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📄 Produktion, Einsatz und Förderung von Robotern und Cobots in Bayern
Das Dokument behandelt Fragen zur Produktion, zum Einsatz und zur Förderung von Robotern und Cobots in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Fragen zur Produktion, zum Einsatz und zur Förderung von Robotern und Cobots in Bayern. Es zielt darauf ab, Informationen und Klarheit über die aktuellen Entwicklungen un...
📄 Neue Standorte für das Außengrenzverfahren am Flughafen München und in Ingolstadt
Die Anfrage behandelt die neuen Standorte für das Außengrenzverfahren in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit den neuen Standorten für das Außengrenzverfahren in Bayern, insbesondere am Flughafen München und in Ingolstadt. Es werden Fragen zu...
📄 Fragen zu Elternrechten, Transparenz und weltanschaulicher Ausgewogenheit bei schulischen Veranstaltungen zu LGBTQI+-Themen
Die Anfrage behandelt Elternrechte und Transparenz bei schulischen Veranstaltungen zu LGBTQI+-Themen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Informationsansprüche von Erziehungsberechtigten bei schulischen Veranstaltungen zu LGBTQI+-Themen zu klären. Es wird hinterfragt, inwiefern Eltern über Inhalte und Ma...
📄 Erkenntnisse zur Gruppierung 'Interventionistische Rechte – Kommando Otto Skorzeny' in Bayern
Die Abgeordneten fragen nach Erkenntnissen zu der Gruppierung 'Interventionistische Rechte'.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Gruppierung 'Interventionistische Rechte – Kommando Otto Skorzeny', die in den Jahren 2017 und 2018 Gastwirte bedrohte. Die Abgeordneten möchten wissen, w...
📄 Externe politische Bildungsangebote an Schulen durch Omas gegen Rechts Weiden
Die Anfrage behandelt externe politische Bildungsangebote an Schulen durch die Initiative „Omas gegen Rechts Weiden“.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert externe politische Bildungsangebote an Schulen, die von der Initiative „Omas gegen Rechts Weiden“ angeboten werden. Es wird untersucht, ob diese Angebote parteipo...
📄 Bearbeitungsdauer von Pflegegradanträgen in Bayern seit 2020
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungsdauer von Pflegegradanträgen in Bayern seit 2020.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Feststellung eines Pflegegrades in Bayern seit 2020. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu Antragszahlen,...
📄 Sexuelle Belästigung von Frauen in Zwiesel
Die Anfrage behandelt Vorfälle sexueller Belästigung von Frauen in Zwiesel durch einen 16-Jährigen.
In der Anfrage wird nach den Umständen sexueller Belästigung von Frauen in Zwiesel gefragt, die von einem 16-Jährigen verübt wurden. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum 12.07.2026 und wurde vo...
📄 Fragen zu grenzüberschreitenden Barrieren für bayerische Unternehmen in Österreich
Die Anfrage behandelt Barrieren für bayerische Unternehmen in Österreich.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Herausforderungen zu identifizieren, mit denen bayerische Unternehmen bei grenzüberschreitenden Aktivitäten in Österreich konfrontiert sind. Es werden verschiedene Art...
📄 Auszahlungen und Verwaltungskosten der Förderprogramme des Staatsministeriums für Digitales
Das Dokument behandelt Fragen zu Auszahlungen und Verwaltungskosten der Förderprogramme des Staatsministeriums für Digitales.
Das Dokument thematisiert die Auszahlungen, Inanspruchnahme und Verwaltungskosten der Förderprogramme des Staatsministeriums für Digitales. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die Fragen zu d...
📄 Externe politische Bildungsangebote an Schulen durch 'Omas gegen Rechts Weiden'
Die Anfrage befasst sich mit externen politischen Bildungsangeboten an Schulen durch die Initiative 'Omas gegen Rechts Weiden'.
In der Anfrage wird untersucht, welche externen politischen Bildungsangebote an Schulen durch die Initiative 'Omas gegen Rechts Weiden' angeboten wurden. Es werden spezifische Fragen zu den beteiligte...
📄 Islamistische Gefährder und relevante Personen in Rosenheim und umliegenden Landkreisen
Die Anfrage behandelt die Zahl islamistischer Gefährder und relevanter Personen in mehreren Landkreisen und der Stadt Rosenheim.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu islamistischen Gefährdern und relevanten Personen in der Stadt und den Landkreisen Rosenheim, Miesbach, Bad Tölz, Traunstein und Berchtesgadene...
📄 Export und Verwertung von Kunststoffabfällen in Bayern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Verwertung von Kunststoffabfällen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Entwicklung der Mengen von Kunststoffabfällen, die aus Bayern exportiert werden, sowie die Sicherstellung einer nachhaltigen Verwertung dieser Abfälle. Es wer...
📄 Wie schwammfähig ist Bayern noch?
Die Initiativdrucksache untersucht die Schwimmfähigkeit Bayerns.
Die Initiativdrucksache 19/13289 beschäftigt sich mit der Frage, wie schwammfähig Bayern noch ist. Es wird untersucht, welche Faktoren die Schwimmfähigkeit des Landes beeinflussen und welche Maßnahmen...
📄 Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels und Pensionen in Augsburg 2025
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Asylbewerbern in Beherbergungsbetrieben in Augsburg im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels, Pensionen und ähnlichen Einrichtungen in Augsburg für das Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie Kosten, Dat...
📄 Einsatz virtueller Agenten und fingierter Onlineprofile durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt den Einsatz virtueller Agenten und fingierter Onlineprofile durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz.
In der schriftlichen Anfrage wird der Einsatz von virtuellen Agenten und fingierten Onlineprofilen durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Verfass...
📄 Einsatz von Fake-Accounts durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz 2026
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einsatz von Fake-Accounts durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz von Fake-Accounts durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2026. Der Abgeordnete Jörg Baumann fragt nach der Anzahl und den rechtl...
📄 Gewalttat am Welfen-Gymnasium in Schongau und möglicher Zusammenhang mit früheren Drohungen
Die Anfrage behandelt die Gewalttat am Welfen-Gymnasium in Schongau und deren mögliche Zusammenhänge mit früheren Drohungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte befasst sich mit einer Gewalttat am Welfen-Gymnasium in Schongau und untersucht mögliche Zusammenhänge mit vorherigen Drohungen. Es werden vers...
📄 Fragen zu den langfristigen Personal- und Versorgungsverpflichtungen des Freistaates Bayern
Die Anfrage behandelt die langfristigen Personal- und Versorgungsverpflichtungen des Freistaates Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage werden Fragen zu den langfristigen finanziellen Verpflichtungen des Freistaates Bayern gegenüber Beamten und ehemaligen Beamten gestellt. Insbesondere wird auf die Alim...
❔ Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen – Umsetzung der Rechnungshofempfehlungen und Wahrnehmung der Aufsicht durch den Senat
Die Anfrage befasst sich mit der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen. Es werden zahlreiche Mängel und Defizite aufgeführt, d...
📝 Wahl eines ständigen Gastes in die Parlamentarische Kontrollkommission
Wahl eines ständigen Gastes in die Parlamentarische Kontrollkommission.
Das Dokument enthält einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP zur Wahl eines ständigen Gastes in die Parlamentarische Kontrollkommission. Es wird vorgeschlagen, Dr. Marcel Schröder anstelle von...
❓ Widersprüche zwischen Aussagen der Landesregierung und Vereinbarungen im Frankfurter Bahnhofsviertel
Die Anfrage thematisiert Widersprüche zwischen Aussagen der Landesregierung und neuen Vereinbarungen im Bahnhofsviertel Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel und die Widersprüche zwischen früheren Aussagen der Landesregierung und einer neuen Vereinbarung zur Überprüf...
⚖️ Haushaltsplan des Landes Hessen für das Jahr 2027 mit Regelungen zu Erträgen und Kreditaufnahmen
Der Gesetzentwurf legt den Haushaltsplan des Landes Hessen für das Jahr 2027 fest.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2027 regelt die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes Hessen. Er umfasst die Genehmigung von Erträgen, Aufwen...
❓ Meldepflichten bei Auffälligkeiten und Verdachtsfällen in Kommunalwahlen
Die Anfrage behandelt die Meldepflichten bei Auffälligkeiten oder Verdachtsfällen bei Kommunalwahlen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Meldepflichten, die kommunale Wahlbehörden bei Auffälligkeiten oder Verdachtsfällen im Zusammenhang mit Kommunalwahlen haben. Insbesondere wird gef...
❓ Dokument 19/11903
Die Anfrage behandelt die dauerhafte Sicherung des Regionalen Gesundheitszentrums Lehrte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherung des Regionalen Gesundheitszentrums Lehrte und die Voraussetzungen für eine sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung. Es wird erörtert, wie die medizin...
📄 Finanzielle Folgen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 für Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Folgen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 für NRW.
In der mündlichen Anfrage wird die Verantwortung für die finanziellen Folgen des gescheiterten vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
📄 Sicherheitslage und Korruptionsverdacht im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen
FDP-Anfrage, ob Justizminister Limbach Sicherheitsmaßnahmen im NRW-Justizvollzug erst nach Zwischenfällen und unter Druck ergriffen hat.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten. Die Fragesteller verweisen darauf, dass im Jahr 2026 mehrere schwerwiegende Sicherheits- und Korrup...
❓ Polizeieinsätze und Ermittlungen an der Karmeliter-Realschule plus Worms
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze und Ermittlungen an der Karmeliter-Realschule plus Worms.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Frank Senger befasst sich mit den Polizeieinsätzen und den damit verbundenen Ermittlungsverfahren an der Karmeliter-Realschule plus in Worms. Die F...
❓ Abstimmung zur Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Landesregierung w...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4733: Hochschularchivierung
Die Anfrage behandelt die Archivierung von Hochschulunterlagen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Archivierung von Unterlagen der Hochschulen in Schleswig-Holstein. Dabei wird die Verantwortung der Hochschulen und des Landesarchivs beleuchtet sowie die Einhaltun...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4739: Schuljahresbeginn 2026/27
Die Anfrage behandelt den Schuljahresbeginn 2026/27 und zentrale Fragen zur Lehrerversorgung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Schuljahresbeginns 2026/27 in Schleswig-Holstein, insbesondere mit der Größe von Lerngruppen, der Anzahl von Vertretungslehrkräften und d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4742: Aufbau und Einrichtung eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt den Aufbau eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein und die damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Aufbau eines Azubiwerks in Schleswig-Holstein, das nach dem Vorbild des Studentenwerks eingerichtet werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4743: Versorgungssituation bei Essstörungen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation bei Essstörungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssituation von Menschen mit Essstörungen in Schleswig-Holstein, insbesondere die Nachsorgestrukturen nach stationären Behandlungen und die Unterstützung i...
❓ Versammlungsgeschehen im Monat Juli 2026
Die Anfrage thematisiert die Versammlungen und Protestereignisse im Juli 2026 in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Versammlungen, Ansammlungen und Protestereignissen, die im Juli 2026 im Freistaat Sachsen stattfanden. Die Fragestellerin möchte detaillierte Informationen über angeme...
❓ Straftaten in den Phänomenbereichen der "Politisch motivierten Kriminalität" (PMK) im Monat Juli 2026
Anfrage zu Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Juli 2026.
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Sachsen im Juli 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Taten, den betroffenen Personen und den U...
❓ Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Monat Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen des PTAZ im Juli 2026 und deren Ergebnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) im Juli 2026 befragt. Es werden spezifische Informationen zu...
❓ Nachfrage zur Drs. 8/7280: Weitere Unterbringung von Quarantäneverweigerern
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterbringung von Quarantäneverweigerern in Sachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Personen, die sich weigern, Quarantänemaßnahmen zu befolgen. Der Abgeordnete Thomas Prantl fragt nach weiteren Einrichtungen und Personen, die auf Grundl...
❓ Auseinandersetzung auf der Wallstraße - Tatverdächtige gestellt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen zwei Tatverdächtige nach einer Auseinandersetzung in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Auseinandersetzung auf der Wallstraße in Dresden thematisiert, bei der zwei Tatverdächtige, beide Syrer, wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt werden. Die An...
❓ Körperverletzungsdelikte im 2. Quartal 2026 in Dresden
Die Anfrage befasst sich mit Körperverletzungsdelikten in Dresden im zweiten Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Körperverletzungsdelikten in Dresden im Zeitraum vom 01. April bis 30. Juni 2026 befragt. Die Fragestellungen zielen darauf ab, die Anzahl der Str...
❓ Mann mit Messer verletzt
Anfrage zu einem Vorfall, bei dem ein Mann mit einem Messer verletzt wurde und die Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein 20-jähriger Syrer in Dresden-Altstadt wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Mutmaßlichen Räuber gestellt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Räuber in Dresden.
In der Anfrage wird die Situation eines 30-jährigen Marokkaners behandelt, der wegen Diebstahls mit Waffen in Dresden ermittelt wird. Es werden Informationen zu den Straftaten und dem Stand der Ermitt...
❓ Mutmaßlicher Einbrecher gestellt
Die Anfrage thematisiert die Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen Einbrecher in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines mutmaßlichen Einbrechers in Dresden angesprochen. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler fragt die Staatsregierung nach dem Stand der Ermittlungen und d...
❓ Personen im Kontext Flucht/Asyl in der Landeshauptstadt Dresden im Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Dresden im Juli 2026.
In der kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in der Landeshauptstadt Dresden im Juli 2026 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber, den beste...
❓ Straftaten durch MITAs (Mehrfach lntensivtäter Asylbewerber) in Dresden im 1. Halbjahr 2026
Die Anfrage behandelt Straftaten von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler thematisiert die Straftaten von Mehrfachintensivtätern unter Asylbewerbern in Dresden im ersten Halbjahr 2026. Es werden spezifische Daten zu In...
❓ Tatverdächtigen nach Einbruch gestellt
Die Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen Tatverdächtigen nach einem Einbruch in Dresden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ermittlungen gegen einen 30-jährigen Tatverdächtigen befragt, der am 7. Juli 2026 in Dresden einen Einbruch begangen haben soll.
❓ Datenschutzrechtliche Begleitung und Kontrolle von Fahrerüberwachungssystemen (ADDW) im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die datenschutzrechtliche Begleitung von Fahrerüberwachungssystemen im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die datenschutzrechtlichen Aspekte der Nutzung von Fahrerüberwachungssystemen in Dienstfahrzeugen des Freistaates Sachsen. Es wird erfragt, ob entsprechende Bewertungen...
❓ Bedrohung von Passanten und Schusswaffeneinsatz gegen Polizisten durch vorbestraften Türken in Dresden am 15.07.2026
Anfrage zu einem Vorfall mit einem vorbestraften türkischen Staatsangehörigen in Dresden.
In Dresden kam es am 15.07.2026 zu einem Vorfall, bei dem ein 41-jähriger türkischer Staatsangehöriger Passanten mit einer Muskete bedrohte und auf Polizeibeamte schoss. Die Abgeordneten der AfD frage...
❓ Fristsetzung und Kostenentwicklung beim Projekt "Leitstelle 2025"
Die Anfrage behandelt Fristen und Kosten beim Projekt 'Leitstelle 2025'.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ronny Kupke befasst sich mit dem Projekt 'Leitstelle 2025', das vom Sächsischen Staatsministerium des Innern verantwortet wird. Es geht um die Fristsetzung und die...
❓ Einsatzbewältigung und Sachbearbeitung durch Polizei und Staatsanwaltschaft nach Vorfällen auf Privatgrundstück in Rochlitz am 27. Februar 2026
Anfrage zur Einsatzbewältigung der Polizei nach Vorfällen in Rochlitz am 27. Februar 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Reaktion der Polizei und Staatsanwaltschaft auf Vorfälle in Rochlitz, bei denen unbefugte Bauarbeiten auf einem Privatgrundstück stattfanden. Es wird hinterfragt, waru...
❓ Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan
Die Anfrage behandelt die verbindlichen Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verbindlichen Bildungsziele im Sächsischen Erziehungs- und Bildungsplan, die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgelegt wurden. Es wird gefragt, ob diese Ziele...
❓ Polizeieinsatz vor Dresdner Netto-Markt wegen dem bewaffneten und vorbestraften türkischen Staatsbürger Mehmet Ü.
Anfrage zu einem Polizeieinsatz wegen eines vorbestraften türkischen Staatsbürgers in Dresden.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Polizeieinsatz in Dresden, der wegen eines vorbestraften türkischen Staatsbürgers, Mehmet Ü., stattfand. Es werden Informationen zu den Ermittlungen und dem Aufentha...