Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einsatz von Freiwilligendiensten zur Flutfolgenbewältigung im Ahrtal
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Einsatzes von Freiwilligendiensten zur Bewältigung der Flutfolgen im Ahrtal.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert den Einsatz von Freiwilligendiensten, insbesondere dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und dem Bundesfreiwilligendienst, zur Unterstützung bei den Fo...
❓ Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof und mögliche Erhaltungsmaßnahmen
Die Anfrage befasst sich mit der Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Kleine Anfrage behandelt die bevorstehende Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof, die in einem Zeitungsbericht angekündigt wurde. Es wird nach den Gründen und möglichen Maßnahm...
❓ Bedarf an Lehrkräften in Bedarfsfächern an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Bedarf an Lehrkräften in Bedarfsfächern an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Bedarfsfächer an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den Fächern gefragt, für die nicht genügend...
❓ Bedarf und Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es wird der Bedarf an dieser Form der Sozialarbeit sowie deren aktuelle Situation und mögli...
❓ Einsatz von Freiwilligendiensten zur Bewältigung der Flutfolgen im Ahrtal
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Freiwilligendiensten zur Bewältigung der Flutkatastrophenfolgen im Ahrtal.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Freiwilligendienste wie das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und den Bundesfreiwilligendienst (BFD) zur Unterstützung bei den Folgen der Flutkatastrophe im Ahrt...
❓ Bedarf an Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und Seiteneinsteigerprogramme
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf und die Aufnahme von Seiteneinsteigern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Bedarfsfächer und die Einstellung von Seiteneinsteigern an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird untersu...
❓ Bedarf und Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Förderung von Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, den Bedarf an Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz zu ermitteln und die Unterschiede zur Schulsozialarbeit zu beleuchten. Zudem wird nach den Plänen der Landesregierung zu...
❓ Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof und Reaktionen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Schließung der Postbank-Filiale am Koblenzer Hauptbahnhof. Es werden Informationen zur Schließung sowie Maßnahmen zur Erhaltun...
❓ Fragen der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen in Frankfurt, Wiesbaden und Hessen-Süd. Es werden Fragen zur Überprüfung der Gemeinnützigkeit und zu den Konse...
❓ Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil I
Die Anfrage behandelt die Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis anfallen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Abfälle, die beim Rückbau des Kernkraftwerks Biblis entstehen. Es wird der aktuelle Stand des Rückbaus sowie die Entsorgung der anfallenden Abfäll...
❓ Abfälle aus dem Rückbau des AKW Biblis – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Abfällen aus dem Rückbau des AKW Biblis.
In der Anfrage wird die Entsorgung von Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Biblis thematisiert. Es wird auf die Radioaktivität der Abfälle und deren Einstufung im Rahmen des Strahlenschutzrech...
❓ Bebauung des Pfarrgartens in Limburg
Die Anfrage behandelt die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg und deren Auswirkungen auf den Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die geplante Bebauung des Pfarrgartens in Limburg durch das Domkapitel. Es wird auf die Bedenken des Landesamtes für Denkmalpflege hingewiesen,...
❓ Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021
Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021 in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel in Hessen, die zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Schulen bereitgestellt werden. Es wird auf die Bewilligung und de...
❓ Exklusion in der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Exklusion von Menschen während der COVID-19-Pandemie und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Erreichbarkeit von Behörden während der COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen auf sozial benachteiligte Gruppen. Der Fragesteller hebt hervor, dass...
❓ Obduktion im zeitlichen Zusammenhang mit Corona Impfung
Die Anfrage behandelt Obduktionen im Zusammenhang mit Corona-Impfungen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Obduktionen bei geimpften Personen thematisiert, um mögliche Zusammenhänge zwischen Impfungen und Todesfällen zu klären. Die Fragesteller fordern Informatione...
❓ Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung als Arbeitgeber im Kontext von Homeoffice und mobilem Arbeiten. Es wird nach den Zielen, aktuellen Zahlen und rechtlichen Rahmenbedingunge...
❓ Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Landesverwaltung.
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung als Arbeitgeber in Bezug auf Homeoffice und mobiles Arbeiten. Es wird nach den Zielen, der aktuellen Nutzung und den Rahmenbedingungen für Homeof...
❓ Ärztliche Versorgung und Altersstruktur der Hausärzte im Wahlkreis Bad Dürkheim
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wahlkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur ärztlichen Versorgung im Wahlkreis Bad Dürkheim zu erhalten. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte,...
❓ Unterstützung von Schulleitern und Lehrkräften gegen Corona-Kritik in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Schulleitern und Lehrkräften gegen Corona-Kritiker befragt.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Schulleitungen und Lehrkräfte thematisiert, die von der Partei dieBasis wegen der Maskenpflicht und Corona-Tests in Schulen unter Druck ge...
❓ Obergrenzen der Klassengrößen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Obergrenze der Klassengrößen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit den Klassenmesszahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz und der Möglichkeit, diese aufgrund der epidemiologischen Lage z...
❓ Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Nutzung von Elektrofahrzeugen in den hessischen Behörden und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Elektromobilität. Der Fokus liegt...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil I
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und fragt nach unrechtmäßigen Geldbeträgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des AWO-Skandals. Es wird nach unrechtmäßig erlangten Geldbeträgen und den involvierten Personen gefragt.
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil II
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Erkenntnissen und Razzien im Rahmen des AWO-Skandals, insbesondere zu unrechtmäßigen Geldbeträgen und möglichen Straftaten von Beteiligten.
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil III
Die Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Entwicklungen im AWO-Skandal, insbesondere mit Vorwürfen gegen mehrere Personen, die in Verbindung mit der AWO stehen. Es wird nach den Hintergründen und dem...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil IV
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungserkenntnisse im AWO-Skandal und fragt nach mutmaßlichen Vorteilsgebern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit neuen Entwicklungen im AWO-Skandal, insbesondere mit den mutmaßlichen Vorteilsgebern und den damit verbundenen Strafverfahren. Es werden spezifische Vorwürfe gegen...
❓ Neuerliche Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des "AWO-Skandals"– Teil V
Die Anfrage behandelt neue Ermittlungsergebnisse im AWO-Skandal und mögliche Einflussnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert neue Razzien und Ermittlungserkenntnisse im Rahmen des AWO-Skandals. Es werden Vorwürfe gegen mehrere Personen erhoben, die in illegale Praktiken verwickelt sein sollen...
❓ Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich der Gemarkung Körle-Empfershausen
Es wird der Sachstand zur Sanierung der Landesstraße L 3228 in Körle-Empfershausen erfragt.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen. Die Gemeinde fordert seit Jahren eine Sanierung, die im Rahmen der Sanierungsoffensive d...
❓ Islamunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Islamunterricht an hessischen Schulen und die dazugehörigen Rahmenbedingungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Schulversuch Islamunterricht an hessischen Schulen, der in den Jahrgangsstufen eins bis neun durchgeführt wird. Es werden wissenschaftliche Erkenntnisse zur Ausgestal...
❓ Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz und bekannte Straftäter
Die Anfrage behandelt die Einreise afghanischer Staatsangehöriger, darunter Straftäter, nach Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit der Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Frage, ob unter diesen auch Straftäter sind. Es wird auf...
❓ Qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Gruppen, An...
❓ Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz und Identifizierung von Straftätern
Die Anfrage behandelt die Einreise afghanischer Staatsangehöriger und mögliche Straftäter.
In dieser Anfrage wird die Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Frage, ob unter ihnen Straftäter sind und wie viele Ortskräfte identifiziert wurd...
❓ Arbeitsschutz an Schulen
Die Anfrage behandelt den Arbeitsschutz an Schulen, insbesondere in Bezug auf Lärm und Lüftung.
Die Anfrage thematisiert den Arbeitsschutz an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Einhaltung von Lärmschutz- und Lüftungsvorgaben eingegangen, die durch tec...
❓ Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz bis August 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über einen Zeitraum von drei Jahren bis August 2021. Es werden spezifisc...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz: Camorra, Cosa Nostra, Ndrangheta
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zu Mitgliedszahlen, S...
❓ Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und in anderen Kreisen von Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Lan...
❓ Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Plünderungen und Eigentumsdelikten, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz registriert wurden. Die Anfrage zie...
❓ Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der 19-Tage-Regelung auf Grenzgänger nach Luxemburg, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Homeoffice-Regelungen. Die Frageste...
❓ Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über die Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Entwic...
❓ Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Grenzgängern nach Luxemburg durch die 19-Tage-Regelung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus gerückt ist. Es wird die Frag...
❓ Digitaler Impfnachweis
Die Anfrage behandelt die Effizienz der Ausgabe digitaler Impfnachweise in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Effizienz der Ausgabe digitaler Impfnachweise in hessischen Impfzentren thematisiert. Der Fragesteller kritisiert, dass die Landesregierung nicht von Anfang an effizien...
❓ Finanzielle Allgemeinbildung und private Altersvorsorge
Die Anfrage behandelt die Themen finanzielle Allgemeinbildung und private Altersvorsorge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die unzureichende finanzielle Allgemeinbildung in der Bevölkerung und deren Auswirkungen auf die private Altersvorsorge. Sie fragt nach den Maßnahmen d...
❓ Tiertransporte im Bundesland Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Kontrollen von Tiertransporten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Anforderungen und die Überwachung von Tiertransporten im Bundesland Hessen. Es wird auf die Verantwortung der Veterinärbehörden sowie auf die Kontrolle...
❓ Staatsakt für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz: Planung und Durchführung am 1. September 2021
Die Anfrage behandelt die Planung und Durchführung des Staatsakts für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Einrichtung von 345 zusätzlichen Lehrerstellen zum Schuljahr 2021/2022 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von 345 zusätzlichen Lehrerstellen zum neuen Schuljahr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Verteilung und Details zu 345 neu eingerichteten Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz zum Schuljahresbeginn 2021/2022.
❓ Staatsakt für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz am 1. September 2021 und Kirchenvertreter
Die Anfrage behandelt den Staatsakt für die Flutopfer in Rheinland-Pfalz am 1. September 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Förderung der internationalen Studierenden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung internationaler Studierender in Hessen, insbesondere aus dem globalen Süden.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Unterstützung internationaler Studierender in Hessen, insbesondere aus dem globalen Süden. Sie fragt nach der Einschätzung der Landesregierung zu...
❓ Verträge von Kommunen mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt die Verträge von Kommunen mit der Arbeiterwohlfahrt und mögliche Unregelmäßigkeiten.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie die Landesregierung über mögliche betrügerische Abrechnungen der Arbeiterwohlfahrt im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften informiert war und wel...
❓ Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsumenten
Die Anfrage behandelt den Entzug der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsumenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entzug der Fahrerlaubnis bei Personen, die harte Drogen konsumieren oder abhängig sind. Der Fragesteller erkundigt sich, ob solche Personen routinemäßig an die Führ...
❓ Genderprofessuren
Die Anfrage thematisiert die Überrepräsentanz von Frauen in Genderprofessuren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Überrepräsentanz von Frauen in Genderprofessuren und der Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um Chancengleichheit zu förd...
❓ Nicht-binäre Gendersprache
Die Anfrage behandelt die Verwendung nicht-binärer Gendersprache durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache, insbesondere die Angemessenheit binärer Anreden in der offiziellen Kommunikation der Landesregierung. Der Fragesteller verweist auf di...