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📝 Dokument 8/2930
Antrag zur Verbesserung des interkollegialen Austauschs von Ärzten zum Schutz von Kindern.
Der Antrag zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Austausch von Informationen zwischen Ärzten zu verbessern, um Kindesmisshandlungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.
📝 Dokument 8/2931
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz von Ehren- und Mahnmalen in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert den Schutz von Ehren- und Mahnmalen für die Rote Armee und Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in Brandenburg. Angesichts der zunehmenden Diskussionen über Geschichtsrevisioni...
📝 Dokument 8/2932
Der Antrag fordert eine Anpassung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes an die Bedürfnisse Brandenburgs.
Der Antrag thematisiert die angespannte finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung in Brandenburg und fordert eine Reform, die die Qualität der medizinischen Versorgung sichert und struktur...
📝 Dokument 8/2933
Antrag zur Überprüfung von Standards und Vereinfachung von Verfahren in der Verwaltung Brandenburgs.
Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung von Normen und Standards in der Verwaltung Brandenburgs, um Bürokratie abzubauen und Verwaltungsprozesse zu modernisieren. Ziel ist es, die Effizienz zu...
📝 Dokument 8/2934
Antrag zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Brandenburg durch neue Kraftwerkskapazitäten.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Überarbeitung des Gesetzes zur Sicherung der Stromversorgung einzusetzen. Ziel ist es, die Interessen Brandenburgs zu wahren u...
📊 Dokument 8/2935
Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten und Herausforderungen im Kampf gegen Antisemitismus in Brandenburg.
Der Bericht des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Herausforderungen im Zeitraum von Juni 2024 bis Mai 2026. Er thematisie...
📝 Dokument 8/2936
Der Antrag fordert die Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erben.
Der Antrag befasst sich mit der Wiedergutmachung der Bodenreform im Land Brandenburg. Er thematisiert die rechtlichen Grundlagen zur Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erbe...
📝 Dokument 8/2937
Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Klimaplans und klimapolitisch motivierter Gesetze.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Klimaplan Brandenburg außer Kraft zu setzen und klimapolitisch motivierte Gesetze abzuschaffen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Weltklimar...
📝 Dokument 8/2938
Die AfD-Fraktion fordert eine umfassende Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland zu reformieren. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, die darauf abzielen, die Einbürgerung zu ersch...
📝 Dokument 8/2939
Antrag zur Erhöhung der Abstandsflächen zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Mindestabstands zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden im Außenbereich von 0,2 H auf 4 H. Dies soll durch eine Neufassung der Brandenburgisc...
📝 Dokument 8/2940
Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zur Verhinderung finanzieller Mehrbelastungen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundesrat. Ziel ist es, finanzielle Mehrbelastungen für gesetzlich Krankenversicherte zu verhindern und...
📝 Dokument 8/2941
Die AfD-Fraktion fordert die Überführung von Kleists Nachlass nach Frankfurt (Oder) zum Jubiläum 2027.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Nachlass des Dichters Heinrich von Kleist in seine Geburtsstadt Frankfurt (Oder) zu überführen. Anlässlich seines 250. Geburtstags im Jahr 2027 sollen...
📝 Dokument 8/2942
Antrag zur Beendigung des Projekts 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, das Projekt 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg zu stoppen. Es wird argumentiert, dass das Projekt eine politische Indoktrination darstellt und gegen...
📝 Dokument 8/2943
Der Antrag fordert die Entlassung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Äußerungen von Bundesministerin Bärbel Bas, die als verunglimpfend gegenüber Deutschen angesehen werden. Der Landtag fordert die Entlassung von Frau Bas au...
📝 Dokument 8/2944
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Brandenburg und Bekämpfung des Ärztemangels.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die ärztliche Versorgung in Brandenburg zu sichern und dem Ärztemangel entgegenzuwirken. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um Anreize für Ärz...
📝 Unternehmensnachfolge für bisher familiengeführte Betriebe sichern – Hürden abbauen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen bei der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, insbesondere für familiengeführte Betriebe. Es wird auf die hohe steuerliche Belastung und...
📝 Dokument 8/2946
Antrag zur Gründung eines Zweckverbandes für die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Gründung eines Zweckverbandes für die Anschaffung und Nutzung von Löschflugzeugen zu entwickeln. Dies soll bis Ende des dritten Quartals 202...
📝 Dokument 8/2947
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Public-Value-System in sozialen Medien abzulehnen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Gefahren eines staatlich gesteuerten Public-Value-Systems in sozialen Medien. Es wird argumentiert, dass eine solche Regelung die Meinungsäußerungsfreiheit...
❓ Dokument 8/2948
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Brandenburg und die Auswirkungen von Eigenkündigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrermangel in Brandenburg, der durch Eigenkündigungen junger Lehrkräfte verstärkt wird. Insbesondere wird auf die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen eingegangen...
📊 Dokument 8/2949
Erster Fortschrittsbericht zum Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg.
Der Bericht dokumentiert den Umsetzungsstand des Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg, das am 9. Februar 2024 in Kraft trat. Er zeigt Fortschritte und Herausforderungen auf, die seit Inkrafttrete...
❓ Dokument 8/2950
Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der angekündigten Schließung der Kinderklinik im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen,...
❓ Dokument 8/2955
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung und die Auswirkungen des Konversionsmoratoriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zusammenhängen zwischen der Verpflichtung auf den Frieden und der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften befragt. Der Fragesteller verwe...
❓ Dokument 8/2970
Die Anfrage behandelt den Stand der Industriestrategie Brandenburg und deren Wirksamkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Erfolg und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla, hinterfragt. Es wird nach dem Stand der Umsetzung und den...
❓ Dokument 8/2973
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Evaluation des Mehrbelastungsausgleichs für kommunale Straßenausbaumaßnahmen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen. Die Fragesteller erkun...
❓ Dokument 8/2974
Die Anfrage behandelt den Stand und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg.
In der Anfrage wird der Stand der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla. Es wird nach den Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie und deren Wirksamkeit g...
❓ Dokument 8/2977
Die Anfrage thematisiert die Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger im Land Brandenburg und untersucht das Verhältnis zwischen der Entschädigung und dem tatsächlichen Zeitaufwa...
❓ Dokument 8/2979
Die Anfrage behandelt Sparpotenziale und die Auswirkungen eines Urteils zur Beamtenbesoldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Identifizierung von Sparpotenzialen und den Auswirkungen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung befragt. Der Fokus liegt auf...
✅ Dokument 8/2917
Empfehlung zur Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
✅ Dokument 8/2918
Empfehlung zur Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts für das Jahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
✅ Dokument 8/2919
Der Landtag wird empfohlen, dem Landesrechnungshof die Entlastung für das Rechnungsjahr 2023 zu erteilen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung des Landesrechnungshofes für das Rechnungsjahr 2023. Der Ausschuss hat die Rechnung geprüft und empfi...
✅ Dokument 8/2920
Der Landtag Brandenburg wird um Entlastung für die Haushaltsrechnung 2023 gebeten.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung und den Vermögensnachweis für das Jahr 2023. Es bezieht si...
❓ Dokument 8/2921
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen WHO-Gesundheitsnotstands durch den Klimawandel auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kutsche befasst sich mit den potenziellen Auswirkungen eines von der WHO geforderten Gesundheitsnotstands im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Es wird unter...
❓ Dokument 8/2922
Anfrage zur Kriminalität und Deliktsarten am Flughafen BER zwischen 2020 und 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) untersucht. Der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fragt die Landesregierung nach den erfassten Straftaten und...
📊 Dokument 8/2923
Der Bericht behandelt die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg.
Der Bericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur dokumentiert die Tätigkeiten und Ergebnisse der Beauftragten im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Deze...
❓ Dokument 8/2968
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verbreitung und den Einnahmen des Deutschlandtickets in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verbreitung des Deutschlandtickets in Brandenburg und den damit verbundenen Einnahmen. Es werden spezifische Einnahme...
❓ Dokument 8/2969
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Datenlage Brandenburgs im Nationalen Wiederherstellungsplan.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Datenlage Brandenburgs im Rahmen des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP). Es wird auf die unzureichende Datenbasis...
❓ Dokument 8/2971
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Tierschutzkonferenz und zur Regelung gefährlicher Tiere.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur dritten Tierschutzkonferenz in Brandenburg. Es werden Fragen zu Regelungen für gefährliche Tiere, Wildtiere und Mähro...
❓ Dokument 8/2972
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Ausbau von Rechenzentren in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Ausbaus von Rechenzentren in Brandenburg. Es werden verschiedene Aspekte wie Standortplanung, Energie- und...
❓ Dokument 8/2975
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wiederherstellung von Moorböden in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation der landwirtschaftlich genutzten Moorböden in Brandenburg im Kontext des Nationalen Wiederherstellungspla...
❓ Dokument 8/2976
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Finanzierung des Nationalen Wiederherstellungsplans in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg. Es werden Fragen zu den erwarteten Gesamtkosten, d...
❓ Dokument 8/2951
Die Anfrage behandelt linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2025.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Anzahl linksextremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2025 behandelt....
❓ Dokument 8/2952
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Auftragsvergabe an die PD GmbH.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Auftragsvergaben an die Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH. Es werden Fragen zu finanziellen Aspek...
❓ Dokument 8/2953
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2025. Es werden Fallzahlen und spezi...
❓ Dokument 8/2954
Die Anfrage behandelt die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten, insbesondere durch die PCK-Raffinerie in Schwedt, thematisiert. Die Abgeordneten fragen n...
❓ Dokument 8/2907
Kleine Anfrage zur Schließung der Kinder- und Jugendmedizin am Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Schließung der Kinder- und Jugendmedizin im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde zum 31. Juli 2026. Es werden die Auswirkungen auf die Gesundheitsverso...
⚖️ Dokument 8/2908
Gesetzentwurf zur Zustimmung des Landtags zu einem Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages zuzustimmen, der am 4. Juni 2026 unterzeichnet wurde. Dieser Vertrag soll Bestandteil des Rechts in Bra...
❓ Dokument 8/2909
Anfrage zur Bespitzelung von Schülerstreiks durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bespitzelung von Schülerstreiks durch den Verfassungsschutz in Brandenburg thematisiert. Es wird gefragt, ob Schreiben des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport...
❓ Dokument 8/2910
Kleine Anfrage zur EU-Kommunalabwasserrichtlinie und deren Umsetzung in Brandenburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) und deren Ablehnung im Bundesrat. Es wird nach der Abstimmung Brandenburgs, der finanziellen Belastung und der rechtlichen Unterst...
❓ Dokument 8/2925
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur GAP-Reform und deren Auswirkungen auf Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf Brandenburg, insbesondere die Einführung der degressiven flächenbezogenen Einkommensstützung (DABIS) und den V...
❓ Dokument 8/2926
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung der Sparkassenversorgung in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Versorgung mit kredit- und geldwirtschaftlichen Leistungen der Sparkassen im Land Brandenburg. Es wird auf die Herausforderungen durch das Filialsterben und...