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❓ Dokument 20/8415
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der L 3191 in Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim, thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Sanierung und den Gründen...
❓ Dokument 20/8416
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Finanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen, Gutachten und fachlichen Einschätzungen das Hessische Ministerium der Finanzen seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauft...
❓ Dokument 20/8419
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Formulierung von Gesetzentwürfen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Det...
❓ Dokument 20/8420
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Unterstützung von Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen thematisiert. Es wird untersucht, ob auch Oppositi...
❓ Dokument 20/8421
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit Drohnen am Flughafen Frankfurt und deren Auswirkungen auf den Flugverkehr.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik von Drohnensichtungen am Frankfurter Flughafen und deren Auswirkungen auf den Flugverkehr thematisiert. Es werden Fragen zu Vorfällen, finanziellen Schäd...
❓ Dokument 20/8422
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen in der Hessischen Staatskanzlei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen die Hessische Staatskanzlei zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. März 2022 beauftragt hat. Es wird auf die Kriterien der Vergabe...
❓ Dokument 20/8423
Die Anfrage behandelt die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsbedingungen. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/8424
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte im Schuljahr 2021/2022 thematisiert, insbesondere die Überlastungen und die Maßnahmen, die die Landesregierung zur Unterstützung ergriffen h...
❓ Dokument 20/8425
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird untersucht, ob die Fristen zur Digitalisierung der Verwaltungsleis...
❓ Dokument 20/8426
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Komm...
❓ Dokument 20/8432
Die Anfrage behandelt die sanierungsbedürftige Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg thematisiert, die sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand befinden. Es wird na...
❓ Dokument 20/8434
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren mit Notebooks in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren in Hessen mit Notebooks behandelt. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Referendare mit ein...
❓ Dokument 20/8438
Die Anfrage behandelt die Vergütung und Anzahl der Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrbeauftragten und deren Vergütung aufgeworfen, sowie zur Tr...
❓ Dokument 20/8439
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der Vergütung, wie Stundensätze und Vorbereitungsauf...
❓ Dokument 20/8440
Die Anfrage behandelt die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Lehrenden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Unzulänglichkeiten hinsichtlich der Lehrqualität und Arbeitsbedingungen an Hochschulen. Es w...
❓ Dokument 20/8441
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung und deren Anpassung an aktuelle Anforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und den Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Regelung ergeben. Insbesondere wird die Unzu...
❓ Dokument 20/8442
Die Anfrage behandelt die Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden im Gesundheitswesen.
In der Anfrage wird die Problematik der Fälschung von Approbationsurkunden thematisiert, insbesondere nach einem Vorfall, bei dem eine gefälschte Urkunde zu Todesfällen führte. Der Fragesteller erkund...
❓ Dokument 20/8443
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein ähnliches Förderprogramm in Nordrhein-Westfal...
❓ Dokument 20/8444
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung die Auffassung teilt, dass der HR mit...
❓ Dokument 20/8446
Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den European Accessibility Act und die Herausforderungen, die sich für Menschen mit Behind...
❓ Dokument 20/8447
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda und die Entwicklung der Arztzahlen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda. Es werden Fragen zur Entwicklung der Anzahl der Haus- und Fachärzte sowie zur Altersstruktur un...
❓ Dokument 20/8450
Die Anfrage behandelt die Radverkehrsanlagen an der B 54 in Limburg a. d. Lahn und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Radverkehrsanlagen an der B 54 in Limburg a. d. Lahn thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Unterstützung und den Planungen der Landesregi...
❓ Dokument 20/8451
Die Anfrage behandelt die Milliardenverluste durch Derivategeschäfte des Landes Hessen.
In der Anfrage wird auf die Derivategeschäfte der Landesregierung eingegangen, die in den letzten Jahren durch die Freien Demokraten und andere Oppositionsfraktionen kritisch betrachtet wurden. Es wir...
❓ Dokument 20/8454
Die Anfrage behandelt die Sonderrolle der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit im Wissenschaftssystem des Landes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sonderrolle der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes Hessen. Insbesondere wird die fehlende Zie...
❓ Dokument 20/8455
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Kritik am Schulportal Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Schulportal Hessen, ein Online-Tool zur Unterstützung der Digitalisierung in Schulen. Es wird nach Rückmeldungen und Kritik von Schulen gefragt sowie nach der Nutzung des...
❓ Dokument 20/8456
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Schulportals Hessen und die fehlenden schulischen Mailadressen für Schüler.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert das Schulportal Hessen und die Kritik, dass Schüler keine schulischen E-Mail-Adressen erhalten. Es wird erörtert, wie dies die Nutzung bestehender...
❓ Dokument 20/8457
Die Anfrage behandelt den Status der hessischen Top-Level-Domain .hessen und deren Nutzung.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand zum Erwerb der Top-Level-Domain .hessen erfragt. Die Hessische Landesregierung hatte 2014 angekündigt, diese Domain sichern zu wollen, jedoch gibt es bislang kei...
❓ Dokument 20/8463
Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule und die Antwort des Kultusministers.
Das Dokument behandelt die Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Tragen religiöser Kleidung im Unterricht ein...
❓ Dokument 20/8466
Die Anfrage behandelt die Planung und Durchführung des Jugendkongresses in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Jugendkongress in Hessen, der Teil des Jugendaktionsprogramms ist. Es werden Fragen zur Teilnahme, Finanzierung und zur Einbindung vo...
❓ Dokument 20/8467
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Rückmeldungen zum computerbasierten Testen in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Durchführung von zentralen Lernstandserhebungen in Hessen, die auch computerbasiert erfolgen können. Dabei wird auf die Vorteile der Digitalisieru...
❓ Dokument 20/8469
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Jugendamtsmitarbeiter im Bereich sexualisierte Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Mitarbeiter von Jugendämtern im Bereich sexualisierte Gewalt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Fachkräfte bes...
❓ Dokument 20/8470
Die Anfrage behandelt den Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Bedrohung von Journalistinnen und Journalisten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, den strafrechtlichen Schutz für Mediensc...
❓ Dokument 20/8471
Die Anfrage behandelt den Bau eines Gefahrgutterminals in Gustavsburg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert den geplanten Bau eines Umschlagplatzes für Chemikalien in Gustavsburg. Es werden Fragen zur Genehmigung, Kontrolle und Sicherheit des Projekts aufgewo...
❓ Dokument 20/8472
Kleine Anfrage zum Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und den damit verbundenen Planungen.
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg, der aufgrund neuer Baugrunderkenntnisse verschoben wurde. Die Bürger sind besorgt über die Auswirkungen der Bauarbeiten auf d...
❓ Dokument 20/8473
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Rahmen der Corona-Impfungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das sogenannte Post-Vax-Syndrom thematisiert, das bei geimpften Personen nach der Corona-Impfung auftritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Organisation und den...
❓ Dokument 20/8474
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Symptome, die nach Corona-Impfungen auftreten können, und die Frage, ob weitere Hilfs- und Behandlungsstellen in Hessen geplant sind.
❓ Dokument 20/8475
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
In der Anfrage wird das sogenannte Post-Vax-Syndrom thematisiert, das bei geimpften Personen nach Corona-Impfungen auftritt. Es wird untersucht, ob behandelnde Ärzte diese Nebenwirkungen ausreichend m...
❓ Dokument 20/8476
Die Anfrage behandelt den Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den akuten Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und fragt nach aktuellen Zahlen zu Sozialhilfeleistungen und Sozialwohnungen. Die Fragesteller weisen auf die Verschärfun...
❓ Dokument 20/8477
Stand der Umsetzung des Hessenpasses und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den aktuellen Umsetzungsstand des Hessenpasses, der zur Förderung sozialer und kultureller Teilhabe gedacht ist. Es wird nach dem Gutach...
❓ Dokument 20/8478
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gründe für die lange Vakanz und die...
❓ Dokument 20/8479
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, Kinder und Jugendl...
❓ Dokument 20/8480
Die Anfrage behandelt die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Mittel und Maßnahmen, die Schulen im Wetteraukreis zur Unterstützung von Schülern während der Corona-Pandemie erhalten. Es wird auf die Ziele u...
❓ Dokument 20/8481
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Wetteraukreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf den aktuellen Zustand der Radwege eingegangen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Inf...
❓ Dokument 20/8482
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und den aktuellen Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen. Es wird auf die Bedeutung der Erkrankung und die Notwendigkeit von mehr Forschungsgeld...
❓ Dokument 20/8484
Die Anfrage behandelt die verkehrliche Situation und mögliche Ortsumgehungen entlang der L 3174.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die steigende Verkehrsbelastung entlang der L 3174 zwischen Petersberg, Margretenhaun, Niederbieber und Tann. Es wird auf die Notwendigkeit von Orts...
❓ Dokument 20/8485
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg und die Entwicklung der Stellenbesetzung seit 2019. Es wird auf die Maßnahmen der Hessi...
❓ Dokument 20/8488
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern solche Kontrollen...
❓ Dokument 20/8492
Die Kleine Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage befasst sich mit der kontrollierten Abgabe von Cannabis in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Medizinalcannabis und die Auswirkungen einer möglichen Legalisierung für Genusszwecke.
❓ Dokument 20/8493
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde. Sie untersucht die Voraussetzungen für lizenzierte Gesch...
❓ Dokument 20/8494
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, di...