Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der sog. Asyl- und Flüchtlingshilfe – Teil II
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen, die in der Asyl- und Flüchtlingshilfe tätig sind. Es wird auf die verschiedenen Arten der Fördermittel eingegange...
❓ Sanierung der Landesstraße 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und Haunetal-Oberstoppel
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und -Oberstoppel.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen thematisiert den desolaten Zustand der L 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und Haunetal-Oberstoppel. Die Fragestellerin fordert Informationen zur geplanten Sanie...
❓ Angriffe auf Spielleiter im hessischen Vereinssport
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Spielleiter im hessischen Vereinssport.
Das Dokument behandelt die steigende Zahl von Übergriffen auf Spielleiter und Schiedsrichter im hessischen Vereinssport. Es wird auf spezifische Vorfälle eingegangen und die Notwendigkeit von Maßnahme...
❓ Prävention und Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport
Die Anfrage behandelt den Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen im Sport. Die Fragesteller fordern Informationen über bekannte Täter und die bestehenden Präventionsma...
❓ Hochschullektorinnen und Hochschullektoren (m/w/d)
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Stellen für Hochschullektorinnen und Hochschullektoren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Regelungen und die Anzahl der Stellen für Hochschullektorinnen und Hochschullektoren an hessischen Hochschulen. Es wird auf die unklare Vergütung...
❓ Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an Grundschulen in Wietze, Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage von Alexander Wille befasst sich mit der aktuellen Situation der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen, insbesondere in der Grundschule in Wietze. Die Schulleitung kann aufgru...
❓ Stand des Verfahrens zu einem Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet in Niedersachsen
Die SPD-Fraktion fragt nach dem Stand des Verfahrens zu einem Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Gesetzgebung gegen digitale Gewalt im Internet. Die SPD-Fraktion möchte Informationen zur Bewertung und den weiteren Schritten der Landesregierung...
❓ Auswirkungen des geplanten Gasheizungsverbot auf Niedersachsen und erneuerbare Energien
Die Anfrage thematisiert das geplante Gasheizungsverbot der Bundesregierung und dessen Auswirkungen auf Niedersachsen.
In der Anfrage wird das geplante Gasheizungsverbot der Bundesregierung thematisiert, das ab 2024 neue Heizungen nur noch erlaubt, wenn sie zu mindestens 65 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden...
❓ Ausbreitung der Tigermücke und Gesundheitsrisiken in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Ausbreitung der Tigermücke und deren Gefahren in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen und den damit verbundenen Gesundheitsrisiken. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung die Gefahrenlage ein...
❓ Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn: Anzahl und Identität seit 2018
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Identität von Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn.
Die Kleine Anfrage von Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, Informationen über Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn zu erhalten. Es wird erfragt, wie viele dieser Schulen existieren und welc...
❓ Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Kommunen und die entste...
❓ Angemessenheit des Sirenenförderprogramms in Niedersachsen und Kriterien der Fördermittelvergabe
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Angemessenheit des Sirenenförderprogramms in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms des Landes Niedersachsen hinterfragt. Es wird erörtert, wie viele Sirenenstandorte es gibt, wie viele neu aufgebaut werden sollen und...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug.
Die Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug zu erhalten. Es werden spezifische Frage...
❓ Rechtliche Stellung und Anwendung der Richtlinien für Stadtstraßen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Stellung und Anwendung der Richtlinien für Stadtstraßen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die rechtliche Einführung und Anwendung der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) in Niedersachsen. Es wird untersucht, inwiefer...
❓ Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen: Betroffene und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen und fragt nach der Anzahl der betroffenen Personen sowie den Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Berufung von Jurys und Mitgliedern der Kulturkommission in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Praxis bei der Berufung von Jurys und Mitgliedern der Kulturkommission.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Kulturfördergesetzes in Niedersachsen, insbesondere die Berufung von Jurys und Mitgliedern der Kulturkommission. Die Fragesteller wollen wissen, wie die Unabhän...
❓ Wechsel der Intendanz am Schauspiel Hannover und Aufsichtsratspläne zur Vertragsverlängerung
Die Abgeordneten fragen nach den Plänen des Aufsichtsrats zur Intendanz am Schauspiel Hannover.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wechsel der Intendanz am Schauspiel Hannover und die Rolle des Aufsichtsrats der Niedersächsischen Staatstheater Hannover GmbH. Die Fragesteller möchten wissen, wel...
❓ Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn: Anzahl und spezifische Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation von Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Brennpunktschulen im Landkreis Gifhorn behandelt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt die Landesregierung nach der Anzahl und den spezifis...
❓ Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei der Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen, insbesondere aufgrund von Lehrermangel und krankheitsbedingten Ausfällen. Es wird nach Maßnahmen gefra...
❓ Gefahrenlage und Maßnahmen zur Bekämpfung der Tigermücke in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Gefahrenlage und Maßnahmen zur Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Ausbreitung der Tigermücke in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Gefahrenlage und den Maßnahmen zur Bekämpfung der Tigermücke, die...
❓ Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Unterbringung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Niedersachsen zu...
❓ Rechtliche Stellung der Richtlinien für Stadtstraßen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Stellung der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) befasst sich mit der rechtlichen Verbindlichkeit der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) in Niedersachsen. Es wird unter...
❓ Angemessenheit des Sirenenförderprogramms in Niedersachsen und aktuelle Standorte
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Angemessenheit des Sirenenförderprogramms des Landes Niedersachsen hinterfragt. Es werden Informationen zu den aktuellen Sirenenstandorten, den Fördermitteln und den Kriterien...
❓ Berufung von Jurys und Sachverständigen im Kulturfördergesetz Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Praxis der Berufung von Jurys und Sachverständigen im Kulturfördergesetz.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Kulturfördergesetzes in Niedersachsen, insbesondere die Berufung von Jurys und Sachverständigen. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Prozessen, di...
❓ Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover - Pläne des Aufsichtsrats
Die Anfrage behandelt den Intendanzwechsel am Schauspiel Hannover und die Pläne des Aufsichtsrats.
Die Anfrage thematisiert den Wechsel der Intendantin am Schauspiel Hannover und die damit verbundenen Entscheidungen des Aufsichtsrats der Niedersächsischen Staatstheater Hannover GmbH. Die Fragestell...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Niedersachsen: Fälle, Ermittlungen und betroffene Gruppen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Fälle von weiblicher Genitalverstümmelung in Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der bekannten Fälle, den Ermittlungsverfahren und de...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz älterer Menschen vor Enkeltrick-Betrug.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zu erhalten, die ältere Menschen vor Enkeltrick-Betrug schützen sollen. Es wird nach der Zusammenarbeit mit kommunalen...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Der Fokus liegt auf den neuen Anforderungen an Heizungen u...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, wie die neuen Regelungen zur Nutzung e...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, welche finanziellen Belastungen und Einsparungen für Bürge...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 4
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen und deren Auswirkungen auf Heizungsanlagen in Wohngebäuden. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anforderun...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 5
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen, die ab 2024 neue Anforderungen an Heizungen stellen. Es wird diskutiert, wie diese Änderungen die B...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 6
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen, die ab 2024 in Kraft treten sollen. Es wird diskutiert, dass neue Heizungen zu...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 7
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Gebäude im Eigentum des Landes und...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 8
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die CO2-Emissionen in Hessen sowie die damit verbundenen Herausfo...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse von Reichsbürgern in Niedersachsen und Maßnahmen zur Entziehung
Die Anfrage thematisiert die waffenrechtlichen Erlaubnisse von Reichsbürgern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) befasst sich mit der waffenrechtlichen Situation von Personen, die der Reichsbürgerszene angehören. Es wird erfragt, wie viele dieser Personen in Niedersachsen...
❓ Zukunft der Zuweisung pädagogischer Mitarbeiter an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Zuweisung von pädagogischen Mitarbeitern an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann thematisiert die Regelungen zur Zuweisung von pädagogischen Mitarbeitern an Schulen, die aufgrund eines Erlasses des Kultusministeriums geregelt wurden. Der Erlass trat...
❓ Verteilung von 17.000 Asylbewerbern auf niedersächsische Kommunen und Kapazitätsanalyse
Die Anfrage betrifft die Verteilung von Asylbewerbern auf niedersächsische Kommunen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur Verteilung von 17.000 Asylbewerbern auf niedersächsische Kommunen zu erhalten. Es wird gefragt, wie die Verteilung konkret...
❓ Kontrolle von Wolf-Hund-Mischlingen und Zuchtüberprüfung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Kontrolle von Wolf-Hund-Mischlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Kontrolle von Wolf-Hund-Mischlingen in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Überprüfung von Zuchten und zur Einhaltung tierschutzrechtlicher...
❓ Unterrichtsversorgung an Grundschulen im Landkreis Helmstedt
Die Anfrage behandelt die aktuelle Unterrichtsversorgung an Grundschulen im Landkreis Helmstedt.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode zielt darauf ab, aktuelle Zahlen zur Unterrichtsversorgung an Grundschulen im Landkreis Helmstedt zu erfragen. Es wird auf die niedrige Unterrichtsversorgung und d...
❓ Rolle des Ministeriums für Inneres und Sport bei der Neueinteilung von Bundestagswahlkreisen
Die Anfrage behandelt die Rolle des Ministeriums für Inneres und Sport bei der Neueinteilung von Bundestagswahlkreisen.
In der Anfrage wird die Rolle des Ministeriums für Inneres und Sport bei der Neueinteilung der Bundestagswahlkreise in Niedersachsen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwi...
❓ Gescheiterte Abschiebungen von Ausländern in Niedersachsen im Jahr 2022
Die Anfrage behandelt gescheiterte Abschiebungen von Ausländern in Niedersachsen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über gescheiterte Abschiebungen von Ausländern in Niedersachsen im Jahr 2022 zu erhalten. Der Abgeordnete fragt nach der Anzah...
❓ Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Kommunen und Anwohner
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen und den Auswirkungen auf die Kommunen. Die Abgeordneten möchten Informationen über aktuelle Beiträge, deren Abscha...
❓ Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen: Plätze, Belegung und Überwachungsmaßnahmen
Die Abgeordneten fragen nach der Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen, insbesondere mit der Anzahl der verfügbaren Plätze, der Belegung und den Maßnahmen der Landesregierung zur Überwachung v...
❓ Unterstützung der Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten zu erhalten. Es wird gefragt, ob die Fö...
❓ Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder und Erzieherbedarf in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der in den nächsten Jahren geborenen Kinder und dem Bedarf an Erziehe...
❓ Unterstützung von Schulen in freier Trägerschaft für ukrainische Kinder in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Schulen in freier Trägerschaft für die Beschulung ukrainischer Kinder.
Die Kleine Anfrage von Karl-Ludwig von Danwitz zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung von Schulen in freier Trägerschaft bei der Beschulung ukrainischer Kinder zu erhalten. Es wird erfr...
❓ Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser in Alfeld und Gronau (Leine) im Landkreis Hildesheim
Die Anfrage behandelt Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel des Landes Niedersachsen für Krankenhäuser im Landkreis Hildesheim zu erhalten. Insbesondere wird nach der För...
❓ Anforderungen und Nachweise für Fachkräfte in der Kinder- und Jugendarbeit in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anforderungen an Personen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Voraussetzungen und Nachweise zu klären, die Personen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, in Niedersachsen erbringen müssen. Es wird auch nach Maßnahmen zur Se...
❓ Berufszugang und Bearbeitungsdauer von Anträgen in der Kindertagesbetreuung Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Berufszugang in der Kindertagesbetreuung und der Bearbeitungsdauer von Anträgen.
In der Anfrage wird der Berufszugang in der Kindertagesbetreuung thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl und Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Anerkennung von Berufsqualifikationen a...