Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. - Teil II
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. für die Verfahrensberatung von Asylsuchenden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. zur Unterstützung der unabhängigen Verfahrensberatung für Asylsuchende in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen. D...
❓ Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) in der Siedlung Westhausen in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Privatisierung öffentlicher Wohnungsbestände durch die NHW in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Privatisierung von 327 Reihenhäusern in der Siedlung Westhausen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt. Es...
❓ Regionale Identität stärken: Landesausstellungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Planung von Landesausstellungen zur Stärkung der regionalen Identität in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt die Rolle von Landesausstellungen in Hessen zur Förderung der regionalen Identität. Es wird erörtert, wie diese Ausstellungen Themen von kultureller un...
❓ Inklusion und personelle Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung und Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis und der personellen Ausstattung. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Barrierefreiheit und die...
❓ Reaktivierung der Hunsrückbahn bis Simmern und Auswirkungen auf den Flughafen Hahn
Die Abgeordneten fragen nach der Reaktivierung der Hunsrückbahn und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante abschnittweise Reaktivierung der Hunsrückbahn bis Simmern. Die Fragesteller hinterfragen die Entscheidung der Landesregierung und die Auswirkungen auf die...
❓ Aktueller Stand des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand zur Position des Pflegevorstands der Universitätsmedizin Mainz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert die Rolle und den aktuellen Stand des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz. Es wird auf die Bedeutung der Pflegebereiche für die Lei...
❓ Zulassungsbeschränkungen und Numerus Clausus an Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach den Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Matthias Reuber und Marion Schneid befasst sich mit den Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem Numerus Clausus. Sie fragen...
❓ Übermittlung von Cannabisbesitzdelikten an Fahrerlaubnisbehörden in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Übermittlung von Informationen über Cannabisbesitzdelikte an Fahrerlaubnisbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Polizei in Rheinland-Pfalz, Informationen über Cannabisbesitzdelikte ohne Verkehrsbezug an die Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln. Es wird gefragt, nac...
❓ Sachstand zur Rolle des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz
Der Sachstand zur Position des Pflegevorstands der Universitätsmedizin Mainz wird erfragt.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle und dem aktuellen Sachstand des Pflegevorstands an der Universitätsmedizin Mainz. Es wird untersucht, wie die Position des Pflegevorstands im Vergleich zu andere...
❓ Personelle Ausstattung und Barrierefreiheit an inklusiven Schulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung und Barrierefreiheit an inklusiven Schulen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage thematisiert die Inklusion an Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere die personelle Ausstattung und die Barrierefreiheit der Schulen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anz...
❓ Sachstandsabfrage zum Bedarf der Inklusion an Bildungseinrichtungen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Inklusion in Bildungseinrichtungen im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der Bedarf an Inklusion in Schulen und Kindergärten im Westerwaldkreis erfragt. Es wird um Informationen zu Schülerzahlen mit Förderbedarf, inklusiven Lerngruppen und Integrationsh...
❓ Reaktivierung der Hunsrückbahn – Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung der Hunsrückbahn und deren Planungen.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Reaktivierung der Hunsrückbahn. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zu den Planungen und den Gründen für eine abs...
❓ Zulassungsbeschränkungen und Entwicklung der Numerus Clausus-Quoten an Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zulassungsbeschränkungen an rheinland-pfälzischen Hochschulen, insbesondere die Entwicklung der Numerus Clausus-Quoten in verschiedenen Studiengängen über die letzt...
❓ Gesundheitsschutz in Shisha-Bars und Maßnahmen gegen Kohlenmonoxid-Vergiftungen
Die Anfrage behandelt den Gesundheitsschutz in Shisha-Bars in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Gesundheitsschutz von Gästen und Mitarbeitern in Shisha-Bars. Insbesondere wird gefragt, ob die Landesregierung Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes vor Kohl...
❓ Bundes-Förderprogramm ,,Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verteilung von Bundesmitteln zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die unzureichende Ausschöpfung der Bundesfördermittel für Frauenhäuser und Beratungsstellen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen bei der Bea...
❓ Elektrokleinstfahrzeuge (E-Scooter) in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Regulierung von E-Scootern in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, insbesondere E-Scootern, in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Anbieter, Sicherheitsprobleme und die geplante...
❓ BAB 49 – Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen vor Gericht
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Auseinandersetzungen um den Weiterbau der BAB 49.
In der Kleinen Anfrage wird der Streit um den Weiterbau der BAB 49 thematisiert, der vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen anhängig ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Gru...
❓ Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf in der Kinderschutzmedizin in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen der Kinderschutzmedizin in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von spezialisierten medizinischen Anlaufstellen für die Abkl...
❓ Starke Heimat Hessen – Smart Cities, Smarte Kommunen und Regionen, Phase 2 und Adaption der Modellansätze für andere Kommunen Teil I
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Programms 'Starke Heimat Hessen' und die Fördermittel für Smart-City-Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung von Smart-City-Projekten im Rahmen des Programms 'Starke Heimat Hessen'. Die Fragesteller erkundigen sich nach den abgerufenen Mitteln und den bewilligten...
❓ Starke Heimat Hessen – Smart Cities, Smarte Kommunen und Regionen, Phase 2 und Adaption der Modellansätze für andere Kommunen Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung hessischer Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Kommunen bei der Umsetzung von Smart-City-Strategien. Dabei wird auf bereits erprobte Modelle in Städten wie Kassel...
❓ Kein Wasserstoffzentrum - Hessen geht bei Zukunftstechnologien erneut leer aus
Die Anfrage thematisiert die fehlende Wasserstoffstrategie in Hessen und die Nichtberücksichtigung bei Förderprojekten.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die unzureichende Entwicklung einer Wasserstoffstrategie in Hessen und die Tatsache, dass Hessen bei wichtigen Förderprojekten nicht berücksichtigt wurde. Di...
❓ Finanzierung von Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis seit 2008
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Mittel, die seit 2008 für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis zur Verfügung gestellt wurden. Es wird auf die Unzufriedenheit der...
❓ Zusammenarbeit zwischen Paul-Ehrlich-Institut und Polizei zur Bekämpfung gefälschter Impfpassangaben
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der Polizei zur Bekämpfung gefälschter Impfpassangaben.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Bundespolizei durch das Paul-Ehrlich-Institut bei der Überprüfung von Impfpassangaben im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird gefragt, ob auch d...
❓ Prüfung gefälschter Impfpassangaben durch die Polizei Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von gefälschten Impfpassangaben durch die Polizei Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach zielt darauf ab, Informationen über die Zusammenarbeit zwischen dem Paul-Ehrlich-Institut und der Polizei Rheinland-Pfalz zur Kontrolle von Impf...
❓ Anzahl der freiwilligen Klassenwiederholungen von Kindern im Landkreis Kaiserslautern 2021/2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kinder, die im Landkreis Kaiserslautern freiwillig wiederholen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Kinder zu erhalten, die im Schuljahr 2021/2022 im Landkreis Kaiserslautern freiwillig eine Kla...
❓ Finanzielle Mittel für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis seit 2008
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die seit 2008 für Kita-Baumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis bereitgestellt wurden. Es wird nach den zuge...
❓ Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen - Teil II
Die Anfrage behandelt das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen zur Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen, die Hochschulen ergreifen, um sicherzustellen, dass keine Sonderung nach den Besitzverhältn...
❓ Ladesäulen für Elektro-Fahrzeuge nach dem Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung der Elektromobilität in Hessen und die Herausforderungen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, insbesondere im Hinblick auf die Stromkap...
❓ Grunderwerbsteuer und „Asset-Deals vs. Share Deals“
Die Anfrage behandelt die Umgehung der Grunderwerbsteuer durch Immobilieninvestoren.
Die Anfrage thematisiert die Umgehung der Grunderwerbsteuer durch Immobilieninvestoren, die durch komplexe Vertragsgestaltungen und den Einsatz von Kapitalgesellschaften Steuern vermeiden. Es wird auf...
❓ Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen und hinterfragt die Einschätzung der Landesregierung zur psychiatrischen Versorgung dieser Gruppe.
❓ Psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Behandlung von Zuwanderern in Hessen und hinterfragt die ausreichende psychiatrische Versorgung sowie die Bedarfsplanung der Landesregierung.
❓ Ausländische Studenten an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Anzahl und den Herkunftsländern ausländischer Studenten an hessischen Hochschulen. Es werden spezifische Daten zu Studierenden aus...
❓ Landessozialbericht
Die Anfrage behandelt die bevorstehende Veröffentlichung des 3. Landessozialberichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit dem Landessozialbericht, der Einblicke in die Lebensbedingungen der Menschen in Hessen gibt. Der Fokus liegt auf der bevorstehenden Veröffentlichun...
❓ Persönliche Schutzausrüstung VII
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert die Reaktion der Landesregierung auf Lie...
❓ Sicherheitslage und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof, Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen.
Die kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen. Anwohner berichten von illegalen Müllablagerungen, Lärm und einem allgemeinen Unsicherheitsgefühl, insbesonder...
❓ Betrugsfälle bei Corona-Soforthilfen in Rheinland-Pfalz und Ermittlungen zu Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen und fragt nach den Ermittlungen und Rückforderungsbescheiden. Es werden spezifische Fragen zu bulgarischen Tatverdä...
❓ Sicherheitslage und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof, Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsbedenken und Maßnahmen im Stadtteil Hemshof in Ludwigshafen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Stadtteil Hemshof, wo Anwohner über illegale Müllablagerungen, Lärm und ein allgemeines Unsicherheitsgefühl berichten. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Bewilligungen und Auszahlungen aus dem DigitalPakt Schule in Rheinland-Pfalz
Stand der Bewilligungen und Auszahlungen der Mittel aus dem DigitalPakt Schule.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung der Mittel aus dem DigitalPakt Schule. Es werden Informationen zu Bewilligungen und Auszahlungen der F...
❓ Preis Nachhaltiges Kino und Unterstützung von Referenzkinos
Die Anfrage behandelt den Preis für nachhaltiges Kino und die Unterstützung von Referenzkinos in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Preis Nachhaltiges Kino, der seit 2016 von der hessischen Landesregierung vergeben wird, sowie die Unterstützung von Referenzkinos, die sich mit Nachhaltigkeit besc...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Mangel an Deponierungskapazitäten für Bauabfälle in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten für Bauabfälle in Hessen und die damit verbundene Entsorgungsunsicherheit. Es wird auf die Entwicklung der Kapazitäten in den...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis zu Beginn des Schuljahres 2021/2022
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Lahn-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021/2022. Es werden verschiedene Aspekte der K...
❓ Integration von Zuwanderern - Teil IV
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen und deren Erfolgsaussichten.
Die kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung von einer erfolgreichen Integration in allen Fällen ausge...
❓ Kriminalität von Zuwanderern - Teil IV
Die Anfrage behandelt die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Kriminalität von Zuwanderern in Hessen und fragt nach deren Herkunft sowie den Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerun...
❓ Frauenpreis Lohngleichheit
Die Anfrage behandelt die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen und den Frauenpreis Lohngleichheit.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Schließung dieser Lücke. Ein zentraler Punkt ist d...
❓ Verkauf von Mietobjekten der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH in Schotten
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Mietobjekten der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
In der Anfrage wird der Verkauf von fünf Mietshäusern der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert, die insgesamt 26 Mietwohnungen umfassen. Es wird auf die öffentliche Kritik an den Verkaufsp...
❓ Strafverfahren wegen Betruges und Urkundenfälschung gegen einen Beamten aus dem Hessischen Innenministerium
Strafverfahren gegen einen Beamten des Hessischen Innenministeriums wegen Betrug und Urkundenfälschung.
In der Anfrage wird ein Strafverfahren gegen einen Regierungsdirektor des Hessischen Innenministeriums thematisiert, der wegen Betrug und Urkundenfälschung vor dem Amtsgericht Wiesbaden angeklagt ist....
❓ Kostenforderung gegenüber Demonstrantinnen und Demonstranten im Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die Kostenforderungen an Demonstranten im Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Forderungen, die an Demonstranten im Dannenröder Forst gestellt werden, nachdem die Waldbesetzung geräumt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Antisemitismusprävention an Schulen im Main-Kinzig-Kreis seit 2019. Der Kultusminister erläutert die Umsetzung des Programms 'Antisemi-Was?' und die c...
❓ Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis
Die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dem Umzug.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis nach dessen Umzug von Friedberg nach Bad Vilbel im Jahr 2020. Es werden die Auswirkungen...
❓ Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge bei der Beihilfestelle des Landes Hessen. Der Fragesteller berichtet von Beschwerden über Wartezeiten von über vie...