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❓ Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen zwischen 2012 und 2022 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu geförderten Wohneinheiten in...
❓ Drucksache 18/272
Die Anfrage behandelt die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup 2022 und Islamic Relief.
In der Kleinen Anfrage wird die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup und der Organisation Islamic Relief untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Veranstaltungen der letzten Jahre und die Kritik an I...
❓ Drucksache 18/273
Anfrage zur Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Problemen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Herausforderungen bei der neuen Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Unzufriedenheit der Bürger mit dem Onlineverfahren über das ELSTE...
❓ Drucksache 18/274
Die Auswirkungen der Verkehrsbelastung durch die Sperrung der Rahmedetalbrücke auf Anlieger.
Das Dokument behandelt die gesundheitlichen und infrastrukturellen Auswirkungen der Verkehrsbelastung in der Region um die Rahmedetalbrücke nach deren Sperrung. Die Landesregierung wird um eine Einsch...
❓ Drucksache 18/275
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur B229-Brücke in Brügge und deren Zustand.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur B229-Brücke in Brügge. Es wird auf den Zustand der Brücke und die geplanten Maßnahmen eingegangen.
❓ Drucksache 18/276
Kleine Anfrage zur Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am ColognePride in Köln.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teilnahme einer Lobbygruppe für Pädophile am ColognePride in Köln thematisiert. Der Abgeordnete Sven W. Tritschler fragt die Landesregierung nach deren Kenntnis über...
❓ Drucksache 18/277
Die Anfrage untersucht die Anzahl der Wahllokale in NRW im Vergleich zur Landtagswahl 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadja Lüders (SPD) befasst sich mit der Anzahl der Wahllokale in Nordrhein-Westfalen und deren Veränderung im Vergleich zur Landtagswahl 2022. Die Anfrage thematisi...
❓ Drucksache 18/278
Die Anfrage befasst sich mit den PCR-Tests des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während einer Dienstreise nach Israel.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele PCR-Tests der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst während seiner Dienstreise nach Israel durchgeführt hat und wer die Kosten dafü...
❓ Drucksache 18/279
Die Anfrage behandelt die Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren und deren tierschutzrechtliche Aspekte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren behandelt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Tierschutzgesetzes eingegangen und die No...
❓ Drucksache 18/28
Die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle werden untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen Entlastungen sich für Hauseigentümer ergeb...
❓ Messer-Attacke in Dortmund
Anfrage zur Messer-Attacke in Dortmund am 5. Juli 2022 und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Mann in Dortmund mit einem Messer angegriffen wurde. Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Er...
❓ Wieder Massenschlägerei in Essen
In Essen kam es zu einer Massenschlägerei mit etwa 40 Beteiligten, die polizeilich untersucht wird.
Das Dokument behandelt eine Massenschlägerei in Essen-Borbeck, die am 15. Juli 2022 stattfand. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen sowie der Einstufung des Ortes durch die Polizei gefragt.
❓ Drucksache 18/282
Die Anfrage thematisiert den Datenschutz im Kontext von Opferschutz und die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Beratungsstellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik des Datenschutzes im Zusammenhang mit Opferschutz angesprochen. Es wird auf einen Bericht der Berliner Zeitung verwiesen, der besagt, dass der Datenschut...
❓ Drucksache 18/283
Anfrage zur Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu den Versetzungen politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand befragt. Es wird nach der Anzahl der betroffenen Beamten s...
❓ Drucksache 18/284
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Deepfake-Videos durch die niederländische Polizei zur Aufklärung von Tötungsdelikten.
In dieser kleinen Anfrage wird die neuartige Ermittlungsmethode der niederländischen Polizei thematisiert, die Deepfake-Videos nutzt, um Zeugen zu finden. Der Fall eines vor 20 Jahren getöteten Jungen...
❓ Drucksache 18/285
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Imamen und einem interkulturellen Zentrum in NRW-Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Imamen in nordrhein-westfälischen Haftanstalten und der Arbeit des 'Zentrums für interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW'. Es wird die Notwendigkeit...
❓ Drucksache 18/286
Anfrage zur Situation an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn aufgrund von Personalmangel.
Die Anfrage befasst sich mit den Problemen an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel verursacht wurden. Insbesondere wird auf die langen Wartezeiten und Annullierungen von Fl...
❓ Drucksache 18/287
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Verschärfung des Straßen- und Wegegesetzes auf illegale Fahrzeugabstellungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effektivität der Änderungen im Straßen- und Wegegesetz NRW, die seit Dezember 2021 in Kraft sind. Insbesondere wird untersucht, wie erfolgreich die Maßnahmen zu...
❓ Drucksache 18/288
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz durch Nebentätigkeiten von Mitarbeitern für die CDU.
In der Anfrage wird untersucht, ob Mitarbeiter der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstoßen, indem sie Nebentätigkeiten für die CDU ausüben. Es wird auf eine vorherige Antwort des Innen...
❓ Drucksache 18/29
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Erkenntnissen und Maßnahmen aus der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen und Beschlüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Umsetzung der Pandemi...
❓ Drucksache 18/290
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in NRW und deren Folgen.
Das Dokument befasst sich mit der Zunahme von Geldautomatensprengungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Landesregierung wurde zu den Ursachen, den Schäden und de...
❓ Drucksache 18/291
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Breitbandausbau im Kreis Wesel.
Das Dokument behandelt die Probleme beim Breitbandausbau im Kreis Wesel, insbesondere Fehler im Markterkundungsverfahren, die dazu führen, dass einige Haushalte nicht berücksichtigt wurden.
❓ Drucksache 18/292
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf Vorfälle eingegangen, bei denen Veranstaltungen aufgrund von Protes...
❓ Drucksache 18/293
Die Landesregierung wird zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 plant. Es wird auf die Fortschritte in Nordrhein-Westfalen und die Herausforde...
❓ Drucksache 18/294
Die Anfrage behandelt die Schließung von Hallen- und Freibädern in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Personalmangel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Hallen- und Freibäder in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere die Schließungen aufgrund von Personalmangel. Es wird auf die Schwierigkeiten h...
❓ Drucksache 18/295
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Zerkarienbefall in nordrhein-westfälischen Badeseen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zu Zerkarienbefall in Badeseen in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, dass Zerkarien in diesem Jahr in deutschen Badeseen aufgetreten sind...
❓ Drucksache 18/296
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Streuobstwiesenförderung und -kartierung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation und den Ergebnissen der Streuobstwiesen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Bedeutung der Streu...
❓ Drucksache 18/297
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftebedarf und die Entwicklung der Schülerzahlen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der Lehrkräftebedarf in Nordrhein-Westfalen erörtert, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Schülerzahlen und die Lehrer-Schüler-Relation. Der Abgeordnete möchte Informa...
📄 Drucksache 18/3
Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Berivan Aymaz wird als Kandidatin vorgeschlagen.
❓ Drucksache 18/30
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen und infrastrukturellen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung in der Region um die Rahmedetalbrücke, die seit ihrer Sperrung besteht. Insbeson...
❓ Drucksache 18/300
Die Anfrage untersucht die finanziellen Strukturen und Fördergelder der Klimagruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Keith beschäftigt sich mit der Finanzierung und den finanziellen Strukturen der Klimagruppe 'Letzte Generation'. Es wird hinterfragt, inwiefern die Landesre...
❓ Drucksache 18/301
Anfrage zur Gesundheitsgefahr durch den Mutterkornpilz in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gesundheitsgefahr durch den Mutterkornpilz, der in der biologischen Landwirtschaft vermehrt vorkommen könnte, thematisiert. Es wird untersucht, inwiefern dieser Pilz...
❓ Drucksache 18/302
Die Anfrage behandelt die Belegungsentwicklung in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser (AfD) thematisiert die Belegungsentwicklung in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen unter Berücksichtigung soziodemografischer Merkmale. Es werden Frag...
❓ Drucksache 18/303
Die Anfrage behandelt die Haltung von sehr giftigen Tieren in Nordrhein-Westfalen und die Einhaltung des Gifttiergesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des Gifttiergesetzes in Nordrhein-Westfalen, das die Neuanschaffung und die Meldung von sehr giftigen Tieren regelt. Es wird nach Verstößen und deren Kon...
❓ Gewährleistung eines sicheren Flugbetriebs nach Vorfällen am Flughafen Düsseldorf
Die Anfrage behandelt Sicherheitsfragen am Flughafen Düsseldorf nach Vorfällen mit ISIS-Sympathisanten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberwachung am Flughafen Düsseldorf nach Vorfällen, bei denen Mitarbeiter ISIS-Sympathien zeigten. Es wird hinterfragt, wie das Verkehrsministerium seine...
❓ Drucksache 18/305
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Terrorverfahren gegen Islamisten im Vergleich zu anderen Extremismusformen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Deutschland thematisiert. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach den spezifischen Zahl...
❓ Drucksache 18/306
Antwort der Landesregierung zur Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine mit der Software DiAs-PIK. Es wird erläutert, wie die Software zur Ident...
❓ Drucksache 18/308
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anzahl geflüchteter ukrainischer und nicht-ukrainischer Staatsbürger in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Anzahl der geflüchteten ukrainischen und nicht-ukrainischen Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen. Es werden verschiedene...
❓ Drucksache 18/309
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Forstpolitik in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Forstpolitik in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur aktiven Waldbewirtschaftung, zum Erhalt von Wirtschaftswäldern und zur Förderung von Holz als n...
❓ Drucksache 18/31
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Vorgehen bei den Standortschließungen von Vallourec.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Schließungen der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregie...
📄 Drucksache 18/310
Änderung der Vorsitze im Hauptausschuss und im Wahlprüfungsausschuss des Landtags.
Das Dokument informiert über die Änderung der Vorsitzenden im Hauptausschuss und im Wahlprüfungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen. Diese Änderungen treten am 22. Juli 2022 in Kraft.
❓ Drucksache 18/311
Aktueller Stand zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und Update des Wasserstraßenkonzepts in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Binnenschifffahrt und die Notwendigkeit einer Aktualisierung des Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzepts des Landes Nordrhein-Westfalen. Der...
❓ Tiergesundheit 4.0 – Mehr Transparenz für mehr Tierwohl
Die Abgeordneten fragen nach der Nutzung und den Ergebnissen des Informationssystems Tiergesundheit 4.0.
Das Dokument behandelt die Einführung des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juli 2021 in Betrieb genommen wurde. Ziel ist es, mehr Transparenz in der Nutztierhal...
❓ Drucksache 18/313
Anfrage zur Sicherheitslage und Einsätzen während der Düsseldorfer Rheinkirmes 2022.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Sicherheitslage während der Düsseldorfer Rheinkirmes 2022, die nach einer zweijährigen Pandemie-Pause stattfand. Es werden Informationen zu Po...
❓ Drucksache 18/314
Die Anfrage behandelt Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt an einem Juli-Wochenende.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt zwischen dem 22. und 24. Juli 2022 befragt. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte detai...
❓ Wanderfischprogramm Nordrhein-Westfalen
Die Kleine Anfrage thematisiert das Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen, das seit 1998 besteht. Ziel ist die Verbesserung der Gewässerqualität und die Unterstützung von Wanderfischarten wie Lachse...
❓ Drucksache 18/316
Anfrage zur Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen gesundheitlichen Risiken. Die Abgeordneten fragen die Landesregie...
❓ Drucksache 18/317
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird der Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Kosten im Gesundheitswesen erfasst w...
❓ Drucksache 18/318
Die Anfrage behandelt die Integration von Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Absicht der Bundesregierung thematisiert, Abtreibungsmethoden als verbindlichen Bestandteil des Medizinstudiums einzuführen. Dies geschieht im Kontext der Abschaffung des Werbe...
❓ Drucksache 18/319
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Räumungen, häufigsten Gründe...