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❓ Einsatz sogenannter Super-Recognizer im Bereich der Thüringer Polizei (allgemein) – Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Super-Recognizern in der Thüringer Polizei und deren Beweiswert.
In diesem Dokument wird der Einsatz von sogenannten Super-Recognizern in der Thüringer Polizei thematisiert. Es werden Fragen zur wissenschaftlichen Validität und den rechtlichen Rahmenbedingungen auf...
❓ Mutmaßlicher sexueller Übergriff in Bad Salzungen am 20. Juni 2026
Mutmaßlicher sexueller Übergriff in Bad Salzungen und die Reaktion der Landesregierung.
In diesem Dokument wird ein mutmaßlicher sexueller Übergriff auf eine minderjährige Jugendliche in Bad Salzungen thematisiert. Der Vorfall ereignete sich am 20. Juni 2026 und führte zu einer Kleinen A...
❓ Beförderungen und Beförderungsmöglichkeiten bei der Thüringer Polizei in den Jahren 2024 und 2025 sowie Ausblick auf das Jahr 2026
Die Anfrage behandelt die Beförderungen bei der Thüringer Polizei in den Jahren 2024 und 2025.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeibeamte in den Jahren 2024 und 2025 befördert wurden und welche Beförderungsmöglichkeiten zur Verfügung standen. Es wird auch auf die Beförderungsquo...
❓ Politisch motivierte Sachbeschädigungen durch Graffiti in Jena und Thüringen in den Jahren 2022 bis 2026
Die Anfrage behandelt politisch motivierte Sachbeschädigungen durch Graffiti in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit politisch motivierten Sachbeschädigungen durch Graffiti in Jena und Thüringen zwischen 2022 und 2026. Es werden verschiedene Vorfälle und die Reaktionen der Polizei sowie...
❓ Haltung von (Wild-)Tieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der Tierhaltung, Kontrollen und Anfragen von Städten un...
❓ Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen – Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen, Vollzugskontrolle und Grundrechtsbindung – Teil I bis III – nachgefragt
Anfragen zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Thüringen und zur Handhabung medizinischer Ausnahmen.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Thüringen, insbesondere die Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen und die Kontrolle des Vollzugs. Es werden Nachfragen zur...
❓ Förderung einer sogenannten Schneefabrik in Masserberg
Anfrage zur Förderung einer Schneefabrik in Masserberg und deren Nachhaltigkeit.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Anschaffung einer Schneefabrik in Masserberg für die Skiarea Heubach. Dabei wird die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit solcher Investitionen im Kontext d...
📝 Bäderstruktur erhalten – Schulschwimmen sichern und Badeaufsicht praxistauglich weiterentwickeln
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung des Schulschwimmens und zur Weiterentwicklung der Badeaufsicht in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, die Bäderstruktur in Thüringen zu erhalten und das Schulschwimmen zu sichern. Es wird auf den Rückgang der Schwimmfähigkeit von Kindern hingewiesen und die H...
📝 Rechtsstaat und Demokratie in den Thüringer Hochschulen verteidigen – linksextreme Strukturen auflösen
Der Antrag fordert Maßnahmen gegen linksextreme Strukturen an Thüringer Hochschulen.
Der Antrag thematisiert die Bedrohung durch linksextreme Strukturen an Thüringer Hochschulen und fordert die Landesregierung auf, gegen diese vorzugehen. Es wird festgestellt, dass diese Strukturen de...
⚖️ Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes
Änderung des Thüringer Ministergesetzes zur Anhebung der Mindestamtszeit für Ruhegehaltsansprüche.
Der Gesetzentwurf der AfD zielt darauf ab, die Mindestamtszeit für den Anspruch auf ein Ruhegehalt von zwei Jahren auf vier Jahre und sechs Monate zu erhöhen. Dies soll eine nachhaltige Wahrnehmung vo...
📝 Hitzeschutz in Thüringen wird überlebensnotwendig – jetzt verbindlich vorsorgen und verlässlich finanzieren
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutzes in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Hitzewellen in Thüringen und deren gesundheitliche Gefahren. Er fordert verbindliche Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutzes und zur finanziellen Unterstüt...
📝 Pflegefamilien in Thüringen unterstützen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Pflegefamilien in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, mit denen Pflegefamilien in Thüringen konfrontiert sind, und fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen zu ergreif...
📝 Eine Neujahrsnacht für alle – Alternativen entwickeln für ein modernes Silvester – nachhaltig, sicher und solidarisch
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Nachhaltigkeit an Silvester.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen und Risiken, die mit dem traditionellen Silvesterfeuerwerk verbunden sind. Er fordert die Landesregierung auf, ein umfassendes Lagebild zu erstellen und L...
📝 Unterstützung für pflegende Eltern – Vernetzung und Ausbau von Unterstützungsangeboten in Thüringen
Der Antrag fordert eine bessere Unterstützung für pflegende Eltern in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die schwierige Situation von Eltern, die ihre minderjährigen Kinder zu Hause pflegen. Diese Eltern sind oft erheblichen Belastungen ausgesetzt und erhalten nicht die notwendige...
📝 Wohngeldleistungen ungekürzt erhalten – Zugang zu Leistungen erleichtern – keine „Haushaltskonsolidierung“ auf dem Rücken der Leistungsberechtigten
Der Antrag fordert den Erhalt und die Verbesserung von Wohngeldleistungen in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung des Wohngeldes als essentielle Sozialleistung in Thüringen. Angesichts steigender Mieten und Wohnnebenkosten wird gefordert, den Zugang zu Wohngeld zu erleichtern...
📝 Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt in Thüringen
Der Landtag fordert die Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt in Thüringen seit 1990. Es stellt fest, dass die staatliche Anerkennung von Todesfällen geringer ist als die von zivilgesel...
📄 Wahl einer Vizepräsidentin des Landtags
Wahlvorschlag zur Ernennung einer Vizepräsidentin des Thüringer Landtags.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl einer Vizepräsidentin des Thüringer Landtags. Es wird Frau Abgeordnete Dorothea Marx vorgeschlagen.
📝 Wahl eines Schriftführers
Wahl eines neuen Schriftführers im Thüringer Landtag.
In diesem Dokument wird der Vorschlag zur Wahl eines neuen Schriftführers im Thüringer Landtag behandelt. Der Abgeordnete Maximilian Schröter wird von der SPD-Fraktion vorgeschlagen, nachdem der bishe...
📄 Aktuelle Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes des Kohletrübebeckens bei Meuselwitz
Dringlichkeitsanfrage zur Bekämpfung des Großbrandes im Kohletrübebecken bei Meuselwitz.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation bezüglich eines Großbrandes in einem Kohletrübebecken bei Meuselwitz. Es wird auf die Herausforderungen bei der Brandbekämpfung und die gesundheitlichen B...
📄 Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
Das Dokument informiert über den Austritt von drei Abgeordneten aus der Fraktion des BSW.
In diesem Dokument wird der Austritt von drei Abgeordneten aus der Fraktion des BSW im Thüringer Landtag bekannt gegeben. Der Austritt wurde am 2. September 2026 um 9:00 Uhr erklärt.
❓ KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag
Die Anfrage behandelt den Datenaustausch zwischen KIVI und Verfassungsschutzbehörden in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Informationsaustausch zwischen der Thüringer Landesmedienanstalt und Verfassungsschutzbehörden thematisiert. Es wird nach den rechtlichen Grundlagen und den Bedingungen für...
❓ Mängelmelder für das Thüringer Radwegenetz
Anfrage zur Nutzung und den Erfahrungen mit dem Mängelmelder für das Thüringer Radwegenetz.
Das Dokument behandelt die Nutzung des Mängelmelders für das Thüringer Radwegenetz, über den Bürgerinnen und Bürger Schäden und Mängel melden können. Es werden Fragen zur Anzahl der Meldungen, deren B...
📄 Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Thüringer Landtags der 8. Wahlperiode.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Thüringer Landtags in der 8. Wahlperiode. Es wird auf den Mandatsverzicht einer Abgeordneten hingewiesen und die Neubesetzung des M...
📄 Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern
Dringlichkeitsanfrage zur Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage zur Sicherstellung der Badebetriebsaufsicht in Thüringer Schwimmbädern. Es werden Fragen zur Anzahl der Zulassungen zur Meisterausbildung und der erfol...
❓ Sprachförderung in Thüringer Kindergärten
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in Thüringer Kindergärten und die dazugehörigen Anträge.
Das Dokument befasst sich mit der Sprachförderung in Thüringer Kindergärten im Rahmen des Modellprojekts 'Thüringer Qualitätskompass'. Es werden Informationen zu eingegangenen Anträgen und deren Ableh...
❓ Hochschulsozialarbeit in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche landesweite Integration der Hochschulsozialarbeit in Thüringen.
In der Anfrage wird die Hochschulsozialarbeit an der Hochschule Nordhausen thematisiert, die seit 2021 als Pilotprojekt läuft. Ziel ist es, Studierende in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen und b...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff in den Phänomenbereichen ausländische Ideologie, religiöse Ideologie und sonstige Zuordnung der Politisch motivierten Kriminalität in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen in Verbindung mit politisch motivierter Kriminalität in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem legalen und illegalen Umgang mit Waffen und Sprengstoffen in Thüringen zwischen 2021 und 2025, insbesondere im Kontext politisch motivierter Kriminalität.
❓ Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt Thüringen
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Regelungen, Vermessungen und dem Einsatz von Pflanzenschutzmi...
❓ Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie Personalbestand im Bereich Liegenschafts- und Bauverwaltung der Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Sanierungs- und Bauvorhaben an Thüringer Hochschulen.
In der Drucksache 8/4250 wird die Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie der Personalbestand im Bereich der Liegenschafts- und Bauverwaltung der Thüringer Hochschulen behandelt. Es werden I...
❓ Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II
Anfrage zur Umsetzung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2026/2027.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2026 verändert wurden. Der Landtag hat Anträge zur Erhöhung von Verpflic...
❓ Dokument 8/3081
Anfrage zu Wildtierkollisionen auf Bahnstrecken des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Problematik von Wildtierkollisionen auf Bahnstrecken des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen. Es wird untersucht, wie häufig solche Kollisionen vorkommen und welche Maß...
❓ Umwandlung oder Umnutzung von Flächen in Wald in Thüringen – Teil II
Anfrage zur Umwandlung von Flächen in Wald in Thüringen und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft.
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung von landwirtschaftlich genutzten Flächen in Waldflächen in Thüringen. Es wird hinterfragt, ob diese Umwandlungen ohne Beteiligung der Agrarverwaltung und ohne I...
❓ Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten mit Bleibeperspektive
Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten mit Bleibeperspektive.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten in Thüringen, insbesondere in Anbetracht der Herausforderungen durch Zuwanderung und demografischen...
❓ Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
Die Thüringer Rohstoffstrategie soll die Rohstoffversorgung und Ressourcenschonung verbessern.
Das Dokument behandelt die Entwicklung einer Rohstoffstrategie für Thüringen, die darauf abzielt, ein nachhaltiges und ressourcenschonendes Rohstoffsystem zu schaffen. Es wird erläutert, welche Rohsto...
❓ Fragen zur Abteilung 4 „Naturschutz, Forsten und Nachhaltigkeit“ und allgemein zum Organisationsplan des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Fragen zur Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.
Das Dokument behandelt Fragen zur Abteilung 4 des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Es geht um mögliche Änderungen und die Zukunft der Abteilung sowie die Referatsgr...
❓ Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen
Das Dokument behandelt ein neues Beratungsangebot zu Klimaschutzprojekten in Thüringen.
Das Dokument beschreibt ein neues Beratungsangebot des Landes Thüringen zu Klimaschutzprojekten. Es wird erläutert, welche Ministerien für die Durchführung zuständig sind und welche Ziele mit dem Ange...
❓ Thüringens Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie – nachgefragt
Die Thüringer Landesregierung beantwortet Fragen zur Beteiligung an der Länderinitiative Holzenergie.
In diesem Dokument wird die Beteiligung Thüringens an der Länderinitiative Holzenergie thematisiert. Es handelt sich um die Beantwortung einer Kleinen Anfrage, die Nachfragen zur Initiative aufwirft.
❓ Handlungsbedarf für Thüringen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Juli 2026 zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg?
Die Landesregierung bewertet das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rundholzvermarktung positiv.
Das Dokument behandelt den Handlungsbedarf für Thüringen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur gemeinsamen Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg. Es werden die Auffassungen der Landesregieru...
❓ Windenergieanlagen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Saale-Holzland-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand des Windenergieausbaus im Saale-Holzland-Kreis thematisiert. Dabei wird auf die Bewertung der installierten Windenergieanlagen und deren Stromerzeugung in den...
❓ Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der Windenergie im Saale-Orla-Kreis.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung und der Stand der Windenergieanlagen im Saale-Orla-Kreis thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag eingegangen, der Windenergie als wichtigen Bestandteil d...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Sömmerda
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der Windenergie im Landkreis Sömmerda.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand des Windenergieausbaus im Landkreis Sömmerda thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag eingegangen, der die Windenergie als wichtigen Bestandteil der nac...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der Windenergie im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Wogawa beschäftigt sich mit der Windenergie im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Es wird auf den aktuellen Stand des Ausbaus, die installierte Leistung und die Stromerzeugun...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der Windenergie im Landkreis Sonneberg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand des Windenergieausbaus im Landkreis Sonneberg thematisiert. Der Regierungsvertrag zwischen CDU, BSW und SPD hebt die Windenergie als wichtigen Bestandteil eine...
❓ Windenergieanlagen im Unstrut-Hainich-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Auswirkungen des Windenergieausbaus im Unstrut-Hainich-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der Windenergieausbau im Unstrut-Hainich-Kreis beleuchtet. Es werden Fragen zur Bewertung der installierten Gesamtleistung, der durchschnittlichen Jahresstrommengen sowi...
❓ Windenergieanlagen im Wartburgkreis
Die Anfrage behandelt den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Wartburgkreis.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand des Windenergieausbaus im Wartburgkreis thematisiert. Es werden Fragen zur installierten Gesamtleistung und den erzeugten Strommengen aus Windenergieanlagen i...
❓ Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg
Die Anfrage betrifft den Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule in Eisenberg.
In dieser Anfrage wird der Investitionsbedarf an der Staatlichen Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ in Eisenberg thematisiert. Es werden Informationen zu aktuellen und vergangenen Investiti...
❓ Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Bereich Landwirtschaft in Thüringen – Teil I
Die Verwendung der GAK-Mittel im Bereich Landwirtschaft in Thüringen wird detailliert untersucht.
Das Dokument behandelt die Verwendung der Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' (GAK) in Thüringen. Es werden Fragen zur Mittelzuweisung, tatsächl...
❓ Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum.
Das Dokument behandelt Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, durch den Landkreis Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen. Es wir...
❓ Datengestützte Qualitätsentwicklung für das Thüringer Bildungssystem
Die Anfrage behandelt die datengestützte Qualitätsentwicklung im Thüringer Bildungssystem.
In diesem Dokument wird die datengestützte Qualitätsentwicklung im Thüringer Bildungssystem thematisiert. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur berichtet über Erkenntnisse aus einer Kanada...
❓ Fördermittel des Landes und des Bundes zur Sanierung der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach (Gemeinde Krölpa, Saale-Orla-Kreis)?
Die Anfrage behandelt die Fördermittel zur Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
In dieser Anfrage wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach thematisiert. Die Gemeinde Krölpa hat erklärt, dass sie aufgrund ihrer finanziellen Situation keine Sanierung durch...