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❓ Drucksache 18/1498
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel in der Baubranche.
In der Anfrage wird der Rohstoffmangel in der Baubranche thematisiert, insbesondere die Engpässe bei Baumaterialien wie Holz und Dämmstoffen. Der Abgeordnete Dr. Helmut Martin fragt die Landesregierun...
📝 Drucksache 18/1500
Benennung eines neuen Mitglieds des Landtags Rheinland-Pfalz im Rundfunkrat des Südwestrundfunks.
Das Dokument behandelt die Benennung eines neuen Mitglieds des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks. Die Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler wird anstelle von Dr. Bernhard...
❓ Drucksache 18/1501
Die Anfrage untersucht die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Einflussnahme Aserbaidschans auf politisch Tätige und Organisationen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie Organisationen aus Aser...
❓ Drucksache 18/1504
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in bestimmten Landkreisen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern untersucht, insbesondere in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird gefragt, wie dieser A...
❓ Drucksache 18/1505
Anfrage zur Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung und Prüfung von Auflagen gegenüber Abbaubetrieben im sogenannten Heckenland in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land thematisiert. Es wird auf die Verschmut...
❓ Drucksache 18/1507
Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen befragt. Es wird auf die bisherige Untätigkeit in Bezug auf bautechnische Maßna...
❔ Drucksache 18/1508
Die Anfrage behandelt den Status Quo und die Perspektiven des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Verfügbarkeit von Glasfaser-Internet. Sie stellt die Frage nach der Wettbe...
❓ Drucksache 18/1510
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Straftaten, Gr...
❓ Drucksache 18/1526
Die Anfrage thematisiert die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis.
In der Grundschule Bleialf gibt es eine Unterversorgung mit Lehrkräften, was zu Sorgen bei den Eltern führt. Die Kinder erhalten keinen festen Unterricht von qualifizierten Lehrkräften, was ihre Lernb...
❓ Drucksache 18/1530
Anfrage zum Pflegermangel und der Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert den Pflegermangel in Rheinland-Pfalz, der zur Schließung von Betten in der Alzeyer Klinik führt. Es werden Fragen zur Anzahl der Intensivbetten und Pfle...
❓ Drucksache 18/1538
Kleine Anfrage zu Betrugsfällen bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen. Es werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen und Maßnahmen der Behörden...
❓ Drucksache 18/1539
Kleine Anfrage zu Plünderungen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Plünderungen, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz stattfanden. Es werden spezifische Informationen zu den e...
❓ Drucksache 18/1540
Anfrage zur Entwicklung von Hitzetagen und Anpassungsstrategien in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und die Notwendigkeit regionaler Anpassungsstrategien zur Minderung der Auswirkungen des Klimawandels.
❓ Drucksache 18/1544
Die Anfrage befasst sich mit der Abmeldung von Krankenhausstationen für Notfallpatienten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abmeldungen von Krankenhausstationen für Notfallpatienten im Jahr 2021 befragt. Es wird nach der Anzahl der Abmeldetage und den betroffenen St...
❓ Drucksache 18/1545
Fragen zur Hilfsfrist und Einsatzdauer von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Hilfsfrist und der Einsatzdauer von Rettungswagen befragt. Es geht um die Definition der Hilfsfrist, die durchschnittli...
❓ Drucksache 18/1552
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit der Kontrolle und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegange...
❓ Drucksache 18/1553
Die Anfrage behandelt die Impfsituation im Westerwaldkreis und die Beteiligung von Hausärzten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfsituation im Westerwaldkreis untersucht. Es wird gefragt, wie viele Hausärzte an der ersten Impfkampagne teilgenommen haben und wie viele bereit sind, Booster-Im...
❓ Möglicherweise rechtswidrige Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz hinterfragt, insbesondere die Regelungen für das Zentrum für In-vitro-Diagnostik und die Genehmigungsprozesse. Es wird...
❓ Drucksache 18/1561
Kleine Anfrage zur Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität.
Die Kleine Anfrage von Peter Moskopp befasst sich mit der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, insbesondere der Nutzung von Facebook-Anzeigen. Es wird hinterfra...
❓ Drucksache 18/1564
Anfrage zur Situation von Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Bergung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von über 500 Elektro-Tretrollern, die im Rhein versenkt wurden, thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach dem Sachsta...
❓ Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Brand- und Katastrophenschutzmaßnahmen in Koblenz und umliegenden Landkreisen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen im Bereich Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz sowie den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen befragt. Es wird na...
❓ Drucksache 18/1569
Anfrage zu gewalttätigen Vorfällen zwischen Fußballfans in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird auf gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern der Vereine TuS Koblenz und Eintracht Trier eingegangen. Es wird die Rolle der Polizei und die Maßnahmen...
❓ Drucksache 18/1570
Anfrage zur ADD-Statistik über Corona-Infektionen an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein befasst sich mit den Corona-Infektionszahlen an Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach Definitionen und Handlungsanweisungen der Landesregierung...
❓ Drucksache 18/1572
Anfrage zur Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Gründe gebeten, warum auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis bisher nur eine Photovoltaikanlage installiert ist. Die...
❓ Drucksache 18/1573
Die Abgeordneten fragen nach Gründen für fehlende Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Gründe gebeten, warum auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich bislang keine Photovoltaikanlagen installiert...
❓ Drucksache 18/1575
Die Anfrage behandelt die hohe Anzahl beurlaubter Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die hohe Anzahl von beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Landesrechnungshof hat diese Situation kritisiert, da die beurlaubten Lehrkräfte die Unt...
📄 Drucksache 18/1580
Berichtigung der Antwort des Ministeriums zur Durchfallquote an der Hochschule der Polizei.
Das Dokument stellt eine Berichtigung zu einer vorherigen Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport dar. Es betrifft die Durchfallquote an der Hochschule der Polizei und korrigiert eine fehler...
❓ Drucksache 18/1590
Anfrage zu fortgesetztem Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Anfrage befasst sich mit dem fortgesetzten Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof. Der Abgeordnete Matthias Lammert möchte Informationen zur aktuellen Situation und den Maßnahmen der...
❓ Drucksache 18/1591
Kleine Anfrage zu einem Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Steuerhinterziehung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom thematisiert, der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor Gericht steht. Es werden verschiedene Aspekte des Verfah...
❓ Drucksache 18/1595
Die Anfrage thematisiert die Situation des Handwerks im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Situation des Handwerks im Westerwaldkreis. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Handwerksbetriebe, Schließungen, Übernahme...
❓ Drucksache 18/1596
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach tierversuchsfreien Verfahren in der Forschung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu tierversuchsfreien Verfahren in der Forschung befragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über geförderte Projekte, Hochschulprojekte und relev...
❓ Drucksache 18/1599
Kleine Anfrage zum Planungsstand der zweiten Rheinbrücke bei Wörth und den Ausgleichsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert den aktuellen Planungsstand und die Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Es werden spezifische Fragen zur Machbark...
❓ Drucksache 18/1601
Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit Korruptionsfällen in der Koblenzer Ausländerbehörde. Es werden Informationen über die Aufarbeitung dieser Fälle und die Auswirkung...
❓ Drucksache 18/1602
Die Anfrage thematisiert die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz, der sich für Chancengleichheit und gegen Diskriminierung einsetzt. Die Abgeordnete Pia Sch...
📊 Drucksache 18/1603
Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Ausschusses der Regionen im Zeitraum Juli 2020 bis Juli 2021.
Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten und Ergebnisse des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union im Zeitraum von Juli 2020 bis Juli 2021. Er umfasst Themen wie die Auswirkungen der COVID-19...
❓ Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel befasst sich mit der Endometriose, einer häufigen gynäkologischen Erkrankung, die oft spät erkannt wird. Es werden Fragen zur Aufklärung im Sexualunterricht un...
❓ Drucksache 18/1618
Aktueller Sachstand zu Maßnahmen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert beschäftigt sich mit dem organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen polizeilichen Maßnahmen. Der Hintergrund ist ein Großeinsatz de...
❓ Drucksache 18/1619
Anfrage zum Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung in der Katastrophenregion Ahrtal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung in der Katastrophenregion Ahrtal nach der Flutkatastrophe im Juli 2021. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger f...
❓ Drucksache 18/1621
Anfrage zur Schulsituation und Verhandlungen über das Gymnasium Nonnenwerth.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Schulsituation des Gymnasiums Nonnenwerth befragt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, aktiv mit dem Träger der Schule, der International...
❔ Drucksache 18/1630
Antwort des Ministeriums für Klimaschutz auf die Große Anfrage zur Facebook-Werbung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER bezüglich der Facebook-Werbung des Ministeriums. Es wi...
❓ Impfangebote des Landes Rheinland-Pfalz und deren Kapazitäten
Die Anfrage thematisiert die Impfangebote in Impfbusen und deren Verfügbarkeit von Impfstoffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von Impfstoffen in den Impfbusen des Landes Rheinland-Pfalz hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit äußert Bedenken über die Kapazitäten und di...
❓ Drucksache 18/1634
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit, Aufent...
❓ Drucksache 18/1636
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Corona-Hilfen für Einzelhändler im Kreis Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Einzelhändlern im Kreis Neuwied während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Einzelhändler nur geringe oder keine S...
❓ Drucksache 18/1643
Kleine Anfrage zur Förderung der Forstwirtschaft und den Auswirkungen von Extremwetterereignissen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung der Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz, insbesondere den Auswirkungen von Extremwetterereignissen auf die Abrechnungsfristen für Fördermaßnahmen. Es wird...
❓ Drucksache 18/1644
Anfrage zu Drohungen und Gewalt gegen Politiker in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die zunehmenden Drohungen und Gewalttaten gegen Politiker in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Aggressionen hingewiesen, die sowohl über E-Mai...
❓ Drucksache 18/1645
Anfrage zu Klimaschutzprojekten in Kommunen und deren Genehmigung durch die ADD.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle der Kommunen im Klimaschutz und fragt nach der Anzahl der beantragten Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzepts in bestimmten Wahlkreisen.
❓ Drucksache 18/1661
Anfrage zur Genehmigung fliegender Bauten und deren Auswirkungen auf Schausteller.
Die Anfrage behandelt die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und die Herausforderungen, die sich für Schausteller ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik von befristeten Genehmigungen...
❓ Drucksache 18/1662
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Straftaten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Tatverdäc...
❓ Drucksache 18/1663
Die Anfrage thematisiert die Gewalt in engen sozialen Beziehungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Gewalt in engen sozialen Beziehungen und erfragt spezifische Daten zu Gewaltdelikten, Tatverdächtigen und Opfern in Rheinland-Pfalz von 2014 bis 20...
❓ Drucksache 18/1665
Die Anfrage behandelt eine länderübergreifende Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird eine länderübergreifende Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz thematisiert, bei der elf Personen festgenommen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillie...