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❓ Dokument 8/2795
Kleine Anfrage zur Situation der Moorböden in Brandenburg im Kontext des Nationalen Wiederherstellungsplans.
Die Anfrage behandelt die Situation der landwirtschaftlich genutzten Moorböden in Brandenburg im Rahmen des Nationalen Wiederherstellungsplans. Es wird auf die Unsicherheiten eingegangen, die sich aus...
❓ Dokument 8/2796
Kleine Anfrage zur Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit dem Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung in Brandenburg. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen der Aussetzung des Vollzugs und de...
❓ Dokument 8/2797
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Kosten und Risiken des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten und den erwarteten Kosten des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg befragt. Es wird auf die Finanzierungsv...
❓ Dokument 8/2799
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Brandenburgs Beitrag zum Nationalen Wiederherstellungsplan.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Brandenburgs Beitrag zum Nationalen Wiederherstellungsplan befragt. Es wird auf die unzureichende Datenbasis hingewiesen, die zur vorläufigen Auße...
❓ Dokument 8/2813
Die Anfrage behandelt die Nutzung und den Status von Bahnstrecken in Brandenburg.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke zur Nutzungseinschränkung und zum Status von Bahnstrecken in Brandenburg behandelt. Es...
❓ Dokument 8/2814
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Briefsendungen durch die Deutsche Post AG in Mehrfamilienhäusern.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem der Zustellung von Briefen in Mehrfamilienhäusern mit innenliegenden Briefkästen thematisiert. Bürger berichten, dass Postsendungen nicht zugestellt werden k...
❓ Dokument 8/2817
Die Anfrage behandelt den Stand der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere den Bauabschnitt 2.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere für den zweiten Bauabschnitt, erfragt. Es wird auf die Planung, den Baubeginn und die Grün...
❓ Dokument 8/2818
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Personalbedarf bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung, den Personalbedarf und den Umsetzungsrahmen bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf die Nachbarschaftsstrategie mi...
❓ Dokument 8/2820
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Abrechnungsprüfungen bei Heilmittelerbringern.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Abrechnungsprüfungen bei Heilmittelerbringern, insbesondere im Bereich der Ergotherapie. Es werden die Herausforderung...
❓ Dokument 8/2792
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Industriestandorts Schwedt/Oder und dessen verkehrliche Anbindung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stärkung des Industriestandorts Schwedt/Oder, insbesondere hinsichtlich der verkehrlichen Anbindung und der Hafenentwicklung. Die Abgeordneten stellen Fragen zu...
❓ Dokument 8/2791
Anfrage zum Ausbau von Rechenzentren im Land Brandenburg und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausbau von Rechenzentren im Land Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Roth fragt die Landesregierung nach bestehenden und geplanten Rechenzentren sowie d...
❓ Dokument 8/2779
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit der Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird das Verhältnis zwischen den Aufwandsentschädigungen und dem tatsächlichen Zeitaufwand kommunaler Mandatsträger in Brandenburg untersucht. Es wird gefordert, die Transparenz über...
❓ Dokument 8/2781
Die Anfrage thematisiert die Situation von Notfallsanitätern und Rettungsdiensten in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Situation der Notfallsanitäter, Rettungsassistenten und Notfallmediziner im Land Brandenburg....
❓ Dokument 8/2786
Die Anfrage behandelt die Verbreitung und Einnahmen des Deutschlandtickets in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verbreitung des Deutschlandtickets in Brandenburg und den damit verbundenen Einnahmen seit seiner Einführung im Mai 2023. Es werden verschiedene Aspekte der Ein...
❓ Dokument 8/2787
Kleine Anfrage zur Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit der Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen, das nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durchgeführt werden s...
❓ Dokument 8/2788
Die Anfrage behandelt die kritische Lage der Heilmittelerbringung in Brandenburg und die Auswirkungen der GKV-Reform.
Die Kleine Anfrage thematisiert die angespannte Situation der Heilmittelerbringung im Land Brandenburg, die durch einen dramatischen Nachwuchsmangel und steigende Nachfrage gekennzeichnet ist. Die Abg...
❓ Dokument 8/2789
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Einführung eines Gefahrtiergesetzes in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Einführung eines Gefahrtiergesetzes in Brandenburg und die Maßnahmen zum Schutz von Wildtieren vor Mährobotern. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 8/2790
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der GAP-Reform auf Brandenburgs Agrarwirtschaft.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Auswirkungen der geplanten degressiven Flächenzahlung (DABIS) auf Agrarbetriebe in Brandenburg sowie dem Verlust an landespolitischer Gestaltun...
📊 Dokument 8/2798
Der Zwischenbericht der Überprüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg nach § 27 Abgeordnetengesetz.
Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 des Abgeordnetengesetzes. Die Kommission hat die Abgeordneten auf mögliche...
❓ Dokument 8/2805
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege im Kita-Budget 2026.
Die Kleine Anfrage von Melanie Matzies richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Gleichbehandlung der Kindertagespflege im Rahmen des Kita-Budgets 2026. Es wird kritisiert, dass die Förder...
❓ Dokument 8/2780
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Versorgungssicherheit mit Mineralölprodukten in der Region Berlin-Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten, insbesondere im Hinblick auf die PCK Raffinerie in Schwedt. Die Abgeordneten äußern Bede...
❓ Dokument 8/2793
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Rückführung von Kleistbriefen nach Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rückführung von Originalbriefen des Dichters Heinrich von Kleist nach Brandenburg. Es wird auf die rechtlichen Rahmen...
❓ Dokument 8/2794
Die Anfrage behandelt die kommunalen Jahresabschlüsse und deren Auswirkungen auf die Haushaltsplanung in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der kommunalen Jahresabschlüsse in Brandenburg seit 2023 untersucht. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit von Fristverlänger...
❓ Dokument 8/2777
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Versorgung mit kredit- und geldwirtschaftlichen Leistungen der Sparkassen in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Versorgung der Bevölkerung mit kredit- und geldwirtschaftlichen Leistungen durch Sparkassen im Land Brandenburg. Es wird auf das Filialsterben und die...
❓ Dokument 8/2782
Die Landesregierung wird zur Entwicklung der Impfquoten in Brandenburg befragt.
In diesem Dokument wird die Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre thematisiert. Die Landesregierung...
❓ Dokument 8/2784
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Justizirrtümern und Entschädigungen in Brandenburg.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Justizirrtümern in Brandenburg. Es werden Fragen zu Entschädigungszahlungen, Wiederaufnahmeanträgen und der Verfahrensdauer...
❓ Dokument 8/2785
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur neuen Genehmigungspflicht für Ausreisen.
Das Dokument behandelt die neue Genehmigungspflicht für männliche Personen im Alter von 17 bis 45 Jahren, die die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen möchten. Die Fragen des Ab...
❓ Dokument 8/2772
Die Anfrage thematisiert das Aussteigerprogramm „wageMUT“ des Verfassungsschutzes Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Aussteigerprogramm „wageMUT“, das seit 2023 vom Verfassungsschutz Brandenburg betrieben wird. Ziel ist es, Personen aus extremistischen Szenen zu beraten un...
❓ Dokument 8/2773
Die Anfrage thematisiert linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg befragt. Die Abgeordneten wollen detaillierte Informationen über die Anzahl und Art diese...
❓ Dokument 8/2774
Die Anfrage behandelt religiös motivierte Straftaten in Brandenburg im Jahr 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg zwischen Oktober und Dezember 2025 befragt. Die Abgeordneten möchten detaillierte Informationen übe...
❓ Dokument 8/2775
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach deren Position zu den finanziellen Belastungen, die durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgese...
❓ Dokument 8/2783
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Land Brandenburg.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg erörtert. Die Fragesteller wollen...
📊 Dokument 8/2766
Bericht über die Tätigkeiten der Landesbeauftragten für den Datenschutz im Jahr 2025.
Der Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht informiert über die Aktivitäten und Herausforderungen im Datenschutzbereich für das Jahr 2025, mit...
❓ Dokument 8/2767
Die Anfrage befasst sich mit extremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahl und Art extremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2025. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach spezifi...
❓ Dokument 8/2768
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von politisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg befragt, insbesondere zu den Entwicklungen im Bereich 'PMK -ausländische Ideologie-' zwischen Okto...
❓ Dokument 8/2769
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Jugendstrafvollzug der JVA Nord-Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage und den Herausforderungen im Jugendstrafvollzug der JVA Nord-Brandenburg, insbesondere in der Teilanstalt Wriezen. Die Abgeordneten fragen nach...
❓ Sicherstellung des Denkmalschutzes für das Bahnhofsempfangsgebäude in Spremberg
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Denkmalschutz des Bahnhofsempfangsgebäudes in Spremberg.
In dieser Anfrage wird die Sicherstellung des Denkmalschutzes für das historische Bahnhofsempfangsgebäude in Spremberg thematisiert. Das Gebäude ist in der Denkmalliste des Landes Brandenburg eingetra...
❓ Dokument 8/2771
Die Anfrage behandelt die Klimamaßnahmen der Landesregierung und deren Kosten sowie die damit verbundenen Konflikte.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Klimamaßnahmen und deren finanziellen Auswirkungen befragt. Es werden insbesondere die Proteste gegen moor- und klimaschon...
❓ Dokument 8/2760
Anfrage zur Zustandserfassung und aktuellen Zuständen von Landesstraßen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Daniel Münschke fragt die Landesregierung nach aktuellen Daten zur Zustandserfassung und deren...
❓ Dokument 8/2755
Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete im I. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage von Andreas Noack thematisiert Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterstützer im I. Quartal 2026 in Brandenburg. Es wird nach der Anzahl, Art und Ergebnissen der Ermittlungsver...
❓ Dokument 8/2756
Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im I. Quartal 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Art der rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026. Der Abgeordnete Andreas Noack fragt die Landesregierung nach spezi...
❓ Dokument 8/2757
Die Anfrage behandelt die Situation von Eigenjagden im Land Brandenburg und deren Regelungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Eigenjagden im Land Brandenburg beleuchtet. Es wird nach der Anzahl, Größe und Entwicklung der Eigenjagden sowie den Regelungen zur Mindestgröße gefragt...
❓ Firmenverbindungen des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Antisemitismus-Beauftragten zu einer gemeinnützigen Firma.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schirmherrschaft des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg über eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft thematisiert. Es werden Fragen zu möglichen V...
❓ Dokument 8/2759
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Anträgen zum Bau von Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen für den Bau von Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten befragt. Die Abgeordneten thematisieren Aussagen von Vertretern des Mini...
❓ Dokument 8/2763
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans (ITP) in Brandenburg, der als neues Instrument zur Bedarfsermittlung für Menschen mit Behinderungen dient. Es wird untersuc...
❓ Dokument 8/2751
Anfrage zur Sicherheit und Planung der Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der provisorischen Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen thematisiert. Zudem wird der Stand der Planung für eine dauerhafte barrierefreie Lösung erfragt.
❓ Dokument 8/2752
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Artikels 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Konversionsmoratoriums und der Umsetzung der brandenburgischen Landesverfassung befragt. Der Abgeordnete Gunnar Lehmann thema...
❓ Dokument 8/2753
Anfrage zu Verkehrsverstößen von Diplomaten im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Verkehrsverstößen von ausländischen Diplomaten im Land Brandenburg. Der Abgeordnete Gunnar Lehmann möchte Informationen über die Anzahl der Verstöße, verurs...
❓ Dokument 8/2765
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Brandenburg. Es geht um die Häufigkeit psychischer Auffälligkeiten, die Risikofaktoren sowie die aktuelle Versorgungssi...
❓ Dokument 8/2748
Kleine Anfrage zur geplanten Aufgabe der direkten RE3-Anbindung der Stadt Schwedt/Oder ab Dezember 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Aufgabe der direkten RE3-Anbindung der Stadt Schwedt/Oder ab Dezember 2026 thematisiert. Die Abgeordneten Daniel Münschke und Norbert Rescher von der AfD-Fr...