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❓ Sachstand zum Ausbau der B 109/B 167 und zum Lückenschluss des Radweges bei Falkenthal
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Planung des Ausbaus der B 109/B 167 sowie des Radweges bei Falkenthal.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum Ausbau der Bundesstraßen B 109 und B 167 sowie zum Lückenschluss des Radweges zwischen Falkenthal und Liebenberg erfragt. Der Abgeordnete Andreas Noack...
❓ Dokument 8/2454
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau und der zukünftigen Linienführung des Prignitz-Express (RE6).
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Planung der Landesregierung zum Ausbau und zur zukünftigen Linienführung des Prignitz-Express (RE6), insbesondere im Kontext der Umleitung über Löwenberg u...
❓ Dokument 8/2455
Die Anfrage thematisiert die Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren in Brandenburg.
In der Anfrage wird die rechtliche Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren behandelt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch falsche Einstufungen in der Praxis entstehen und...
❓ Dokument 8/2456
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Tieren im Staatsdienst in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Tieren durch die Landesregierung und öffentliche Stellen in Brandenburg untersucht. Es wird auf die historische und aktuelle Rolle von Tieren in verschie...
❓ Dokument 8/2457
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wasserverlust durch Verdunstung aus Tagebaurestlöchern in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verdunstung von Wasser aus Tagebaurestlöchern in Brandenburg untersucht. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den geschätzten Wasserverlusten...
📝 Dokument 8/2458
Änderungsantrag zur Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit von Kommunen.
Der Antrag zielt darauf ab, die finanzielle Handlungsfähigkeit von Städten und Gemeinden zu sichern, indem die vollständige Refinanzierung von Pflichtaufgaben durch das Land und den Bund gefordert wir...
❓ Dokument 8/2460
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg, die als stark bedroht gilt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Sprecher, die Sprachp...
❓ Dokument 8/2465
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen jüdische Einrichtungen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Jüdinnen und Juden sowie jüdische Einrichtungen in Brandenburg. Es wird auf die Entwicklung solcher S...
❓ Dokument 8/2428
Fragestunde im Landtag Brandenburg zu verschiedenen Infrastruktur- und Sozialthemen.
Das Dokument umfasst eine Fragestunde im Landtag Brandenburg, in der verschiedene Abgeordnete Fragen zu Infrastrukturprojekten, sozialen Themen und Bildung stellen. Die Anfragen betreffen unter andere...
❓ Dokument 8/2429
Die Drucksache 8/2429 umfasst verschiedene Anfragen von Abgeordneten zu aktuellen Themen in Brandenburg.
Die Drucksache 8/2429 enthält eine Sammlung von Anfragen an die Landesregierung Brandenburg zu unterschiedlichen Themen, darunter die Finanzierung von Rettungsfahrten, die Reaktivierung von Haltepunkt...
✏️ Dokument 8/2442
Änderungsantrag zur Regelung von Genehmigungsunterlagen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung.
Der Änderungsantrag der BSW -Fraktion bezieht sich auf den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung. Es wird gefordert, dass Vorhaben, für die bis zu zehn Monate vor Inkrafttreten d...
📝 Dokument 8/2443
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Ostprignitz-Ruppin.
Der Antrag zielt darauf ab, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, um das Handeln der Landesregierung Brandenburg bezüglich der Kostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Ostpri...
✏️ Dokument 8/2444
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Planungssicherung in der Regionalplanung.
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Gesetzentwurf zur Regionalplanung zu ändern, um die Planungssicherung für Windenergiegebiete zu gewährleisten. Es wird eine Regelung vorgeschl...
📝 Dokument 8/2446
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung eines vergünstigten Azubi-Tickets in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, ein vergünstigtes Azubi-Ticket in Brandenburg wieder einzuführen. Dies soll in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin geschehen und Auszubildenden in verschied...
📝 Dokument 8/2447
Antrag zur Sicherung der Handlungsfähigkeit von Städten und Gemeinden in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Brandenburg und deren Gefährdung der Handlungsfähigkeit. Es wird auf die sinkenden liquiden Mittel und d...
❓ Hysterie oder Fakten? Der Brandenburger Weg der ASP-Bekämpfung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Brandenburg. Es werden Maßnahmen, Kosten und Strategien zur Eindämmu...
❓ Dokument 8/2467
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung eines Linksextremisten bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschäftigung von K. B.*, einem als Linksextremisten bezeichneten Mitarbeiter, bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten thematisiert. Es werden Fragen zu sein...
✅ Dokument 8/2437
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung zur Annahme eines Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion, der Änderungen im Bereich der Regionalplanung und...
❓ Dokument 8/2461
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg, insbesondere im Zeitraum von Juli bis September 2025. Es werden Statist...
❓ Dokument 8/2463
Die Anfrage behandelt die Flugbewegungen in den Tages- und Nachtrandstunden am Flughafen Berlin-Brandenburg.
In der Anfrage wird die Anzahl der Flugbewegungen am Flughafen Berlin-Brandenburg in den Tages- und Nachtrandstunden erfragt. Es wird auf die planerischen Zielsetzungen zur Begrenzung des Flugverkehrs...
❓ Dokument 8/2464
Die Anfrage behandelt den Einsatz von didaktisierten Klassikern im Literaturunterricht an Brandenburger Gymnasien.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob an Brandenburger Gymnasien didaktisierte Ausgaben von Literaturklassikern im Deutschunterricht verwendet werden. Der Fragesteller, Dennis Hohloch von der AfD, zie...
❓ Dokument 8/2466
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einbürgerung im Land Brandenburg für das Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Einbürgerungsverfahren im Land Brandenburg für das Jahr 2025. Es werden die Anzahl der eingegangenen Anträge sowie die positiven Bescheide aufgelistet. Zudem wird auf die He...
❓ Dokument 8/2430
Die Anfrage befasst sich mit der Zuweisung von Geldauflagen an die Amadeu Antonio Stiftung durch die Justiz in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Zuweisung von Geldauflagen an gemeinnützige Organisationen, insbesondere die Amadeu Antonio Stiftung, durch die Gerichte und Staatsanwaltschaften in...
❔ Dokument 8/2436
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bedeutung und Struktur des Ehrenamts in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Ehrenamt in Brandenburg. Es wird die Bedeutung des Ehrenamts hervorgehoben sowie aktuelle Zahlen...
📄 Mögliche Auswirkungen des Stellenabbaus bei DB Cargo auf Standorte in Brandenburg
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des angekündigten Stellenabbaus bei DB Cargo auf Brandenburg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Auswirkungen der angekündigte Stellenabbau bei DB Cargo auf die Standorte in Brandenburg haben könnte. Es wird auf die geplante...
❓ Dokument 8/2449
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Qualifizierung kommunaler Mandatsträger in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Qualifizierung von kommunalen Mandatsträgern im Land Brandenburg. Es wird untersucht, welche Bildungs- und Schulungsm...
❓ Dokument 8/2450
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg, insbesondere im Bereich der ausländischen Ideologie. Es werden Statis...
❓ Dokument 8/2451
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Noack zur Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025....
❓ Dokument 8/2427
Anfrage zu Sexualdelikten im Land Brandenburg von 2020 bis 2025.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Erfassung und Analyse von Sexualdelikten im Land Brandenburg in den Jahren 2020 bis 2025. Der Abgeordnete Wilko Möller fragt die Landesregierung nach spezif...
❓ Dokument 8/2439
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge im IV. Quartal 2025.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im IV. Quartal 2025. Es werden die Anz...
❓ Dokument 8/2440
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg. Es werden Statistiken und Informationen zu verschiedenen Straf...
❓ Dokument 8/2441
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Zahl religiös motivierter Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Juli bis September 2025. Es werden verschiedene Kategorien von Str...
❓ Dokument 8/3067
Die Anfrage thematisiert die Staatsferne des Rundfunks und die Mitgliedschaft des Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Mitgliedschaft des Thüringer Ministerpräsidenten im MDR-Rundfunkrat hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung der Staatsferne des Rundfunks. Es wird auf...
📝 Dokument 8/2423
Antrag zur strategischen Steuerung des Ausbaus der Windenergie in Brandenburg.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg zur strategischen Steuerung des Ausbaus der Windenergie. Ziel ist es, die Energieversorgung zu sichern, Kosten zu begren...
📝 Dokument 8/2424
Die AfD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Krisensituation in Brandenburg.
Das Dokument befasst sich mit der aktuellen Krisensituation in Brandenburg, die durch finanzielle Engpässe und soziale Probleme gekennzeichnet ist. Die AfD-Fraktion fordert eine Debatte über notwendig...
📊 Dokument 8/2425
Bericht des Petitionsausschusses über die Behandlung von Petitionen im Landtag Brandenburg.
Der Bericht dokumentiert die Beschlüsse des Petitionsausschusses des Landtags Brandenburg zu verschiedenen Petitionen, die in den Sitzungen vom 11. November 2025 bis 10. Februar 2026 behandelt wurden.
📊 Dokument 8/2411
Jährlicher Bericht über die Leistungen an Abgeordnete des Landtages Brandenburg für 2022.
Der Bericht der Präsidentin des Landtages Brandenburg gibt einen Überblick über die finanziellen Leistungen, die im Jahr 2022 an Abgeordnete, ehemalige Abgeordnete und deren Hinterbliebene aus dem Hau...
📝 Dokument 8/2413
Der Antrag fordert die Aussetzung der mRNA-Impfstoffe und die Klärung offener Fragen zu deren Sicherheit.
Der Antrag der BSW-Fraktion fordert die Aussetzung der experimentellen mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19, um offene Fragen zur Wirksamkeit und zu Nebenwirkungen zu klären. Es wird auf die Bedenken hinsic...
📝 Dokument 8/2414
Der Antrag fordert den Verzicht auf den Einsatz von Palantir-Software durch die Polizei in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert den Einsatz von KI-gestützter Analyse-Software in der Polizeiarbeit und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen und grundrechtlichen Bedenken. Insbesondere wird der Verzic...
📝 Dokument 8/2416
Antrag zur Abschaffung von Fake-Accounts des Verfassungsschutzes in sozialen Medien.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, keine sogenannten Fake-Accounts in sozialen Medien mehr zu betreiben und diese umgehend zu löschen. Die AfD-Fraktion sieht in der Praxis des Verfassungsschu...
❓ Dokument 8/2417
Die Anfrage untersucht die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Industriestrategie Brandenburg und deren Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Angesichts steigender Insolvenzen und Abwanderungen von Untern...
❓ Dokument 8/2420
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation im Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Nord-Brandenburg seit 2020.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der personellen Ausstattung und den Herausforderungen im Allgemeinen Vollzugsdienst der JVA Nord-Brandenburg, Teilanstalt Wriezen. Es wird untersucht, wie viele...
❓ Dokument 8/2421
Kleine Anfrage zu wasserpolitischen Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen wasserpolitischen Haushaltstiteln befragt. Es geht um die Transparenz und die genauen Zwecke der Mittelverwendung im Bereich Wasser,...
❓ Dokument 8/2422
Anfrage zur pädagogischen Praxis und zu Vorfällen an der Schule „Im Odertal“ in Schwedt/Oder.
Die Kleine Anfrage thematisiert verschiedene Hinweise und Vorfälle an der Schule „Im Odertal“ in Schwedt/Oder, die Fragen zur pädagogischen Praxis und zum Umgang mit schutzbedürftigen Schülern aufwerf...
❓ Dokument 8/2432
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025. Es werden die erfassten Straftaten, deren Aufklärung...
❓ Dokument 8/2433
Die Anfrage behandelt die Unternehmensnachfolge und deren Auswirkungen auf Arbeitsplätze in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Unternehmensnachfolge in Brandenburg thematisiert. Insbesondere wird untersucht, wie viele Unternehmen in den letzten zehn Jahren aufgrund fehlender Nachfolg...
❓ Dokument 8/2409
Kleine Anfrage zur Errichtung einer Poliklinik Deluxe in Wittstock/Dosse und den damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Errichtung einer Poliklinik Deluxe in Wittstock/Dosse und die Schwierigkeiten, die durch eine angeblich fehlende Zustimmung der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg zu...
❓ Dokument 8/2410
Kleine Anfrage zu Angriffen auf Zugpersonal im Land Brandenburg seit 2010.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von verbalen und physischen Angriffen auf Zugpersonal und Sicherheitsmitarbeiter im Land Brandenburg seit 2010. Sie thematisiert die Sicherheitslage im Bahnver...
❓ Dokument 8/2431
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Stellenbesetzung des Landesbehindertenbeauftragten.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Besetzung der Stelle der Landesbehindertenbeauftragten im Land Brandenburg. Die vorherige Beauftragte war seit dem 1. Juli 20...
❓ Dokument 8/2434
Die Anfrage thematisiert die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg und die Vorbereitung auf Stromausfälle.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung auf mögliche Stromausfälle und Sabotageakte. Die Frageste...