Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Arbeitsgruppen und besondere Organisationsformen in der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen in der Hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die aktuellen Arbeitsgruppen und besonderen Organisationsformen innerhalb der Hessischen Polizei. Es wird auf die Sicherheitslage in Hessen eingegang...
❓ Hintergründe von Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Hintergründen von Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Vornamen, Geburtsorten und Staatsangehörigkeiten deutscher Tatverdächtiger. Die Landesregierung wird um detaillie...
❓ Entwicklung und rechtliche Folgen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung und den rechtlichen Folgen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert den Anstieg von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Delikte, den gerichtlichen Verfa...
❓ Ausstattung und Unterstützung der Katastrophenschutzzentren im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung regionaler Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid beschäftigt sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere deren Ausstattung und Unterstützung durch das Lan...
❓ Ausstattung und Unterstützung regionaler Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Unterstützung von regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, welche Landkreise und kreisfreien Städte über eig...
❓ Zustände im Koblenzer Schlosspark: Drogenkonsum und Vandalismus
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Probleme im Koblenzer Schlosspark, wo Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus zunehmen. Die Landesregierung wird um Information...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Personal
Die Anfrage behandelt die Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Dabei wird insbesondere auf...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
In der Anfrage wird die Durchführung von Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen thematisiert. Es wird nach der Entwicklung der Prüfungszahlen und der P...
❓ Außenprüfungen bei Betrieben und Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften (nach § 147a AO) – Steuerpflichtige
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Zahl die...
❓ Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach.
In der Anfrage wird der Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach thematisiert. Es wird auf die Wichtigkeit eines koordinierten Hochwasserschutzes hingewiesen und nach den zustän...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport in Hessen. Es wird auf die Einschränkungen der sportlichen Betätigung von Kindern und Jugendlichen eingegang...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche eingegangen, d...
❓ Schul- und Vereinssport – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schul- und Vereinssport.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschränkungen im Schul- und Vereinssport aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird auf die physischen und psychischen Folgen des Bewegungsmangels bei K...
❓ Kraftfahrzeugzulassungen modernisieren
Die Anfrage thematisiert die Modernisierung der Kraftfahrzeugzulassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Herausforderungen und Hürden bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird diskutiert,...
❓ Bemessung des Umsatzes im Rahmen der November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche
Die Anfrage behandelt die Umsatzbemessung für die November- und Dezemberhilfe in der Veranstaltungsbranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bemessung des Umsatzes für die November- und Dezemberhilfe, die Unternehmen in der Veranstaltungsbranche während des Lockdowns unterstützen soll. Es wird untersucht...
❓ Korruptionsfälle und deren Aufarbeitung in der Koblenzer Ausländerbehörde
Die Anfrage behandelt Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Aufarbeitung...
❓ Förderprogramm DigiBoost zur Digitalisierung von Unternehmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „DigiBoost“ zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „DigiBoost“, das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Die Anfrage stellt spezifische Fragen...
❓ Haus des Jugendrechts
Die Anfrage behandelt die Wirkung und die Entwicklung des Hauses des Jugendrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Haus des Jugendrechts in Hessen, das straffällig gewordene Jugendliche unterstützen soll, um ihre Rückfallquote zu senken. Es werden die Entwicklungen der Jugen...
❓ Corona-Pandemie – Überprüfung der Effektivität von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung der Effektivität von Corona-Maßnahmen zur Virusverhinderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Notwendigkeit, die Effektivität der von der Landesregierung angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu überprüfen. Es...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Fragesteller erfragen Informationen zu den Lehrerwochenstunden, den Sollwerten sowie den ak...
❓ Hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen: Altersstruktur und Praxenentwicklung
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zur Anzahl der Ruhestände und zur Ent...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt nach rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten verurteilten Personen keine...
❓ Zustand und Sanierungsstatus der Landesstraßen im Wahlkreis 46, Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit den Bewertungen aus der Zustandserfassung von 2017 und den geplanten Sanierungsmaßn...
❓ Entwicklung des Archivwesens in Rheinland-Pfalz: Dezentrale vs. zentrale Archive
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb von Archiven in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die aktuellen Entwicklungen im Archivwesen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, ob dezentrale, kommunale Archive vorteilhafter w...
❓ Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Wahlkreis 46 Kaiserslautern-Land
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit Straßen, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Es werden Informationen zu den Bewertungen, Sanieru...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen zu erhalten. Es w...
❓ Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalsituation an Schulen im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Anzahl neu eingestellter Lehrkräfte, Ruhestandsversetzungen und der Verfügbarkeit v...
❓ Hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen: Altersstruktur und Versorgungsgrad seit 2010
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen und deren Entwicklung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Altersstruktur der Hausärzte, deren Ruheständen und der Entwicklung des Versorgungsgrades...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum bei bestimmten Personen, die der Mafia zu...
❓ Archivierung von Archivalien und die Rolle kommunaler Archive in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Archivierung von Archivalien in Rheinland-Pfalz und die Rolle kommunaler Archive.
In der Anfrage wird die Nutzung zentraler Landesarchive in Rheinland-Pfalz durch Kommunen thematisiert. Es wird erörtert, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Rolle priv...
❓ Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere die Notwendigkeit von Rückhaltebecken und die Kritik an der langsamen Umsetzung durch das Land Hessen.
❓ Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel mit Radwegplanung
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit dem Zustand und den geplanten Maßnahmen zur Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel. Es wird nach dem zeitlichen Rahmen fü...
❓ Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die geplante Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg. Es werden Bedenken hinsichtlich des Zeitplans und der Kommunikation des Landes Hessen geäuße...
❓ Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Möglichkeit von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Impfzentren, nie...
❓ Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
Die Anfrage behandelt die Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse.
In der Anfrage wird die Problematik der Offenlegung von gesperrten Meldedaten, insbesondere von Privatadressen, im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen thematisiert. Es wird auf eine...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation eines seit 1988 besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation des seit 1988 besetzten Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die Duldung der Besetzung...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte eines besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation und die finanziellen Folgen der Besetzung des Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil I
Die Entwicklung des Landesprogramms zur Demokratieförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung in Hessen seit 2015 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit seiner Einführung im Jahr 2015. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminie...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Förderung von Demokratie und gegen Extremismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" seit 2015 sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierun...
❓ Durchführung von Antirassismus-Workshops durch Diversity Works bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Antirassismus-Workshops durch das Unternehmen Diversity Works bei der Polizei in...
❓ Illegale Arbeitsverhältnisse von 25 ukrainischen Staatsbürgern bei Bauarbeiten in Neuwied
Die Anfrage behandelt die illegalen Arbeitsverhältnisse von 25 ukrainischen Staatsbürgern in Neuwied.
In der Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern behandelt, die bei Bauarbeiten in Neuwied ohne Aufenthaltstitel aufgegriffen wurden. Es werden Fragen zur Zuständigkeit der Auslände...
❓ Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen beeinflusst hat. Es wir...
❓ Meldekette bezüglich der Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen
Die Anfrage behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Das Dokument behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Alarmierung im Katastrophenfall erfolgt und welche Maßnahmen zur Sicherstel...
❓ Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort
Die Anfrage behandelt die Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen. Dabei wird auf die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln eingegangen, die von den Kommunen bereitgestellt w...
❓ Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22
Die Anfrage befasst sich mit der Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückkehr zur Präsenzlehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2021/22 nach überwiegend digitaler Lehre aufgrund der Corona-Pandemie.
❓ Corona-Pandemie - Auffrischung der Corona-Impfung
Die Anfrage behandelt die Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der vollständig immunisierten Bürger und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstel...
❓ Hessischer Raumfahrtkoordinator
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neu geschaffene Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators, der eine zukunftsfähige Raumfahrtstrategie für Hessen entwickeln soll. Die Landesregierung hat die St...
❓ Freiwillige Helfer bei Katastropheneinsätzen
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen.
In der Anfrage wird der Frauenanteil bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die mediale Berichterstattung über die Flutkatastrophe und die...
❓ Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt
Die Anfrage behandelt die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Sperrung des Fuß- und Radwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Die Fragesteller fordern, dass während der Sperrung alterna...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und Baubedarf in Kitas im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und Baubedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalbesetzung und den baulichen Bedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Abgeordneten möcht...