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📄 Drucksache 19/1706
Der Landtag hat Beschlüsse zu Eingaben im 8. Tagungsabschnitt gefasst.
In diesem Dokument werden die Beschlüsse des Niedersächsischen Landtags zu verschiedenen Eingaben im Rahmen des 8. Tagungsabschnitts vorgestellt. Es werden sowohl Gesetzentwürfe als auch Anträge behan...
📝 Drucksache 19/1707
Der Landtag verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands und unterstützt die Ukraine.
Das Dokument behandelt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die Unterstützung des ukrainischen Volkes durch den Niedersächsischen Landtag. Es wird die Notwendigkeit bet...
📝 Drucksache 19/1708
Der Landtag bekennt sich zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens in Niedersachsen.
Das Dokument thematisiert die 75-jährige Existenz des Staates Israel und die Notwendigkeit, Antisemitismus in Niedersachsen zu bekämpfen. Der Landtag bekräftigt seine Unterstützung für jüdisches Leben...
✅ Drucksache 19/1749
Der Ausschuss für Inneres und Sport empfiehlt, den Antrag der AfD abzulehnen.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport zur Ablehnung eines Antrags der AfD, der sich mit dem Schutz von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum beschäftig...
📊 Drucksache 19/1808
Rechnungslegung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtages für die Wahlperioden 18 und 19.
Das Dokument enthält die Rechnungslegungen der Fraktionen des Niedersächsischen Landtages für die Zeiträume der 18. und 19. Wahlperiode. Es werden die Einnahmen und Ausgaben der SPD-Fraktion sowie der...
📝 Drucksache 19/1850
Der Antrag fordert eine Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen zu beschleunigen, um die Klimaziele bis 2040 zu erreichen. Es wird eine Task-Force gefordert, die verschiedene Akteure ein...
📝 Drucksache 19/1858
Der Antrag fordert eine bessere Unterstützung für zu Unrecht verurteilte Personen bei der Wiedereingliederung.
Der Antrag thematisiert die Unterstützung von zu Unrecht verurteilten Personen bei ihrer Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass diese Personen nach ih...
❓ Drucksache 19/11673
Anfrage zu Drohnensichtungen und Vorfällen auf dem Gelände des US-Konzerns Exxon.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen auf dem Gelände des US-Konzerns Exxon in Großenkneten befragt, darunter Drohnensichtungen und ein tätlicher Angriff auf einen Wachmann....
❓ Drucksache 19/11702
Die Abgeordneten fragen nach der Qualität und Kontrolle von familiengerichtlichen Gutachten in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Qualität und Kontrolle von familiengerichtlichen Gutachten in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Erhebung und Auswertung von Daten zu Gutachten,...
❓ Drucksache 19/11655
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung eines SPD-Landratskandidaten durch die Innenministerin und die Trennung von Staatsamt und Wahlkampf.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Unterstützung des SPD-Landratskandidaten in Hildesheim durch die Innenministerin Daniela Behrens. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Landesregierung die...
❓ Drucksache 19/11657
Die Abgeordneten fragen nach dem Verbleib und der Verwendung der Ermittlungsakten gegen einen Staatsanwalt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verbleib und die Verwendung der Ermittlungsakten gegen einen Staatsanwalt im Niedersächsischen Justizministerium thematisiert. Die Abgeordneten möchten klären, wie d...
❓ Drucksache 19/11687
Die Anfrage untersucht die Nutzung des Instagram-Accounts der Justizministerin für parteipolitische Zwecke.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Nutzung des offiziellen Instagram-Accounts der Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann für...
❓ Drucksache 19/11642
Die Anfrage behandelt die Krisenfestigkeit der Lebensmittelversorgung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Niedersachsen auf Krisensituationen vorbereitet ist, die die Lebensmittelversorgung betreffen. Die Abgeordnete Heike Koehler fragt nach den Konzepten und...
❓ Drucksache 19/11671
Anfrage zur rechtlichen Situation und Personalanforderungen in niedersächsischen Freibädern.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) thematisiert die rechtlichen Anforderungen und die Personalsituation in niedersächsischen Freibädern. Es wird auf die angespannte Personalsituation und di...
❓ Drucksache 19/11797
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen durch Proxima Fusion.
In der Anfrage wird die Finanzierung der geplanten HTS-Produktion in Niedersachsen durch das Unternehmen Proxima Fusion thematisiert. Es wird nach den Details der Finanzierung für die ersten beiden Pr...
❓ Drucksache 19/11631
Kleine Anfrage zur Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen durch Proxima Fusion.
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der geplanten Hochtemperatur-Supraleiter-Band-Produktion in Niedersachsen durch das Unternehmen Proxima Fusion. Es wird untersucht, wie die Investitionen...
❓ Drucksache 19/11632
Anfrage zu Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen für Proxima Fusion.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cindy Lutz und Melanie Reinecke befasst sich mit der Absichtserklärung zwischen dem Land Niedersachsen und Proxima Fusion zur Produktion von Hochtemperatur-Supralei...
❓ Drucksache 19/11633
Anfrage zur Standortentscheidung für die HTS-Produktion von Proxima Fusion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke thematisiert die Standortentscheidung für die geplante Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen. Es wird nach möglichen Stan...
❓ Drucksache 19/11798
Die Anfrage behandelt die Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen für die HTS-Produktion.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderpolitik des Landes Niedersachsen im Zusammenhang mit der HTS-Produktion durch das Unternehmen Proxima Fusion thematisiert. Es wird erörtert, welche rechtlichen...
❓ Drucksache 19/11799
Die Anfrage behandelt die Standortentscheidung für die HTS-Produktion in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Standortentscheidung für die geplante Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Reinecke fragt nach den b...
❓ Drucksache 19/11701
Anfrage zur KI-Aufsicht und Datenschutz in Niedersachsen basierend auf einem Tätigkeitsbericht.
Die Anfrage befasst sich mit der Kritik des Datenschutzbeauftragten an der Zentralisierung der KI-Marktüberwachung bei der Bundesnetzagentur und deren Auswirkungen auf den Datenschutz in Niedersachsen...
❓ Drucksache 19/11712
Anfrage zur Bewertung der Ergebnisse des Niedersächsischen Demokratie-Monitors 2025/2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des Niedersächsischen Demokratie-Monitors 2025/2026, der eine alarmierende Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland zeigt. Der Abgeordnete...
❓ Drucksache 19/11681
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Neuregelung für die Erneuerung der Grünlandnarbe in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung einer neuen Regelung zur Erneuerung der Grünlandnarbe auf kohlenstoffreichen Böden in Niedersachsen. Abgeordneter Dr. Marco Mohrmann fragt, wann Landwirte vo...
❓ Drucksache 19/11743
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der U2-Begrenzung auf Großtagespflegestellen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der U2-Begrenzung auf Großtagespflegestellen in Niedersachsen, die ab dem 1. August 2028 in Kraft tritt. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen und Betre...
❓ Drucksache 19/11645
Anfrage zur personellen und finanziellen Situation an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner (CDU) beschäftigt sich mit der personellen und finanziellen Situation an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Abordnung von Lehr...
❓ Drucksache 19/11654
Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Förderung des Radverkehrs auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie bestehende Wirtschaftswege für den Radverkehr genutzt werden können und welche Maßna...
❓ Drucksache 19/11746
Die Anfrage thematisiert den Verwaltungsaufwand und die Umsetzung des 'Bau-Turbos' in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des 'Bau-Turbos' in Niedersachsen und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt nach dem praktischen Nutzen de...
❓ Drucksache 19/11812
Anfrage zu Niedrigwasser in Niedersachsen und dessen Folgen für Wasserstraßen, Wirtschaft und Wassermanagement.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie sich Niedrigwasser in Flüssen, Kanälen und Grundwasser in Niedersachsen entwickelt hat und welche Folgen dies für Binnenschifffahrt, Wirtschaft und Wasserwi...
❓ Zukunft des Studiengangs „musik.welt“ am Center for World Music der Uni Hildesheim
Anfrage zur möglichen Einstellung des Weiterbildungsstudiengangs „musik.welt“ an der Uni Hildesheim und zu den Folgen für Studierende und Sammlungen.
Am Center for World Music (CWM) der Stiftung Universität Hildesheim wird seit 2011/2012 der berufsbegleitende Weiterbildungsstudiengang „musik.welt“ angeboten, der geflüchteten Musikern ohne Hochschul...
❓ Drucksache 19/11845
CDU fragt nach Vorstandsverträgen, Abfindungen und möglichen Ersatzansprüchen bei der Deutschen Messe AG seit 2017.
Die CDU-Fraktion fragt nach Umständen des vorzeitigen Ausscheidens von Vorstandsmitgliedern der landeseigenen Deutschen Messe AG seit 2017, insbesondere nach vereinbarten Abfindungen, Wettbewerbsverbo...
❓ Drucksache 19/11854
Kleine Anfrage zu den Kriterien, nach denen Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes öffentlich benannt werden, mit Fokus auf Teilgruppen der Partei Die Linke.
Die Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter (CDU) befasst sich mit den Kriterien, nach denen der Niedersächsische Verfassungsschutz entscheidet, ob ein Beobachtungsobjekt öffentlich benannt und in den...
❓ Drucksache 19/11857
Anfrage zu den Ursachen des starken Ausgabenanstiegs bei der Eingliederungshilfe in Niedersachsen trotz geringerer Fallzahlensteigerung.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Fallzahlen und Ausgaben der Eingliederungshilfe in Niedersachsen zwischen 2020 und 2025. Die Fragestellerin verweist darauf, dass die Zahl der Leistung...
❓ Drucksache 19/11649
Die Anfrage behandelt die Freigabe der Ortsdurchfahrt Beedenbostel nach Sanierungsarbeiten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die Ortsdurchfahrt Beedenbostel nach Sanierungsarbeiten wieder für den Verkehr freigegeben wird. Die Anfrage thematisiert die aktuellen...
❓ Drucksache 19/11650
Die Anfrage behandelt die Ablehnung der institutionellen Förderung des Amateurmusikverbands Niedersachsen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ablehnung der institutionellen Förderung des Amateurmusikverbands Niedersachsen durch die Landesregierung thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz fragt nach den Grü...
❓ Drucksache 19/11745
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Wohnungen im Landkreis Diepholz durch die Landeswohnungsgesellschaft.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die geplanten und bereits realisierten Wohnungsbauprojekte der Landeswohnungsgesellschaft im Landkreis Diepholz zu...
❓ Drucksache 19/11820
Anfrage zur Förderung und zu Kosten bei der archäologischen Sicherung der historischen Dammstraßen-Brücke in Hildesheim.
Die Anfrage betrifft die mittelalterliche Brücke an der Dammstraße in Hildesheim, die bei Bauarbeiten als Bodendenkmal entdeckt wurde. Die Fragestellerin thematisiert einen Streit zwischen der Stadt H...
❓ Drucksache 19/11841
Anfrage zu den Folgen einer geplanten Änderung des § 13 NDSchG, nach der Erdarbeiten nur noch an eingetragenen Fundstellen genehmigungspflichtig wären.
Die Landesregierung plant eine Novelle des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG), nach der Erdarbeiten künftig nur noch dann eine denkmalrechtliche Genehmigung benötigen, wenn sie an im Ver...
❓ Drucksache 19/11842
Anfrage zu Zuständigkeiten und Förderwegen für Amateur- und Chormusikprojekte unterhalb der Landesförderschwelle von 10.000 Euro in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Förderstrukturen für Amateur- und Chormusik in Niedersachsen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Musikprojekte unterhalb der Förderschwelle von 10.000 Euro, ab der da...
❓ Drucksache 19/11844
Kleine Anfrage zur Finanzierung der Sanierung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg und zum aktuellen Stand der Landes- und Bundesmittel.
Die Anfrage betrifft die geplante Sanierung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg. Betroffen sind die Südfassade, die erdberührten Wände der Depotbereiche und das Dach, die Undichtigkeiten, Kor...
❓ Datenschutzkontrolle bei Familiengerichten und Jugendämtern
AfD-Anfrage zur fehlenden unabhängigen Datenschutzkontrolle bei familiengerichtlicher Verarbeitung hochsensibler Daten mit Jugendämtern.
Die Anfrage behandelt den Umgang mit hochsensiblen personenbezogenen Daten in familiengerichtlichen Verfahren, etwa zu Erziehung, Gesundheit oder häuslicher Gewalt, und die Zusammenarbeit zwischen Fam...
❓ Drucksache 19/11700
Die Abgeordneten fragen nach LNG-Lieferungen und dem Füllstand der Gasspeicher in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt eine kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD zur Situation der LNG-Lieferungen und den Füllständen der Gasspeicher in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Menge un...
❓ Drucksache 19/11738
Die Anfrage thematisiert die Pflege- und Versorgungslücke für wohnungslose ältere Menschen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) untersucht die Situation wohnungsloser älterer Menschen in Niedersachsen und fragt nach der Pflege- und Versorgungslücke. Es werden Statistiken zur Wo...
❓ Sind 120 Millionen Euro für kommunale Klimaanpassung ausreichend?
Anfrage zum 120-Millionen-Euro-Förderprogramm KliKoNI für kommunalen Klimaschutz und Klimaanpassung in Niedersachsen.
Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem geplanten Förderprogramm „Klima Kommunal Niedersachsen Invest“ (KliKoNI), mit dem niedersächsische Kommunen 2026 bis 2028 mit insgesamt 120 Millionen Euro be...
❓ Drucksache 19/11811
Anfrage zu Eurobonds-Debatte und möglichen Folgen für niedersächsische Landesanleihen, EU-Förderprogramme und die Haltung der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die Debatte um gemeinsame europäische Anleihen (Eurobonds), die im Zuge der US-Wirtschaftspolitik unter Präsident Trump verstärkt diskutiert wird. Die Fragesteller wollen wissen,...
❓ Drucksache 19/11813
Kleine Anfrage zur Patientensteuerung beim kassenärztlichen Bereitschaftsdienst und der Rufnummer 116117 in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Organisation des kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes in Niedersachsen, der außerhalb regulärer Sprechzeiten über die Rufnummer 116117 erreichbar ist. Es geht um die...
❓ Drucksache 19/11814
CDU-Anfrage zu Erfassungsdefiziten bei der Müttersterblichkeit in Niedersachsen und den Maßnahmen der Landesregierung dagegen.
Die Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Müttersterbefällen (Todesfälle im Zusammenhang mit Schwangerschaft oder Geburt) in Niedersachsen. Hintergrund ist laut den Fragestellern eine Studie der...
❓ Drucksache 19/11816
Anfrage zu den Folgen der Schließung des Krankenhauses Lehrte für die Kranken- und Notfallversorgung in der Region Hannover.
Das Krankenhaus Lehrte wurde zum 30.06.2026 geschlossen und durch das KRH Regionale Gesundheitszentrum Lehrte mit ambulanten Angeboten und 10 Planbetten ersetzt. Die Abgeordnete fragt nach den Auswirk...
❓ Drucksache 19/11817
Anfrage zu Hygiene- und Gesundheitsangeboten für wohnungs- und obdachlose Menschen in Niedersachsen und den Fortschritten seit 2023.
Die Anfrage behandelt die Hygiene- und Gesundheitsversorgung wohnungs- und obdachloser Menschen in Niedersachsen. Die Fragestellerin bezieht sich auf eine frühere Anfrage von 2023, in der die Landesre...
❓ Drucksache 19/11860
Die Anfrage behandelt die Zugänglichkeit der ambulanten Versorgung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit der ambulanten medizinischen Versorgung in Niedersachsen. Es werden Probleme wie unbesetzte Praxissitze, lange Wartezeiten auf Facharzttermine und di...
❓ Drucksache 19/11704
Anfrage zur finanziellen Förderung des Baus von Speicherbecken für Beregnungszwecke.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Förderung des Baus von Speicherbecken für Beregnungszwecke. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke möchte Informationen über die Richtlinie zur Wasserspeiche...