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❓ Vereinsstrukturen von religiösen Extremisten, Islamisten und Salafisten in Thüringen im Jahr 2025
Untersuchung der Vereinsstrukturen religiöser Extremisten in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Vereinsstrukturen von religiösen Extremisten, insbesondere Islamisten und Salafisten, in Thüringen im Jahr 2025. Es wird auf eine vorherige Anfrage verwiesen, die sich mit ä...
❓ Zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land.
Das Dokument behandelt die zahnärztliche Versorgung im Landkreis Weimarer Land und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung dieser Versorgung. Es werden Entwicklungen der Zahnarztzahlen un...
❓ Todesfälle bei von lebenslänglicher Freiheitsstrafe betroffenen Gefangenen in und nach der Haft in Thüringen
Die Anfrage behandelt Todesfälle von Gefangenen mit lebenslanger Freiheitsstrafe in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Todesfälle von Gefangenen, die zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wurden, und die damit verbundenen Risiken wie Suizid und Erkrankungen. Es wird auf die Datenlage...
❓ Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (CDU) mit einem CDU-Fraktionsmitglied bei der Beantwortung von Fragen in der Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 20. Mai 2026? – nachgefragt
Vorabsprachen zwischen der Ministerin und einem CDU-Abgeordneten zur Beantwortung einer Anfrage.
Das Dokument behandelt die Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz mit einem CDU-Abgeordneten in Bezug auf eine Kleine Anfrage. Es wird untersucht, ob es Abs...
❓ Aktivitäten von juristischen Personen als Investoren und/oder Vermieter in Thüringen
Untersuchung von Vermieterpflichten und deren Einhaltung durch juristische Personen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten von juristischen Personen als Vermieter in Thüringen und die damit verbundenen Probleme, insbesondere die Nichteinhaltung von Vermieterpflichten. Es wird auf Med...
📄 Betriebserlaubnis und tatsächliche Nutzung der Ohratalbahn
Dringlichkeitsanfrage zur Betriebserlaubnis und Nutzung der Ohratalbahn.
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Betriebserlaubnis und die tatsächliche Nutzung der Ohratalbahn, insbesondere im Kontext des Eisenbahnfestes zum 150-jährigen Jubiläum der Strecke Gotha – Ohrdru...
❓ Relative Kosten der Ausbildung ausländischer Studenten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Kosten für ausländische Studenten in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Situation ausländischer Studenten an Thüringer Hochschulen beleuchtet. Es wird untersucht, welche speziellen Unterstützungsangebote zur Verfügung stehen und wie viele Studen...
❓ Ursachen des Fischsterbens in den Gemeinden Friemar (Landkreis Gotha) und Herbsleben (Unstrut-Hainich-Kreis)
Untersuchung der Ursachen für Fischsterben in Thüringer Gewässern.
Das Dokument behandelt die Ursachen des Fischsterbens in den Gemeinden Friemar und Herbsleben in Thüringen. Es wird auf die Antworten des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Fo...
❓ Zusätzliche Fragen zur Umsetzung des Erlasses zum Rückbau von Windenergieanlagen
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt nach Details zum Rückbau von Windenergieanlagen.
In dieser kleinen Anfrage werden zusätzliche Fragen zur Umsetzung eines Erlasses gestellt, der den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach deren endgültiger Nutzung regelt. Die Abgeordnete m...
❓ Unterstützung einer Aufrüstungspolitik durch die Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Thüringer Landesregierung zur Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsbranche thematisiert. Die Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen R...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Zweiten Gesetz zur Treibhausgasminderungs-Quote
Die Landesregierung erläutert ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu einem Gesetz zur Treibhausgasminderungs-Quote.
Das Dokument behandelt das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats. Es geht um die Zustimmung zu Empfehlungen im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Weiteren...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zur Entschließung „Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren“
Fragen zur Abstimmung der Landesregierung im Bundesrat zur Entschließung über Planungsverfahren.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Abstimmung der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats bezüglich der Entschließung zur Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverf...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu Änderungen im Jagd- und Naturschutzrecht.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnat...
❓ Umstufung der Verbindungsstraße Friedebach–Langenschade und der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis) in den Jahren 2006 bis 2008
Die Umstufung der Verbindungsstraße zwischen Friedebach und Langenschade wird thematisiert.
In diesem Dokument wird die Umstufung der Verbindungsstraße zwischen Friedebach und Langenschade sowie der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ behandelt. Die Umstufung fand zwischen 2006 und 2008 statt und...
❓ Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen
Bericht über Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen und deren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die Schließungen von Kindertagesstätten in Thüringen, die aufgrund sinkender Kinderzahlen und der damit verbundenen geringeren Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen erfolgen. Es...
❓ Rechtliche Grundlage, Ausgestaltung und Kontrolle der Drohnenflugverbotszone rund um die Erfurter Messe vom 3. bis 5. Juli 2026
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollen der Drohnenflugverbotszone während des AfD-Bundesparteitags.
Das Dokument thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Überwachung der Drohnenflugverbotszone, die rund um die Erfurter Messe während des AfD-Bundesparteitags vom 3. bis 5. Juli 2026 eingerichte...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu Änderungen im Tiergesundheitsrecht.
Das Dokument behandelt die Antwort der Thüringer Staatskanzlei auf eine Kleine Anfrage zur Zustimmung der Landesregierung im Bundesrat bezüglich Änderungen im Tiergesundheitsrecht.
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1061. Sitzung des Bundesrats zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Abstimmung im Bundesrat über das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz.
Das Dokument behandelt die Abstimmung der Thüringer Landesregierung im Bundesrat bezüglich des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Es werden die Gründe für die Zustim...
❓ Extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026 – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt eine extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026.
Das Dokument thematisiert eine am 1. Mai 2026 geplante extrem rechte Veranstaltung in Schmölln, die von der Polizei aufgelöst wurde. Es werden Fragen zur Kenntnis der Behörden, den geplanten Inhalten...
❓ Glasfaserausbau in Großbreitenbach: Probleme und staatliche Antworten
Die Anfrage behandelt die Probleme beim Glasfaserausbau in Großbreitenbach und die Antworten der Landesregierung.
Das Dokument thematisiert die Verzögerungen und Probleme beim Glasfaserausbau in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach. Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Urs...
❓ Anzahl der grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkehre in Thüringen im II. Quartal 2026
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl der Grundstücksverkäufe in Thüringen, die grunderwerbsteuerpflichtig sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkäufe in Thüringen im II. Quartal 2026 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen...
❓ Thüringer Kommunen ohne Jahresrechnungen 2024
Die Anfrage behandelt die fehlenden Jahresrechnungen der Thüringer Kommunen für 2024.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Thüringer Kommunen ihre Jahresrechnungen für das Jahr 2024 nicht vorgelegt haben und welche Gründe dafür vorliegen. Zudem wird erfragt, welche Maßnahm...
❓ Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)
Anfrage zur Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
Die Anfrage befasst sich mit den Fahrbahnschäden der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach, die durch Schwerlastverkehr verursacht wurden. Anwohner haben die schlechten Straßenverhältnisse gemel...
❓ Wirksamkeit der Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Wirksamkeit der Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030, insbesondere im Hinblick auf die Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss. Es wird die Frage aufgewo...
❓ Kontrollen, Erkenntnislage und Bekämpfung von Menschenhandel und illegalen Strukturen im Prostitutionsmilieu in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kontrollen und Erkenntnisse zum Thema Menschenhandel und Prostitution in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit den Ergebnissen und Herausforderungen bei der Bekämpfung von Menschenhandel und illegalen Strukturen im Prostitutionsmilieu in Thüringen. Es werden die Antworten der Land...
❓ Rücklagen der Thüringer Kommunen 2023
Die Kleine Anfrage behandelt die Rücklagen der Thüringer Kommunen im Jahr 2023.
Das Dokument befasst sich mit den Rücklagen der Thüringer Kommunen und Landkreise für das Jahr 2023. Es werden Informationen zu allgemeinen und Sonderrücklagen sowie zu Entnahmen aus diesen Rücklagen...
❓ Thüringer Kommunen ohne Jahresrechnungen 2023
Die Anfrage behandelt die fehlenden Jahresrechnungen der Thüringer Kommunen für 2023.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Thüringer Kommunen ihre Jahresrechnungen für das Jahr 2023 nicht vorgelegt haben und welche Gründe dafür vorliegen. Es wird auch erörtert, welche Maßnahmen di...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil I
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit auf Finanzierung und Trägerschaft in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen für den Zeitraum von 2026 bis 2030. Es werden Änderungen in der Finanzierung, Bedarfsdeckung und den fre...
❓ Ausgleichszahlungen, Bettenkapazitäten und Auslastung der Thüringer Krankenhäuser im Kontext der Coronamaßnahmenpolitik
Die Anfrage behandelt Ausgleichszahlungen und Bettenkapazitäten in Thüringer Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Unterstützung von Krankenhäusern in Thüringen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach Informationen über Ausgleichszahlungen und Freihaltepauschal...
❓ Lottomittel für den Verein Schlaraffia Eisenach e.V. – erneut nachgefragt
Anfrage zur Förderung des Vereins Schlaraffia Eisenach e. V. und zu den Umständen der Ehrenamtsurkundenübergabe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung des Vereins Schlaraffia Eisenach e. V. und den Abläufen rund um die Übergabe von Ehrenamtsurkunden. Der Fragesteller möchte Klarheit über die Zuständigke...
📄 Befristeter Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)
Dringlichkeitsanfrage zur Aufhebung des Antragsstopps für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der befristete Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) thematisiert. Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung Thüringen und bele...
❔ Energiewende in Thüringen – Stand, Steuerung und Perspektiven
Die Große Anfrage thematisiert den Stand der Energiewende in Thüringen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Große Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Energiewende in Thüringen zu erfassen und Herausforderungen sowie Handlungsbedarfe zu identifizieren. Dabei werden verschiedene Aspekte wie d...
❓ Kenntnisse der Landesregierung über Fälle sexueller Gewalt und grenzverletzendem Verhalten im Landesverband Thüringen der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“
Die Landesregierung wird zu Vorfällen sexueller Gewalt im Landesverband Thüringen der Falken befragt.
Das Dokument behandelt die Kenntnisse der Landesregierung über Vorfälle sexueller Gewalt und grenzverletzendes Verhalten im Landesverband Thüringen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken...
❓ Kenntnisse der Landesregierung zu öffentlich bekannt gewordenen Vorschlägen für Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe?
Die Landesregierung wird zu Vorschlägen für Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe befragt.
In diesem Dokument wird die Landesregierung zu bekannt gewordenen Vorschlägen für Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe befragt. Es wird auf eine Bund-Länder-Arbeitsg...
❓ Wirksamkeit und Realitätsbezug der „Fachkräftestrategie für Thüringen 2026 bis 2030“ bei der Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit der Fachkräftestrategie zur Integration junger Menschen ohne Berufsabschluss in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit und dem Realitätsbezug der Fachkräftestrategie für Thüringen, insbesondere in Bezug auf die Integration junger Menschen ohne Schul- und Berufsabschl...
❓ Kyffhäuserdenkmal als außerschulischer Lernort – Förderfähigkeit und Eintrittskosten für Schulklassen
Die Anfrage behandelt die Förderfähigkeit und Eintrittskosten für Schulklassen beim Besuch des Kyffhäuserdenkmals.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Fördermöglichkeiten für den Besuch des Kyffhäuserdenkmals durch Schulklassen zu klären. Es wird untersucht, ob das Denkmal als außerschulischer Lernort gefördert werde...
❓ Verfahrensbeschleunigung, Digitalisierung und Erfolgskontrolle von Genehmigungsprozessen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Verfahrensbeschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsprozessen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Effizienz und Qualität von Genehmigungs- und Verwaltungsverfahren in Thüringen hinterfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft über Kennzahlen und Maßnahmen zur Ve...
❓ Nicht erteilte Zeugnisnoten und Schulabsentismus in Thüringen
Die Anfrage behandelt die nicht erteilten Zeugnisnoten und Schulabsentismus in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der nicht erteilten Zeugnisnoten an Schulen in Thüringen, die durch Unterrichtsausfälle und Schulabsentismus verursacht werden. Es wird nach den Ursache...
❓ Umsetzung des Erlasses zur Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Anfrage zur Umsetzung des Erlasses über den Rückbau von Windenergieanlagen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung eines Erlasses, der den vollständigen Rückbau von Windenergieanlagen nach deren endgültiger Nutzung regelt. Es werden verschiedene Aspekte der Genehmigungsve...
📄 Berichte über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt
Dringlichkeitsanfrage zu Berichten über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die tatsächliche Erkenntnislage der Landesregierung zu Berichten über angebliche Steindepots im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt erfragt. Es wird auf die...
📄 Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen
Dringlichkeitsanfrage zur Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich befasst sich mit der Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Hochschulwesen und dem Studierendenwerk Thüringen, die zum 31....
❓ Versetzungsgesuche von Beamten in den Justizvollzug des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt die Versetzungsgesuche von Beamten im Thüringer Justizvollzug.
In diesem Dokument wird die aktuelle Personalsituation im Thüringer Justizvollzug thematisiert, insbesondere die Anzahl der eingegangenen Versetzungsgesuche von Beamten in den Jahren 2020 bis 2025. Es...
❓ Verzögerungen beim Erbscheinverfahren in Thüringen
Die Anfrage behandelt Verzögerungen beim Erbscheinverfahren in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme und Verzögerungen im Erbscheinverfahren bei den Nachlassgerichten in Thüringen. Betroffene berichten von Wartezeiten von bis zu einem Jahr oder länger, was...
📄 Landesmittel für das Sport- und Freizeitbad in der Stadt Hildburghausen
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den Stand der Fördermittel für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der aktuelle Stand der Fördermittel für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen erfragt. Es wird auch auf die Verbindung zu Bundesprogrammen eingegangen.
❓ Vereinsstrukturen von Linksextremisten, Autonomen und sogenannten Antifaschisten in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage untersucht die Vereinsstrukturen linksextremistischer Gruppen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Vereinsstrukturen linksextremistischer Gruppen in Thüringen zu erhalten, insbesondere über deren Einordnung durch Sicherheitsbehörden im Jahr...
❓ Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ in Gera am 1. Mai 2026 – Teil I
Bericht über die neonazistische Demonstration in Gera am 1. Mai 2026.
Das Dokument behandelt eine Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei 'Der Dritte Weg' in Gera am 1. Mai 2026. Es wird auf die Anzahl der Teilnehmer, die polizeilichen Maßnahmen und die rechtlic...
❓ Der Wolf im Landesjagdrecht – Teil III
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf im Thüringer Landesjagdrecht und Herdenschutzmaßnahmen.
Das Dokument befasst sich mit der rechtlichen Situation des Wolfes in Thüringen und den Maßnahmen zur Unterstützung von Weidetierhaltern beim Herdenschutz. Es wird auf die Herausforderungen und geplan...
❓ Demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land
Die demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land und deren Auswirkungen werden analysiert.
Das Dokument behandelt die demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land zwischen 2015 und 2025. Es werden Veränderungen in der Altersstruktur der Bevölkerung sowie deren Auswirkungen auf die D...
❓ Verletzung von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Untersuchung zu Verletzungen von Medienvertretern während Protesten in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Verletzung von zwei Medienvertretern durch Flaschenwürfe während der Proteste am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026. Die Kleine Anfrage zielt darauf ab...
❓ Immobilien der rechten Szene Thüringens – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Immobilien durch die rechte Szene in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Immobilien, die von der rechten Szene in Thüringen genutzt werden. Es wird nach Orten, Nutzungsarten und Eigentümern gefragt, um ein besseres Verständnis über die r...