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❓ Sächliche Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Titel 08 07 547 56 - Haushaltsvollzug 2025/2026
Anfrage zu Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit den Verwaltungsausgaben für Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogenen Gesundheitsschutz im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2025/2026. Es werden spezif...
❓ Personalausgaben ZEFAS im zweiten Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert die Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Personalausgaben des ZEFAS im zweiten Quartal 2026. Es werden spezifische Fragen zu Entgelten, erbrachten Leistungen und der Beschäftigungsstruktur gestellt.
❓ Begründung der Unerlässlichkeit des "T!Raum"-Förderprogrammes des Else-Frenkel-Brunswick-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen (EFBI)
Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit des T!Raum-Förderprogramms zur Stärkung kommunaler Handlungskompetenz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des T!Raum-Förderprogramms des Else-Frenkel-Brunswick-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen. Ziel des Programms ist es, Kommunen bei der Konfliktbearbeitu...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Verbrauch
Die Anfrage thematisiert den Wasserstoffverbrauch in Sachsen und die damit verbundenen Prognosen.
In der Kleinen Anfrage wird der Wasserstoffverbrauch in Sachsen in den letzten drei Jahren sowie zukünftige Bedarfsprognosen für 2030 und 2040 thematisiert. Die Fragesteller fordern konkrete Daten zu...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Produktion
Die Anfrage thematisiert die Wasserstoffproduktion im Freistaat Sachsen und fragt nach Erzeugungsmengen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Wasserstoffproduktion im Freistaat Sachsen. Es wird nach den Mengen an grünem, blauem und grauem Wasserstoff gefragt sowie nach den Schä...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Förderung
Die Anfrage behandelt die Förderung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die staatliche Förderung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Fördersummen, privaten Investitionen und den K...
❓ Espoo-Verfahren zum tschechischen Lithiumprojekt Geomet
Die Anfrage behandelt das Espoo-Verfahren zum Lithiumprojekt Geomet in Tschechien und dessen grenzüberschreitende Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert das Espoo-Verfahren im Zusammenhang mit dem Lithiumabbau durch das Unternehmen Geomet s.r.o. in Tschechien. Es wird auf die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen auf Me...
❓ Inhalt des Genehmigungsbescheids für den Explorationsstollen Zinnwald
Die Anfrage thematisiert den Genehmigungsbescheid für den Explorationsstollen Zinnwald.
Die Anfrage befasst sich mit dem Genehmigungsbescheid des sächsischen Oberbergamts für den Explorationsstollen Zinnwald. Es wird hinterfragt, ob der Stollen nur zur Erkundung dient oder auch als Zugan...
❓ Lösungsansätze zur Reaktion auf die Arbeitsmarktdemografie im Freistaat: Maßnahmen im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Reaktion auf die demografischen Herausforderungen im sächsischen Arbeitsmarkt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt in Sachsen und fragt nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Gewinnung und Integration internationa...
❓ Sächsischer Klimafonds im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28, Einzelplan 07
Die Anfrage thematisiert den Sächsischen Klimafonds im Kontext des Doppelhaushalts 2027/28.
Die Kleine Anfrage von Wolfram Günther befasst sich mit dem Sächsischen Klimafonds und dessen Einbindung in den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28. Es werden spezifische Ausgaben und geplant...
❓ SAENA, Akzeptanzsteigerung der Erneuerbaren Energien, Energieberatung und Weiteres im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/28, Einzelplan 07
Fragen zur finanziellen Ausstattung der SAENA im Kontext des Doppelhaushalts 2027/28.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Ausstattung der Sächsischen Energieagentur (SAENA) im Rahmen des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2027/28. Es werden spezifische Fragen zu den Mittel...
❓ Traktorführerschein für Auszubildende in den "Grünen Berufen" - Förderung durch die SAB
Die Anfrage behandelt die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in den grünen Berufen.
Die Anfrage thematisiert die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in den grünen Berufen in Sachsen. Es wird nach der Anzahl der Bildungsträger und der geförderten Auszubildenden gefra...
❓ Vorbereitungen und Gremienstrukturen zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit im sächsischen Gesundheitswesen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitungen zur Verteidigungsfähigkeit des sächsischen Gesundheitswesens.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen und Strukturen im sächsischen Gesundheitswesen zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit. Es wird untersucht, welche Konzepte und Gremien existieren, um das...
❓ Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 - Nachfrage Drs. 8/7677 - Einzelplan 08
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 und fragt nach den Gründen und Details.
Die Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer von der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Mind...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Erzgebirgskreis zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 im Erzgebirgskreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Erzgebirgskreis zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der ei...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Bautzen zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Bautzen.
Die Kleine Anfrage von Norbert Mayer thematisiert die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Bautzen für das Jahr 2026. Es wird erfragt, wie viele Gemeinden ihre...
❓ Landkreise und kreisfreie Städte mit nicht genehmigten Haushalten für 2026 bzw. Doppelhaushalte 2025/2026 zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit den nicht genehmigten Haushalten von Landkreisen und Städten in Sachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer zielt darauf ab, Informationen über Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen zu erhalten, deren Haushalte für 2026 oder Doppelhaushalte für 2025/2026 zum...
❓ Kassenkredite der zehn Landkreise und der drei kreisfreien Städte zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit den Kassenkrediten der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen.
In dieser Anfrage wird die Höhe der Kassenkredite der zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte in Sachsen zum Stichtag 31.07.2026 erfragt. Die Fragesteller bitten um eine alphabetische und tabellar...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge ihre Haushaltssatzungen für 2026 fristgerecht vorgelegt haben und welche davon beanstandet wurden.
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Nordsachsen zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen für 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen für das Jahr 2026 befragt. Es geht um die fristgerechte Vorlage der Satzungen und mö...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Meißen zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Meißen.
In dieser Anfrage wird die Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Meißen zum Stichtag 31.07.2026 thematisiert. Es werden Fragen zur Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzunge...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Leipzig zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage betrifft die Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Leipzig.
Die Kleine Anfrage von Norbert Mayer befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Leipzig zum Stichtag 31.07.2026. Es werden Fragen zur Einreichung und Genehmigung de...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Zwickau zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage behandelt die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen 2026 im Landkreis Zwickau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Zwickau zum Stichtag 31.07.2026 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der vorgelegten und nicht vo...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Vogtlandkreis zum Stichtag 31.07.2026
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 im Vogtlandkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Vogtlandkreis thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einreichung und Genehmigung der Haus...
❓ Farbattacke auf eine Kirche in Burgstädt in der Nacht zum 11. Juli 2026
Die Anfrage thematisiert eine Farbattacke auf eine Kirche in Burgstädt und fragt nach Details des Vorfalls.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem die evangelische Stadtkirche in Burgstädt in der Nacht zum 11. Juli 2026 mit blauer Farbe beschmiert wurde. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Vandalismus in einer Kirche in Mittweide im Juni 2026
Die Anfrage thematisiert Vandalismus in einer Kirche in Mittweide im Juni 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vandalismusvorfall in einer Kirche in Mittweide, bei dem Unbekannte einen Wasserschaden verursachten, eine Orgel beschädigten und Schmierereien hinterließen....
❓ Fallrohrdiebstahl am ehemaligen Kloster sowie an einer Kirche in Remse
Anfrage zu einem Fallrohrdiebstahl am ehemaligen Kloster und einer Kirche in Remse.
Die Anfrage befasst sich mit einem Diebstahl von Fallrohren am ehemaligen Kloster und einer Kirche in Remse, der Anfang Juli stattfand. Der Wert des gestohlenen Materials wird auf etwa 2.500 Euro gesc...
❓ Drohnenvorfall mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht vom 04.08.2026 zum 05.08.2026
Anfrage zu einem Drohnenvorfall mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle.
Die Anfrage befasst sich mit einem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle, bei dem eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt wurde. Es wird nach den Hintergründen, den Ermittlungen und den Sicherheitsma...
❓ Straftaten durch MITAs (Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber) 2. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Straftaten von Mehrfach Intensivtätern unter Asylbewerbern im 2. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über Straftaten von Mehrfach Intensivtätern unter Asylbewerbern im 2. Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifisch...
❓ Umstände und Folgen der mit der "Modernisierungsagenda" geplanten Bündelung der Aufgaben des Amtes für Mess- und Eichwesen bei der Landesdesdirektion Sachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Bündelung der Aufgaben des Amtes für Mess- und Eichwesen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Auswirkungen der 'Modernisierungsagenda' auf das Amt für Mess- und Eichwesen in Sachsen. Es werden Fragen zur Aufgabenkritik, zu Untersuchungen un...
❓ Staatlich genehmigte und staatlich anerkannte Ersatzschulen
Die Anfrage befasst sich mit staatlich genehmigten und anerkannten Ersatzschulen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu staatlich genehmigten und anerkannten Ersatzschulen in Sachsen befragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Schulen in freier Trägersc...
❓ Umgang mit "Trommlergruppen" im Rahmen des Versammlungsgeschehens am 8. August 2026 in Plauen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Trommlergruppen bei Versammlungen in Plauen.
Die Anfrage des Abgeordneten Rico Gebhardt zielt darauf ab, Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Maßnahmen zu erhalten, die im Zusammenhang mit den Trommlergruppen während der Vers...
❓ Vom Freistaat Sachsen in Auftrag gegebene Großbauprojekte
Die Anfrage befasst sich mit Großbauprojekten des Freistaates Sachsen zwischen 2016 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, wie viele Großbauprojekte der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2016 bis 2026 in Auftrag gegeben hat. Zudem wird nach der fristgerechten Fer...
❓ Sachsenfonds - Landesförderprogramme - Straßen, Schulen, Krankenhäuser
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Sachsenfonds für Infrastrukturprojekte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Thumm zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Sachsenfonds für Straßen, Schulen und Krankenhäuser zu erhalten. Es wird gefragt, wie...
❓ Handlungskonzepte der Fachkräfteallianzen nach Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage thematisiert aktuelle Handlungskonzepte der Fachkräfteallianzen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den regionalen Handlungskonzepten der Fachkräfteallianzen gemäß der Fachkräfterichtlinie. Es wird nach dem aktuellen Stand dieser Konzepte sowie den enthaltenen qua...
❓ Messbare Förderziele und Erfolgskontrolle bei der Förderung von Maßnahmen zum Aufbau von Netzwerken und Strukturen nach der Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage behandelt die Erfolgskontrolle und Förderziele bei der Fachkräfterichtlinie in Sachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Fördermaßnahmen zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Sachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu bewilligten Vorhaben, Zielstellungen...
❓ Wirkweise der Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage behandelt die Wirkweise der Fachkräfterichtlinie und deren Zielgrößen.
Die Kleine Anfrage von Hajo Exner thematisiert die Fachkräfterichtlinie und die damit verbundenen Anforderungen an die wirtschaftliche und sparsame Verwendung von Zuwendungen. Es wird insbesondere auf...
❓ Beachtung von Verletztenrechten, Petitionsrecht und Behördenkommunikation im Nachgang des Vorfalls vom 27. Februar 2026 in Rochlitz
Die Anfrage thematisiert die Beachtung von Verletztenrechten und Behördenkommunikation nach einem Vorfall in Rochlitz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Beachtung der Rechte von Verletzten und der Kommunikation der Behörden nach einem Vorfall in Rochlitz am 27. Februar 2026. Es wird hinterfragt, wie die Behörden au...
❓ Beteiligung sächsischer Behörden am deutsch-ukrainischen Informationsaustausch über ukrainische Staatsangehörige
Die Anfrage thematisiert die Beteiligung sächsischer Behörden am Informationsaustausch mit der Ukraine.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beteiligung sächsischer Behörden am deutsch-ukrainischen Informationsaustausch über ukrainische Staatsangehörige. Insbesondere wird die Rolle der Ausländerbehör...
❓ Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche nach AsylbLG in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche nach dem AsylbLG in Sachsen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen § 4 Abs. 4 AsylbLG, der seit dem 12. Juni 2026 allen Kindern und Jugendlichen in Sachsen eine Gesundheitskarte und uneingeschränkte Gesundheitsversorgu...
❓ Geflüchtete in Sachsen im ersten Halbjahr 2026
Die Anfrage behandelt die Situation von Geflüchteten in Sachsen im ersten Halbjahr 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und den Aufenthalt von Geflüchteten in Sachsen im ersten Halbjahr 2026. Es werden verschiedene Aspekte wie die monatliche Aufnahme von Asylsuchenden, deren...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen und deren Auswirkungen auf Arbeitsplätze.
Die Anfrage thematisiert die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft in Sachsen und deren Bedeutung für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren. Es wird die Frage aufgeworfen, wie viele Arbeitspl...
❓ Nachfrage zur Drs. 8/3609 - Mangelhafte Staatsstraßen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Instandsetzung von Staatsstraßen in Sachsen und stellt spezifische Fragen zur Erneuerung und Kosten.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Thumm von der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Instandsetzung von Staatsstraßen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der erneuerten Kilometer un...
❓ Entwicklung Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei den Hilfen zur Pflege nach SGB XII von 2010 bis 2025 im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei Hilfen zur Pflege in Sachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Bruttoausgaben und der Empfängerzahlen für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII im Freistaat Sachsen von 2010 bis 2025 zu untersuchen. Die Fragesteller fo...
❓ Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen von 2010 bis 2025
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen von 2010 bis 2025. Sie beleuchtet die finanziellen A...
❓ Entwicklung Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei den Eingliederungshilfen nach dem SGB IX im Freistaat Sachsen von 2020-2025
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei den Eingliederungshilfen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Entwicklung der Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen von 2020 bis 2025. Sie zielt darauf ab, die jährlichen Bru...
❓ Konzeptionierung der neuen Förderrichtlinie Integration von Zugewanderten
Die Anfrage thematisiert die neue Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Konzeptionierung einer neuen Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten in Sachsen. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Abschaffung bestimmter F...
❓ Förderrichtlinie Integration von Zugewanderten - Antragsverfahren
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten und deren Antragsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten und stellt Fragen zur Befristung, Antragsfristen und Fördermöglichkeiten. Die Fragestellerin möchte Klarheit über...
❓ Erarbeitung des Gesetzentwurfs für die Änderung des Denkmalgesetzes
Die Anfrage befasst sich mit der Einholung von Expertise zur Novelle des Denkmalgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einholung von Gutachten und Anhörungen im Rahmen der Novelle des Denkmalgesetzes. Der Abgeordnete Thomas Löser möchte wissen, welche externen Experten einbezogen wu...
❓ Haushalt 2027/2028 (09 03 534 79) Dienstleistungen Dritter und dgl.
Die Anfrage befasst sich mit finanziellen Mitteln für den Biotop- und Artenschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Heller zielt darauf ab, Informationen über spezifische Maßnahmen und finanzielle Mittel im Bereich des Biotop- und Artenschutzes zu erhalten. Es werden Frage...