Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe für die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen, die mehr als sechs Monate nach der Kommunalwahl stattfand. Es wird auf die Debatten und...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil I
Die Anfrage thematisiert einen umstrittenen Workshop zur Sensibilisierung für Diskriminierung beim Hessischen Rundfunk.
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung eines Workshops namens 'Blue-Eyed-Workshop' beim Hessischen Rundfunk, der sich mit Diskriminierung und Rassismus auseinandersetzt. Die Fragesteller fragen...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil II
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem Workshop zur Diversität.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem sogenannten Blue-Eyed-Workshop thematisiert, der von der Firma 'Diversity Works' durchgeführt wurde. Die Fragestell...
❓ Stellensituation bei HessenForst
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei HessenForst und die Personalentwicklung seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Stellensituation bei HessenForst und fragt nach der Entwicklung der Stellenzahlen, Ruhestandsversetzungen sowie dem Einstellungsbedarf seit 201...
❓ Radweg zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld
Die Anfrage behandelt die Planung eines Radweges zwischen Schenklengsfeld und Eiterfeld.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen bezieht sich auf die Errichtung eines Radweges zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld. Es wird erfragt, ob und wann ein solcher Radweg geplant ist...
❓ Autobahn 49: Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, di...
❓ Entwicklung des Krankenhaus- und Hausunterrichts für erkrankte Schüler:innen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Krankenhaus- und Hausunterrichts für erkrankte Schüler:innen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Krankenhaus- und Hausunterricht, der für dauerhaft erkrankte Schüler:innen von Bedeutung ist. Es werden Fragen zur Entwicklung der Schüler:innenzahlen, der eing...
❓ Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen und Auswirkungen eines Reitanlagenprojekts
Die Anfrage behandelt den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen und mögliche Auswirkungen eines Reitanlagenprojekts.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen sowie die potenziellen Auswirkungen eines geplanten Reitanlagenprojekts auf dieses sensible Ökosystem.
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental erfragt. Der Abgeordnete möchte Informationen über den aktuellen Planungs...
❓ Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal. Der Abgeordnete möchte Informationen über den Fortschritt und die n...
❓ Aktueller Planungsstand und Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein. Der Abgeordnete fragt nach dem...
❓ Aktueller Stand und Planung des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Klemmental und Godramstein. Der Abgeordnete frag...
❓ Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Bernhard Braun fragt die Landesregierung nach der Anzahl von E-Ladesäulen pro Ein...
❓ Auswirkungen von Dürre und Hitze auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz seit 2018
Die Auswirkungen von Witterung auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Dürre und Hitze auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz. Es geht um die Empfindlichkeit der Wälder gegenüber Schadorganismen und die Schadholzmengen seit...
❓ Entwicklung und Unterstützung des Krankenhaus- und Hausunterrichts in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Unterstützung des Krankenhaus- und Hausunterrichts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Krankenhaus- und Hausunterricht für dauerhaft erkrankte Schüler:innen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Schüler:innenzahlen und die Anzahl de...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental
Die Anfrage behandelt den Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Stand des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Annweiler-Ost und Klemmental. Es wird nach...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal
Die Anfrage behandelt den Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 im Abschnitt Hauenstein bis Wellbachtal. Es werden Informationen zu den Teilabschnitten, dem weiteren Vorgehen...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein
Der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein erfragt. Es wird nach dem weiteren Vorgehen und der Vorzugsvariante gefragt.
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein
Der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Klemmental und Godramstein erfragt. Der Abgeordnete möchte Informationen über den Fortschritt und die nächsten S...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Wellbachtal und Annweiler-Ost
Die Anfrage behandelt den Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 im Abschnitt Wellbachtal bis Annweiler-Ost.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) zielt auf Informationen zum Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Pirmasens und Landau ab, insbesondere zum Abschnitt Tunnelstrecke Wellbachtal bis A...
❓ Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die regionalen Unterschiede und die Notwendigkeit eines engmaschigen Ladenetzes h...
❓ Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen und Auswirkungen eines Reiterhofs
Die Anfrage behandelt den Schutz und den Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen und den möglichen Auswirkungen eines geplanten Reiterhofs auf die Umwelt. Die Fragesteller möchten Informationen üb...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil I
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsmaßnahmen der Solvadis-Anlage in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Genehmigungen, Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen der Solvadis-Anlage in Gernsheim seit 1995. Es werden spezifische Fragen zu Genehmigungen, S...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil II
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsaspekte von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim thematisiert. Es werden Fragen zu den genehmigten Stoffen, den Lagerungsmengen und den Sicherheitsabständen g...
❓ Prozess gegen Koblenzer Großgastronom und Auswirkungen auf die Justiz in Rheinland-Pfalz
Anfrage zu einem laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und den Auswirkungen auf die Justiz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und fragt die Landesregierung nach Überlastungsanzeigen im Justizbereich sowie offenen Forderungen gegenüb...
❓ Wolfsspuren und Angriffe auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld
Die Anfrage behandelt die Situation von Wolfsspuren und Angriffen auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld.
In der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld wurden mehrere Wolfsspuren festgestellt, und es gab Angriffe auf Weidetiere. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Fördermittel für wolfssic...
❓ Bedarf und Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und das Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage untersucht den Bedarf und die Verfügbarkeit von integrativen Kindergartenplätzen für Kinder mit Beeinträchtigungen in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen,...
❓ Auswirkungen von Wölfen auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld und Herdenschutzmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Situation von Wölfen und deren Auswirkungen auf Weidetiere in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen von Wölfen auf Weidetiere in der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld. Es wird nach Förderanträgen für wolfssichere Zäune und Herdenschutzhun...
❓ Teilnahme von Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilnahme von Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz am EU-Schulprogramm, das die kostenfreie Verteilung von Obst, Gemüse und ungesüßter Milch umfasst. Es werden...
❓ Überlastungssituation in der Justiz Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Überlastungssituation in der Justiz und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Situation von Überlastungsanzeigen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Überlastungsanzeigen, der Reaktion der Landesregier...
❓ Bedarf und Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und das Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und den Bedarf an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz sowie die Herausforderungen, die Eltern bei der Beantragung von Eingliederungshi...
❓ Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen: Kriterien und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber (CDU) befasst sich mit den Kriterien und Maßnahmen zu Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen. Die Landesregierung wird um Ausku...
❓ Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch Katastrophen wie Hochwasser entstehen. Die Frageste...
❓ Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof
Die Anfrage behandelt den maroden Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den schlechten Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof. Anwohner berichten von Schäden an Fahrzeugen und Sicherheitsbedenken aufgrund...
❓ Nachfragen zum Integrationsbrief 40/2021
Nachfragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Fragesteller Fragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen, wie sie im Integrationsbrief 40/2021 thematisiert werden. Sie erkundigen sich...
❓ Hospitalisierungsrate
Die Anfrage behandelt die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur aktuellen Situation,...
❓ "Auswahlentscheidung" bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten
Die Anfrage behandelt die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023, insbesondere im Kontext von Überhangmandaten und den rechtlichen Vorgaben des Staatsgerichtshofs.
❓ Flächenversiegelung stoppen: Verfehlung des 2,5-Hektar-Ziels der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020
Die Anfrage thematisiert die Verfehlung des Flächenversiegelungsziels in Hessen bis 2020.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) beschäftigt sich mit der Flächenversiegelung in Hessen und der Nichterfüllung des Ziels, die Inanspruchnahme neuer Flächen bis 2020 au...
❓ Seniorengenossenschaften in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Anzahl und die Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen sowie die Rolle der Fach- und Vernetzungsstelle für Senioren...
❓ Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von ehemaligen Bergwerksstollen zur Trinkwasserversorgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit den ungenutzten Potenzialen unterirdischer Stollen in ehemaligen Bergbaugebieten zur Verbesserung der Wasserversorgung. Es wird...
❓ Herausforderungen der Medizinprodukteverordnung 2017/745 für Unternehmen und Patienten
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der neuen Medizinprodukteverordnung für Unternehmen und Patienten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745, die am 25. Mai 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen dieser Verordnung auf die Pa...
❓ Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Fremdenverkehr und Umwelt in Hümmerich
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Fremdenverkehr und die Umwelt in Hümmerich.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Antrag der Firma ALTUS AG zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen in Hümmerich, die in einem Landschaftsschutzgebiet liegen. Der Abgeordnete Michael Wäschenb...
❓ Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung seit Mai 2021
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- in die Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung seit dem 20. Mai 2021. Es werden verschiedene As...
❓ Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten in die Bundesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten aus der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung in die Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung. Es werden verschiedene Aspekte wie...
❓ Auswirkungen der Medizinprodukteverordnung 2017/745 auf Medizintechnik und Patientenversorgung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung auf Unternehmen und Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745 auf die Medizintechnikbranche und die Pat...
❓ Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen zur Trinkwasserversorgung im Kontext des Klimawandels
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen für die Wasserversorgung.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen als potenzielle Wasserspeicher. Es wird auf die Herausforderungen der Trinkwasser...
❓ Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Tourismus und Umwelt in Hümmerich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Tourismus und die Umwelt in Hümmerich.
Die Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Windkraftanlagen auf den Standort Hümmerich im Kreis Altenkirchen. Es werden verschiedene Aspekte wie d...
❓ Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe
Die Anfrage behandelt die Kosten für Corona-Tests und deren Auswirkungen auf die soziale Teilhabe.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kosten für Corona-Tests, die ab dem 11. Oktober 2021 für die meisten Bürgerinnen und Bürger anfallen werden, und die möglichen sozialen Folgen dies...
❓ Deutschkenntnisse von Migranten II
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Migranten und deren Zugang zu Sprachkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Deutschkenntnissen für die Integration von Migranten in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Migranten an Sprachkursen teilnehmen und welche Angebote...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegekräfte am Universitätsklinikum Frankfurt zwischen 2018 und 2021 untersucht. Die Fragesteller fragen...