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📄 Dokument 19/593
Die Anfrage behandelt den Sanierungszwang durch EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Gebäuden.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert den Sanierungszwang, der durch die EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Gebäuden im Rahmen des Fit-for-55-Pakets entstehen könnte. Es wird a...
❓ Dokument 19/597
Die Anfrage behandelt den Schutz von Menschen und Tieren im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die Genehmigungen und Kontrollen im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen zu erhalten. Es wird auf Vorfäl...
❓ Dokument 19/712
Die Anfrage behandelt die Auszahlung der Energiepauschale für Studierende in Niedersachsen.
Die Anfrage von Cindy Lutz thematisiert die Verzögerung bei der Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler in Niedersachsen. Es wird nach dem Stand der Dinge und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 19/731
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischews...
❓ Dokument 19/732
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zu Obduktionen bei COVID-19-Impfungen.
In der Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen in Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach der Verantwo...
❓ Dokument 19/733
Die Anfrage behandelt die Echtheit eines Informationsschreibens zu Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu klären, d...
❓ Dokument 19/789
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf.
In der Anfrage wird der geplante Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das denkmalgeschützte Wehr in Hademstorf thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Auswirkungen des Vorhabens auf di...
❓ Dokument 19/804
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carina Hermann thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen, die sowohl für die Hochschule als a...
❓ Dokument 19/813
Die Anfrage befasst sich mit dem Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Waffenbesitzkarten in Niedersachsen zwischen 2010 und 2022 erteilt und entzogen wurden. Die Fragesteller wollen detaillierte Statistiken zu den erteilten und...
❓ Dokument 19/860
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In der Kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Akzeptanz und Bildung im Bereich Wasserstoff. Es wird nach den Ergebnisse...
❓ Vorfälle mit Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel 2025/2026
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Haltung der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot, insbesondere im Kontext von Ausschreitungen in der Silvester...
❓ Dokument 19/916
Die Anfrage thematisiert Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) befasst sich mit den Kontrolllücken im Tierschutz innerhalb der niedersächsischen Nutztierhaltung. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung, welche geset...
❓ Dokument 19/928
Die Anfrage behandelt die Situation von Jugendlichen in Niedersachsen bezüglich Geschlechtsumwandlungen und den damit verbundenen Therapien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Therapie mit Hormonen zur Vorbereitung auf Geschlechtsumwandlungen bei Jugendlichen in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betroffen...
❓ Dokument 19/929
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Aggressivität in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen. Es wird auf die alarmierenden Berichte von Ärzten und Klinikvertretern...
❓ Dokument 19/930
Die Anfrage behandelt das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen, das die sozialen Sicherheiten von in Deutschland lebenden Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit und deren Famil...
❓ Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und Anpassung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und die geplanten Änderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann thematisiert die Anpassung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Putenhaltung. Es werden verschiedene...
❓ Dokument 19/963
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung und deren Umsetzung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen und deren praktische Umsetzung. Die Fragesteller erkundigen sich nach verschiedenen Aspekten der Wolfspolitik, insbes...
❓ Dokument 19/980
Die Anfrage behandelt den Schutz von Menschen und Tieren im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Menschen und Tieren im Kontext der Gefahrtier-Verordnung in Niedersachsen. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach der Anzahl der Genehmigungen für das Ha...
❓ Dokument 19/584
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung einer Patenschaft zur 'Ocean Viking' durch den Landkreis Lüneburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe bezieht sich auf die finanzielle Unterstützung des Seenotrettungsschiffs 'Ocean Viking' durch den Landkreis Lüneburg. Es werden rechtliche und kommunale Aspe...
❓ Dokument 19/964
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der 'Ocean Viking' durch niedersächsische Kommunen.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der 'Ocean Viking', einem Seenotrettungsschiff, durch den Landkreis Lüneburg und andere niedersächsische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, ob...
❓ Dokument 19/470
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Planungen zur Deicherhöhung zwischen Schweiburg und Wapelersiel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Deicherhöhung zwischen Schweiburg und Wapelersiel. Die Fragesteller weisen auf die Dringlichkeit der Maßnahme hin, die durch d...
❓ Dokument 19/474
Anfrage zur Sanierung oder Neubau des Polizeigebäudes in Peine und den damit verbundenen Kosten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand des Polizeigebäudes in Peine, das gravierende Mängel aufweist. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach den Gründen für die Entscheid...
❓ Dokument 19/475
Die Abgeordneten fragen nach der geplanten Auflösung des Forstamtes Oldendorf und deren Folgen.
Die Anfrage der Abgeordneten Barbara Otte-Kinast und Colette Thiemann befasst sich mit der möglichen Auflösung des Forstamtes Oldendorf. Sie hinterfragen die Pläne der Landesregierung und die Auswirku...
❓ Dokument 19/476
Die Anfrage behandelt die Umweltfolgen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den möglichen Umweltauswirkungen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven. Es wird insbesondere auf die Wasserqualität und die B...
❓ Dokument 19/569
Die Anfrage behandelt die Umweltauswirkungen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert die Umweltfolgen des Flüssigerdgasterminals in Wilhelmshaven, insbesondere die Wasserbelastung durch chemische Stoffe und die Überwachu...
❓ Dokument 19/759
Die Anfrage behandelt die geplante Auflösung des Forstamtes Oldendorf und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mögliche Auflösung des Forstamtes Oldendorf in Niedersachsen und die damit verbundenen Fragen zu den Auswirkungen auf die Waldwirtschaft und die Beratungsleistungen...
❓ Dokument 19/782
Die Anfrage behandelt die Sanierung oder den Neubau des Polizeigebäudes in Peine.
Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett befasst sich mit der Sanierung oder dem Neubau des Polizeigebäudes in Peine. Es wird nach den Gründen gefragt, warum sich das Innenministerium für eine San...
❓ Dokument 19/811
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Deicherhöhung zwischen Schweiburg und Wapelersiel.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Deicherhöhung zwischen Schweiburg und Wapelersiel thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Institutionen beteiligt sind und warum...
❓ Dokument 19/460
Die Anfrage behandelt die Trägervielfalt in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft und deren Finanzierung.
Die Anfrage von André Hüttemeyer thematisiert die Vielfalt der Träger in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft und die finanziellen Herausforderungen, mit denen diese Einrichtungen konfrontiert...
❓ Dokument 19/740
Die Anfrage behandelt die Trägervielfalt in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Trägervielfalt in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft und die Finanzierung von Investitions- und Betriebskosten durch öffentliche Träger. Es wird untersucht, in we...
❓ Dokument 19/456
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Regionalen Raumordnungsprogramme in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ansgar Schledde und Marcel Queckemeyer zielt darauf ab, Informationen über die Wirksamkeit der Regionalen Raumordnungsprogramme in Niedersachsen zu erhalten. Es wer...
❓ Dokument 19/457
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz und die Sicherheit von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere...
❓ Dokument 19/458
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf den Einsatz von Bussen mit alternativen Antriebsformen im öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen. Es wird auf Vorfälle von Busbränden eingegangen und die Sicherheitslage...
❓ Dokument 19/459
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl von Schusswaffen und Straftaten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl registrierter und illegaler Schusswaffen in Niedersachsen sowie den damit verbundenen Straftaten seit der Einführung des Nationalen Waffenregisters im Jahr...
❓ Dokument 19/486
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Gewalttaten an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert einen gewalttätigen Vorfall an der Hummethal-Schule in Aerzen und fragt nach der Dokumentation von Gewalttaten an niedersächsischen Schulen. Es wird untersucht, wie solche Vor...
❓ Dokument 19/556
Die Anfrage befasst sich mit der Gewalt im niedersächsischen öffentlichen Personennahverkehr.
Die Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe zielt darauf ab, die Sicherheitslage im niedersächsischen ÖPNV zu beleuchten, insbesondere im Hinblick auf Straftaten gegen Reisende und Bedienstete seit 201...
❓ Dokument 19/643
Die Anfrage thematisiert Gewaltvorfälle an der Hummethal-Schule in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit einem gewalttätigen Vorfall an der Hummethal-Schule in Aerzen, bei dem ein Schüler schwer verletzt wurde. Es wird untersucht, wie Gewalttaten an Schulen dokumentiert und g...
❓ Dokument 19/743
Die Anfrage behandelt das Landes-Raumordnungsprogramm und regionale Raumordnungsprogramme in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) und den Regionalen Raumordnungsprogrammen (RROP) in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie diese Programme miteinander verknüpft sin...
❓ Dokument 19/761
Die Anfrage behandelt die Anzahl legaler und illegaler Schusswaffen sowie Straftaten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl legaler und illegaler Schusswaffen in Niedersachsen sowie die damit verbundenen Stra...
❓ Dokument 19/765
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen, insbesondere im Kontext von Brandvorfällen. Die Abgeordnete...
❓ Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im ÖPNV in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von umweltfreundlichen Bussen im öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen im öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl und Verbreitung dieser Busse so...
❓ Dokument 19/960
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage im niedersächsischen öffentlichen Personennahverkehr.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl von Straftaten gegen Reisende und Be...
❓ Dokument 19/424
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung von 280 zusätzlichen Stellen in der niedersächsischen Justiz.
In der Anfrage wird die Schaffung von 280 zusätzlichen Stellen in der niedersächsischen Justiz thematisiert. Die Abgeordneten fragen, wann diese Stellen im Haushalt verankert werden und wie sie finanz...
❓ Dokument 19/651
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der angekündigten 280 Stellen in der niedersächsischen Justiz.
Die Anfrage befasst sich mit der Ankündigung der Justizministerin, 280 zusätzliche Stellen in der niedersächsischen Justiz zu schaffen, und fragt nach der Verankerung dieser Stellen im Haushalt.
📄 Dokument 19/411
Bericht über die Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen in Niedersachsen. Es wird auf die Antwort der Landesregierung zur dringlichen Anfrage der AfD eingegangen un...
❓ Dokument 19/422
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern der Roten Armee Fraktion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock befasst sich mit der Fahndung nach den mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg. Es wird die Einschätzung der Innenministerin zur Fahndung sowie die Anst...
❓ Dokument 19/423
Die Anfrage thematisiert die Menschenrechtsverletzungen in China und die Rolle von Volkswagen.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Menschenrechtslage in China, insbesondere die Situation der Uiguren und die Rolle des Volkswagen-...
❓ Dokument 19/443
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht und welche Projekte zur Eindämmung dieser Phänomene existieren.
❓ Dokument 19/482
Die Anfrage behandelt den Umgang mit kolonialem Kulturerbe in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Schutz und die Erfassung kolonialer Sammlungen in niedersächsischen Museen zu erhalten. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den Kulturgutsch...
❓ Dokument 19/680
Die Anfrage thematisiert die Menschenrechtslage in China und das Engagement von Volkswagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Rolle von Volkswagen in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen in China, insbesondere gegen die Uiguren. Die Anfrage zielt...