Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zuteilung von Rundfunkfrequenzen in Rheinland-Pfalz und Verfahren der Bundesnetzagentur
Die Anfrage behandelt die Zuteilung von Rundfunkfrequenzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth beschäftigt sich mit der Zuteilung von Rundfunkfrequenzen in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, ob das Land bedarfsgerecht Frequenzen bei der Bundesnetz...
❓ Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere den Rückgang der Schlachtbetriebe und die Aus...
❓ Wolfsmonitoring und Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen
Die Anfrage behandelt das Wolfsmonitoring und den Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Wolfsmonitoring in Hessen und die Herausforderungen beim Nachweis von Wolfsübergriffen auf Nutztiere. Insbesondere wird auf die Schwierigkeiten bei der genetischen...
❓ Maßnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Antisemitismus
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zu erhalten, die nach dem Beschluss des Antrags zur Bekämpfung von Antisemit...
❓ Stärkung des Ehrenamts und der Freiwilligen Feuerwehr in Rheinland-Pfalz nach Flutkatastrophe
Die Anfrage thematisiert die Stärkung des Ehrenamts, insbesondere im Kontext der Freiwilligen Feuerwehr.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) befasst sich mit der Stärkung des Ehrenamts in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch die Flutkatastrophe...
❓ Durchführung von Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bestimmungen
Die Anfrage behandelt die Organisation von Weihnachtsmärkten unter den Corona-Bestimmungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Durchführung von Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz unter den geltenden Corona-Bestimmungen. Es wird erörtert, wie die Landesr...
❓ Forderungen der Milchbauern nach höheren Preisen und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Forderungen von Milchbauern nach besseren Preisen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die Situation der Milchbauern in Rheinland-Pfalz und ihre Forderungen nach höheren Milchpreisen. Die Anfrage umfasst die Preisentwicklun...
❓ Änderungen der Regelung zum Anwohnerparken und Gebührenordnung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelung des Anwohnerparkens und die Gebührenordnung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Änderungen im Anwohnerparken befragt. Es geht um die Ermächtigung der Kommunen zur Festlegung von Gebühren und die Übertragung dieser Regelung durc...
❓ Unterstützung von Kulturvereinen zur Stärkung der Vereinsarbeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Kulturvereinen zur Stärkung der Vereinsarbeit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Unterstützung von Kulturvereinen und der Stärkung der Vereinsarbeit in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext der Corona...
❓ Wiederherstellung der Infrastruktur im Ahrtal nach Hochwasser 2021
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung von Infrastruktur und finanzielle Hilfen nach dem Hochwasser 2021.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Schneider (CDU) befasst sich mit der Wiederherstellung von Straßen und Brücken im Ahrtal nach den verheerenden Hochwassern im Juli 2021. Es werden Information...
❓ Maßnahmen gegen Antisemitismus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf befasst sich mit den von der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus, die auf Empfehlungen des Landtags aus dem Ja...
❓ Klinikinfektionen während Pandemie
Die Anfrage behandelt die Zunahme nosokomialer Infektionen während der COVID-19-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl nosokomialer Infektionen in hessischen Kliniken während der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller beziehen sich auf den BARMER-Krankenhausreport und st...
❓ Immunabwehr und Lockdown
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf die Immunabwehr von Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Atemwegsinfektionen bei Kindern, insbesondere durch das respiratorische Synzytialvirus (RSV), und den möglichen Zusammenhang mit den Lockdown-Ma...
❓ Staatstheater Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Vertragsverlängerung des Intendanten des Staatstheaters Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation rund um die Vertragsverlängerung des Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden, der ab der Spielzeit 2024/2025 sein Amt zur Verfü...
❓ Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert und Sicherheit der deutschen Gemeinden
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg und die Sicherheit der angrenzenden deutschen Gemeinden. Es wird nach der Verantwortung für die Erstel...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten in der Integrierten Leitstelle Südpfalz
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung und Abmeldequoten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldequoten von Notarztstandorten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz zu erhalten. Es werden spez...
❓ Ökologische und touristische Entwicklungen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Die Anfrage behandelt den Nationalpark Hunsrück-Hochwald und dessen ökologische sowie touristische Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald, insbesondere mit ökologischen Aufwertungsprojekten, den Auswirkungen von Schädlingen und der Pandemie auf touristische Angebote.
❓ Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim: aktuelle Zugleistungen und Veränderungen
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim.
In der Anfrage wird der aktuelle Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim thematisiert. Es werden Informationen zu den täglichen Güterzugverkehren, Nachtverkehren und geplanten Veränderunge...
❓ Nachschreibtermine und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter
Die Anfrage behandelt Nachschreibtermine und Ersatzleistungen bei der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zu Nachschreibterminen und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter in Hessen. Es wird erörtert, warum in be...
❓ Traumazentrum e.V. in Kassel
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation und den Unterstützungsbedarf des Traumazentrums e.V. in Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Traumazentrum e.V. in Kassel, das seit 15 Jahren Beratungen im Bereich Psychotraumatologie anbietet. Aufgrund steigender Nachfrage und finanzieller Engpässe, in...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil I
Die Anfrage behandelt militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Hessen. Es wird unters...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil II
Die Anfrage behandelt die militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der militärischen, wehrtechnischen und sicherheitsrelevanten Forschung an öffentlichen Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht,...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 1
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen und dem Ziel, den Wohnungsbestand der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassau...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnraum durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt und dem...
❓ Teilnehmerzahlen und Erfolg der Sommerschule in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt die Sommerschule in der Südpfalz und fragt nach Teilnehmerzahlen und Erfolg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert die Sommerschule in der Südpfalz. Es werden Informationen zu Schulen, Teilnehmerzahlen und der Einschätzung der Landesregierung zum Erfol...
❓ Verurteilung eines syrischen Geheimdienstmitarbeiters und rechtliche Konsequenzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verurteilung eines mutmaßlichen Mitarbeiters des syrischen Geheimdienstes und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In der Anfrage wird die Verurteilung eines syrischen Staatsangehörigen wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl von Abschiebungsanordnungen...
❓ Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Konsequenzen.
In der Anfrage wird nach den rechtlichen und sozialen Konsequenzen von Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod gefragt. Es wird insbesondere auf die Verurteilung zweier Täterinnen eingegangen...
❓ Abbau von Wehranlagen im Ahrtal und Auswirkungen auf die Fischwanderung
Die Anfrage behandelt den Abbau von Wehranlagen im Ahrtal aus Naturschutzgründen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland befasst sich mit dem Abbau sämtlicher Wehranlagen, Schwellen und Querbauwerke im Ahrtal, die aus Naturschutzgründen entfernt wurden....
❓ Durchführung der Sommerschule in der Südpfalz während der Sommerferien 2021
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Sommerschule in der Südpfalz während der Sommerferien 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Sommerschule in der Südpfalz, die während der Sommerferien 2021 stattfand. Es werden Informationen zu den teilnehmenden Sch...
❓ Technologien zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Technologien zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Technologie zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen. Es...
❓ Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verhängung von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern, insbesondere im Kontext schwerer Delikte. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, bei dem ein Täter tro...
❓ Muslimische Seelsorger in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Situation muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Status muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Untersuchung, die eine Benachteiligung mus...
❓ Corona-Tests
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Corona-Tests in verschiedenen Personengruppen.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für Corona-Tests thematisiert, insbesondere im Hinblick auf geimpfte und ungeimpfte Personen sowie Kinder. Die Fragestellerin erkundigt sic...
❓ Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen auf Kitas
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit dem Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“. Es wird erfragt, wie das Programm in den betroffenen Einrichtungen weiterg...
❓ Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz seit April 2020
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die finanziellen Belastungen, die durch angeordnete Tests entstehen, und fragt nach de...
❓ Ärztliche Versorgung und Altersstruktur der Hausärzte im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Altersstruktur.
Die Anfrage untersucht die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere die Altersstruktur der Hausärztinnen und Hausärzte sowie die Entwicklung der Praxen in den letzten fünf Jahren.
❓ Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz seit April 2020
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele Privatversicherte es gibt und wie viele...
❓ Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und Auswirkungen auf Kitas
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
In der Anfrage wird der Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswirkungen auf Kitas und den Umgang mit den bereitgestellten Mitteln gestellt.
❓ Förderung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreiniger 2021'
Die Anfrage behandelt die Förderung der Verbesserung der Lüftungssituation in Schulen und Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Ausnahmen bei der Förderung zur Verbesserung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreinig...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten im Leitstellenbereich Montabaur 2021
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur und die Abmeldequoten.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur zu erhalten, insbesondere zu den Abmeldequoten der Notarztst...
❓ Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms in Bobenheim-Roxheim
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Kleine Anfrage von Martin Haller thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es wird auf die ges...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz. Es wird untersucht, wel...
❓ Klimafreundliche Gestaltung des Hochschulbetriebs in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur klimafreundlichen Gestaltung des Hochschulbetriebs.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung der Hochschulen bei der klimafreundlichen Gestaltung ihres Betriebs. Es werden Maßnahmen zur Reduzierung...
❓ Evakuierung polizeibekannter Afghanen nach Deutschland und deren Sicherheitsrelevanz
Die Anfrage behandelt die Evakuierung von polizeibekannten Afghanen nach Deutschland und deren Sicherheitsrelevanz.
In dieser Anfrage wird die Evakuierung von Afghanen nach Deutschland thematisiert, die als 'sicherheitsrelevant' eingestuft werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach der...
❓ Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen und deren Sanierungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Ausst...
❓ Rechtswidrige Beurlaubungen und Anerkennung von Urlaubszeiten bei Beamten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt rechtswidrige Beurlaubungen und Anerkennungen von Urlaubszeiten von Beamten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Thematik der rechtswidrigen Beurlaubungen von Beamten in Rheinland-Pfalz behandelt. Es wird auf einen Bericht des Landesrechnungshofs verwiesen, der kritisiert, dass in mehrere...
❓ Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim am Verkehrslandeplatz Worms
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es werden gesetzliche Regelungen zur Platzru...
❓ Gefahren und Maßnahmen im Kreuzungsbereich Schürdter Höhe bei Verkehrsunfällen
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Maßnahmen im Kreuzungsbereich Schürdter Höhe aufgrund von Verkehrsunfällen.
Die Anfrage thematisiert die Gefahren im Kreuzungsbereich Schürdter Höhe, wo es vermehrt zu schweren Verkehrsunfällen kommt. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewe...
❓ Wohnortnahe geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die geriatrische Versorgung in Waldeck-Frankenberg und die Herausforderungen der Fachabteilung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der geriatrischen Versorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es wird auf die Schließung der Kooperation zwischen der Hessenklinik...
❓ Finanzielle Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. - Teil I
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Diakonie Hessen e.V. zur Rechtsberatung für Asylsuchende.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Bezuschussung der Diakonie Hessen e.V. zur Unterstützung von Asylsuchenden durch unabhängige Verfahrensberatung. Die Fragesteller fragen nach d...