Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Verdacht auf Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal nach der Flut.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verdacht auf massiven Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal, wo nach Medienberichten unberechtigte Personen große Mengen Diesel erhielten. Die Staatsanwaltschaft K...
❓ Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal nach Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal.
In dieser Anfrage wird der Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal thematisiert. Es wird berichtet, dass nach der Flutkatastrophe große Mengen Diesel an Unberechtigte abgegeben wurden und...
❓ Ermittlungen gegen internationales Geldwäsche-Netzwerk mit Verbindungen nach Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche-Netzwerk und mögliche Verbindungen nach Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk. Es wird gefragt, ob Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz be...
❓ Auslandsreisen von Mitgliedern der rheinland-pfälzischen Landesregierung seit 2017
Die Anfrage behandelt die Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung seit 2017.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über die Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach bestehenden Lehrstühlen und deren Schwe...
❓ Rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch Land und SWR
Die Anfrage behandelt rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch das Land und den SWR.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die rechtlichen Hürden, die einer Förderung des Ahrtalradios durch das Land Rheinland-Pfalz und den SWR entgegenstehen. Es wird untersucht...
❓ Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit des Corona-Testhefts für Schüler während der Herbstferien.
In der Anfrage wird die Entscheidung des Kultusministeriums zur Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien thematisiert. Es wird erörtert, wie die regelmäßigen Tests von Schülern zur Sic...
❓ Fließgewässer sind Lebensadern unserer Landschaften
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von Fließgewässern in Hessen und deren Barrieren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Fließgewässern als Lebensräume und deren Barrieren in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kartierung von Barrieren und deren Auswirkungen au...
❓ Zugangskontrollen an Hochschulen
Die Anfrage behandelt Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen im Zusammenhang mit der 3G-Regel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen, die im Rahmen der 3G-Regel durchgeführt werden. Es wird erfragt, wie viele externe Dienstleister dafür b...
❓ Ausbau der A66 – kein zweiter Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt den Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste gegen Rodungen.
In der Kleinen Anfrage wird der geplante Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste thematisiert. Es wird auf die Besetzung des Fechenheimer Teufelsbruchs durch Klimademonstranten eingegangen,...
❓ Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in Wilgartswiesen
Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in Wilgartswiesen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Der Abgeordnete stellt F...
❓ Kostenübernahme für Corona-Tests von Schülern und Ehrenamtlichen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Kosten von Corona-Tests für Schüler und Ehrenamtliche.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und der Ungewissheit über zukünftige Kosten. Es werden spezifische Fragen zur Kostenü...
❓ Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Es werden Informationen zur Pla...
❓ Notwendigkeit kostenloser Corona-Tests für Schüler und Ehrenamtliche in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit weiterer kostenloser Corona-Tests in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf Schüler und ehrenamtlich Tätige. Es werden spez...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende, insbesondere im Rahmen des Erasmus-Programms. Es werden Statistiken zu den Mobilitäten und den Herausforderungen, d...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Studienmobilität und der Herausforderunge...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie Hochschulen auf die Pandemie reagiert haben und...
❓ Digitalisierungsschub an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen während der Corona-Pandemie im Bereich der Digitalisierung bewältigen mussten. Es wird untersucht, welch...
❓ TVH-Kräfte im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis, die zu Verzögerungen bei Gehaltszahlungen führten. Es wird auf di...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und die Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontinuierliche Überprüfung der Inanspruchnahme des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen sowie die Auswirkungen auf die Organisation und die Versorgung der Bü...
❓ Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke
Die Anfrage behandelt die Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Förderung von parteinahen Stiftungen und Bildungswerken in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständigen Behörden, den rechtlichen Grundla...
❓ Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land
Anfrage zu Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land. Es werden Informationen zu ergangenen, geplanten und abgelehn...
❓ Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Zuwendungsbescheide zu kommunalen Projekten im Wahlkreis Kaiserslautern-Land zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin
Die Anfrage behandelt die Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Teilnahme des Landes Hessen an der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin. Es wird gefragt, ob Hessen mit einem eigenen Messeauftritt vertreten...
❓ Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Kurse im Rahmen der Ausbildung zu Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Ausbildungskapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Ausbildungskurse für Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner in Hessen. Insbesondere wird der Mangel an Lehrk...
❓ Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und mögliche Unterschätzungen
Die Anfrage thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und mögliche Unterschätzungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erkenntnissen der Landesregierung zur Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach möglichen Unterschätzungen der I...
❓ Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz: Herkunft und Staatsangehörigkeit
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über islamistische Gefährder in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl, Staatsangehör...
❓ Aktueller Stand und Herausforderungen beim Erweiterungsbau der Feuerwehrakademie Koblenz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz gefragt. Es wird auf mögliche Planabweichungen hingewiesen und Informationen...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen und aktuelle Bedarfsberechnung
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
In der Anfrage wird die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen thematisiert. Es wird nach der letzten Bedarfsberechnung und deren Ergebnissen gefragt sowie nach der Bewertung einer Unt...
❓ Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz: Staatsangehörigkeit und Herkunft
Die Anfrage behandelt die Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu islamistischen Gefährdern in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird um Informationen zu deren Anzahl, Staatsangehörigkeit und Herkunft gebeten.
❓ Erweiterung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Erweiterungen der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erweiterung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Es wird nach der Anzahl und Größe der Schulungsräume so...
❓ Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und Einschätzung des Robert Koch-Instituts
Die Anfrage behandelt die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und die Einschätzung des Robert Koch-Instituts.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Sie fragt die Landesregierung nach deren Erkenntnissen zur tatsächlichen Impfquote u...
❓ Verfahrensbeistände
Die Anfrage behandelt die Rolle und Standards von Verfahrensbeiständen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle der Verfahrensbeistände in Kindschaftssachen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Interessen von Kindern vor Gericht vertreten werden und welche Qualitätsstand...
❓ Bedrohung hessischer Polizeibeamte durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von hessischen Polizeibeamten durch einen abgeschobenen Afghanen.
In der Anfrage wird auf eine Bedrohung von Polizeibeamten durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger eingegangen. Der Fragesteller berichtet von einem Video, in dem der Abgeschobene mit dem T...
❓ Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung sicherstellt, dass Medizinstudenten nach ihrem Studium...
❓ Verwaltungsgerichtsverfahren Windräder auf dem Taunuskamm
Die Anfrage behandelt das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm.
In der Anfrage wird das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm thematisiert. Es wird hinterfragt, ob Mitglieder der Landesregierung Einfluss auf das Verfahren g...
❓ Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der aktuellen Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis. Es werden Fragen zur Personalentwicklung, zu unbesetzten Stellen sowie zu Mehrarbeitsstu...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen. Es werden verschiedene Aspekte der Notarztversorgung und Einsätze im Zeitraum von Janua...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel zur Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung. Es werden...
❓ Zustand und Sanierung der B 42 in Rheinbrohl
Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Zustand und der Sanierung der B 42 in Rheinbrohl.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und der geplanten Sanierung. Die Abgeordnete möchte Informationen über den Baubeginn und die voraussicht...
❓ Zustand und Erhaltungsmaßnahmen der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz
Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Erhaltungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Stand der Erhaltungsmaßnahmen und den Verhandlungen mit der Bah...
❓ Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, wie viele Ärzte Impfungen anbieten und welche Maßnahmen die Land...
❓ Vorfall des versuchten Totschlags in Haßloch: Ermittlungen zum angeschossenen 41-Jährigen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Mann in Haßloch angeschossen wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Haßloch thematisiert, bei dem ein 41-Jähriger angeschossen wurde. Der Tatverdächtige, ein 26-Jähriger, wurde festgenommen und steht im Verdacht des versuchten Totsch...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der B 42 zwischen Leubsdorf und Linz
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Es wird nach dem Status der geplanten Erhaltungsmaßnahmen und den Verhand...
❓ Zustand und Pflege des Kreisels an der L 256 in Linz-Roniger Hof
Die Anfrage behandelt den ungepflegten Zustand des Kreisels an der L 256 in Linz-Roniger Hof.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Kreisels an der L 256 in der Ortslage Linz-Roniger Hof. Es wird nach der Zuständigkeit für die Pflege und Instandhaltung sowie nach Maßnahmen zur Ve...
❓ Zustand und Sanierung der B 42 im Bereich Rheinbrohl nach Unwetterschäden
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und die geplante Sanierung.
In der Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 42 im Bereich Rheinbrohl thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Baubeginn und der Bauzeit der geplanten Sanierung, die aufgrund von U...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel gegen Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens. Es werden verschiedene rechtliche Fr...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen: Einsatzzahlen und Eintreffzeiten
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Einsatzzahlen, Abmeldungen und Eintreffzeiten gestell...
❓ Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz nach Impfzentren-Schließung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle von Hausärzten bei der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Schließung der Impfzentren.
❓ Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen und die damit verbundenen Kostensteigerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen, insbesondere die Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der Modernisierung und dem barrierefreien Ausbau. Die Fragesteller...