Suche
❓ Dokument 20/9526
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen im Landkreis Limburg-Weilburg im Kontext des demografischen Wandels und der dualen Ausbildung. Es wird au...
❓ Dokument 20/9531
Die Anfrage behandelt den Zugriff des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz auf das System hessenDATA.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz Zugriff auf das System hessenDATA hat oder hatte. Es werden mehrere spezifische Fragen zu diesem Thema geste...
❓ Dokument 20/9533
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und die Herausforderungen für Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kommunen, insbesondere im Hinblick auf die R...
❓ Dokument 20/9534
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen.
❓ Dokument 20/9535
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Gießen und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsschulklassen in der Universitätsstadt Gießen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch den demografischen Wandel und...
❓ Dokument 20/9538
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Rohstoffen auf Basis von Photosynthese in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Entwicklung von Rohstoffen durch photosynthetische Prozesse für die hessische Landesregierung thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Technologien zur n...
❓ Dokument 20/9545
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der B 3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Verkehrssituation an der B 3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben. Es werden Unfälle, Beschwerden und die Sicherheit für Fußgäng...
❓ Dokument 20/9546
Die Anfrage behandelt die Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten zwischen 2017 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2017 bis 2021 registriert wurden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Art...
❓ Dokument 20/9547
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Durchführung beschleunigter Verfahren nach StPO in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung und Durchführung beschleunigter Verfahren nach den §§ 417 ff. StPO in Hessen zwischen 2017 und 2021 thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele...
❓ Dokument 20/9548
Die Anfrage behandelt die Situation von Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Analphabeten in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Alphabetisierung thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf versc...
❓ Dokument 20/9553
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Auszahlung des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales, insbesondere in Kassel. Es wird auf die gestiegene Anzahl der Antr...
❓ Dokument 20/9554
Die Anfrage behandelt die Ausbildungssituation in der hessischen Landesverwaltung und die Abbruchquoten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbildungsplätze in der hessischen Landesverwaltung und die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung. Es wird untersucht, wie viele Ausbildungsplätze bereitges...
❓ Dokument 20/9561
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Durchsetzung von Waffenverbotszonen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Waffenverbotszonen in Hessen behandelt, die seit 2018 eingerichtet werden können. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Wirksamkeit und den Erfahrungen...
❓ Dokument 20/9562
Die Anfrage behandelt die freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung zur freien Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, ob die Landesregierung die Vorteile der freien He...
❓ Dokument 20/9563
Die Anfrage behandelt die Einstellungskriterien im Justizvollzug bezüglich Tattoos und Körperschmuck.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob Tattoos und Körperschmuck bei Bediensteten des Justizvollzugs als Einstellungskriterium gelten. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Regelungen im Justizvollzug un...
❓ Dokument 20/9564
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Blut und Blutprodukten in Hessen sowie Maßnahmen zur Sicherstellung der Blutreserven.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Versorgung mit Blut und Blutprodukten in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Knappheit von Blutkonserven. Es werden verschiedene A...
❓ Dokument 20/9565
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung und Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Energieversorgung und die Möglichkeiten zur Verbesserung der Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Fragen zu En...
❓ Dokument 20/9570
Die Anfrage behandelt das Scheitern von Abschiebungen in Hessen und die Gründe dafür.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Scheitern von Abschiebungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die hohen Zahlen gescheiterter Rückführungen eingegangen und die Gründe dafür erläutert, darunter Inf...
❓ Dokument 20/9572
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zur Grundsteuer und die Abgabe der Erklärungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Erhebung von Daten zur Grundsteuer in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Grundstückseigentümer ihre Erklärungen abgegeben haben und welche Formate dabe...
❓ Dokument 20/9573
Die Anfrage behandelt den Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach aktuellen Zahlen und Zielvorgaben...
❓ Dokument 20/9574
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, in welchen Bereichen Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen benachteiligt werden und welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um diese Benachteili...
❓ Dokument 20/9576
Die Anfrage behandelt die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird auf die gesetzlichen Regelungen und die...
❓ Dokument 20/9577
Die Anfrage behandelt die Situation von Zuwanderern mit ungeklärter Herkunft in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Zuwanderern in Hessen untersucht, deren Herkunft oder Identität ungeklärt ist. Es werden Fragen zu registrierten Personen, deren Aufenthaltsstatus und...
❓ Dokument 20/9578
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung zur Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung zur Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar hinterfragt. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung, Einladungen und Reisekos...
❓ Dokument 20/9579
Die Anfrage behandelt die Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Auseinandersetzung der Städte Karben und Nidderau mit dem Landesentwicklungsplan LEP 2000 thematisiert. Beide Städte haben Normenkontrollverfahren eingele...
❓ Dokument 20/9580
Die Anfrage behandelt Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 thematisiert. Die Städte streben eine Anerkennung als Mittelzentrum...
❓ Dokument 20/9582
Die Anfrage behandelt die hessenweite Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer thematisiert die hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach Vergewaltigungen, insbesondere die Möglichkeiten für Betroffene, ohne Anzeige Beweise zu sichern. Es...
❓ Dokument 20/9586
Die Anfrage behandelt die Genehmigung des Regenrückhaltebeckens im Huttengrund und die Hochwassergefahr.
In der Kleinen Anfrage wird die lange Genehmigungsdauer für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund thematisiert. Es wird auf die Hochwassergefahr im Gebiet hingewiesen und die Notwendigkei...
❓ Dokument 20/9590
Die Anfrage behandelt den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Frankfurt und Friedberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der geplante Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg thematisiert. Es wird untersucht, ob die bestehenden Verkehrsströme mit dem aktuel...
❓ Dokument 20/9591
Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen wird thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen thematisiert. Die Fragesteller berichten von besorgniserregenden Meldungen a...
❓ Dokument 20/9592
Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit einem berichteten Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Die Fragesteller, Volker Richter und Arno Enners von der AfD, ä...
❓ Dokument 20/9593
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz.
Die Anfrage befasst sich mit der Odenwaldhalle in Michelstadt, die als einzigartiges Bauwerk der 1950er Jahre gilt. Es wird die Einschätzung des Landesamts für Denkmalschutz zur Erhaltungswürdigkeit d...
❓ Dokument 20/9595
Die Anfrage behandelt die Situation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Erreichbarkeit und die geplanten Änderungen im Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird auf die steigende Bel...
❓ Dokument 20/9604
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Dolmetschern vor hessischen Gerichten und Behörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Bedarf an Dolmetschern in hessischen Gerichten und Behörden thematisiert. Es wird auf die gesetzlichen Regelungen und die Herausforderungen eingegangen, die sich aus...
❓ Dokument 20/9605
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clankriminalität in Hessen thematisiert, insbesondere die Zunahme von Ermittlungsverfahren gegen organisierte Kriminalität und die Reaktionen der Landesregierung auf...
❓ Dokument 20/9606
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des § 3 Abs. 2 des Onlinezugangsgesetzes in Hessen erörtert. Es wird auf die Verfügbarkeit von Organisationskonten und die Anbindung von hessisch...
❓ Dokument 20/9619
Die Anfrage behandelt die Aufstellung von Lärmdisplays zur Reduzierung von Motorradlärm.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) beschäftigt sich mit der Aufstellung von Lärmdisplays an beliebten Motorradausflugsstrecken in Hessen, um die Lärmbelastung für Anwohner zu reduzieren.
❓ Dokument 20/9620
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Sprach-Kita-Programms in den Landkreisen Offenbach und Fulda.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert das Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen und Fachkräfte i...
❓ Dokument 20/9621
Die Anfrage behandelt Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Vorfällen eingegangen und die Reaktion der La...
❓ Dokument 20/9622
Die Anfrage behandelt die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und den Druck auf Wissenschaftler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und die Herausforderungen, denen Wissenschaftler ausgesetzt sind. Es wird auf den Druc...
❓ Dokument 20/9623
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel (SPD) thematisiert die Veränderungen und Herausforderungen der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der...
❓ Dokument 20/9625
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und den Status geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Regelungen und Statistiken...
❓ Dokument 20/9626
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen von TV-H-Kräften an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation von Lehrkräften, die im Rahmen von TV-H-Verträgen an hessischen Schulen unterrichten, thematisiert. Es wird auf die öffentliche Wahrnehmung und die tat...
❓ Dokument 20/9627
Die Anfrage behandelt die Situation der Filialen der GALERIA Kaufhof in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten beschäftigt sich mit den Filialen der GALERIA Kaufhof in Hessen, die sich in einer finanziellen Krise befinden und möglicherweise schließen müssen. Es wird nach...
❓ Dokument 20/9628
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Elternbeiträgen an Schulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob hessische Schulen freiwillige Elternbeiträge erheben, die zur Beschaffung von Unterrichtsmaterialien verwendet werden. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingung...
❓ Dokument 20/9629
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausgaben für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die die Landesregierung Hessen für Klimaschutzmaßnahmen eingeplant hat. Insbesondere wird untersucht, wie die angekündigten 1.780 Millionen Euro...
❓ Dokument 20/9630
Sachstand zu Busspur und Sanierungsmaßnahmen an der B 26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Verlängerung der Busspur und der Sanierung des Trogbauwerkes an der B 26 in Darmstadt. Der Fragesteller fordert Informationen...
❓ Dokument 20/9631
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit und notwendige Maßnahmen am neuen Kreisverkehr in Altenstadt-Oberau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssicherheit des neuen Kreisverkehrs bei Altenstadt-Oberau thematisiert. Es wird auf fehlende lichtreflektierende Markierungen und Beleuchtungselemente hingewi...
❓ Dokument 20/9632
Die Anfrage behandelt die Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030 thematisiert. Es wird gefragt, ob die Landesregierung diese Zielvorgabe für Hessen als realistisch erac...
❓ Dokument 20/9633
Die Anfrage behandelt den Kiesabbau in Trebur und die damit verbundenen Umweltauswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage geht es um den Kiesabbau in Trebur, insbesondere um einen Vorfall, bei dem es zu einem Böschungsabrutsch am Geinsheimer Kiebertsee kam. Der Fragesteller möchte Informationen...