Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 2
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2. Es wird nach der Bewertung der Straßen und deren Sanierungsstatus gefragt, um die...
❓ Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz: Statistische Erfassung und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren statistische Erfassung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Straftaten, Dro...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 2
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und deren Sanierungsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen und deren Sanieru...
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und den spezifischen Belangen des Bundeslandes Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Haltung der Landesreg...
❓ Gemeinsame Agrarpolitik im Bundesland Hessen, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Gemeinsame Agrarpolitik und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Hessen, insbesondere mit der Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und den finanziellen Mitteln, die dafür berei...
❓ Entwicklung Deutsches Feuerwehrmuseum Fulda
Die Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda und die Zusammenarbeit mit dem THW werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplante Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda, das künftig auch die Historie des Technischen Hilfswerks präsentieren soll. Es wird die Unterstützung der Lande...
❓ Impfzahlen
Die Anfrage behandelt die Genauigkeit und Erfassung der Impfzahlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genauigkeit der Impfzahlen in Hessen und deren Bedeutung für die Pandemiebekämpfung. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der veröffentlichten Zahlen und d...
❓ Lehrkräftebedarf für das Schuljahr 2021/2022
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf in Hessen für das Schuljahr 2021/2022.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Bedarf an Lehrkräften in Hessen für das Schuljahr 2021/2022. Es werden verschiedene Aspekte des Lehrkräftebedarfs, offene Stellen und die Situation d...
❓ Zustand und Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach.
In der Anfrage wird der desolate Zustand der Landesstraße L 44 in Aach thematisiert, der zu Unmut bei Anwohnern und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit führt. Es werden Informationen zu Überflut...
❓ Ausstattung und Risikoklasseneinstufung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Einstufung in Risikoklassen und den damit verbundenen Kos...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und behördliche Reaktionen
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, die ermittelten Tatv...
❓ Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern und Einsatzerfahrungen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern und deren Einsatz.
In der Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestatteten Streife...
❓ Ermittlungen gegen organisierten Drogenhandel in Koblenz und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Sachstand zu Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf eine Polizeiaktion in Koblenz verwiesen, die im Zusammenhang mit dem Drog...
❓ Entlassung von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Entlassungen von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach und die Auswirkungen auf die Mitarbeiter sowie die Patientenversorgung.
❓ Impftermine
Die Anfrage behandelt die Problematik nicht wahrgenommener Impftermine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Quote nicht wahrgenommener Impftermine in hessischen Impfzentren und hinterfragt die Gründe dafür. Es wird auf die Herausforderungen des Terminvergabesystems u...
❓ Audio-App Erlebnisguide I
Die Anfrage behandelt die Audio-App 'Erlebnisguide' und deren Finanzierung sowie Nutzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Bereicherung touristischer Informationen entlang der Autobahnen eingesetzt wird. Die App bietet Audio- und Textbeit...
❓ Audio-App Erlebnisguide II
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Förderung der Audio-App 'Erlebnisguide' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Audio-App 'Erlebnisguide', die in Hessen zur Förderung des Tourismus eingesetzt wird. Sie wurde 2019 als Pilotprojekt in anderen Bundesländern gestartet und bietet Inf...
❓ Radweg entlang der B 275 zwischen Florstadt/Nieder-Florstadt und Friedberg-Ossenheim
Die Anfrage behandelt den Bau eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Radweges entlang der B 275 zwischen Florstadt und Friedberg-Ossenheim thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung von Florstadt hat sich für die rasche Re...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der „Gender-Studies“ in Hessen im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies in Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2020. Die Fragesteller fordern Transparenz über di...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Greensill Bank Insolvenz auf die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Bremer Bank Greensill auf die Verbandsgemeinde Diez.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es wird untersucht, ob die Kommuna...
❓ Finanzielle Folgen der Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Folgen der Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Insolvenz der Bremer Bank Greensill und deren Auswirkungen auf die Verbandsgemeinde Diez. Es werden verschiedene Aspekte der kommunal...
❓ Mangelnder Impfschutz bei Risikopatienten
Die Anfrage thematisiert den mangelhaften Impfschutz bei Risikopatienten und deren Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Impfschutz von Risikopatienten gegen COVID-19. Es wird auf die unzureichende Schutzwirkung der Impfungen für bestimmte Gruppen hingewiesen und nach den Auswirkungen vo...
❓ Erneuter Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim – Teil II
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim und die damit verbundenen Gefahren für Umwelt und Gesundheit der Anwohner.
❓ Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und dessen Auswirkungen auf die Umwelt
Die Anfrage befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg und dessen Auswirkungen auf die Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt thematisiert den geplanten Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels. Es wird auf die Genehmigungen und die potenziellen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und...
❓ Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und vorgeschlagene Ampellösung
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Verschärfung der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach den Gründen für die empfohle...
❓ Stand und Planung der Straßenbauprojekte L 279 und L 280 in Katzwinkel und Friesenhagen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Status und die Planung von zwei Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz, insbesondere der L 279 und L 280, erfragt. Die Fragesteller weisen auf den schlechten Zustan...
❓ Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels: Genehmigungen und Umweltprüfungen
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Anfrage thematisiert den Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und die damit verbundenen Genehmigungen und Umweltprüfungen. Es wird nach den Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und die Umwelt...
❓ Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und vorgeschlagene Ampellösung
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung eine Ampellösung empfiehlt,...
❓ Erweiterung der Nahversorgung in Elkenroth und Förderung von Supermärkten im Kreis Altenkirchen
Die Abgeordneten fragen nach der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere in der Ortsgemeinde Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die restr...
❓ Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz
Ermittlungsverfahren wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Durchsuchungen und den Staatsangehörigkeiten der Beschu...
❓ Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen; Baugenehmigung in Elkenroth
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und deren Genehmigung.
Die Anfrage thematisiert die Pläne zur Erweiterung eines REWE-Markts in Elkenroth und die damit verbundenen Genehmigungsfragen im Kontext des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV). Die Fragesteller erk...
❓ Erweiterung der Nahversorgung und Genehmigungspraxis im Kreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die Genehmigungspraxis für Zielabweichungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen, insbesondere die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts in Elkenroth. Die Fragesteller möchten wissen, wie die L...
❓ Kontrollen von Verkehrsanlagen
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Verkehrsanlagen, insbesondere von Bahnübergängen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kontrollen von Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere die Sicherheitsüberprüfungen von Bahnübergängen. Anlass sind Defizite, die nach einem tödlichen Unfall am Bah...
❓ Lerncamps in den Sommerferien
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Lerncamps in den Sommerferien 2021 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Lerncamps, die im Rahmen des Förderprogramms 'Löwenstark – Der BildungsKICK' während der Sommerferien 2021 in Hessen angeboten wurden. Diese Camp...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach LWTG
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LW...
❓ Überfall auf Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz und rechtliche Fragestellungen
Die Anfrage behandelt den Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und die damit verbundenen rechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen.
In der Anfrage wird der Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz thematisiert, der von einem verurteilten Mitglied der Guerilla Nation Neuwied befohlen wurde. Es werden verschiedene Frag...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg sowie im Bereich des Marktfleckens Merenberg
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird die Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen in den letzten fünf Jahre...
❓ Märchen werden lebendig: Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau und deren Unterstützung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung und Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird a...
❓ Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis) als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
Die Anfrage befasst sich mit dem Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg.
Die Kleine Anfrage behandelt den Denkmalschutz des Fluchtstollens in Kransberg, der während der nationalsozialistischen Herrschaft erbaut wurde. Der Stollen ist Teil des Führerhauptquartiers 'Adlerhor...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz und Regelungen des Blockmodells
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz, insbesondere die Regelungen des Blockmodells und die damit verbundenen A...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz: Anträge und Entscheidungspraxis
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den in den letzten fünf Jahr...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz: Anträge und Modelle der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Anträgen auf Tei...
❓ Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale
Die Anfrage behandelt den Zugriff der Autobahnpolizei auf Echtzeitdaten der Verkehrszentrale.
In der Anfrage wird der Zugang der Autobahnpolizei zu Echtzeitdaten der Verkehrszentrale thematisiert. Die Fragesteller argumentieren, dass ein direkter Zugang die Reaktionszeiten der Polizei bei Unfä...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Zusammenarbeit mit Vereinen in der Bekämpfung
Die Anfrage behandelt die Situation und Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung sowie der Zusammenarbeit mit Vereinen zur Bekämpfung dieser Praxis.
❓ Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Krankenhausplan Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Krankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Anstieg der Bettenanzahl und der vertraglichen Grund...
❓ Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr bezieht sich auf die Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut u...
❓ Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In der Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für den Anstieg der vollstationären Bettenanza...
❓ Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" – Das Jugendforum im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert die Teilnahme von Jugendorganisationen am Jugendforum im Wetteraukreis im Rahmen des Bundesförderprogramms 'Demokratie leben!'. Die Frag...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere mit Gewalt- und Rauschgiftdelikten. Die Fragesteller, Dirk Gaw und Klaus Herrmann von der AfD, stellen...
❓ Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriminalität im Frankfurter Bahnhofsgebiet, insbesondere Gewalt- und Drogenkriminalität. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Aufklärungsquote und den Maßnahme...