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❓ Nachfrage zur Zukunft der Straßenbahn in Plauen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Straßenbahn in Plauen.
Die Kleine Anfrage von Janina Pfau thematisiert die Gespräche zwischen der Staatsregierung, dem Landratsamt Vogtland und der Stadt Plauen zur finanziellen Unterstützung der Straßenbahn in Plauen.
❓ Slowakische Staatsbürger in der Stadt Meißen - statistische Anomalien bei Meldungen
Die Anfrage behandelt die Meldesituation slowakischer Staatsbürger in Meißen und damit verbundene statistische Anomalien.
In der Anfrage wird die Meldesituation slowakischer Staatsbürger in Meißen zwischen 2024 und 2026 untersucht. Es werden statistische Anomalien in den Meldedaten thematisiert, die auf Veränderungen in...
❓ Erwerbstätigkeit slowakischer Staatsbürger in der Stadt Meißen
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit slowakischer Staatsbürger in Meißen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste befasst sich mit der Erwerbstätigkeit slowakischer Staatsbürger in der Stadt Meißen. Es werden Daten zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen...
❓ Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen – Nachfrage zur Drucksache 8/7699
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Flüchtlinge im Landkreis Meißen über mehrere Jahre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingskrise im Landkreis Meißen. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten für v...
❓ Verhalten von Schülern an der Oberschule Eppendorf bezüglich Selbstidentifikation
Die Anfrage behandelt das Verhalten von Schülern an der Oberschule Eppendorf, die sich als Füchse identifizieren.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verhalten von Schülern an der Oberschule Eppendorf, die sich als Füchse identifizieren und kostümiert zum Unterricht erscheinen. Es wird untersucht, ob dieses Verha...
❓ Offene Vorgänge bei der Polizei und anhängige Ermittlungsverfahren in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl offener Vorgänge und Ermittlungsverfahren bei der Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen.
Das Dokument befasst sich mit der Anzahl offener Vorgänge bei der Polizei Sachsen sowie anhängigen Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften. Es werden spezifische Zahlen und Aufschlüsselungen...
❓ Juristische Folgen von politisch motivierter Kriminalität im August 2026
Die Anfrage behandelt die juristischen Konsequenzen von politisch motivierten Straftaten im August 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den juristischen Folgen von Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität, insbesondere im rechten Spektrum, die im August 2026 in Sachsen verübt wur...
❓ Nachfrage zur Mietpreisentwicklung in Sachsen 2025
Die Anfrage befasst sich mit der Mietpreisentwicklung in Sachsen und den angespannten Wohnungsmärkten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bestands- und Angebotsmieten in Sachsen im Jahr 2024 sowie die Einschätzung der Wohnungsmärkte in verschiedenen Kommunen thematisiert. Die Staatsregi...
📝 Digitalcourage statt digitaler Zwang - Recht auf analoges Leben umsetzen!
Der Antrag fordert die Sicherstellung des Rechts auf analoge Teilhabe in einer digitalisierten Gesellschaft.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Digitalisierung und fordert, dass analoge Zugangswege zu staatlichen Dienstleistungen erhalten bleiben. Er betont die Notwendigkeit, dass Menschen, di...
❓ Herzinsuffizienz in Sachsen-Anhalt
Die Anfrage behandelt die hohe Herzinsuffizienz-Quote in Sachsen-Anhalt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Susan Sziborra-Seidlitz thematisiert die Herzinsuffizienz-Quote in Sachsen-Anhalt, die laut Gesundheitsatlas des WidO für 2024 bei 8,94 Prozent liegt. Die Anfrage richtet sich a...
❓ Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Themenfeld "Hasskriminalität" im Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität" (PMK) und im Phänomenbereich PMK‐rechts im August 2026
Die Anfrage behandelt registrierte Gewaltstraftaten im Bereich Hasskriminalität in Sachsen-Anhalt.
Die Anfrage von Henriette Quade befasst sich mit von der Polizei registrierten Gewaltstraftaten im Themenfeld Hasskriminalität, die im August 2026 in Sachsen-Anhalt erfasst wurden. Die Landesregierung...
❓ Unterstützung des Landes für das Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band Rodachtal – Lange Berge – Steinachtal“ nach Ende der Projektlaufzeit des Projektes II
Die Anfrage thematisiert die zukünftige Förderung des Naturschutzgroßprojekts nach 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterstützung des Naturschutzgroßprojekts 'Grünes Band Rodachtal – Lange Berge – Steinachtal', dessen Förderung durch das Bundesumweltministerium Ende 2026 ausläuft. D...
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Umweltministerium.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Die Fragesteller möchten wissen, welche Pr...
❓ Belastung der Trinkwasserversorgung in Cossengrün?
Die Anfrage behandelt mikrobiologische Belastungen des Trinkwassers in Cossengrün seit 2020.
In der Anfrage geht es um wiederholte mikrobiologische Belastungen des Trinkwassers in Cossengrün, Landkreis Greiz, seit 2020. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Situation, Maßnahmen und...
❓ Sachstand der im Rahmen der Regierungsbefragung am 24. Juni 2026 vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten erwähnten „Notfallkette“ bei Gewässerverunreinigungen mit Auswirkungen auf Fischbestände – nachgefragt
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen.
Die Anfrage thematisiert den Sachstand der Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen, die Auswirkungen auf Fischbestände hat. Es werden spezifische Fragen zur geplanten Weiterentwicklung der Gewässers...
❓ Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen befragt. Die Fragestellung...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und finanzielle Aspekte von Windvorranggebieten der ThüringenForst.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Flächen der ThüringenForst in Windvorranggebieten und den damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Fragen. Es werden verschiedene Aspekte der Planung...
⚖️ Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes (Vorabdruck)
Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes zur Anpassung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Das Dokument behandelt die Notwendigkeit zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes, um den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung gerecht zu werden. Insbesondere geht es um...
❓ Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg.
Die Kleine Anfrage thematisiert Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Sonneberg und fragt nach besonderen Vorkommnissen, Verweisen von Schülern, durchgeführten Kampagnen sowie Polizeieinsätzen in...
❓ Räumungen durch die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026
Kleine Anfrage zu elf Polizeiräumungen von Straßen und Blockaden während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026.
Am 4. Juli 2026 räumte die Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt an mehreren Orten im Stadtgebiet Straßen und Blockaden, darunter in Bindersleben, am G...
❓ Fragen zum Ausgang der Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz in Hildburghausen am 2. Februar 2022
Ausgang der Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt nach dem Polizeieinsatz bei einer Corona-Demonstration 2022 in Hildburghausen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausgang strafrechtlicher Ermittlungen zu einem Polizeieinsatz am 2. Februar 2022 in Hildburghausen bei einem Protest gegen Corona-Grundrechtseinschränkungen, bei dem e...
❓ Durchschnittliche Funkstreifenwagenbesatzungen im Einsatz- und Streifendienst der Thüringer Polizei
Anfrage zur durchschnittlichen Besetzung von Funkstreifenwagen der Thüringer Polizei nach Dienststelle, Wochentag und Tageszeit im Jahr 2025.
Die Fragesteller wollen wissen, wie viele Funkstreifenwagenbesatzungen im Einsatz- und Streifendienst der Thüringer Polizei im Jahr 2025 durchschnittlich im Einsatz waren, aufgeschlüsselt nach Diensts...
❓ IT-gestützte Datenanalyse beim Amt für Verfassungsschutz Thüringen? – Teil II
Die Anfrage behandelt die IT-gestützte Datenanalyse beim Thüringer Verfassungsschutz.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern das Amt für Verfassungsschutz Thüringen an länderübergreifenden IT-gestützten Datenanalysen beteiligt ist und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei gelte...
📄 Thüringer Elektro-Netz
Beendigung des Vergabeverfahrens für das Thüringer Elektro-Netz aufgrund geänderter Anforderungen.
Das Dokument behandelt die Beendigung des Vergabeverfahrens für das Thüringer Elektro-Netz, das Schienenpersonennahverkehrsleistungen von 2030 bis 2043 umfasst. Die Beendigung wurde aufgrund geänderte...
❓ Mutmaßlicher Anwerbeversuch des Amts für Verfassungsschutz Thüringen (AfV) im Saale-Orla-Kreis – Teil II
Anfrage zu einem AfV-Mitarbeiter, der eine Frau aus dem Saale-Orla-Kreis nach einer Syrien-Reise an ihrer Wohnanschrift aufsuchte.
Die Kleine Anfrage (Teil II) der Abgeordneten König-Preuss (Die Linke) bezieht sich auf einen Bericht der Ostthüringer Zeitung vom 30. Juli 2026, wonach eine 26-jährige Notfallsanitäterin aus dem Saal...
❓ Feuerwehr - Das Land als Sammelbesteller?
Anfrage der BSW-Fraktion, ob Brandenburg landesweite Sammelbestellungen zur Beschaffung von Feuerwehrausstattung einführen könnte.
Die Fragesteller verweisen auf Medienberichte, wonach andere Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Hessen und Baden-Württemberg gemeinsame landesweite Sammelbestellungen für Feuerwehraussta...
❓ Bundeswehr - Chinook endlich (auch) in der Waldbrandbekämpfung?
Anfrage zur Frage, ob ab der Waldbrandsaison 2027 in Holzdorf stationierte Chinook-Hubschrauber der Bundeswehr für die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg einsatzbereit sind.
Die Anfrage betrifft die geplante Nutzung der neuen CH47-„Chinook“-Transporthubschrauber der Bundeswehr am Standort Holzdorf zur Waldbrandbekämpfung in Brandenburg. Laut den Fragestellern hatte die La...
❓ Lehrerbedarf - Qualifizierung von Seiteneinsteigern ohne Lehramtsstudium
Die Anfrage befasst sich mit der Qualifizierung von Seiteneinsteigern ohne Lehramtsstudium an Brandenburger Schulen.
Die Fragesteller greifen Medienberichte auf, wonach in Brandenburg neben dem allgemeinen Lehrermangel auch Probleme bei der Qualifizierung von Seiteneinsteigern bestehen. Laut den Fragestellern arbeit...
📄 Die Gewobag im Kreuzberger Bergmannkiez: Wie sieht die Vermietungspolitik aus, um kleines Gewerbe zu erhalten und Mieter*innen zu schützen?
Anfrage zur Gewobag-Vermietungspolitik im Kreuzberger Bergmannkiez bei Wohnungen und Gewerbeflächen samt Mieten, Kündigungen und Leerstand.
Die Anfrage betrifft die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag und ihre Vermietungspolitik im Kreuzberger Bergmannkiez. Es geht um den Wohnungs- und Gewerbebestand, Mietpreise, Mieterhöhungen,...
📄 Vorrangschaltung an der Feuerwache Moabit – funktioniert die Feuerwehrschaltung an der Jagowstraße?
Anfrage zur Funktionsfähigkeit der Feuerwehr-Vorrangschaltung an der Jagowstraße und zu Lärm durch Einsatzfahrzeuge der Feuerwache Moabit.
Die Anfrage betrifft die Feuerwehrschaltung (Vorrangschaltung) an den Kreuzungen Jagowstraße/Levetzowstraße und Jagowstraße/Alt-Moabit, die ausrückenden Einsatzfahrzeugen der Feuerwache Moabit freie F...
📄 Gewerbemieten in Berlin: Entwicklung der Miethöhen, Leerstandsquote und Vermietungspraxis durch die Landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie auf dem privaten Markt – 2026
Anfrage zu Gewerbemieten, Leerstand und Vermietungspraxis landeseigener Wohnungsunternehmen sowie zur Verdrängung sozialer Einrichtungen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin, dem Leerstand von Laden- und Büroflächen sowie der Vermietungspraxis der landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU), der berlinov...
📄 Unterschiedliche Einstufungen der Wohnlage im Straßenverzeichnis zum Berliner Mietspiegel in der Bautzener Straße im Schöneberger Norden
Anfrage zu den unterschiedlichen Wohnlage-Einstufungen im Mietspiegel-Straßenverzeichnis für die Bautzener Straße in Schöneberg.
Die Anfrage betrifft die Bautzener Straße im Schöneberger Norden, wo im Straßenverzeichnis zum Berliner Mietspiegel unterschiedliche Wohnlagen für benachbarte Hausnummern ausgewiesen waren. Der Frages...
📄 Bodenrichtwerte in Berlin: Zusammensetzung, Qualifikation und Unabhängigkeit des Gutachterausschusses für Grundstückswerte – Berechnung von Bodenpreisen
Anfrage zur Zusammensetzung, Berufung, Unabhängigkeit und Interessenkonflikten des Berliner Gutachterausschusses für Grundstückswerte sowie zur Ermittlung der Bodenrichtwerte.
Die Anfrage befasst sich mit dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Berlin, der die Bodenrichtwerte ermittelt. Es geht um dessen personelle Zusammensetzung, die Berufung der ehrenamtlichen Mit...
📄 B-Pläne – wie geeignet ist das Instrument für die Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf?
Anfrage zur Zahl, Dauer und Abstimmung von Bebauungsplanverfahren im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit Mai 2023.
Die Anfrage befasst sich mit dem Instrument des Bebauungsplans (B-Plan) in Berlin-Marzahn-Hellersdorf: wie viele Verfahren laufen, wie lange sie dauern und wie die Abstimmung zwischen Bezirk und Senat...
📄 Geschlechtergerechte Ansprache bei der Wahlbenachrichtigung: Sind alle Berliner*innen zur Wahl eingeladen?
Anfrage zur geschlechtergerechten Anrede auf Berliner Wahlbenachrichtigungen und zur Senatsbewertung der Formulierung „Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr“.
Die Anfrage befasst sich mit der Anrede auf Berliner Wahlbenachrichtigungen. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Formulierung „Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr“ alle Wahlberechtigten gleichber...
📄 Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e.V
CDU-Anfrage zu möglichen Verbindungen der Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e.V. zur Muslimbruderschaft.
Der Abgeordnete Burkard Dregger (CDU) fragt den Senat von Berlin, ob Erkenntnisse zu möglichen Kontakten und Verbindungen zwischen Mitgliedern des Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland...
📄 Sicherheit am Alexanderplatz
Anfrage zur Kriminalitätsstatistik, Sicherheitslage und Wirkung des Messerverbots am Alexanderplatz seit 2021.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage am Alexanderplatz und in dessen unmittelbarem Umfeld, das als kriminalitätsbelasteter Ort (kbO) eingestuft ist. Es geht um die Entwicklung der Straftat...
📄 Müggelschlößchenweg 48 - 56 - Restarbeiten zügig abschließen und Ursachen der Verzögerungen klären
CDU-Abgeordneter fragt zu Verzögerungen und Baustellenmängeln bei Kanalarbeiten im Müggelschlößchenweg 48-56 in Treptow-Köpenick.
Im Müggelschlößchenweg in Berlin-Treptow-Köpenick wurden Arbeiten an der Regenentwässerung durchgeführt, die sich über die ursprünglich angekündigte Zeit (Juni bis Juli 2026) hinaus verzögerten. Der F...
📄 Entwicklung sozialer, demografischer und infrastruktureller Parameter im Bezirk Pankow
Demografische Entwicklung, Wohnungsbau, Kitas, Schulen, Pflege und ärztliche Versorgung im Bezirk Pankow von 2016 bis heute.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung sozialer, demografischer und infrastruktureller Kennzahlen im Bezirk Pankow, darunter Einwohnerzahlen, Altersstruktur, Wohnungsbau, Kita- und Schulplätze,...
📄 Reform der Schulplatzvergabe an Oberschulen
AfD-Anfrage zur geplanten Reform der Schulplatzvergabe für den Wechsel in die 7. Klasse in Berlin.
Die Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) betrifft die geplante Reform des Übergangsverfahrens von der Grundschule (Primarstufe) in die 7. Klasse der weiterführenden Schulen in Berlin. Hintergrun...
📄 Stand der Altenhilfeplanung in Steglitz-Zehlendorf und den Berliner Bezirken
Anfrage zum Stand der Altenhilfeplanung in Steglitz-Zehlendorf und allen Berliner Bezirken sowie zur neuen landesweiten Altenhilfestrukturplanung.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Altenhilfeplanung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sowie in allen zwölf Berliner Bezirken. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob es einen verbindlichen, politisch...
📄 GEAS und Willkommensklassen in Berlin
Anfrage zu Zahl und Standorten Berliner Willkommensklassen sowie zur Auslegung der EU-Richtlinie 2024/1346 (GEAS) für die Beschulung geflüchteter Kinder.
Die Anfrage behandelt die Situation der Berliner Willkommensklassen, also temporärer Klassen zum Spracherwerb für neu zugewanderte und geflüchtete Kinder ohne Deutschkenntnisse. Im Zentrum steht die F...
📄 Stand der Wiedereröffnung des Knaack-Clubs in Prenzlauer Berg
Anfrage zum Sachstand der geplanten Wiedereröffnung des Knaack-Clubs in der Tram-Wendeschleife an der Eberswalder Straße.
Der Abgeordnete fragt nach dem aktuellen Stand der geplanten Wiedereröffnung des Knaack-Clubs in der ehemaligen Tram-Wendeschleife an der Eberswalder Straße. Die Anfrage knüpft an eine frühere Schrift...
📄 Kostenentwicklung der modularen Ergänzungsbauten (MEB)
Anfrage zur Preisentwicklung, Vergabe und energetischen Standards der modularen Ergänzungsbauten (MEB) an Berliner Schulen seit 2016.
Die Anfrage befasst sich mit der Kostenentwicklung der modularen Ergänzungsbauten (MEB), die seit 2016 im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive errichtet werden. Der Fragesteller bittet um eine detail...
📄 Schusswaffen aus dem 3D-Drucker: Handlungsbedarf in Berlin
Anfrage zur Gefahr von mit 3D-Druckern oder CNC-Maschinen illegal hergestellten Schusswaffen in Berlin und zum rechtlichen Umgang mit Bauanleitungen dafür.
Die Anfrage befasst sich mit der Gefahr, die von mittels 3D-Druckern oder CNC-Maschinen illegal hergestellten Schusswaffen und Schusswaffenteilen in Berlin ausgeht, sowie mit der Verbreitung digitaler...
📄 Aktuelle Bearbeitungszeiten beim Wohngeld im Bezirk Lichtenberg
Anfrage zu Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und Widersprüchen im Bezirk Lichtenberg und den dort ergriffenen Maßnahmen zur Beschleunigung.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge und Widersprüche im Bezirk Lichtenberg seit Januar 2026 im Vergleich zu Berlin insgesamt und zum schnellsten Bez...
📄 Mehr Schotter für den Otter
Anfrage zum Stand der Umsetzung von Schutzmaßnahmen für den Fischotter in Berlin, u.a. zu Gefahrenstellen, Lebensraum und PFAS-Belastung.
Die Anfrage behandelt den Schutz des Fischotters in Berlin, insbesondere die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem ausgelaufenen Projekt „Otterstadt Berlin“ sowie konkrete Maßnahmen zur Beseitig...
📄 Bunker der Neuen Reichskanzlei in der Voßstraße – Chancen für eine Doku-mentations-, Gedenk- und Erinnerungsstätte oder doch nur Luxuswohnungen?
Anfrage zum geplanten Abriss des Bunkers der Neuen Reichskanzlei in der Voßstraße für ein Neubauprojekt und zu Alternativen als Gedenkstätte.
Die Anfrage betrifft das Grundstück Voßstraße 13-15 in Berlin-Mitte, auf dem sich ein kleiner erhaltener Teil des Bunkers der Neuen Reichskanzlei befindet. Ein privater Investor plant dort den Bau von...
❓ IT-Zusammenbruch in der niedersächsischen Justiz im Januar 2026 durch Schneefall und Updatefehler
Die Anfrage thematisiert einen IT-Zusammenbruch in der niedersächsischen Justiz im Januar 2026.
Die Anfrage befasst sich mit einem IT-Zusammenbruch in der niedersächsischen Justiz, der im Januar 2026 auftrat. Aufgrund eines starken Schneefalls und eines fehlerhaften Updates kam es zu massiven Ve...
❓ Ermittlungen gegen Steffen Krach wegen Unregelmäßigkeiten im Vergabeverfahren
Ermittlungen gegen den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach und Fragen zur Aufsicht.
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen Steffen Krach, der als Regionspräsident und SPD-Spitzenkandidat in Verdacht steht, in Unregelmäßigkeiten bei einem Vergabev...