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❓ Aberkennung des Wahlrechts für strafrechtlich verurteilte Personen
Die Anfrage behandelt die Aberkennung des Wahlrechts für strafrechtlich verurteilte Personen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aberkennung des Wahlrechts für strafrechtlich verurteilte Personen thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach der Häufigkeit gerichtli...
❓ Dokument 8/2359
Anfrage zur Doppelverbeitragung von betrieblicher Altersvorsorge und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten seit 2004 und den finanziellen Belastungen für Betriebsrentner. Es wird die gesetzliche Regelung hinterfragt und die Notwend...
❓ Dokument 8/2360
Die Anfrage thematisiert die Einführung von Deutschförderunterricht in den Ferien für Schüler mit Sprachdefiziten.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit der Möglichkeit, Schülern mit Deutschproblemen in Brandenburg während der Ferien Nachhilfe anzubieten. Dabei wird auf ein österreichisches Modell v...
❓ Dokument 8/2346
Die Anfrage behandelt Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Lausitz-Spreewald.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Lausitz-Spreewald befragt. Es wird auf die Anzahl offener Verfahren und die r...
❓ Dokument 8/2347
Kleine Anfrage zur Genehmigung von Windkraftanlagen in der Planungsregion Oderland-Spree.
Die Anfrage befasst sich mit den Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Oderland-Spree. Es wird auf die Anzahl offener Verfahren und deren rechtliche Rahmenbedingungen eingeg...
❓ Dokument 8/2348
Stand der Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel. Es wird auf die Anzahl offener Verfahren und die rechtlichen Rahme...
❓ Dokument 8/2349
Anfrage zu Selbsthilfeangeboten für Kinder und Jugendliche zur Förderung der mentalen Gesundheit in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die bestehenden Selbsthilfeangebote für Kinder und Jugendliche im Bereich der mentalen Gesundheit in Brandenburg. Sie beleuchtet die Herausforderungen und den steigenden Unter...
❓ Dokument 8/2340
Die Anfrage behandelt die Darstellung der AfD in einer schulischen Wanderausstellung über rechte Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Präsentation der AfD in einer Wanderausstellung an der Gesamtschule Talsand in Schwedt/Oder, die sich mit rechter Gewalt in den 1990er Jahren beschäftigt. Die Abgeo...
❓ Dokument 8/2341
Die Anfrage behandelt Gesundheitskosten für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gesundheitskosten befragt, die durch die medizinische Versorgung von Flüchtlingen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes entstanden sind....
❓ Dokument 8/2336
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungsverfahren im Land Brandenburg im Jahr 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungsverfahren in Brandenburg für das Jahr 2025 erfragt. Es wird auf die Bearbeitungszeiten und die Auswirkungen des neuen Staatsangehörigkeitsrec...
❓ Dokument 8/2338
Kleine Anfrage zu Straftaten gegen jüdische Einrichtungen und deren Schutz in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Straftaten gegen Jüdinnen und Juden sowie gegen jüdische Einrichtungen in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Noack fragt die Landesreg...
❓ Hysterie oder Fakten? Der Brandenburger Weg der ASP-Bekämpfung
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Landesregierung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) hinterfragt. Es wird auf die finanziellen Aspekte und die Wahl der Maßnahmen,...
⚖️ Dokument 8/2342
Gesetzentwurf zum Schutz vor unbemannten Fahrzeugsystemen in Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von technischen Mitteln gegen unbemannte Fahrzeugsysteme wie Drohnen zu schaffen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährl...
📝 Dokument 8/2343
Die AfD-Fraktion fordert die Rücknahme der Erhöhung der Luftverkehrsteuer zur Stärkung der Luftfahrtwirtschaft.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die im Jahr 2024 erhöhte Luftverkehrsteuer zurückzunehmen, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Fluggesellschaften zu stärken. Die Fraktion argumentiert,...
📝 Strukturelle Finanzprobleme des Landes angehen: Verbeamtungen stoppen und Versorgungsfonds wieder ausstatten
Der Antrag fordert einen Stopp von Verbeamtungen in nichthoheitlichen Aufgaben und eine Wiederauffüllung des Versorgungsfonds.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Landes Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Pensionslasten für Beamte. Es wird gefordert, Verbeamtun...
❓ Dokument 8/2325
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von didaktisierten Klassikern im Literaturunterricht an Brandenburger Gymnasien.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob an Brandenburger Gymnasien vereinfachte Ausgaben von Literaturklassikern im Unterricht verwendet werden. Es wird auf die Gründe für diese Praxis und die Entscheid...
❓ Dokument 8/2322
Die Anfrage befasst sich mit Unternehmensnachfolgen und deren Auswirkungen auf den Mittelstand in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Unternehmensnachfolge in Brandenburg thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Unternehmen, insbesondere im Mittelstand und Handwerk, aufg...
❓ Dokument 8/2311
Anfrage zur Qualifizierung von kommunalen Mandatsträgern durch Bildungsmaßnahmen in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualifizierung kommunaler Mandatsträger in Brandenburg. Es wird untersucht, welche Bildungs- und Schulungsmaßnahmen in den letzten Jahren angeboten wurden und welche P...
❓ Dokument 8/2313
Die Anfrage befasst sich mit politisch motivierten Straftaten in Brandenburg zwischen Juli und September 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg befragt, die im Zeitraum von Juli bis September 2025 registriert wurden. Die Abgeordneten möchten...
❓ Dokument 8/2314
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg gebeten. Die Abgeordneten möchten detaillierte Informationen über die Anzahl...
❓ Dokument 8/2315
Die Anfrage behandelt die Zahl religiös motivierter Straftaten in Brandenburg zwischen Juli und September 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die registrierten religiös motivierten Straf- und Gewalttaten in Brandenburg im Zeitraum von Juli bis September 2025. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 8/2316
Anfrage zu extremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im Zeitraum Juli bis September 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Art extremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg zwischen Juli und September 2025, die nicht einem spezifischen Phänomenbereich zugeordnet wer...
❓ Dokument 8/2321
Anfrage zu Flugbewegungen in den Tages- und Nachtrandstunden am Flughafen Berlin-Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Flugbewegungen am Flughafen Berlin-Brandenburg in den Tages- und Nachtrandstunden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Einhaltung von Lärmschut...
❓ Dokument 8/2306
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im IV. Quartal 2025 befragt. Es wird ein Anstieg solcher Straftaten festgestellt, der möglicherweise...
❓ Dokument 8/2307
Die Anfrage behandelt die Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im IV. Quartal 2025 befragt. Der Abgeordnete Andreas Noack möchte detaillierte Informati...
❓ Dokument 8/2308
Anfrage zu Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und rassistisch motivierten Straftaten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie rassistisch motivierten Straftaten im IV. Quartal 2025 in Brandenburg. Es wird nach der Anzahl, Art und d...
❓ Dokument 8/2327
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu bergbaubedingten Schäden in der Gemeinde Tauer.
In der Gemeinde Tauer werden seit Jahren bergbaubedingte Schäden an Wohnhäusern und Infrastruktur gemeldet. Die Landesregierung hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Julian Brüning reagiert und...
❓ Dokument 8/2323
Die Anfrage thematisiert die Beschäftigung eines Linksextremisten bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschäftigung von K. B.*, einem als Linksextremisten identifizierten Mitarbeiter, bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten thematisiert. Es wird die Eignung u...
❓ Dokument 8/2319
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und aktuelle Situation der Forstbaumschulen in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Situation der Forstbaumschulen in Brandenburg thematisiert, insbesondere im Kontext des Waldumbaus. Der Waldumbau zielt darauf ab, Kiefernmonokulturen in standortgerechte Mi...
❓ Dokument 8/2289
Die Anfrage behandelt die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg und die Vorbereitung auf Stromausfälle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwundbarkeit der Energieinfrastruktur in Brandenburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Konsequenzen aus bisherigen Vorfällen und d...
❓ Dokument 8/2290
Die Anfrage thematisiert Präventionsmaßnahmen zur frühkindlichen Mediennutzung in Brandenburg.
In der Anfrage wird die zunehmende Nutzung digitaler Medien durch Kinder im Vorschulalter thematisiert. Es wird auf die gesundheitlichen und entwicklungspsychologischen Risiken hingewiesen, die mit ei...
⚖️ Dokument 8/2281
Änderung des Fraktionsgesetzes zur Regelung der Fraktionsbildung im Landtag Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Fraktionsgesetz des Landtags Brandenburg zu ändern, um die Bedingungen für die Bildung von Fraktionen und Gruppen zu konkretisieren. Insbesondere wird die Zustim...
❓ Dokument 8/2277
Die Anfrage thematisiert die unbesetzte Stelle des Landesbehindertenbeauftragten im Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unbesetzten Stelle der Landesbehindertenbeauftragten im Land Brandenburg seit dem 1. Juli 2025 und fragt nach den Gründen für diese Situation.
❓ Dokument 8/2278
Die Anfrage thematisiert mögliche bürokratische Hürden durch ein neues Bürokratieabbaugesetz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wirksamkeit des Gesetzes zur Verwaltungsvereinfachung im Bereich Naturschutz und Bauvorhaben hinterfragt. Es wird auf Probleme hingewiesen, die in Kommunen durch neu...
❓ Dokument 8/2279
Anfrage zur Verkehrssicherheit und Unfallgeschehen auf der K 6205 und L 59 nach tödlichem Unfall.
Die Anfrage bezieht sich auf die Verkehrssicherheit und das Unfallgeschehen auf der K 6205 und L 59 zwischen Wainsdorf und Gröditz, insbesondere nach einem tödlichen Unfall eines Schülers. Es wird auf...
❓ Dokument 8/2275
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme der Landesregierung auf das Strafverfahren gegen Wilko Möller.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausübung des Weisungsrechts der Landesregierung gegenüber der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den AfD-Abgeordneten Wilko Möller thema...
❓ Dokument 8/2269
Die Anfrage thematisiert die Verfahren zur Mittelauszahlung aus dem Sondervermögen "Zukunftspaket Brandenburg".
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verfahren zur Vergabe von Mitteln aus dem Sondervermögen "Zukunftspaket Brandenburg", das auf die Förderung zukunftsorientierter Infrastrukturinvestitionen abzi...
❓ Dokument 8/2274
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen in Brandenburg von 2015 bis 2025.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Unfallzahlen an Schulen in Brandenburg über einen Zeitraum von zehn Jahren zu analysieren. Dabei sollen verschiedene Aspekte wie die Art der Unf...
❓ Dokument 8/2264
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Reaktivierung von Tieffluggebieten in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung von Tieffluggebieten durch die Bundeswehr in Brandenburg und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt.
❓ Klärwerk in Grünheide: Fragen zur Abwasserbehandlung und Bauplanung
Die Anfrage behandelt die Planung und Notwendigkeit eines Klärwerks in Grünheide.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und Planung eines Klärwerks in Grünheide thematisiert. Es wird auf die Abwasserbehandlung durch Tesla und die Belastung des bestehenden Klärwerks Münch...
❓ Dokument 8/2260
Die Abgeordneten fragen nach der Zweckmäßigkeit von Polizeikontrollen in Birkenwerder.
In dieser Anfrage wird die Häufigkeit und Effektivität von Polizeikontrollen in Birkenwerder hinterfragt. Die Abgeordneten möchten wissen, warum diese Kontrollen dort stattfinden, obwohl die Region ni...
❓ Dokument 8/2261
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Zuschüssen für die Rennbahn Hoppegarten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Zuschüssen für die Rennbahn Hoppegarten befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Förderung aus dem Denkmalpflegeprogramm und die f...
❓ Dokument 8/2262
Anfrage zu externen Terminen der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den externen Terminen, an denen die Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg seit ihrer Ernennung teilgenommen hat. Die Abgeordneten fragen nach Details zu den Ver...
⚖️ Dokument 8/2257
Gesetzentwurf zur Reduzierung von Bürokratie im Land Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Bürokratie im Land Brandenburg abzubauen, indem Verfahrensanforderungen reduziert und Fristen verlängert werden. Er folgt dem Beschluss zur Einsetzung eines Sond...
⚖️ Dokument 8/2237
Änderung des Jagdgesetzes zur besseren Regelung des Umgangs mit Wölfen in Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Jagdgesetz für das Land Brandenburg zu ändern, um eine effektivere Entnahme von Wölfen zu ermöglichen. Dies geschieht durch die Einführung von Sonderregelungen,...
❓ Dokument 8/2235
Nachfrage zur Kleinen Anfrage über steigende Krankenkassenbeiträge in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Krankenkassenbeiträgen und den damit verbundenen versicherungsfremden Leistungen befragt. Es werden spezifische Fragen zu den Koste...
❓ Dokument 8/2224
Anfrage zur Vernässung und Versumpfung im Raum Erkner und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vernässung und Versumpfung von Flächen im Raum Erkner, die durch fehlende Gewässerunterhaltung und politische Entscheidungen verursacht wird. Der Abgeordnete Lars...
❓ Dokument 8/2214
Die Anfrage behandelt die Personalstruktur der Ministerien in Brandenburg und die politische Tätigkeit ihrer Mitarbeiter.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalstruktur der Ministerien in Brandenburg sowie die politische Tätigkeit der Mitarbeiter untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, deren Alterss...
❓ Dokument 8/2178
Die Anfrage behandelt bergbaubedingte Schäden in der Gemeinde Tauer und die Reaktion der Landesregierung.
In der Gemeinde Tauer werden seit Jahren Schäden an Wohnhäusern und Infrastruktur gemeldet, die auf bergbaubedingte Bodenbewegungen zurückgeführt werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen übe...
📝 Dokument 8/2140
Evaluation des Lausitz Festivals zur Verbesserung der regionalen kulturellen Integration.
Der Antrag fordert eine umfassende Evaluation des Lausitz Festivals, um den bisherigen Fortschritt und die Erreichung der Förderziele zu analysieren. Ziel ist es, die kulturelle Integration und die Wi...