Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Hasselroth – Freigericht und die damit verbundenen Probleme.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Stand der Planung für die Ortsumgehung zwischen Hasselroth und Freigericht. Es wird auf die lange Diskussion und die Machbarkeitsstudie von Hessen Mo...
❓ Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der teilnehmenden Schulen, deren geplanten Maßnahmen und der...
❓ Nutzung von Betriebssystemen und Office-Paketen in rheinland-pfälzischen Ministerien und Behörden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Betriebssystemen und Office-Paketen in Ministerien und Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Betriebssystemen und Office-Paketen, die in den Ministerien und Landesbehörden von Rheinland-Pfalz verwendet werden. Es wird nach den spezifischen Programmen ge...
❓ Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz und aktuelle Betriebspläne
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert den aktuellen Stand der Geothermiekraftwerke in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Betriebspläne und Rückbau. Es wird nach der Anzahl de...
❓ Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und politische Partizipation
Die Anfrage behandelt den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und die Möglichkeit, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen von der Bundestagswahl und fragt die Landesregierung nach der Anzahl der betroffenen Jugendlichen sowie nach Maßnahm...
❓ Innovationsförderung und Definition des Innovationsvorreiters in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Definition und Ziele der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin (CDU) fragt nach der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung zur Innovationsförderung in Rheinland-Pfalz...
❓ Finanzielle und rechtliche Aspekte der Klage von Ingolf Deubel gegen Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Aspekte im Fall des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den finanziellen und rechtlichen Verpflichtungen des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel im Zusammenhang mit seiner Klage geg...
❓ Definition von Innovationsvorreiter und Innovationsziele der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Anfrage zur Definition von 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' und den Zielen der Landesregierung in Bezug auf Innovation in Rheinland-Pfalz....
❓ Impfungen durch Betriebsärztinnen und –ärzte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Betriebsärztinnen und -ärzten in der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Rolle der Betriebsärztinnen und -ärzte in der hessischen Impfkampagne gegen COVID-19 thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der durch Betriebsä...
❓ ME/CFS- Erkrankung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von ME/CFS-Erkrankungen in Hessen und die medizinische Versorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Erkrankung ME/CFS in Hessen, die von vielen Betroffenen als unzureichend behandelt wahrgenommen wird. Es wird nach der medizinischen Versorgu...
❓ LKW-Stellplätze an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz
Die Anfrage behandelt die Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen Dernbach und Wiesbaden.
In der Anfrage wird die verschlechterte Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz thematisiert. Insbesondere wird auf die Auswirkungen des Wegfalls d...
❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil I
Die Anfrage behandelt Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt.
In der Kleinen Anfrage wird auf Vergiftungsfälle an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Anzahl der Opfer, mögliche Spätfolgen und Sicher...
❓ Vergiftungen an der TU Darmstadt, Teil II
Die Anfrage behandelt Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird auf Vergiftungen an der Technischen Universität Darmstadt eingegangen, die am 23. August 2021 stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und mögl...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil I
Die Anfrage thematisiert den Radwegebau an Kreisstraßen in Hessen und die Fortschritte der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Sie hinterfragt die Fortschritte der Landesregierung beim Radwegebau und die Verantwortung de...
❓ Radwegebau an Kreisstraßen Teil II
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen und die dazugehörige Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen in Hessen. Es wird auf die bisherigen Fortschritte und die Herausforderungen beim Radwegebau eingegangen, in...
❓ Messerlage in Landau in der Pfalz und aktuelle Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt eine Messerlage in Landau in der Pfalz und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth befasst sich mit einem Vorfall in Landau, bei dem es zu einer Messerlage kam. Dabei wurde eine Person schwer verletzt, und es wird nach den Hinterg...
❓ Clankriminalität und Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt den Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth bezieht sich auf Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen und untersucht die Sicherheitslage sowie die Hintergründe der Tatverdä...
❓ Präventionsketten in Hessen - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Präventionsketten zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut durch Präventionsketten. Es werden spezifisc...
❓ Rückfragen zu Drucksache 20/5723
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Handelsregistereintragungen in Hessen erfragt, insbesondere für die Rechtsform der GmbH. Die Fragesteller bitten um eine Aufschl...
❓ Straßenbahnhaltestelle "Bessunger Straße" in Darmstadt und Barrierefreiheit bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt und die allgemeinen Probleme bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten in Hessen. Es wird...
❓ Kultur und Corona – zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit
Die Anfrage behandelt die zukünftige Förderung künstlerischer Zusammenarbeit in Hessen während und nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Fördermöglichkeiten für die Kultur in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
❓ Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020
Die Anfrage befasst sich mit der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer gebeten. Es wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die Unternehm...
❓ Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte zur digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fort- und Weiterbildungsangeboten für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung befragt. Es wird auf die Bedeutung der Digitalisierung im Bildungssyste...
❓ Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz über Flughafen Hahn und deutsch-luxemburgische Grenze
Die Anfrage behandelt den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Es...
❓ Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Streiks bei der Deutschen Bahn auf die Pendler in Rheinland-Pfalz und fragt nach der Bedeutung des Fernverkehrs sowie der Idee der Verbeamtung von Lokführ...
❓ Unterstützung von Schaustellern in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schaustellern in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen Schausteller aufgrund der Corona-Pandemie konfrontiert sind, und fragt die Landesregierung nach möglichen Unterstützungsprogr...
❓ Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Es wird die Bedeutung des Fernve...
❓ Verschärfte Anforderungen der GDKE an archäologische Prospektionen bei Bauvorhaben
Die Anfrage thematisiert die verschärften Anforderungen der GDKE an Bauherren und Kommunen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) behandelt die Forderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) bezüglich archäologischer Prospektionen vor Bauvorhaben. Ri...
❓ Teilregionalplan Erneuerbare Energien Südhessen, Genehmigungsverfahren Windpark Hohe Wurzel Taunuskamm und politische Einflussnahme
Die Anfrage behandelt das Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel und politische Einflussnahme.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die politischen Einflussnahmen im Genehmigungsverfahren für den Windpark Hohe Wurzel im Taunuskamm. Es wird hinterfragt, welche Weisungen von den Minister...
❓ Vergütungen für Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergütungen für verschiedene Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Christian Baldauf thematisiert die Vergütungen für die Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz in verschiedenen Bereichen. Der Chef der Staatskanzlei beantwortet diese Anfrage u...
❓ Schließung des Impfzentrums Schifferstadt und Folgen für Mitarbeiter und Ausstattung
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und mögliche Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❓ Bewältigung der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bewältigung der Corona-Pandemie in Hessen und hinterfragt die Maßnahmen der Landesregierung im Vergleich zu anderen Bundesländern.
❓ Anzahl und Nutzung von Wohncontainern zur Unterbringung von Asylbewerbern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und dem Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz, die zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden. Es wird...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn: Kosten, Immissionsschutz und Sicherheitsstandards
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Reaktivierung der Brexbachtalbahn zu erhalten, die im Koalitionsvertrag der Landesregierung erwähnt wird. Es werden Fragen zu Kosten, Immissionsschutz, S...
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil I
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Hessischen Rundfunks zur Förderung von Diversität in der Personalpolitik. Es wird auf die Veränderungen im Bewerbungsverfahren und die gezielte Anspra...
❓ Diversität beim Hessischen Rundfunk – Teil II
Die Anfrage behandelt die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diversitätspolitik des Hessischen Rundfunks, insbesondere die Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt in der Belegschaft und die Durchführung von Workshops zur Sensibi...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftbauvorhaben.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftprojekte. Es wird auf die bestehenden Naturschutzanträge und die möglichen negativen A...
❓ Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020 – Nachfragen
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einstufung von Straftaten als...
❓ Co-Finanzierung Comoedienhaus Hanau
Die Anfrage behandelt die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau.
In der Kleinen Anfrage wird die Co-Finanzierung der Sanierung des Comoedienhauses in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Anträge und der Notwendigkeit der Sanierung...
❓ Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen
Die Anfrage behandelt die Folgen der Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen für Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen auf Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Anpass...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung seit 2019 und die Fortschritte in der Digitalisierung zur Reduzierung des Verbrauchs.
❓ Erfahrungsbericht zur Nutzung der Luca-App und Kontaktnachverfolgung im Rhein-Lahn-Kreis
Erfahrungsbericht und Kontrolle bei der Nutzung der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Kontrolle der „Luca“-App in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der Testregion Rhein-Lahn. Es werden Fragen zur Effektivität der App bei der Kontaktnachverfolgung so...
❓ Graffitistraftaten in Koblenz und deren rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt die Graffitistraftaten in Koblenz und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Entwicklung von Graffitistraftaten in Koblenz sowie den ergriffenen Maßnahmen der Polizei und der Landesregierung.
❓ Förderung von Bürgerbussen in ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach bestehenden Fördermöglichkeiten und Maßnahmen gefragt, um Bürgerbusangebote in l...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn zwischen Bendorf und Rhein sowie Fördermöglichkeiten
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und die damit verbundenen Förderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp thematisiert die Reaktivierung der Brexbachtalbahn zwischen Bendorf und Rhein. Es wird nach dem Zeitplan, Förderungen und der Vorstudie zur Reaktivier...
❓ Transparenz und Maßnahmen zu Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Transparenz und den Maßnahmen bezüglich Kerosinablässen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Schritte unternommen wurden, um die vom Bund geforderten Informati...
❓ Planungsstand und volkswirtschaftlicher Nutzen der Ortsumgehung Niedersimten
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten und deren volkswirtschaftlichen Nutzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Steven Wink (FDP) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten sowie deren volkswirtschaftlichen Nutzen zu erhalten. Das Mini...
❓ Schließung des Impfzentrums Schifferstadt und Folgen für Ausstattung und Mitarbeiter
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Beschä...
❓ Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz. Es wird die Reaktion der Landesregierung auf die Schließung von Bereit...
❓ Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe. Es wird nach der Bewertung der Lage und den...