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❓ Messung von gesundheitsschädlichen Emissionen nach Sperrung der Rahmedetalbrücke
Die Anfrage behandelt die Messung gesundheitsschädlicher Emissionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke. Insbesondere wird die Notwendigkeit von Messun...
❓ Drucksache 18/320
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Massenschlägerei zwischen Clanmitgliedern in Essen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu einer Massenschlägerei in Essen, die am 25. Juni 2022 stattfand. Die Auseinandersetzung betraf rivalisierende Familienclans un...
❓ Drucksache 18/321
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straßenschäden nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Notwendigkeit von Investitionen in die Instandhaltung und...
❓ Drucksache 18/322
Die Landesregierung wird zur Fortführung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob das 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen nach der Sonderaktion fortgeführt wird. Das Ticket ermöglicht kostengünstige Fahrten im öffentli...
❓ Drucksache 18/323
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Hochwassersicherheit und Deichsanierung in Xanten-Birten.
Das Dokument behandelt die Hochwassersicherheit und die geplante Erhöhung des Deichs in Xanten-Birten. Es werden Fragen zur Wahl der Hochwasserschutzmaßnahmen und deren Auswirkungen auf den Retentions...
❓ Drucksache 18/325
Anfrage zur Reaktivierung von ehemaligen Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser befasst sich mit dem baulichen Zustand und den Kosten der für die Reaktivierung avisierten Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, Information...
❓ Drucksache 18/326
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Maßnahmen der Landesregierung gegen das Höfesterben in NRW.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Betriebskosten in der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen für landwirtschaftliche Betriebe. Die Abgeordneten frage...
❓ Drucksache 18/327
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Straftaten und Verfahren wegen Kindesmissbrauch.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten Zacharias Schalley und Markus Wagner von der AfD die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Sie beziehen sich auf aktuelle Mis...
❓ Drucksache 18/328
Anfrage zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und den Maßnahmen der Polizei in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Zusammenhang mit mehreren schweren Missbrauchsfällen. Die Abgeordneten fragen nach den M...
❓ Drucksache 18/329
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Seilbahnen im Verkehrssystem Nordrhein-Westfalens.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und den geplanten Entwicklungen von Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Andreas Keith möchte Informationen über die Anzahl der in Be...
❓ Ergebnis des Pilotprojekts – Virtual Reality in der Verkehrsunfallprävention
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality.
In dieser kleinen Anfrage wird das Ergebnis eines Pilotprojekts der Polizei zur Sensibilisierung für den 'Toten Winkel' behandelt. Das Projekt nutzt Virtual Reality, um Verkehrsteilnehmer für Gefahren...
❓ Drucksache 18/332
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
In der Anfrage geht es um den Erhalt der Hofsynagoge in Detmold, die als eine der ältesten Synagogen Norddeutschlands gilt. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer fragt die Landesregierung, wie sie den Ab...
❓ Drucksache 18/335
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten beim Kita-Neubau und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Kosten beim Neubau von Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen und fragt, wie die Landesregierung darauf reagiert. Es wird auf die Notwendigkeit hi...
❓ Drucksache 18/336
Die Anfrage thematisiert die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und den Lehrermangel in der Region.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und dem damit verbundenen Lehrermangel in der Region Aachen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der...
❓ Drucksache 18/337
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von erkrankten Kindern und Jugendlichen im Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage von Jochen Ott thematisiert die Herausforderungen und Chancen im Bildungssystem für erkrankte Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Digitalisier...
❓ Drucksache 18/338
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu offenen Haftbefehlen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Anzahl und den Umständen offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen. Es werden Statistiken zu Haftbefehlen und deren Vollstreckung prä...
❓ Drucksache 18/339
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfassungsmäßigkeit von Wärmedämmungsregelungen in NRW.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wärmedämmungsmaßnahmen an Grenzwänden in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs eingegangen, das die Verfassung...
❓ Drucksache 18/34
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung auf einen möglichen Anstieg von Corona-Infektionen im Herbst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um sich auf einen möglichen Anstieg von SARS-CoV-2-Infektionen und anderen Atemwegserkrankungen im Herbst vor...
❓ Drucksache 18/341
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen in Köln und Wuppertal. Es geht um die Ermittlungen gegen mutmaßliche Täter und die S...
❓ Drucksache 18/342
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung in der Landesverwaltung umsetzen will. Es wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen, der...
❓ Drucksache 18/343
Kleine Anfrage zur Förderung religiöser Stiftungen mit Schwerpunkt Islam durch das Land NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt durch das Land Nordrhein-Westfalen. Dabei wird untersucht, welche Stiftungen seit 2004 finanzielle Unter...
❓ Pläne von Verkehrsminister Krischer zu einer Folgelösung des 9-Euro-Tickets für NRW
Die Anfrage thematisiert die Pläne für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets befragt. Es wird auf die Herausforderungen und Probleme hingewiesen, die durch die Nutzung...
❓ Drucksache 18/345
Die Anfrage behandelt die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenarbeit mit der Ditib.
In dieser kleinen Anfrage wird die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird nach der Zusammenarbeit mit der Ditib sowie den finanziellen Unterstützunge...
❓ Drucksache 18/346
Die Anfrage untersucht, ob NRW Polizeikräfte für die Hochzeit von Christian Lindner bereitgestellt hat.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landespolizei für die Hochzeit von Christian Lindner, dem Bundesminister der Finanzen, thematisiert. Es wird hinterfragt, o...
❓ Drucksache 18/347
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen bei der Produktion von Heimtiernahrung in Nordrhein-Westfalen, die durch Gasknappheit und steigende Produktionskosten verursacht werden. Die Abgeordn...
❓ Drucksache 18/348
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Polizeistellenverteilung im Polizeipräsidium Duisburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Polizeistellen im Polizeipräsidium Duisburg. Es werden Fragen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und L...
❓ Drucksache 18/349
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation in den Ausländerbehörden Nordrhein-Westfalens beleuchtet. Es wird gefragt, wie viele Anträge nicht bearbeitet werden und welche personellen Engpässe besteh...
❓ Drucksache 18/350
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Badeunfällen und Sicherheitsmaßnahmen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Sicherheitsmaßnahmen und der Überwachung von Badesee...
❓ Drucksache 18/351
Antwort der Landesregierung zur Anfrage über den Salzabbau im Kreis Wesel.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Salzabbaus im Kreis Wesel. Es werden Informationen über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens un...
❓ Drucksache 18/352
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Probleme.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. Es werden Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Freizügigkeit von Arbeit...
❓ Drucksache 18/353
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des Fuhrparks in der 18. Wahlperiode.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Nutzung des Fuhrparks während der 18. Wahlperiode. Es wird erörtert, wie die Dienstfahrzeuge der Regierung zur Erreichung der...
❓ Drucksache 18/354
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Es wird nach den jährlichen Kosten für ambulante...
❓ Drucksache 18/355
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der evidenzbasierten Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in migrantisch geprägten Quartieren wie Gelsenkirchen. Es wird auf die...
❓ Drucksache 18/356
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem Vorfall mit einem abgetrennten Kopf in Bonn.
In dieser Drucksache wird auf eine Kleine Anfrage zu einem Vorfall in Bonn eingegangen, bei dem ein abgetrennter Kopf vor dem Landgericht abgelegt wurde. Die Anfrage bezieht sich auf die Ermittlungen...
❓ Drucksache 18/357
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erfassung des Anteils von Schülern mit Migrationshintergrund an nordrhein-westfälischen Schulen. Es werden aktuelle Erh...
❓ Schallwellen gegen problematische Jugendgruppen in Düsseldorfer Altstadt
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung jugendlicher Problemgruppen in Düsseldorf.
In der Anfrage wird der mögliche Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung von problematischen Jugendgruppen in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert. Es wird auf Hinweise hingewiesen, dass die Stadt...
❓ Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten und Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt und den damit verbundenen Ressourcen aus NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kosten und Ressourcen aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt entstanden sind.
❓ Drucksache 18/36
Anfrage zu den Aufgaben von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von Mitarbeitern der Staatskanzlei und Ministerien bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und den Grünen thematisiert. Es wird hinterfragt, welche Au...
❓ Drucksache 18/360
Anfrage zur Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in NRW und Unterstützung für pflegende Angehörige.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Pandemie und st...
❓ Nationalpark Senne: Was gibt's da noch zu überlegen?
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung der Senne als Nationalpark in Nordrhein-Westfalen.
Die kleine Anfrage von Abgeordnetem René Schneider beschäftigt sich mit der Ausweisung der Senne als Nationalpark. Es wird auf die Bedeutung von Nationalparks für den Naturschutz und die Wirtschaft hi...
❓ Stigmatisierung unbescholtenen Clan-Angehörigen – Erkenntnisse zu Clan-Strukturen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und fragt nach aktuellen Erkenntnissen zu Clan-Strukturen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger thematisiert. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung nach aktuellen Erkenntnissen zu den Strukturen ar...
❓ Drucksache 18/363
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit einer Meldestelle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung antiziganistischer Straftaten im ersten Halbjahr 2022 in Nordrhein-Westfalen und die Überlegung, ob eine eigene Meldestelle für solche Vorfälle notwendig...
❓ Drucksache 18/364
Die Anfrage thematisiert den Sozialbetrug durch angebliche 'Phantom-Schüler' von EU-Bürgern.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Carlo Clemens zielt darauf ab, Informationen über mögliche Fälle von Sozialbetrug durch EU-Bürger zu erhalten, die ihre Kinder als 'Pha...
❓ Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Abgeordneten Andreas Keith und Markus Wagner von der AfD möchte...
❓ Drucksache 18/366
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit historischen Baustoffen und Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der spezifische Bedarf an Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Verfügbarkeit von historischen Baustoffen und den...
❓ Drucksache 18/367
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiratsfälle in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Öffentlichkeitskampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“, die im Juni 2021 gestartet wurde. Ziel der Kampagne war es, auf das Probl...
❓ Drucksache 18/368
Anfrage zur Stiftungsprofessur Radverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat im Rahmen des Aktionsplans zum Fahrrad- und Nahmob...
❓ Drucksache 18/369
Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und gendergerechtes Schreiben.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und die Vorgaben zum gendergerechten Schreiben. Es wird auf die Freiheit der Forschung u...
❓ Drucksache 18/37
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie.
In der Anfrage wird der Sachstand zu den Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie erfragt. Es wird auf die finanziellen Einbußen und die Unterstützung durch versch...
❓ Drucksache 18/370
Die Anfrage thematisiert die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Die Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias von der AfD stellt Fragen zur F...