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❓ Drucksache 19/1300
Die Abgeordneten fragen nach Details zum Förderprogramm „Pro*Niedersachsen“ und dessen Kriterien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderprogrammen „Pro*Niedersachsen“ befragt, die wissenschaftliche Forschungsprojekte unterstützen. Die Abgeordneten interessieren sich insbe...
❓ Drucksache 19/1303
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum Heizen mit Holz als Energieträger.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Peer Lilienthal von der AfD die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Heizen mit Holz. Dabei wird die Bedeutung von Holz als Energieträger und die aktu...
❓ Drucksache 19/1304
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Finanzverwaltung Niedersachsens auf den demografischen Wandel.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut die Finanzverwaltung des Landes Niedersachsen auf die Herausforderungen des demografischen Wandels vorbereitet ist. Der Abgeordnete Peer Lilienthal f...
❓ Drucksache 19/1383
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) befasst sich mit den Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen. Es werden Informationen zu eingereichten, genehmig...
❓ Drucksache 19/1513
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Finanzverwaltung Niedersachsens auf den demografischen Wandel.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut die Finanzverwaltung des Landes Niedersachsen auf die Herausforderungen des demografischen Wandels vorbereitet ist. Insbesondere wird auf die Abgänge...
❓ Drucksache 19/1529
Die Anfrage behandelt die Ausrichtung des Förderprogramms „Pro*Niedersachsen“ und die Auswahl durch die Wissenschaftliche Kommission Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausrichtung des Förderprogramms „Pro*Niedersachsen“ thematisiert, das Forschungsprojekte in den Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften fördert. Die Abgeordneten...
❓ Drucksache 19/1573
Die Anfrage behandelt die Rolle von Holz als Heizmaterial und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser Anfrage wird die Haltung der niedersächsischen Landesregierung zum Heizen mit Holz, insbesondere Scheitholz, Hackschnitzeln und Holzpellets, untersucht. Der Abgeordnete Peer Lilienthal möcht...
📝 Drucksache 19/1269
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Fachkräfte und gute Arbeitsbedingungen.
Der Antrag der Fraktion der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Fachkräfte und deren Bindung durch gute Arbeitsbedingungen zu diskutieren.
✏️ Drucksache 19/1259
Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 durch die AfD-Fraktion.
Der Änderungsantrag bezieht sich auf das Haushaltsgesetz für die Jahre 2022 und 2023. Die AfD-Fraktion schlägt Änderungen an verschiedenen Einzelplänen vor, um die Ausgaben zu reduzieren und die Mitte...
❓ Drucksache 19/1265
Anfrage zur Höhe der Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie hoch die bisher zugesagten Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn sind. Es werden auch Informationen zu bewi...
❓ Drucksache 19/1282
Anfrage zu Verbindungen islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit möglichen Verbindungen von mutmaßlich islamistisch motivierten Terroristen nach Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach Information...
❓ Drucksache 19/1334
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt nach den bewilligte...
❓ Drucksache 19/1505
Die Anfrage behandelt Verbindungen mutmaßlich islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verbindungen mutmaßlich islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen befragt. Der Hintergrund ist die Festnahme eines Syrers in Hamburg...
❓ Drucksache 19/1217
Anfrage zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage behandelt die Probleme der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen, insbesondere in der Grundschule in Wietze, wo Eltern zur Übernahme von Betreuungsaufgaben aufgefordert wurden...
❓ Drucksache 19/1221
Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand des Gesetzes gegen digitale Gewalt im Internet.
Die Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Stand der Gesetzgebung gegen digitale Gewalt im Internet. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Betroffenen von Online-Belästigungen rechtliche U...
❓ Drucksache 19/1222
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung nach ihrer Haltung zum geplanten Gasheizungsverbot der Bundesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der niedersächsischen Landesregierung zum geplanten Gasheizungsverbot der Bundesregierung erfragt. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab 2024 neue Heizungen n...
⚖️ Drucksache 19/1225
Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Regelungen im Niedersächsischen Rettungsdienstgesetz zu ändern, um den Einsatz von Rettungsassistenten auch nach dem 01.01.2024 zu ermöglichen. Dies erfolgt aufg...
📝 Drucksache 19/1226
Die AfD-Fraktion fordert eine umfassende Überprüfung des niedersächsischen Schulsystems.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Zustand des niedersächsischen Schulsystems zu überprüfen. Es wird gefordert, eine umfassende Bestandsaufnahme der Bildungsinfrastruktur durchzuführen u...
📝 Drucksache 19/1227
Der Antrag fordert Maßnahmen gegen Linksextremismus und den Schutz demokratischer Prozesse.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Gefahren des Linksextremismus für die Demokratie in Niedersachsen. Es wird auf die zunehmende militante Präsenz linksextremistischer Gruppen hingewiese...
📝 Drucksache 19/1228
Der Antrag fordert den Ausbau von Medizinstudienplätzen und Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die medizinische Versorgung in Niedersachsen zu sichern, insbesondere in ländlichen Regionen. Es wird auf den drohenden Mangel an Ärzten hingewiesen und ge...
📝 Drucksache 19/1229
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion thematisiert den akuten Lehrkräftemangel in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Unterrichtsversorgung. Es wird auf die dramatische Situation h...
📝 Drucksache 19/1231
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Krabben- und Muschelfischerei in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Krabben- und Muschelfischerei an der niedersächsischen Nordseeküste, die durch europäische Vorgaben gefährdet ist. Es wird auf die kulturelle und wirt...
📝 Drucksache 19/1232
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Nutzung von Wirtschaftsdüngern in Biogasanlagen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Nutzung von Wirtschaftsdüngern in Biogasanlagen zu fördern, um die Energiewende und den Klimaschutz in Niedersachsen zu unterstützen. Durch die Vergärung von Wirtschaft...
📝 Drucksache 19/1233
Der Antrag fordert die Förderung von Agri-Photovoltaik zur Beschleunigung der Energiewende in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU fordert Maßnahmen zur Förderung von Agri-Photovoltaik in Niedersachsen. Ziel ist es, die Energiewende zu beschleunigen und den Flächenbedarf für Freiflächen-Photovoltaik zu verringe...
📝 Drucksache 19/1234
Der Antrag fordert finanzielle Unterstützung für den ländlichen Wegebau in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen im ländlichen Wegebau in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen. Angesichts der ländlichen Prägung Niedersachsens...
📝 Drucksache 19/1235
Die CDU fordert eine Entlastung der Kommunen und Länder bei der Aufnahme von Geflüchteten.
Der Antrag der CDU zielt darauf ab, die Belastungen der Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten zu verringern. Es wird gefordert, dass die Bundesregierung die Länder stärker in die Entsc...
📝 Drucksache 19/1236
Der Antrag fordert eine verbindliche Regelung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 konkret umzusetzen und die notwendige Finanzierung sicherzustellen.
📝 Drucksache 19/1238
Antrag zur Sicherstellung einer guten Personalausstattung im niedersächsischen Justizvollzug.
Der Antrag fordert die Entwicklung und Umsetzung eines belastbaren Personalbemessungssystems im niedersächsischen Justizvollzug, um den steigenden Anforderungen und Herausforderungen gerecht zu werden...
📝 Drucksache 19/1239
Vorschlag zur Wahl von Denis Lehmkemper als Landesbeauftragter für Datenschutz.
Das Dokument enthält einen Vorschlag der Landesregierung zur Wahl von Denis Lehmkemper als Landesbeauftragten für den Datenschutz. Der Vorschlag wird dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt.
📝 Drucksache 19/1240
Einführung einer landesweiten Katzenschutzverordnung zur Bekämpfung von Tierleid und Überpopulation.
Das Dokument fordert die Einführung einer landesweiten Katzenschutzverordnung in Niedersachsen, um das Tierleid durch verwilderte Katzen zu beenden. Es wird auf die Problematik der unkontrollierten Ve...
⚖️ Drucksache 19/1241
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Kommunalverfassungsgesetzes.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz und das Kommunalverfassungsgesetz zu modernisieren, insbesondere durch die Einführung von Regelungen für die digitale...
📝 Drucksache 19/1242
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik zur besseren Erfassung spezifischer Gewaltphänomene.
Das Dokument fordert eine Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik, um spezifische Gewaltphänomene wie Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte, Femizide und Angriffe auf queere Menschen besser...
📝 Drucksache 19/1243
Der Antrag fordert die Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Niedersachsen strategisch umzusetzen. Es wird gefordert, eine Koordinierungsstelle einzurichte...
❓ Drucksache 19/1244
Kleine Anfrage zur Ausbreitung der Tigermücke und deren Gefahren in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen und den damit verbundenen Gesundheitsrisiken. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Gefahrenlage und bestehe...
❓ Drucksache 19/1245
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Details von Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie viele Brennpunktschulen es im Landkreis Gifhorn gibt und welche Schulen betroffen sind. Zudem wird erfragt, welche Schulen seit 2018 neu hinzuge...
❓ Drucksache 19/1246
Anfrage zu den Kosten und der Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen. Insbesondere wird nach den Kosten und den Kommunen gefragt, in denen diese Per...
❓ Drucksache 19/1250
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms des Landes Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms des Landes Niedersachsen hinterfragt. Es werden Informationen zu bestehenden und geplanten Sirenenstandorten sowie zu den Kriterien de...
❓ Drucksache 19/1251
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug zu erhalten. Es werden spezifisch...
❓ Drucksache 19/1252
Kleine Anfrage zur rechtlichen Stellung der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die rechtliche Verbindlichkeit der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie diese Richtlinien bei der Planung und dem Ausba...
❓ Drucksache 19/1276
Die Anfrage behandelt die Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen, basierend auf Schätzungen und Statistiken zur Betroffenheit und den rechtlichen Rahmenbedingungen.
❓ Drucksache 19/1280
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung des Kulturfördergesetzes und der Berufung von Jurys.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Kulturfördergesetzes in Niedersachsen, insbesondere die Berufung von Jurys und Mitgliedern der Kulturkommission. Die Abgeordneten stellen Fragen zur p...
❓ Drucksache 19/1281
Die Abgeordneten fragen nach dem Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover und den Plänen des Aufsichtsrats.
In dieser kleinen Anfrage wird der Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover thematisiert. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Pläne der Aufsichtsrat der Niedersächsische Staatstheater Hannover GmbH...
❓ Drucksache 19/1330
Anfrage zur Anzahl und Identität von Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob es im Landkreis Gifhorn Brennpunktschulen gibt und um welche Schulen es sich handelt. Die Anfrage wurde von Stefan Marzischewski-Drewes v...
❓ Drucksache 19/1341
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an Schulen in Niedersachsen, insbesondere an der Grundschule in Wietze, wo Eltern zur Übernahme von Betreu...
❓ Drucksache 19/1342
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen und deren Gefahrenlage.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Gefahrenlage und den Maßnahmen zur Bekämpfung der Tige...
❓ Drucksache 19/1343
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen, insbesondere die Kosten und die Kommunen, die Hotels nutzen.
❓ Drucksache 19/1457
Die Anfrage behandelt die rechtliche Stellung der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die rechtliche Stellung und Geltungsbereich der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) in Niedersachsen untersucht. Es wird gefragt, wie diese Richtlinien...
❓ Drucksache 19/1472
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lara-Maria Evers (CDU) thematisiert die ausreichende Finanzierung und den Aufbau eines Sirenennetzes in Niedersachsen. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der Sire...
❓ Drucksache 19/1508
Die Anfrage behandelt die Praxis der Berufung von Jurys und Sachverständigen im Rahmen des Kulturfördergesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Kulturfördergesetzes in Niedersachsen, insbesondere mit der Berufung von Jurys und Sachverständigen sowie der Einrichtung einer Kulturkommission....
❓ Drucksache 19/1509
Die Anfrage behandelt den Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover und die Pläne des Aufsichtsrats.
In dieser kleinen Anfrage wird der Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen des Aufsichtsrats der Niedersächsischen Staatstheater Hannover GmbH und...