegeausbau in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der zukünftigen Dynamik und Finanzierung des Radwegeausbaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Radwegebau in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Notwendigkeit eines gut ausgebauten Radwegenetzes, in...
❓ Dokument 18/207
Die Abgeordneten fragen nach dem Radwegeausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird der Radwegeausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über neu gebaute und im Bau befindliche Radwege sowie deren Finan...
❓ Dokument 18/208
Die Abgeordneten fragen nach dem Radwegeausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis befragt. Es geht um den Ausbau, die Kosten und zukünftige Projekte im Bereich Radverkehr.
❓ Dokument 18/209
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger die Landesregierung nach Delikten mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Informationen zu den verwendeten Waffen,...
❓ Dokument 18/21
Die Anfrage beschäftigt sich mit Delikten mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 gebeten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Delikt...
❓ Dokument 18/210
Die Anfrage behandelt den Instandsetzungsbedarf der Deutschen Weinstraße in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) zielt darauf ab, den Instandsetzungs- und Erneuerungsbedarf der Deutschen Weinstraße zu klären. Es werden spezifische Fragen zur Verkehrssicherh...
❓ Dokument 18/211
Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und den rechtlichen Folgen.
Das Dokument behandelt den Sachstand zu einem Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz und die rechtlichen Maßnahmen gegen die beteiligten Personen, insbesondere im Hinblick auf den Wide...
❓ Dokument 18/212
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 18/213
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Opfern von Gewa...
❓ Dokument 18/214
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
In dieser Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und Tatorten angefordert, um ein besseres Verst...
❓ Dokument 18/215
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern...
❓ Dokument 18/216
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tatorten und Tätern angefordert, um die Situation besser...
❓ Dokument 18/217
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Tatorten und den Tätern gestellt, um ein...
❓ Dokument 18/218
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Westerwaldkreis thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umständen der Ta...
❓ Dokument 18/219
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkre...
❓ Dokument 18/22
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl antisemitischer Delikte in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistik...
❓ Dokument 18/220
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Daten zu Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Vulkaneifel zu erheben. Sie bezieht sich auf verschiedene Arten von Gewaltdelikten...
❓ Dokument 18/221
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Südwestpfalz zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu...
❓ Dokument 18/222
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Daten...
❓ Dokument 18/223
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistik...
❓ Dokument 18/224
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm zwischen 2014 und 2021 gebeten. Es werden detaillierte Informati...
❓ Dokument 18/225
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis über einen Zeitraum von sieben Jahren. Es werden detaillie...
❓ Dokument 18/226
Anfrage zur Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Op...
❓ Dokument 18/227
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Täter...
📄 Dokument 18/228
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat.
In diesem Dokument wird die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) behandelt. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitglied...
📄 Dokument 18/229
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarier-Rat. Es listet die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder auf, die von der CD...
❓ Dokument 18/23
Die Abgeordneten fragen nach Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz befragt, die im Zusammenhang mit einem verbotenen Verein stehen. Es wird nach Details zu den Durchsuchungen, bes...
📄 Dokument 18/230
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat durch die SPD-Fraktion.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat. Es werden namentlich vier Abgeordnete genannt, die für die Wahl vorgeschlagen werde...
📄 Dokument 18/231
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Oberrheinrat. Es enthält einen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion.
📄 Dokument 18/232
Wahl eines schriftführenden Abgeordneten der FDP im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion der FDP im Landtag Rheinland-Pfalz. Steven Wink wird anstelle des ehemaligen Abgeordneten Andy Becht gewählt.
❓ Dokument 18/233
Anfrage zur Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in Lehrplänen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die fehlende Berücksichtigung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz. Sie verweist auf eine Social-Media-Kam...
📄 Dokument 18/234
Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder in den Richterwahlausschuss.
In diesem Dokument werden die rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder für den Richterwahlausschuss gewählt. Es werden sowohl ein Mitglied als auch zwei Ersatzmitglieder benannt.
📄 Dokument 18/235
Wahl des Abgeordneten Michael Hüttner in die G 10-Kommission.
In diesem Dokument wird der Abgeordnete Michael Hüttner als Mitglied der G 10-Kommission gewählt. Der Wahlvorschlag stammt von der Fraktion der SPD und wird im Landtag Rheinland-Pfalz behandelt.
❓ Dokument 18/236
Antwort des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es werden Details zu den Vorfällen un...
❓ Dokument 18/237
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Cochem-Zell zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach s...
❓ Dokument 18/238
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Birkenfeld zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu O...
❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme von auffälligen Wölfen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der Risse von Weidetieren durch Wölfe in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Entnahme auffälliger Wölfe. Es wird auf die Häufu...
❓ Dokument 18/24
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Verbots des salafistischen Vereins Ansaar International.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Verbots des salafistischen Vereins Ansaar International befragt. Es wird insbesondere auf die durchgeführten Razzien in Rhein...
❓ Dokument 18/240
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bad Kreuznach zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach...
❓ Dokument 18/241
Kleine Anfrage zum Umgang mit Wolfsrissen und der Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Horst Gies fragt die Landesregierung nach den Entscheidung...
❓ Dokument 18/242
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu...
❓ Dokument 18/243
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten zwischen 2014 und...
❓ Dokument 18/244
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der Stadt Worms zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Opfern...
❓ Dokument 18/245
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in Pirmasens zwischen 2014 und 2021 gebeten. Es werden spezifische Daten zu verschiedenen D...
❓ Dokument 18/246
Die Anfrage thematisiert Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Koblenz zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Koblenz. Es werden detaillierte Daten zu Opfern, Tätern und den...
❓ Dokument 18/247
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021 zu erl...
❓ Dokument 18/248
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal zwischen 2014 und 2021 zu erhalt...
❓ Dokument 18/249
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Stat...