Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegefachkräfte am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den Jahren 2018 bis 2021. Es werden versc...
❓ Registrierung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz 2014 und 2015
Die Anfrage thematisiert die Registrierung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der in Rheinland-Pfalz registrierten Gruppenvergewaltigungen in den Jahren 2014 und 2015. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Ta...
❓ Forschung zu sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen und aktuelle Entwicklungen
Die Anfrage befasst sich mit dem Beschluss zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 6. Mai 2021, der die wissenschaftliche Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen vorsieht....
❓ Forschung zu sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen nach Beschluss der JFMK 2021
Die Anfrage behandelt den Beschluss zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen.
In der Anfrage wird der Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 6. Mai 2021 zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand...
❓ Umsetzung Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz)) bzgl. zusätzliche Pflegehilfskraftstellen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) in Hessen, insbesondere die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252).
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252). Es wird nach dem aktuellen Status, den erforderlichen Unterlagen und d...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252).
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf an der B252. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um das...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 1
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die durch die Corona-Pandemie verschärft wurde. Es wi...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche. Insbesondere wird auf die durch die Corona-Pandemie versc...
❓ Datenübermittlung durch hessische Polizei an private Sicherheitsdienste
Die Anfrage behandelt die Datenübermittlung durch die hessische Polizei an private Sicherheitsdienste.
In der Anfrage wird die Praxis der hessischen Polizei zur Datenübermittlung an private Sicherheitsdienste thematisiert, insbesondere im Kontext von Vorfällen illegaler Datenabfragen. Es wird auf die N...
❓ Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Matthias Reuber und Tobias Vogt zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die geplante Umsetzung eines Jugendbeirats auf Landesebene zu erhalt...
❓ Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Stand, die organisatorische U...
❓ Strafbefehlsverfahren in Hessen
Die Anfrage behandelt das Strafbefehlsverfahren in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Abläufe und Statistiken zu Strafbefehlsverfahren in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Verfahren abgeschlossen wurden und wie oft Einspruch...
❓ Überprüfung der Untersuchungshaft
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Untersuchungshaft und die Einhaltung gesetzlicher Fristen.
In der Anfrage wird die gesetzliche Regelung zur Überprüfung der Untersuchungshaft thematisiert. Es wird gefragt, ob die Fristen zur Haftprüfung eingehalten werden und welche Maßnahmen die Landesregie...
❓ Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten und deren Einstufung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten und deren häufige Einstufung als Tötungsdelikte. Es wird hinterfragt, wie viele Verfahren in diesem...
❓ Personenkontrolle mit Schlagstockeinsatz in Darmstadt
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Darmstadt, bei dem ein Schlagstock eingesetzt wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Apotheker während einer Polizeikontrolle in Kelsterbach mit einem Schlagstock verletzt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über den A...
❓ Anzahl und Anteile von Baugenehmigungen in Handel, Handwerk, Industrie und Verkehr in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Anteile von Baugenehmigungen in bestimmten Branchen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Baugenehmigungen für die Branchen Handel, Handwerk, Industrie und Verkehr in Rheinland-Pfalz...
❓ Prognose des Nettostromverbrauchs in Rheinland-Pfalz bis 2030 und deren Überprüfung
Die Anfrage behandelt die Prognose des Nettostromverbrauchs in Rheinland-Pfalz bis 2030.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Prognose des Nettostromverbrauchs in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2025 und 2030 zu erhalten. Es wird nach d...
❓ Heimatbesuche von "Schutzsuchenden"
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von Schutzsuchenden in ihre Heimatländer und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Schutzsuchende seit 2015 aus Hessen in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind, obwohl ihnen dort Verfolgung droht. Zudem wird die Erfassung solcher Reisen durch...
❓ Verletzung der parteipolitischen Neutralität
Die Anfrage behandelt die Verletzung der parteipolitischen Neutralität durch Sozialverbände.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verletzung der parteipolitischen Neutralität von Sozialverbänden, die einen Boykott der AfD ausgerufen haben. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung über di...
❓ Qualifizierung und Personalgewinnung in der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Anforderungen an die Qualifizierung für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Anforderungen an die Qualifizierung für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuung,...
❓ Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz im ersten Halbjahr 2021
Die Anfrage behandelt die geringe Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die niedrige Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz. Im ersten Halbjahr 2021 wurden 1.021 Strafverfahren registriert...
❓ Betreutes Frühstück an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rahmenbedingungen und die Umsetzung des betreuten Frühstücks an Grundschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept des betreuten Frühstücks an Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viel Zeit dafür aufgewendet wird, wie diese Zeit den Lehrkräften angere...
❓ Offener Beginn an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und Arbeitszeiten der Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt den offenen Beginn an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zur Thematik des offenen Beginns an Grundschulen in Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung und die damit verbundenen Arbeit...
❓ Qualifizierung von Betreuungskräften in Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anforderungen an die Qualifizierung von Betreuungskräften in Grundschulen.
In der Anfrage wird die Qualifizierung von Betreuungskräften an Grundschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden spezifische Anforderungen an die Ausbildung und Erfahrung der Betreuungskräfte s...
❓ Lärmsanierungsprogramm für die Bahnstrecke zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau
Die Anfrage behandelt das Lärmsanierungsprogramm des Bundes für die Bahnstrecke zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das Lärmsanierungsprogramm des Bundes für die Bahnstrecke 3400 zwischen Lingenfeld und Wörth-Maximiliansau z...
❓ Nutzung von synthetischen Kraftstoffen in PKWs
Die Anfrage behandelt die Nutzung von synthetischen Kraftstoffen in PKWs und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Nutzung von synthetischen Kraftstoffen, insbesondere e-Fuels, in PKWs. Die Fragesteller argumentieren, dass diese Technologien entscheidend für die Wettbew...
❓ Nutzung von Wasserstoff/Brennstoffzellenantrieben in PKWs
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in PKWs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in PKWs und deren Bedeutung für die hessische Automobilindustrie. Die Fragesteller fordern eine Einschätzung...
❓ Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2021
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen zum September 2021.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit den Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen zum September 2021. Es werden Zahlen zu Bewerbungen, bestandenen Eignungsprüfungen und abgel...
❓ Änderung der Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik durch Jan Böhmermann
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der Änderung der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Diese Änderung erfolgte nach öffentlich...
❓ Änderung der Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik durch Jan Böhmermann
Das Dokument behandelt die Werbepraxis des Umweltministeriums nach Kritik durch Jan Böhmermann.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung der Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität nach öffentlicher Kritik. Die Fragestellung dreht sich um die Nutzung von Soc...
❓ Messbarkeit der Ergebnisse der hessischen Digitalisierungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Messbarkeit der Ergebnisse hessischer Digitalisierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Messbarkeit der Ergebnisse von Digitalisierungsmaßnahmen in Hessen. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die vorhandenen Daten zusammenfasse...
❓ "Sichere Hafenstadt" Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Initiative Frankfurts zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter.
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Stadt Frankfurt, sich als 'Sicherer Hafen' für geflüchtete Menschen zu erklären und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Fragen.
❓ Finanzielle Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch Insolvenz der Greensill Bank
Die Anfrage behandelt die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez in Höhe von 7 Millionen Euro aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es wird na...
❓ Finanzielle Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch Insolvenz der Greensill Bank
Die Anfrage behandelt die finanziellen Verluste der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Verlusten der Verbandsgemeinde Diez in Höhe von 7 Millionen Euro aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es werden Fragen zur Verantwortung und...
❓ Gefahrenpotential durch solare Superstürme für die Infrastrukturen in Hessen
Die Anfrage behandelt das Gefahrenpotential von solaren Superstürmen für hessische Infrastrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Risiken, die von solaren Superstürmen für die Infrastrukturen in Hessen ausgehen. Es werden verschiedene Aspekte wie Katastrophenpläne, Ersatzteilverfügbarkeit und...
❓ Erreichbarkeit des Notrufs
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit des Notrufs in Hessen und die Einführung der Notruf-App Nora.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit des Notrufs in Hessen, insbesondere die Probleme bei der Annahme von Notrufen und die Einführung der Notruf-App Nora. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer am Universitätsklinikum Gießen und Marburg am Standort Marburg durch die Rhön-AG
Die Anfrage behandelt die Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer des UKGM.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Entscheidung der Rhön-AG, den Vertrag mit dem ärztlichen Geschäftsführer des Universitätsklinikums Gießen und Marburg nicht zu verlängern. Die Fr...
❓ „Cybercrime“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die steigenden Herausforderungen im Bereich Cybercrime und die Maßnahmen der hessischen Regierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die wachsende Bedeutung von Cybercrime und die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung. Es wird auf die steigende Anzahl von Straftaten im d...
❓ „Cybercrime“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die steigende Bedeutung von Cybersicherheit und die Maßnahmen gegen Cybercrime in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Cybercrime-Vorfälle und die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen zur Bekämpfung von Internetkriminalität in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die steigenden An...
❓ EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und deren Vergleich zur IAA.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und vergleicht sie mit der IAA. Es wird die Bedeutung der Messe für die Region und die Besucherzahlen der Ver...
❓ Wiederaufbauhilfe für Betriebe im Ahrtal nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für Betriebe im Ahrtal nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage von Petra Schneider behandelt die Wiederaufbauhilfe für Betriebe, die durch die Flut im Ahrtal stark betroffen sind. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Produktionsmitt...
❓ Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe im Ahrtal
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe.
In der Anfrage wird die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte thematisiert, die während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und anderen Regionen von Rheinland-Pfalz tätig waren. Die Fra...
❓ Wiederaufbauhilfe für Betriebe im Ahrtal nach der Flutkatastrophe 2021
Die Anfrage behandelt die Wiederaufbauhilfe für Betriebe, die durch die Flut im Ahrtal betroffen sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Betrieben im Ahrtal, die durch die Flutkatastrophe im Juli 2021 schwer beschädigt wurden. Die Abgeordnete Petra Schneider fragt die Landesregierun...
❓ Psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe im Ahrtal
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte nach der Flutkatastrophe.
Die Anfrage thematisiert die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte, die während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal tätig waren. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Unterstützungs...
❓ Teilnahme an Sommerschulen in Worms 2020 und 2021: Teilnehmerzahlen und Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an Sommerschulen in Worms während der Jahre 2020 und 2021.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen in Worms für die Jahre 2020 und 2021 erfragt. Es wird um detaillierte Informationen zu Teilnehmerzahlen, eingesetzten L...
❓ Teilnahme an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Teilnahmezahlen an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme an Sommer- und Herbstschulen im Westerwaldkreis in den Jahren 2020 und 2021 zu erhalten. Es we...
❓ Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen 2020-2021
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Jahre 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen im Landkreis Mainz-Bingen in den Jahren 2020 und 2021...
❓ Nutzung von 200 Millionen Euro Bundesmitteln für mobile Luftfilter in Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Bundesmitteln für mobile Luftfilter in Schulen.
In der Anfrage wird die Nutzung von 200 Millionen Euro aus einem Bundesprogramm für mobile Luftfilter in Schulen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum Rheinland-Pfalz bisher keine Mitt...
❓ Teilnahme an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülern an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an Sommerschulen im Landkreis Alzey-Worms während der Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Es werden spezifische...