Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Aus- und Weiterbildungsangebote für die Sonderpädagogik
Die Anfrage behandelt den Bedarf an qualifizierten Lehrkräften in der Sonderpädagogik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den ungedeckten Bedarf an qualifizierten Lehrkräften in den Förderschwerpunkten der Sonderpädagogik in Hessen. Es wird auf die Ausbildungssituation...
❓ Teilhabemöglichkeit für längerfristig erkrankte Schülerinnen und Schüler in Kliniken
Die Anfrage behandelt die Teilhabemöglichkeiten für längerfristig erkrankte Schülerinnen und Schüler in Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die schulischen Angebote für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von längeren Krankenhausaufenthalten nicht am regulären Unterricht teilnehmen können. Dabei wird auf...
❓ Standorte der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal
Die Anfrage behandelt den Standort der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit dem aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheint...
❓ Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit Förderbedarf
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von der Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen, insbesondere im Hinblick auf die Kommunikatio...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis: Klassen, Lehrkräfte und Qualifikationen
Die Kleine Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis und stellt Fragen zur Anzahl der gebildeten Klassen, der Lehrkräfte und deren Qualifikationen.
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Hilfsprogramme für Sanitätshäuser in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe
Antwort auf die Anfrage zu Hilfsprogrammen für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe auf Sanitätshäuser in Rheinland-Pfalz und die Frage nach Fördermitteln für Ersatzbeschaffungen von Hilfsmitteln, die durch die Naturkatastro...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Schulstart 2021
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Schulstart 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der gebil...
❓ Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderen Förderbedarfen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderen Förderbedarfen.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen, insbesondere in Bezug auf die Kommunikation und Förderung...
❓ Hilfsprogramme für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Sanitätshäusern nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage bezieht sich auf die wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, und die Notwendigkeit von Hilfsmitteln für betroffene Menschen. Es wird die...
❓ Standortplanung der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling zielt darauf ab, Informationen über den Standort der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal zu erhalten. E...
❓ Meldeplattform für Steuerdelikte
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Meldeplattform für Steuerdelikte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Einführung eines anonymen Hinweisportals für Steuerdelikte in Hessen, inspiriert durch ein ähnliches Portal in Baden-Württemberg. Die Landesregierun...
❓ Urlaub von Flüchtlingen in Afghanistan, Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Flüchtlingen aus Afghanistan in Hessen und deren Reisen zurück nach Afghanistan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Registrierung von Flüchtlingen aus Afghanistan in Hessen seit 2015 sowie deren Reisen nach Afghanistan trotz Reisewarnungen. Es wird hinterfragt, wie viele Flüchtli...
❓ Urlaub von Flüchtlingen in Afghanistan, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Reisen von Flüchtlingen aus Afghanistan trotz Reisewarnung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik, dass Flüchtlinge aus Afghanistan trotz bestehender Reisewarnungen in ihr Herkunftsland reisen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Gefahren,...
❓ Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
Die Anfrage behandelt den Stand der Priorisierung der Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth und den Stand der Priorisierung dieser Maßnahme durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und W...
❓ Journalistische Nachwuchsförderung in Hessen
Die Anfrage thematisiert die journalistische Nachwuchsförderung in Hessen und die bestehenden Ausbildungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) beschäftigt sich mit der journalistischen Nachwuchsförderung in Hessen. Sie fragt nach den bestehenden Ausbildungsstätten und deren Inhalten sowie der Wettb...
❓ Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau – Erlensee
Die Anfrage behandelt die mögliche Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
In der Anfrage wird die Wiederinbetriebnahme der stillgelegten Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Chancen, dem I...
❓ Rückkehr und rechtliche Situation von IS-Rückkehrern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von IS-Rückkehrern nach Rheinland-Pfalz und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Rückkehr von IS-Rückkehrern nach Rheinland-Pfalz sowie den rechtlichen und sozialen Aspekten ihrer Verurteilung und Integratio...
❓ Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021/2022
Die Anfrage befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021/2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der gebildeten ersten Klassen und die Lehrkräfte an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021/2022. Es werden spezifische Fragen zur Lehrerbesetzung u...
❓ Stand der Anträge auf Körperschaftsstatus für Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus für verschiedene Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pf...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim und Anzahl der Erstklässler
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim, insbesondere die Anzahl der gebildeten ersten Klassen und die dazugehörig...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zur Einschulung der Erstklässler
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Klass...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen zur Einschulung 2021
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere zur Einschulung von Erstklässlern im Jahr 2021. Es werden...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und Verbandsgemeinde Rennerod
Die Abgeordneten fragen nach der Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der gebildeten Klassen, Lehrkräfte und...
❓ Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis und deren CO2-Bindung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die Rolle der Wälder im Klimaschutz, insbesondere im Westerwaldkreis. Es wird nach der CO2-Bindung, Neupflanzungen und den Auswirkungen d...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis und den Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis, insbesondere den festgestellten Sanierungsbedarf und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Verkehrsin...
❓ Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu str...
❓ Bau straßenbegleitender Radwege im Westerwaldkreis bei Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege im Westerwaldkreis bei Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit dem Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen im Westerwaldkreis. Es wird e...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Klassenbildung, Le...
❓ Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis seit 2018
Die Anfrage thematisiert den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Westerwaldkreis. Es wird erfragt, welche Maßnahmen in den l...
❓ Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 1 zwischen Kelberg und Adenau
Die Anfrage betrifft den Zeitplan für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 1.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zielt darauf ab, Informationen über den Stand des Planfeststellungsverfahrens für den vierstreifigen Neubau der Autobahn A 1 zwischen Kelberg und A...
❓ Lehrersituation und Klassenzahl an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Schuljahresbeginn 2021
Die Anfrage behandelt die Lehrer- und Klassensituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Beginn des Schuljahres 2021. Es werden mehrere spezifische Fragen...
❓ Stand der Anträge auf Körperschaftsstatus für Religionsgemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus verschiedener Religionsgemeinschaften.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus für verschiedene Religionsgemeinschaften. Es wird nach d...
❓ Plastikvermeidungsstrategie Hessen
Die Anfrage behandelt die Plastikvermeidungsstrategie der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Reduzierung des Plastikverbrauchs und -mülls sowie zur Förderung von Wiederverwendung und Recycling. Die Fragesteller e...
❓ Hochwasser durch Starkregenereignisse
Die Anfrage behandelt die Hochwassergefahr durch Starkregenereignisse und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen durch Hochwasser, insbesondere verursacht durch Starkregenereignisse, und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung und Unters...
❓ Erfüllung des fünf Prozent Naturwaldziels
Die Anfrage behandelt die Erfüllung des fünf Prozent Naturwaldziels in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfüllung des Ziels, dass bis 2020 fünf Prozent der Waldfläche in Deutschland einer natürlichen Waldentwicklung überlassen werden sollen. Die Fragesteller erkundige...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis und Einschulung 2023
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der gebilde...
❓ Problematik von Elektro-Tretrollern in Gewässern von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Problematik von Elektro-Tretrollern in Gewässern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Situation von Elektro-Tretrollern in Gewässern in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Gefahren für die Umwelt und die Verantwortung...
❓ Entwicklung digitaler Lernplattformen durch Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung digitaler Lernplattformen an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Nutzung digitaler Lernplattformen an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welch...
❓ Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Polizei gegen Autoposer in Koblenz und deren Wirksamkeit.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Maßnahmen der Polizei gegen Autoposer in Koblenz thematisiert. Es wird auf Berichte über Lärmbelästigungen durch schnelle Autos in der Koblenzer Altstadt verwie...
❓ Schnelles Internet an Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Internetanbindung und digitale Ausstattung von Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es wird erfragt, welche Schulen mit...
❓ Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis im Rahmen von Medienkompetenz
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der Einsatz von digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis untersucht. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte und deren Herkunft gefragt, insbesondere im Rahmen des...
❓ Beratungsleistungen ab 10.000 Euro für das Land Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die konkreten sachlichen Gegenstände von Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz zu erhalten. Insbesondere wird n...
❓ Aushilfskräfte und Unterrichtsausfall an Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Anzahl und den Qualifikationen von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis sowie dem temporären Unterrichtsausfall. Die Lan...
❓ Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis 2018-2021
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis in den Schuljahren 2018/2019 bis 2020/2021 zu erhalten....
❓ Fördermittel für Luftreinigungsgeräte in Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) zielt darauf ab, Informationen über ein Förderprogramm zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in Schulen zu erhalten. Es wird erfragt, wie viel...
❓ Nachimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nachimpfungen gegen COVID-19 und deren Auswirkungen auf vulnerable Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nachimpfungen gegen COVID-19, insbesondere bei älteren und vulnerablen Personen, die trotz Impfung erkrankt sind. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der aktuellen Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der geförderten Wohnungen in den letzte...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Anzahl der gefö...
❓ Prozess gegen Koblenzer Großgastronom wegen Arbeitsentgeltveruntreuung und Sozialabgaben
Die Anfrage behandelt den Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Arbeitsentgeltveruntreuung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert bezieht sich auf einen laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte v...