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❓ Dokument 19/944
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte gemäß § 20 AufenthG.
Die Anfrage thematisiert die Regelungen zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für Fachkräfte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland, die durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz neu geregelt wurden.
❓ Dokument 19/952
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf des Polizeikommissariats in Papenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand und den Mängeln des Polizeikommissariats in Papenburg sowie den geplanten Sanierungsmaßnahmen. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt nach dem Bekannthe...
❓ Dokument 19/954
Die Anfrage behandelt den Schutz von Pflegebedürftigen vor steigenden Kosten durch eine Länderinitiative.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zu erhalten, die Pflegebedürftige vor den steigenden Kosten zu schützen. Dies geschieht im Kontext einer Länderinitiat...
❓ Dokument 19/957
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carina Hermann und Christian Calderone zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Eingangszahlen in Zivilsachen bei Amts- und Landgerichten in Niedersa...
❓ Risiken von Hanfprodukten für Verbraucher in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Risiken und Gesundheitswirkungen von Hanfprodukten für Verbraucher.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Risiken von Hanfprodukten für Verbraucher in Niedersachsen bewertet. Es wird auf die gesundheitlichen Wirkungen von Cannabidiol-...
❓ Dokument 19/985
Die Anfrage behandelt den Schutz von Kindern in Niedersachsen und die Notwendigkeit eines Landeskinderschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Sophie Ramdor (CDU) thematisiert die steigenden Gefährdungseinschätzungen in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Kin...
❓ Dokument 19/493
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht in der Außer-Haus-Verpflegung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der seit dem 01.01.2023 geltenden Mehrwegangebotspflicht für Betriebe der Außer-Haus-Verpflegung. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den Erfolg dieser Regelun...
❓ Dokument 19/494
Die Abgeordneten fragen nach dem weiteren Vorgehen beim Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen und die Herausforderungen, die sich aus den Richtlinien RIT und RAT ergeben. Es wird insbesondere auf die Fristen u...
❓ Dokument 19/495
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Obst- und Gemüseanbaus als wirtschaftliches Standbein für Schweinehaltungsbetriebe.
Die Anfrage von Abgeordneter Katharina Jensen zielt darauf ab, den Anbau von Obst und Gemüse als zusätzliches wirtschaftliches Standbein für Schweinehaltungsbetriebe in Niedersachsen zu untersuchen. S...
❓ Dokument 19/496
Die Anfrage thematisiert die mögliche Einführung einer Pestizidabgabe in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann befasst sich mit der Einführung einer Pestizidabgabe in Niedersachsen, die von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte vorgeschlagen wurde. Es wird hinterfragt, ob...
❓ Dokument 19/497
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Verbots des Kükentötens in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des seit dem 01.01.2022 geltenden Verbots des Kükentötens in Niedersachsen. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt die Landesregierung nach den Auswirkunge...
❓ Dokument 19/502
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Moorkamp befasst sich mit dem Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Entwicklung der Tierzahlen sowie die wirtschaftlichen Aus...
❓ Dokument 19/503
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
In dieser Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven thematisiert. Es wird nach dem Zeitrahmen der Auszahlung und der Verteilung auf die einzelnen Komm...
❓ Dokument 19/504
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage von Claus Seebeck (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven zu erhalten. Es werden insbeson...
❓ Dokument 19/505
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit und die aktuellen Vorgaben für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 19/506
Die Anfrage behandelt landesgesetzliche Hemmnisse für den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen.
Die Anfrage von Laura Hopmann bezieht sich auf das Wind-an-Land-Gesetz, das am 01.02.2023 in Kraft trat. Es zielt darauf ab, landesgesetzliche Regelungen, die den Ausbau von Windkraft behindern, außer...
❓ Dokument 19/510
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen durch Hilfen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Hartmut Moorkamp beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung für schweinehaltende Betriebe in Niedersachsen, die aufgrund von Schulden und Umbaumaßnahmen in Schwie...
❓ Dokument 19/544
Die Anfrage behandelt die Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus zu erhalten. Es wird auf die bisherigen Bemühungen des Kr...
❓ Dokument 19/546
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Bonpflicht auf Milchtankstellen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Hartmut Moorkamp befasst sich mit der seit dem 01.01.2023 geltenden Bonpflicht für Milchtankstellen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie viele Milchtankstellen betroffen sind und...
❓ Dokument 19/585
Die Anfrage behandelt den Baubeginn der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Proteste.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke betrifft den geplanten Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Protestaktionen. Es wird nach dem Baubeginn und den erforderlichen...
❓ Dokument 19/683
Die Anfrage behandelt landesgesetzliche Hemmnisse für den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf das Wind-an-Land-Gesetz und fragt nach landesgesetzlichen Hemmnissen, die den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen behindern könnten, insbesondere im Kontext von Flächenb...
❓ Dokument 19/709
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für militärische Forschung an niedersächsischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die Regulierung militärischer Forschung an niedersächsischen Hochschulen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach...
❓ Dokument 19/714
Die Anfrage behandelt die Zulassung des Krankenhauses Wittmund als Lehrkrankenhaus.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit dem Status des Krankenhauses Wittmund und dessen Bemühungen, als Lehrkrankenhaus anerkannt zu werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Dokument 19/726
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Unterstützung von schweinehaltenden Betrieben in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf wirtschaftliche Probleme und mögliche Hilfen durch den Bund. Es wird a...
❓ Dokument 19/802
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Fristen der Richtlinien RIT und RAT.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen, insbesondere mit den Richtlinien RIT und RAT, die finanzielle Unterstützung für Investitionen in die Tagesbetreuung b...
❓ Dokument 19/816
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht in der Außer-Haus-Verpflegung in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen und praktischen Herausforderungen der Mehrwegangebotspflicht in der Gastronomie, die seit dem 01.01.2023 gilt. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung g...
❓ Dokument 19/851
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Bonpflicht auf Milchtankstellen in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die seit dem 01.01.2023 geltende Bonpflicht für Milchtankstellen in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf die Direktvermarktung von Milch. Es wird untersucht, wie viele Milcht...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage des Abgeordneten Claus Seebeck bezieht sich auf die Mittel, die aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Cuxhaven bereitgestellt werden. Es wird erfragt, wie diese Mittel vert...
❓ Dokument 19/907
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven zu erhalten. Insbesondere wird die Unterscheidu...
❓ Dokument 19/932
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Anbaus von Obst und Gemüse als wirtschaftliches Standbein für schweinehaltende Betriebe.
Die kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) untersucht, ob der Anbau von Obst und Gemüse eine wirtschaftliche Alternative für schweinehaltende Betriebe in Niedersachsen darstellen kann. Es wird auf...
❓ Dokument 19/961
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Pestizidabgabe in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann thematisiert die mögliche Einführung einer Pestizidabgabe in Niedersachsen und deren Vereinbarkeit mit dem 'Niedersächsischen Weg'. Die Anfrage z...
❓ Dokument 19/967
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Proteste.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) bezieht sich auf den Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Proteste. Es wird nach dem Baubeginn und den Maßnahmen im Zusam...
❓ Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach den Ursachen und den geplanten Maßnahmen...
❓ Dokument 19/983
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Verbots des Kükentötens in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert das Verbot des Kükentötens in Niedersachsen, das seit dem 01.01.2022 in Kraft ist. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt, wie die Landesregierung die Umsetzung dieses Verbo...
📝 Einrichtung eines Kindernotdienstes per Videosprechstunde in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Einrichtung eines speziellen Kindernotdienstes per Videosprechstunde in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die niedersächsische Landesregierung auf, einen Kindernotdienst per Videosprechstunde einzurichten. Dies soll in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereini...
❓ Dokument 19/489
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und die Auswirkungen neuer Tierschutzvorschriften.
In der Anfrage wird die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf neue Mindestanforderungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Haltun...
❓ Dokument 19/490
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) an die Landesregierung bezieht sich auf die Fortschritte der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, insbesondere in Bezug auf Wasserstoff-Akzeptanz und Bildung.
❓ Dokument 19/491
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot.
In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Thema Böllerverbot erfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen der Justizministerin und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
❓ Dokument 19/492
Die Anfrage thematisiert den Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe befasst sich mit dem Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der ert...
❓ Dokument 19/498
Die Anfrage betrifft die Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die Energiepauschale für Studierende und Fachschüler ausgezahlt wird. Die Fragestellerin verweist auf Berichte über Verzögerungen und rechtliche H...
❓ Dokument 19/500
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen.
Die Anfrage thematisiert den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen, die sowohl für die Hochschule als auch für die Stadt genutzt wird. Aufgrund eines Sanierungsstaus ist der Weiterbetr...
❓ Dokument 19/501
Die Anfrage behandelt Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Kontrolle von Tierschutzvorschriften in der niedersächsischen Nutztierhaltung. Es wird nach bestehenden Regelungen, Kontrollstellen und Defizit...
❓ Dokument 19/516
Die Abgeordneten fragen nach der Situation von Jugendlichen in Niedersachsen bezüglich Geschlechtsumwandlungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Therapie von Jugendlichen in Niedersachsen, die Hormone zur Vorbereitung auf Geschlechtsumwandlungen erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Th...
❓ Dokument 19/517
Die Abgeordneten fragen nach der Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fordern detaillierte Informationen über Vorfälle und...
❓ Dokument 19/518
Anfrage zu den Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen von 1964 und dessen Auswirkungen auf in Niedersachsen lebende Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit. Es werden Fra...
❓ Dokument 19/520
Die Anfrage befasst sich mit der Echtheit eines Informationsschreibens des Gesundheitsministeriums zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu überprüfen, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in zeitliche...
❓ Dokument 19/521
Anfrage zur geplanten Ersetzung des Hademstorfer Nadelwehrs durch ein Raugerinne.
In dieser Anfrage wird die geplante Ersetzung des Hademstorfer Nadelwehrs durch ein Raugerinne thematisiert. Der Abgeordnete Alfred Dannenberg fragt nach den Abwägungen, die zu dieser Entscheidung gef...
❓ Dokument 19/540
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage bezieht sich auf ein Informationsschreiben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COV...
❓ Dokument 19/543
Die Anfrage thematisiert die Rücknahme einer Obduktionsanweisung im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die kleine Anfrage von Vanessa Behrendt befasst sich mit einem Informationsschreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obdu...
❓ Dokument 19/587
Die Abgeordneten fragen nach der Wolfspolitik der Landesregierung und deren Umsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wolfspolitik der Landesregierung und deren praktische Umsetzung hinterfragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über Schulungen für Förster, die Transparenz von R...