Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ 24-Stunden-Pflege
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und praktischen Aspekte der 24-Stunden-Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die 24-Stunden-Pflege und deren rechtliche Rahmenbedingungen sowie die Rolle der Landesregierung in Bezug auf die Qualität und Finanzierung dieser Pflegeform.
❓ Geburtshilfe I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen und die Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen. Es werden Fragen zur Versorgungsqualität, zu geschlossenen geburtshilflichen Stationen und zu...
❓ Geburtshilfe II
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe in Hessen und die Rolle der Hebammen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere mit der Rolle der Hebammen, den Verlegungskonzepten für Risikopatientinnen und der Anzahl der Geburt...
❓ Versuchter Mordanschlag auf ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries
Die Anfrage behandelt einen versuchten Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries.
In der Anfrage wird ein versuchter Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf historische Informationen über eine Neonazi-...
❓ Vorfall in der S-Bahn Haste-Hannover: Aggression und Verletzung eines Fahrgastes
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der S-Bahn, bei dem ein Fahrgast verletzt wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der S-Bahn von Haste nach Hannover thematisiert, bei dem ein aggressiver Fahrgast einen anderen Reisenden mit einer zerbrochenen Glasflasche verletzt hat....
❓ Aktivitäten der Mocro-Mafia in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf die Kriminalität
Die Anfrage behandelt die Gefahren der niederländischen 'Mocro-Mafia' für Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der 'Mocro-Mafia' in Niedersachsen zu erhalten. Diese Organisation, die aus marokkanisch-stämmigen Krimin...
❓ Vorfall in der S-Bahn Haste-Hannover: Aggression und Verletzung eines Fahrgasts
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der S-Bahn, bei dem ein Fahrgast verletzt wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der S-Bahn von Haste nach Hannover thematisiert, bei dem ein aggressiver Fahrgast einen anderen Reisenden verletzt hat. Die Landesregierung wird um Inform...
❓ Gefahren der Mocro-Mafia für die innere Sicherheit in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gefahren der niederländischen 'Mocro-Mafia' für Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der sogenannten 'Mocro-Mafia', einer kriminellen Organisation aus den Niederlanden, und deren Auswirkungen auf die innere Sicherheit in Niedersachsen. Der Abgeordnete...
❓ E-Akte an den Sozialgerichten
Die Anfrage behandelt die Einführung der elektronischen Akte an hessischen Sozialgerichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte an den hessischen Sozialgerichten und die damit verbundenen Vorbereitungen sowie Schulungen für die Richterinnen,...
❓ Grundsteuerwertbescheide
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der in Hessen erlassenen Grundsteuerwertbescheide sowie die Einsprüche, die gegen diese Bescheide eingelegt wurden. Der Fragesteller erkundigt sich nach der...
❓ Sachstand der Radwege entlang Landesstraßen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen erörtert. Es wird nach der Planung, dem Bau und den finanziellen Mitteln für Radwege gefragt, um einen Überblick über...
❓ Beißvorfälle
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden und deren Auswirkungen auf Menschen und andere Hunde im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit Beißvorfällen, die im Jahr 2022 in Hessen stattfanden. Es werden die Verletzungen von Menschen durch Hunde sowie die Verletzungen...
❓ Verlängerung der HundeVO
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Hundeverordnung und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verlängerung der Hundeverordnung (HundeVO) in Hessen und die damit verbundenen Regelungen zu gefährlichen Hunden und deren Haltern. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Schließungen von Altenheimen im Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Altenheimen in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Schließungen von Altenheimen in Hessen, die auf finanzielle Engpässe, gestiegene Energiepreise und Personalmangel zurückgeführt werden. Die Fragestell...
❓ CO2-Fußabdruck von Künstlern
Die Anfrage behandelt den CO2-Fußabdruck von Künstlern und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird der CO2-Fußabdruck von Künstlern thematisiert und die Haltung der Hessischen Landesregierung dazu erfragt. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Aufruf der Kulturstaatsminist...
❓ Nachfragen zur Kleinen Anfrage, Drucks. 20/9769: „Migration und Schule in Hessen“
Nachfragen zur Kleinen Anfrage über Migration und Schule in Hessen.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Kleinen Anfrage über die Auswirkungen von Migration auf Schulen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der schulischen Förderung und Herausforderungen für Schu...
❓ Situation der Berufsbetreuer in Stadt und Kreis Offenbach
Die Anfrage behandelt die besorgniserregende Situation der Berufsbetreuer in Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schwierige Lage der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer in Stadt und Kreis Offenbach, insbesondere die finanziellen Belastungen durch unbearbeitete Vergütungsant...
❓ Grundschullehrer
Die Anfrage behandelt den Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen und mögliche Ursachen für deren Unterrepräsentanz.
In der Kleinen Anfrage wird der Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf einen signifikanten Rückgang des Anteils männlicher Lehrer im Vergle...
❓ Polizeieinsatz in Viernheim
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Viernheim und die damit verbundenen Fragen zur Polizeistrategie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert einen Vorfall in Viernheim, bei dem ein junger Mann ein Polizeifahrzeug beschädigte. Es werden Fragen zur Strategie der Polizei im Umgang mit ge...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil I
Die Anfrage behandelt den Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags betrifft. Es wird auf die Rechte von...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil II
Die Anfrage behandelt den Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn bezieht sich auf den Entwurf eines Gesetzes zur Selbstbestimmung bezüglich des Geschlechtseintrags, das am 26. April 2023 von den Bundesministerien vorgestel...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil III
Die Anfrage behandelt den Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung, insbesondere die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags und der...
❓ Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall
Die Anfrage behandelt die Vertretungsreserve in Hessen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall in Hessen. Es werden Fragen zur Entwicklung der Krankheitsstände von Lehrkräften und deren Auswirkun...
❓ Videokonferenzsystem für Hessens Schulen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Videokonferenzsystems für Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Videokonferenzsystems für hessische Schulen, das auf der Open-Source-Software 'BigBlueButton' basiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Nu...
❓ Blockaden von Rettungswagen durch Klima-Extremisten in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Blockaden von Rettungswagen durch Klima-Extremisten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Straßenblockaden durch Klima-Extremisten auf Rettungsdienste in Niedersachsen. Es wird auf konkrete Vorfälle eingegangen, bei denen Rettungswagen...
❓ Behinderung von Rettungswagen durch Klima-Extremisten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Behinderung von Rettungswagen durch Klima-Extremisten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Behinderung von Rettungswagen durch Aktionen der Klimabewegung in Niedersachsen zu erhalten. Es wird auf spezi...
❓ Straftaten durch Polizeibeamte
Die Anfrage thematisiert Straftaten, die von Polizeibeamten in Hessen begangen wurden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Häufigkeit und den Arten von Straftaten, die von Polizeibeamten in Hessen zwischen 2018 und 2022 begangen wurden. Es wird untersucht...
❓ Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium
Die Anfrage behandelt einen Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium bezüglich unbearbeiteter Diebstahlsfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium, bei dem eine Beamtin über Jahre hinweg Fälle von Taschen- und Trickdiebstählen nicht bearbeitet hat. Dies wurde erst durc...
❓ Tarifabschluss für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auf hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Folgen des kürzlich ausgehandelten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst. Es wird untersucht, wie dieser Tarifabschluss d...
❓ Sexuelle Belästigung an öffentlichen und staatlich anerkannten hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt das Thema sexuelle Belästigung an hessischen Hochschulen und deren Rahmenbedingungen.
Die Anfrage thematisiert die Vorkommen sexueller Belästigung und Gewalt an öffentlichen und staatlich anerkannten hessischen Hochschulen. Die Fragestellerinnen fordern Informationen über die Anzahl de...
❓ Finanzielle Unterstützung für „Helfer-Stab“ gGmbH und Fluthilfe
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' durch die hessische Landesregierung hinterfragt. Insbesondere wird die Verwendung von Steuermitteln und die Qualifikati...
❓ Referenzrahmen Schulqualität
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der Qualitätskriterien im Hessischen Referenzrahmen Schulqualität.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Qualitätskriterien im Hessischen Referenzrahmen Schulqualität. Es wird erörtert, wie Schulen bei der Qual...
❓ Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen und Genehmigungsverfahren
Die Anfrage befasst sich mit der Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung.
Die Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele An...
❓ Förderprogramm Pro*Niedersachsen: Kriterien und Ausrichtung für wissenschaftliche Projekte
Die Abgeordneten fragen nach der Ausrichtung und den Kriterien des Förderprogramms „Pro*Niedersachsen“.
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „Pro*Niedersachsen“, das wissenschaftliche Forschungsprojekte in Niedersachsen unterstützt. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Höhe der Förderungen, zu...
❓ Haltung der Landesregierung zu Holzheizung und deren Auswirkungen auf CO2-Emissionen
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zum Heizen mit Holz und dessen Auswirkungen.
Die Anfrage von Peer Lilienthal (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Nutzung von Holz als Heizmaterial. Es wird untersucht, ob die Landesregierung die Wärmeerzeugung durch Ho...
❓ Vorbereitung der Finanzverwaltung Niedersachsens auf den demografischen Wandel
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung der Finanzverwaltung auf den demografischen Wandel.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Finanzverwaltung in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie gut die Verwaltung auf den bevorstehe...
❓ EU-Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen und Genehmigungsverfahren
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung der ländlichen Entwicklung in Niedersachsen durch EU-Zuwendungen. Insbesondere wird die Anzahl der eingereichten, genehmigten und abgelehnten Anträge im...
❓ Vorbereitung der Finanzverwaltung auf den demografischen Wandel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Finanzverwaltung Niedersachsens auf den demografischen Wandel.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal (AfD) untersucht, wie gut die Finanzverwaltung Niedersachsens auf die Herausforderungen des demografischen Wandels vorbereitet ist. Insbesondere wird auf Persona...
❓ Förderprogramm Pro*Niedersachsen: Unterstützung wissenschaftlicher Projekte und Genderaspekte
Die Anfrage thematisiert die Ausrichtung und Förderung des Programms „Pro*Niedersachsen“ durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „Pro*Niedersachsen“, das wissenschaftliche Forschungsprojekte in Niedersachsen unterstützt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Förde...
❓ Nutzung von Holz als Heizmaterial und Bewertung durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Holz als Heizmaterial und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal (AfD) thematisiert die Nutzung von Scheitholz, Hackschnitzeln und Holzpellets zum Heizen. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Rolle von Ho...
❓ Provisionszahlungen für städtische Grundstücke
Die Anfrage behandelt Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
In der Anfrage wird ein Fall untersucht, in dem ein Amtsleiter in Raunheim hohe Provisionen für den Verkauf städtischer Grundstücke erhalten haben soll. Es wird die rechtliche Zulässigkeit solcher Zah...
❓ Hessische Gerichtsbarkeit - Bearbeitungszeit in Erbscheinsverfahren
Die Bearbeitungszeiten in Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten werden thematisiert.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten in Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten. Insbesondere wird auf die Missstände am Amtsgericht Offenbach und die allgemeine Dauer der Ve...
❓ Folgeanfrage zu den Kleinen Anfragen „Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere“ – Teil I und II, Drs. 20/8263 und 20/8264
Die Anfrage behandelt die Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine nach Hessen gebracht wurden. Es werden Informationen zu Förderungen für Tierheime und zur A...
❓ Mitteilung von Projekten zur Engpassbeseitigung auf hessischen Autobahnen
Die Anfrage behandelt die Mitteilung von Autobahnprojekten zur Engpassbeseitigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock befasst sich mit der Mitteilung der hessischen Landesregierung an den Bund über Autobahnprojekte zur Engpassbeseitigung. Es wird erörtert, welche Projekte in Hessen pr...
❓ Ehrenamtliche Vormundschaft
Die Anfrage behandelt die Situation der ehrenamtlichen Vormundschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl schutzsuchender Kinder in Hessen und die Rolle ehrenamtlicher Vormünder. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Situation und den Maßnah...
❓ Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn
Die Anfrage betrifft die Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn.
In der Anfrage wird erfragt, wie hoch die Mittel aus dem Digitalpakt Schule sind, die den Schulen im Landkreis Gifhorn zugesagt wurden. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über bewilligte Mitt...
❓ Verbindungen islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen und deren Aktivitäten
Die Anfrage behandelt mögliche Verbindungen islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, mögliche Verbindungen von mutmaßlich islamistisch motivierten Terroristen nach Niedersachsen zu klären. Insbesondere wird nach den Hin...
❓ Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Höhe der Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Schulen im Landkreis Gifhorn erfragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes möchte Informationen über bewilligte...
❓ Verbindungen islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen und Sicherheitsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt Verbindungen mutmaßlich islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über mögliche Verbindungen islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach den Hin...
❓ Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der sog. Asyl- und Flüchtlingshilfe – Teil I
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen in der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen, die in der Asyl- und Flüchtlingshilfe tätig sind. Es wird untersucht, wie öffentliche Fördergelder auf verschiede...