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📄 Dokument 18/774
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage.
Das Dokument befasst sich mit der Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wahl...
📄 Dokument 18/775
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg.
Das Dokument enthält die Vorschlagsliste für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg. Es beschreibt die Wah...
❓ Dokument 18/776
Die Anfrage behandelt die Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert, inwiefern die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen bei Zwangsversteigerungen von Immobilien aktiv ist und ob diese als Mittel zur Geldwäsche genutzt werden...
✏️ Dokument 18/777
Änderungsantrag der AfD zur Verlängerung der Nutzung von Kernkraftwerken bis 2034.
Der Änderungsantrag der AfD zielt darauf ab, die Laufzeit von Kernkraftwerken bis 2034 zu verlängern, um eine sichere und kostengünstige Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten.
❓ Dokument 18/778
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Sozialbetrug durch EU-Bürger befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verdachtsfällen von Sozialbetrug durch EU-Bürger befragt, die Kinder zur Schule anmelden, ohne diese tatsächlich zu schicken. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 18/779
Die Anfrage thematisiert die frühzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen seit 2020 untersucht. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass mutmaßliche Straftäter aufgrund zu lange...
📝 Dokument 18/78
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Wahl bestimmter Ab...
❓ Dokument 18/780
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu digitalen Bildungsangeboten für erkrankte Kinder.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen und Chancen des Schulsystems in NRW, insbesondere im Kontext der Pandemie. Es wird auf die Rolle von digitalen Bildungsangeboten, sogenannten Webschools, e...
❓ Dokument 18/781
Die Anfrage behandelt die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft in NRW.
Die Kleine Anfrage von Nina Andrieshen thematisiert die Förderung der Deutschen Lebensrettungsgemeinschaft (DLRG) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext des Katastrophenschutzes nach der Flut...
📝 Dokument 18/782
Antrag zur Entwicklung von Hitzeaktionsplänen zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, einen Hitzeaktionsplan zu erarbeiten, um hitzebedingte Gesundheitsrisiken zu minimieren. Dies umfasst Maßnahmen zur Prävention von hitzeassoziierter Mortali...
❓ Dokument 18/783
Die Anfrage behandelt die Richterbesoldung und deren Attraktivität im europäischen Vergleich.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besoldung von Richtern in Deutschland im Kontext der EU bewertet. Der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil fragt die Landesregierung nach der Attraktivität des Richterberufs...
❓ Dokument 18/784
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Biomethan zur Energieunabhängigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Biomethan als erneuerbare Energiequelle zur Substitution von Erdgas, insbesondere im Kontext der Energieunabhängigkeit Deutschlands.
❓ Dokument 18/785
Anfrage zur Praxis der Clearingstellen bezüglich der Freizügigkeitsberechtigung von Unionsbürgern.
Die Anfrage befasst sich mit der Praxis der Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf die Informationsweitergabe an kommunale Ausländerbehörden über das Erlöschen der Freizügig...
❓ Dokument 18/786
Die Anfrage behandelt die Kosten, Teilnehmerzahlen und Ergebnisse von Veranstaltungen zur politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Hartmut Beucker zielt darauf ab, Informationen über die Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfal...
❓ Dokument 18/787
Kleine Anfrage zur Einstufung von NGOs als terroristische Vereinigungen und deren Verbindungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einstufung von sechs palästinensischen NGOs als terroristische Vereinigungen durch Israel und deren Verbindungen zur Heinrich-Böll-Stiftung. Es werden Informatione...
❓ Dokument 18/788
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des Zuweisungssystems für Flüchtlinge in NRW, insbesondere im Hinblick auf Ukraine-Flüchtlinge.
In der Anfrage wird das Zuweisungssystem für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen. Es wird auf die Überlastun...
📄 Dokument 18/789
Bekanntgabe der Besetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen im Landtag.
Das Dokument informiert über die Besetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzen im Landtag Nordrhein-Westfalen. Die SPD-Fraktion hat die Mitglieder benannt, die diese Positionen übernehmen werden.
📝 Dokument 18/79
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Besetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder genannt, die...
❓ Dokument 18/790
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur tödlichen Messerattacke in einer Diskothek in Siegburg.
Das Dokument behandelt die tödliche Messerattacke in der Diskothek 'Klangfabrik' in Siegburg, die am 30. Juli 2022 stattfand. Es werden Details zu den Ermittlungen, den Tatverdächtigen und den Opfern...
❓ Dokument 18/791
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in NRW.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zu Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach der Anzahl und Höhe von zugesprochenem Schmerzensgeld so...
❓ Dokument 18/792
Die Landesregierung NRW beantwortet Fragen zur polizeilichen Zusammenarbeit auf EU-Ebene.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur polizeilichen Zusammenarbeit im Rahmen neuer EU-Vorschläge. Es wird auf die Entwicklungen und die...
❓ Dokument 18/793
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Stadtwerken und Unternehmen in der Gasversorgungskrise befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie Unterstützungsprogramme für Stadtwerke und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen plant, die aufgrund der Gasversorgungskrise infolge des...
❓ Dokument 18/794
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen die Suchterkrankungen in Nordrhein-Westfalen beeinflusst haben. Es wird auf den Anstieg psychisch...
❓ Dokument 18/795
Kleine Anfrage zu einem tödlichen Messerangriff in Solingen und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf einen tödlichen Messerangriff in Solingen, bei dem ein 31-jähriger Mann getötet wurde. Der Vorfall ereignete sich am 11. August 2022 und ist Teil einer größeren Diskussion...
❓ Dokument 18/796
Anfrage zu einer Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein 25-jähriger Mann bei einer Messerattacke schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt di...
❓ Dokument 18/797
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Ziel ist es, die Entwicklung in diesem Bereich zu beleuchten und detaillierte...
❓ Dokument 18/798
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten und die Notwendigkeit einer Melde-stelle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD thematisiert antiziganistische Straftaten im ersten Halbjahr 2022 und die Notwendigkeit einer speziellen Meldestelle für solche Vor...
❓ Dokument 18/799
Die Landesregierung wird zur Gleichbehandlung von Feuerwehrbeamten befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um Feuerwehrbeamte gleich zu behandeln, insbesondere im Hinblick auf die Altersgrenze für den Ruhestand. Ein Urteil des...
📄 Dokument 18/8
Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer des Landtags Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglie...
📝 Dokument 18/80
Wahl von Mitgliedern und stellvertretendem Vorsitz des Untersuchungsausschusses zu Kindesmissbrauch.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der SPD für die Mitglieder und den stellvertretenden Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I 'PUA Kindesmissbrauch' vorgestellt. Der Ausschus...
❓ Dokument 18/800
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anschaffung von Löschflugzeugen für NRW.
Das Dokument behandelt die Anfrage zur Anschaffung von Löschflugzeugen für Nordrhein-Westfalen im Kontext steigender Waldbrandgefahren durch den Klimawandel.
📝 Dokument 18/801
Die AfD fordert die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Entschädigungen für Beschäftigte.
Der Antrag der AfD bezieht sich auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2022 gilt. Die Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Impfpflicht abzuschaffen und...
❓ Dokument 18/802
Anfrage zur Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Inge Blask thematisiert den steigenden Bedarf an Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Energiekosten und Inflation. Es wird auf die Not...
❓ Dokument 18/803
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der signifikante Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, die Ursachen für diesen Rückgang zu ermitteln und die Entwic...
❓ Dokument 18/804
Anfrage zu einem Polizeieinsatz in Dortmund und den Hintergründen von Clankriminalität.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem großen Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt, der aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen stattfand. Es werden Informationen zu de...
❓ Digitalisierung des Referendariats – Online-Veranstaltungen auch nach Corona
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Durchführung von Online-Veranstaltungen im Referendariat.
In der Anfrage wird die Digitalisierung des Referendariats behandelt, insbesondere die Durchführung von Online-Veranstaltungen, die während der Corona-Pandemie erprobt wurden. Der Abgeordnete Dr. Wern...
❓ Dokument 18/806
Erste Eindrücke zur Unterstützung der Gerichte durch Referendare in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Erfahrungen mit der Justizassistenz in Nordrhein-Westfalen, die durch Referendare und Referendarinnen in den Gerichten unterstützt wird. Es wird auf bestehende Modelle und P...
❓ Dokument 18/807
Die Anfrage thematisiert den Zugang zu Klassenfahrten und die Chancengerechtigkeit für Schüler.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten und Schullandheimen für die schulische Bildung hervorgehoben. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen hingewiesen, die viele Familien bei de...
❓ Dokument 18/808
Kleine Anfrage zur Digitalisierung der Justiz und Problemen mit veralteter Software in NRW.
Die Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die Probleme der nordrhein-westfälischen Justiz aufgrund veralteter Software. Trotz der Einführung digitaler Akten klagen Richter über langsame Programme...
❓ Dokument 18/809
Stand der Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und das Projekt GeFa.
Das Dokument behandelt die Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und das Projekt GeFa, das seit 2017 zur Vereinheitlichung der Justizsoftware entwickelt wird. Es wird auf den Rückstand der...
📝 Dokument 18/81
Der Antrag fordert eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für nicht-ärztliches Personal in Universitätskliniken.
Der Antrag der FDP thematisiert die Herausforderungen und Risiken, die mit der Herauslösung der Universitätskliniken aus dem Flächentarifvertrag verbunden sind. Er betont die Notwendigkeit, die Arbeit...
❓ Dokument 18/810
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Radwegeverbindung zwischen Plettenberg und Werdohl.
In dieser Antwort der Landesregierung geht es um den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung einer Radwegeverbindung zwischen Plettenberg-Teindeln und Werdohl-Bauckloh. Die Abgeordnete Inge Blask vo...
❓ Illegaler Abfall im Straßenverkehr – unnötige Last für Steuerzahler
Die Anfrage behandelt die Problematik illegalen Abfalls im Straßenverkehr und die damit verbundenen Kosten.
In der Anfrage wird die Problematik illegaler Abfälle im Straßenverkehr thematisiert, die sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Umwelt gefährden. Es wird auf die hohen Kosten und den Aufwand für...
❓ Dokument 18/812
Die Landesregierung wird zur Konzeptvergabe für Landesgrundstücke im Koalitionsvertrag befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie gesetzliche Änderungen zur Konzeptvergabe für Landesgrundstücke plant. Es wird auf frühere Antworten zur Direktvergabe und die Notwendigkeit v...
❓ Dokument 18/813
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse zum Drei-Stufen-Plan des G-BA im Notfallkonzept.
In der Anfrage wird die Evaluierung des Notfallkonzeptes des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) thematisiert, das ein Stufensystem für die Notfallversorgung in Krankenhäusern einführt. Es wird unter...
❓ Dokument 18/814
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Hitzeschutz in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur unzureichenden Hitzeschutzmaßnahmen in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefa...
❓ Dokument 18/815
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum für Seenotrettung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, die Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum zu hinterfragen, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung von NGOs,...
❓ Dokument 18/816
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu möglichen Protesten gegen steigende Preise.
Das Dokument enthält die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner zur Gefährlichkeit von Protesten gegen steigende Preise. Es wird auf...
❓ Dokument 18/817
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung und Beratung von Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Das Dokument behandelt die Förderung und den aktuellen Stand der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen. Diese Stellen bieten Beratung und Unterstützung an, um de...
❓ Dokument 18/818
Die Landesregierung wird zur Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden Fragen zur Häufigkeit und den Auswirkungen von Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen...