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❓ Dokument 18/459
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Es werden aktuelle Zahlen und Informationen z...
📝 Dokument 18/46
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, das Handeln der Landesregierung und ihrer Behörden zu unter...
❓ Dokument 18/460
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Erstellung des zweiten Demokratieberichts.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erstellung des zweiten Demokratieberichts über die Lage der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf den...
❓ Dokument 18/461
Die Landesregierung wird zur Knappheit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Herausforderungen der Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen befragt. Apotheker und Kinderärzte berichten von einer...
❓ Dokument 18/462
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Serdar Yüksel fragt die Landesregierung nach den Ursachen und den Maßnahmen zur B...
❓ Dokument 18/463
Anfrage zur Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz befasst sich mit dem Post-Vac-Syndrom, das als Folge von Covid-19-Impfungen auftritt. Es werden Fragen zur Verbreitung und den Nebenwirkungen in...
❓ Dokument 18/464
Die Anfrage betrifft die Datenerhebung im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht im Ausländerzentralregister.
In dieser Anfrage wird die Datenerhebung im Ausländerzentralregister in Bezug auf das EU-Freizügigkeitsrecht thematisiert. Es wird nach den erfassten Daten und Parametern gefragt, die für die Verwaltu...
❓ Dokument 18/465
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Auswirkungen steigender Gaspreise auf Gewächshäuser.
In dieser Antwort der Landesregierung wird auf die Herausforderungen eingegangen, die steigende Gaspreise für Gewächshausbetreiber in Nordrhein-Westfalen mit sich bringen. Die Ministerin für Landwirts...
❓ Dokument 18/466
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen und Energieeinsparungen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen und den damit verbundenen Energieeinsparungen. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/467
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Energieeinsparungen durch Klimaanlagen.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten. Es wird auf die Energieeinsparungen und die Einhaltun...
❓ Dokument 18/468
Antwort der Landesregierung zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Leistun...
❓ Dokument 18/469
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Laufzeitverlängerung von Tihange 1 und zur Umweltverträglichkeitsprüfung.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Laufzeitverlängerung des belgischen Atomkraftwerks Tihange 1 und die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Espoo-Konve...
❓ Dokument 18/47
Anfrage zur Messerattacke an einer Hochschule in Hamm und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Messerattacke an einer Hochschule in Hamm thematisiert, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Der Täter war zuvor in psychiatrischer Behandlung und hatte einen...
❓ Dokument 18/470
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Klagebeteiligung gegen belgische Atomkraftwerke.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur Klagebeteiligung gegen die Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Do...
❓ Dokument 18/471
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Raumtemperatur reg...
❓ Dokument 18/472
Die Anfrage behandelt Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energieeinsparungen, die durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen erzielt werden können. Es...
❓ Dokument 18/473
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energieeinsparung durch Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in...
❓ Dokument 18/474
Die Anfrage thematisiert die Zukunft von Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
In Nordrhein-Westfalen gibt es fünf Clearingstellen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Diese Einrichtungen helfen vor allem Zuwanderern und ehemaligen Privatversicherten, Zugang zu m...
❓ Dokument 18/475
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energieeinsparung durch Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 18/476
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen z...
❓ Dokument 18/477
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen und Energieeinsparungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Nordrhein-Westfalen....
❓ Dokument 18/478
Anfrage zu Vorfällen mit Drogen und Handys in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg thematisiert, bei dem ein Gefängnisseelsorger Drogen und Handys in die Anstalt geschmuggelt haben soll. Es werden Fragen zur A...
❓ Dokument 18/479
Die Abgeordneten fragen nach der Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten Klaus Esser und Christian Loose von der A...
❓ Dokument 18/48
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Sachstand zu einem Mordfall in Dortmund.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Dortmund thematisiert, bei dem ein Mann seine Frau ermordete und anschließend Selbstmord beging. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur polizeilichen...
❓ Dokument 18/480
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu mobilen Schwimmbädern in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einführung mobiler Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, wie solche Lösungen zur Verbesserung der S...
❓ Dokument 18/481
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesellschaftlichen Auswirkungen von Polygamie und Familiennachzug in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Person...
❓ Maßnahmen gegen Vielehen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Landes NRW gegen Vielehen und Polygamie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Vielehen in Nordrhein-Westfalen angesprochen. Es wird auf die strafrechtlichen Konsequenzen von Polygamie hingewiesen und die Notwendigkeit effektive...
❓ Dokument 18/483
Fragen zur Verzögerung der Öffentlichkeitsarbeit nach einer Explosion auf der Dürener Annakirmes.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem Vorfall auf der Dürener Annakirmes, bei dem eine Explosion stattfand. Der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil fragt die Landesregierung nach den Gründen für die...
❓ Dokument 18/484
Anfrage zur Förderung antijüdischer und antiisraelischer Kulturschaffender in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ereignisse rund um die Documenta Fifteen und die damit verbundenen antisemitischen Vorfälle. Der Abgeordnete Dr. Hartmut Beucker fragt die Landesregierung nach dere...
❓ Dokument 18/485
Anfrage zur Cyberattacke auf Industrie- und Handelskammern in Deutschland.
In dieser kleinen Anfrage wird eine massive Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland thematisiert. Der Abgeordnete Sven W. Tritschler fragt die Landesregierung nach den Hinter...
❓ Flugausfälle aufgrund von Personalmangel und Streiks an NRW-Flughäfen
Die Anfrage thematisiert die anhaltenden Flugausfälle an NRW-Flughäfen aufgrund von Personalmangel und Streiks.
In der Anfrage wird auf die massiven Störungen an den Flughäfen Düsseldorf und Köln hingewiesen, die durch Personalmangel und Streiks verursacht werden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nac...
❓ Dokument 18/487
EuGH-Entscheidung stärkt das Flüchtlingsrecht beim Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge.
Das Dokument behandelt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 01.08.2022, die den Familiennachzug für minderjährige Flüchtlinge betrifft. Der EuGH stellt klar, dass das Alter des Ki...
❓ Dokument 18/488
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Justiz NRW.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Justiz NRW. Es wird auf die Energieeinsparungen und die Einhaltung der Arbe...
❓ Dokument 18/489
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energieeinsparung durch Klimaanlagen im Ministerium für Schule und Bildung NRW.
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Energieeinsparung im Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf die Nutzung von Klimaanlagen und die Einhaltung de...
⚖️ Dokument 18/49
Der Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen zielt auf ein flächenbasiertes Modell ab.
Der Gesetzentwurf der FDP befasst sich mit der Reform der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Angesichts eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird ein flächenbasiertes Modell vorgeschlagen, um...
❓ Dokument 18/490
Aktueller Planungsstand für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
In der kleinen Anfrage wird der Planungsstand für den Neubau eines südlichen Zugführungsgleises in Köln-Nippes erfragt. Der Neubau soll zwischen den S-Bahn-Haltepunkten Köln-Nippes und Köln-Parkgürtel...
❓ Dokument 18/491
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Politik des Flüssigerdgas-Kaufs (LNG) und deren negative Auswirkungen auf die Lebensqualität in Schwellenländern thematisiert. Der Abgeordnete Christian Loose fragt...
❓ Dokument 18/492
Die Abgeordneten fragen nach dem Sachstand der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
In Nordrhein-Westfalen gibt es fünf Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung, die 2016 eingerichtet wurden. Diese Stellen bieten Beratung und Unterstützung, um den Zugang zu Krankenversic...
❓ Dokument 18/493
Anfrage zu Gesprächen der Landesregierung über inhaltliche Neuausrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel (FDP) thematisiert die Gespräche der Mitglieder der Landesregierung seit deren Amtsübernahme. Es wird nach den Ergebnissen und politischen Inhalten dieser Gespräche...
❓ Dokument 18/494
Die Anfrage behandelt einen Angriff auf lesbische Frauen in Köln und die Reaktion der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird ein tätlicher Angriff auf eine Gruppe lesbischer Frauen in Köln thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Ermittlungen und zur politisch motivierten Kr...
❓ Dokument 18/495
Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Sozialleistungen an eine Clanfamilie.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Vorwürfen, dass Angehörige einer Clanfamilie trotz unzureichender Anträge Sozialleistungen in Höhe von fast einer...
❓ Dokument 18/496
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen.
In diesem Dokument geht es um die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Explosion am Parteibüro der Linken in Oberhausen. Die Anfrage bezieht sich auf die Ermittlungen und die Hinter...
❓ Dokument 18/497
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zu gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen verfeindeten Familiengruppen im Juni 2022.
❓ Dokument 18/498
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem Messerstechvorfall in Oberhausen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu einem Messerstechvorfall, der am 12. Juni 2022 in Oberhausen stattfand. Zwei Männer wurden dabei lebensgefährlich verletzt, un...
❓ Dokument 18/499
Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu einem Axtangriff in Raesfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender in Raesfeld mit einer Axt einen Kollegen angegriffen hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über...
📄 Dokument 18/5
Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für den 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Der vorgeschlagene Kandidat ist Rainer Schmeltzer, Mitglied des Landtags.
❓ Sachstandsabfrage zu Hochwasserschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in NRW nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung eines 10-Punkte-Arbeitsplans zum Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen erfragt. Der Plan wurde als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Ju...
❓ Dokument 18/500
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur polizeilichen Unterstützung bei der Hochzeit von Christian Lindner.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Unterstützung der Polizei bei der Hochzeit von Christian Lindner, dem Bundesminister der Finanzen. Es wird untersucht, ob die...
❓ Dokument 18/501
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Katastrophenschutz bei Atomunfällen.
Das Dokument behandelt die Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen für den Katastrophenschutz im Falle von Notfällen in Atomkraftwerken. Es werden spezifische Maßnahmen und Reaktionszeiten der Be...
❓ Dokument 18/502
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb in NRW.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb seit der Corona-Pandemie. Es wird...