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❓ Dokument 8/2400
Anfrage zu den steigenden Pflegekosten und deren Auswirkungen auf Senioren in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Pflegekosten in Brandenburg und die Frage, ob Pflege zur Luxusware wird. Sie beleuchtet die demografische Entwicklung und die steigende Zahl pflegebedürftiger S...
⚖️ Dokument 8/2401
Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung zur Verbesserung der Windenergienutzung.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die planungsrechtliche Steuerung von Windkraftanlagen in Brandenburg zu verbessern und sicherzustellen, dass der Ausbau der Windenergie in festgelegten Gebieten erfo...
❓ Dokument 8/2418
Die Anfrage behandelt Präventionsmaßnahmen zur frühkindlichen Mediennutzung in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der frühkindlichen Mediennutzung und die damit verbundenen Risiken für die Entwicklung von Kindern. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßna...
❓ Dokument 8/2419
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verkehrssicherheit auf der K 6205 und L 59 nach einem tödlichen Unfall.
Das Dokument befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf der K 6205 und L 59 zwischen Wainsdorf und Gröditz, insbesondere nach einem tödlichen Unfall eines Schülers. Es werden die Unfallzahlen der let...
❓ Dokument 8/2396
Anfrage zur Wassernutzung und -überwachung im Einzugsgebiet Baruth/Mark.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Wassernutzung im Einzugsgebiet der Wasserfassungen in Baruth/Mark, insbesondere im Hinblick auf die geplante Expansion von Unternehmen und die damit verbundenen Um...
❓ Dokument 8/2397
Anfrage zur Umsetzung des Schulneubaus am KWO-Gelände in Hoppegarten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schulneubau auf dem KWO-Gelände in Hoppegarten, wo eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe geplant ist. Es wird nach dem Kenntnisstand und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 8/2398
Die Anfrage thematisiert die hohen Fernwärmepreise in Brandenburg und die Rolle der Landeskartellbehörde.
In der kleinen Anfrage wird die hohe Preisgestaltung für Fernwärme in Brandenburg thematisiert, insbesondere in den Städten Seelow und Schorfheide. Der Abgeordnete fragt nach den Maßnahmen der Landesk...
❓ Dokument 8/2399
Anfrage zur Situation von verschwundenen Waffen und Munition der Polizei in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust und Diebstahl von Waffen sowie Munition der Polizei des Landes Brandenburg in den Jahren 2020 bis 2025. Es wird auf Vorfälle hingewiesen, bei denen Dienstwa...
❓ Dokument 8/2408
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wirksamkeit des Bürokratieabbaugesetzes in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wirksamkeit des Bürokratieabbaugesetzes. Es wird untersucht, ob die Änderungen in der Gesetzgebung zu zusätzlichen Anfo...
❓ Dokument 8/2395
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaftsstrategie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen zur Fortsetzung der Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen seit dem 26. Februar 2025 umgesetzt wurden. Der Fragesteller...
❓ Dokument 8/2406
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einflussnahme im Strafverfahren gegen Wilko Möller.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Strafverfahrens gegen den AfD-Abgeordneten Wilko Möller. Es wird untersucht, ob es Weisungen oder Einflus...
❓ Dokument 8/2407
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen in Brandenburg im Zeitraum von 2015 bis 2025. Die Fragesteller fordern eine differenzierte Auswertung der Unfallzahlen,...
❓ Dokument 8/2389
Anfrage zur Behandlung des Symbols des VVN und dessen rechtlicher Bewertung durch die Polizei.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen und polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Symbol des VVN, das bei einer Gedenkveranstaltung verwendet wurde. Es wird hinterfragt, warum das Symbol in...
❓ Dokument 8/2390
Anfrage zur Nutzung von Fördermitteln aus den Krankenhausstrukturfonds in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Förderungen im Land Brandenburg durch die Krankenhausstrukturfonds I und II. Es wird nach den genauen Laufzeiten, Mitteln, Eigenanteilen und Anträgen der Träger...
❓ Dokument 8/2391
Anfragen zur Tierschutzkonferenz und zur Tierheimförderrichtlinie in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Tierschutzkonferenz und der Tierheimförderrichtlinie in Brandenburg. Der Abgeordnete Lars Hünich fragt die Landesregierung nach den Fortschritte...
❓ Dokument 8/2392
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Umsetzung von Empfehlungen des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kritik des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats an der Haushaltsüberwachung in Brandenburg. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach ihrer Position...
❓ Dokument 8/2403
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung der Rennbahn Hoppegarten aus dem Landeshaushalt.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Förderung der Rennbahn Hoppegarten. Es werden Details zur Antragstellung, zur Unterstützung durch die Landesregierung...
❓ Dokument 8/2404
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Mittelvergabe aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Mittelvergabe aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'. Es wird erläutert, welche Richtlinien und Verfahren für die Vergabe von Mitteln gelten und wie d...
❓ Dokument 8/2387
Anfrage zur Sanierung des Schlosses Großkmehlen aus Mitteln des Sondervermögens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sanierung des Schlosses Großkmehlen und den damit verbundenen Fördermitteln aus dem Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg'. Die Abgeordneten fragen die Land...
❓ Dokument 8/2388
Kleine Anfrage zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung, die neue Standards bei der Digitalisierung setzen und Bauherren entlasten soll. Es werden Fragen zu geplanten Änd...
❓ Dokument 8/2405
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung von Tieffluggebieten in Brandenburg.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zur Reaktivierung von Tieffluggebieten in Brandenburg, die ab November 2025 in mehreren Teilen Deutschlands aktiv werden sollen. Die Fragen be...
❓ Dokument 8/2393
Die Anfrage behandelt die steigenden Krankenkassenbeiträge und deren Auswirkungen auf Brandenburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Krankenkassenbeiträgen und den damit verbundenen versicherungsfremden Leistungen befragt. Es wird insbesondere auf die finanziellen De...
❓ Dokument 8/2394
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit und Effektivität von Polizeikontrollen in Birkenwerder.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Häufigkeit und der Zweck von Polizeikontrollen in Birkenwerder hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, warum diese Kontrollen in einer Region mit vergleichswei...
❓ Dokument 8/2380
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Identifikation und Unterstützung psychisch kranker Menschen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob es in Brandenburg ein Projekt zur Identifikation von psychisch auffälligen und potenziell gefährlichen Menschen gibt. Zudem wird nach bes...
❔ Dokument 8/2381
Die Anfrage behandelt die Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Brandenburg.
In der Großen Anfrage wird die Situation des Mittelstandes in Brandenburg thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch Bürokratie, hohe Steuerbelastungen und die Notwendigkeit von Unternehme...
❓ Dokument 8/2382
Anfrage zu Enteignungsverfahren in Brandenburg zwischen 2019 und 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf befasst sich mit den Enteignungsverfahren in Brandenburg. Es wird untersucht, wie viele Verfahren in den Jahren 2019 bis 2025 beantragt, eingeleitet un...
❓ Dokument 8/2383
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation des Hausunterrichts in Brandenburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Situation des Hausunterrichts in Brandenburg, insbesondere für Schüler mit besonderen Bedürfnissen wie Neurodiversität. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, die...
❓ Dokument 8/2384
Anfrage zur Förderung von Kulturprojekten im Jahr 2025 in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fördermittelanträgen für Kulturprojekte im Jahr 2025 in Brandenburg. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den beantragten und bewilligten...
❓ Dokument 8/2377
Die Anfrage thematisiert Straftaten gegen die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Diversität in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit der Erfassung und Bewertung von Straftaten gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identi...
❓ Dokument 8/2379
Kleine Anfrage zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Potsdam und den Einsatz von Fördermitteln.
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung des geplanten Krankenhausneubaus in Potsdam. Der Abgeordnete Andreas Kutsche möchte Informationen über die Höhe der Fördermittel und deren Herkunft sowie...
❓ Dokument 8/2385
Die Anfrage behandelt die externen Termine der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Teilnahme der Polizeibeauftragten an externen Veranstaltungen behandelt. Es werden Fragen zu den Terminen, Kosten un...
❓ Dokument 8/2372
Anfrage zu bewilligten Vorhaben für den Strukturwandel in der Lausitz bis Ende 2025.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Falk Peschel zielt darauf ab, Informationen über bewilligte Projekte für den Strukturwandel in der Lausitz bis zum 31.12.2025 zu erhalten. Es wird nach spezifischen...
❓ Dokument 8/2373
Anfrage zur Sanierung der Landesstraße 17 in der Ortsdurchfahrt Marwitz.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung der Landesstraße 17 in Marwitz erfragt. Es wird auf die bestehenden Schäden und die Auswirkungen auf den Verkehr hingewies...
❓ Dokument 8/2374
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen Menschen mit Behinderungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, das Ausmaß und die Struktur von Straftaten gegen Menschen mit Behinderungen in Brandenburg zu erfassen. Sie fordert eine systematische Analyse der Fallzahlen und De...
❔ Dokument 8/2778
Die Anfrage behandelt die staatlichen Zuwendungen an Nichtregierungsorganisationen in Brandenburg.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Brandenburg an Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und die damit verbundenen Kontrollmechanismen. Es wird hinte...
❓ Dokument 8/2361
Die Anfrage thematisiert den Herkunftsschutz für Brandenburger Erzeugnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird der Herkunftsschutz für Produkte aus Brandenburg angesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Produkte fälschlicherweise als aus Brandenburg stammend beworben we...
❓ Dokument 8/2362
Anfrage zur Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Melanie Matzies thematisiert die Umsetzung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Dokument 8/2363
Anfrage zur Zahngesundheit von Kindern und zahnmedizinischer Gruppenprophylaxe in Kitas.
Die Anfrage thematisiert die Zahngesundheit von Kindern in Brandenburg und die Rolle der zahnmedizinischen Gruppenprophylaxe in Kindertagesstätten. Es wird auf die Bedeutung von täglichem Zähneputzen...
❓ Dokument 8/2365
Die Anfrage behandelt die Kosten und Entwicklungen der Grünen Woche in Brandenburg von 2023 bis 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann an die Landesregierung befasst sich mit den Kosten und der Entwicklung der Grünen Woche in Brandenburg über mehrere Jahre. Es werden verschiedene Asp...
❓ Dokument 8/2366
Die Anfrage behandelt die ökologischen Aspekte der Wasserstoffproduktion in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die ökologische Betrachtung der Wasserstoffproduktion in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Lars Günther kritisiert die Abhängigkeiten und ökologischen Herausford...
❓ Dokument 8/2367
Kleine Anfrage zu Haushaltstiteln für Moore und Vernässung im Brandenburger Landeshaushalt.
Die Anfrage befasst sich mit spezifischen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt, die sich auf Moorschutz und klimapolitische Maßnahmen beziehen. Der Abgeordnete Lars Günther stellt Fragen zu...
❓ Dokument 8/2368
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Transparenz im Brandenburger Landeshaushalt.
In dieser kleinen Anfrage richten die Abgeordneten Andreas Galau und Lars Günther von der AfD Fragen an die Landesregierung zu verschiedenen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt. Ziel ist e...
❓ Dokument 8/2369
Anfrage zu klimapolitischen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt.
Die Kleine Anfrage von Lars Günther (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert verschiedene Haushaltstitel im Kontext des Klimaschutzes. Es werden spezifische Fragen zu den finanzielle...
❓ Dokument 8/2370
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach Details zu Haushaltstiteln.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Andreas Galau und Lars Günther von der AfD Fragen zu verschiedenen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt. Sie zielen darauf ab, mehr Transp...
❓ Dokument 8/2371
Anfrage zur Teilnahme der Landesregierung an Gedenkveranstaltungen zur Befreiung vom Faschismus 2026.
Die Kleine Anfrage von Gunnar Lehmann beschäftigt sich mit der Teilnahme der Landesregierung an Gedenkveranstaltungen zur Befreiung vom Faschismus im Jahr 2026. Insbesondere wird die Abwesenheit von R...
❓ Dokument 8/2386
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Planung eines Klärwerks in Grünheide.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Planung eines Klärwerks in Grünheide. Es werden verschiedene Aspekte der Abwasserbehandlung und die Notwendigkeit ein...
❓ Dokument 8/2354
Anfrage zur Praxis der Politikerbeleidigung und zur Veröffentlichung von Strafanzeigen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des § 188 StGB, der die Beleidigung von Politikern unter Strafe stellt, sowie die Forderung nach einem Presseauskunftsgesetz. Es wird auf die Problematik...
❓ Debanking in Brandenburg: Kündigungen von Bankverbindungen
Die Anfrage behandelt die Kündigung von Bankverbindungen durch Sparkassen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema 'Debanking' behandelt, also die Kündigung von Bankverbindungen durch Sparkassen in Brandenburg. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Aufsicht...
❓ Bearbeitungszeiten von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der langen Bearbeitungszeiten von Einkommensteuererklärungen in den brandenburgischen Finanzämtern angesprochen. Statistiken zeigen, dass Brandenburg im...
❓ Dokument 8/2357
Aktueller Stand der Sanierung des Helenesees in Frankfurt (Oder).
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Sanierung des Helenesees, der aufgrund einer Rutschung im Jahr 2021 gesperrt wurde. Es wird nach den Gründen für die Verzögerungen bei der Ausschre...