Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität und syrische Staatsangehörige in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Einsatz der Bundespolizei gegen eine mutmaßliche Schleuserbande thematisiert. Es werden Informationen zu syrischen Staatsangehörigen in Rheinland-Pfalz erfragt, die vollziehbar...
❓ Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Wallmann (CDU) thematisiert die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen, die bereits 2020 begonnen wurde. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2022 abgeschlosse...
❓ Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz und individuelle Förderung der Schüler
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Bedingungen, die für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz notwendig sind. Es wird gefragt, wie Lernlücken der Schüler ermittelt und...
❓ Sachstand zu Verletzungen von Polizeibeamten bei Auseinandersetzung in Andernach
Sachstand zu Polizeibeamten, die bei Auseinandersetzung in Andernach schwer verletzt wurden.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Verletzungen von Polizeibeamten bei einer Auseinandersetzung in Andernach. Es werden...
❓ Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit der Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werd...
❓ Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den Workshops des Unternehmens 'Diversity Works', insbesondere dem Workshop 'Blue Eyed', der an Schulen in Rheinland-Pfalz durchgeführ...
❓ Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz zur Förderung von Schülern
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Abläufe der Sommerschule in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch thematisiert die Bedingungen für eine erfolgreiche Sommerschule in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu den Lernlücken der Schüler, dem Austausch zwi...
❓ Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz 2016 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) befasst sich mit den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz zwischen 2016 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu...
❓ Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Regelungen für Pressebesuche in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche gesetzlichen Grundlagen für Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten bestehen und welche Entscheidungsbefugnisse die Anstaltsleitungen haben.
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Haftbedingungen für die Aktivistin 'Ella' und deren Behandlung im Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit den Haftbedingungen der Aktivistin 'Ella', die seit Ende November 2020 in Haft ist. Es werden spezifische Fragen zur Behandlung von Personen m...
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen der Aktivistin Ella und deren Besuchsregelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Haftbedingungen der Aktivistin Ella, die seit Ende November 2020 in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den Haftbedingungen, Besuchsm...
❓ Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die Polizei in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, insbesondere Drohnen, durch die hessische Polizei. Es wird erörtert, wie viele Drohnen eingesetzt werden, welche Dienstst...
❓ Impfungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Impfempfehlungen und -möglichkeiten für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfempfehlungen der STIKO für Kinder und Jugendliche sowie die Impfaktionen in Hessen. Es wird auf die unterschiedlichen Altersgruppen und deren Impfoptionen einge...
❓ Fragen der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal II
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit im Kontext des AWO-Skandals und stellt zentrale Fragen zur rechtlichen Situation.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen und die rechtlichen Implikationen für gemeinnützige Vereine. Es werden verschiedene Fragen zu...
❓ Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren- und Keimlast im Abwasser in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Risiken und Gefahren, die von Viren- und Keimlasten im Abwasser ausgehen. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach deren Einschätzung,...
❓ Schutz in Kläranlagen – Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser
Die Anfrage behandelt Gesundheitsrisiken und Schutzmaßnahmen für Abwasserarbeiter sowie die Belastung der Bevölkerung durch Abwasser.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsrisiken für Abwasserarbeiter durch Viren und Keime im Abwasser sowie die Schutzvorkehrungen der Landesregierung. Es wird auch auf die Belastung der Gesam...
❓ Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof und Gestaltung der WC-Anlage
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof, insbesondere die Genehmigung und Gestaltung einer WC-Anlage auf dem Vorp...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pande...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde im Main-Kinzig-Kreis und deren Auswirkungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg - Uwe Hahn thematisiert die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pan...
❓ Therapeutische Pflege
Die Anfrage behandelt die Potenziale und Unterstützung der therapeutischen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die therapeutische Pflege und deren Potenziale sowie die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf ein Konzept eingegangen, das rehabilitative Anteile umfass...
❓ Weiterentwicklung der Pflege
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen und die Herausforderungen durch den demografischen Wandel.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Lösungen zur Weiterentwicklung der Pflege in Hessen im Kontext des demografischen Wandels. Es wird auf die Bedürfnisse von Pf...
❓ Blend- und Schockschläge
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen. Es wird nach Regelungen, Ausbildung und Dokumentation von Verle...
❓ Positivenrate und weitere Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen
Die Anfrage behandelt die Positivenrate und Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Entwicklung der Positivenrate bei Schülerinnen und Schülern sowie der Auswertung von Testergebnissen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schu...
❓ Synthetische Kraftstoffe in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Förderung von synthetischen Kraftstoffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle synthetischer Kraftstoffe, insbesondere E-Fuels, zur Erreichung der Klimaziele in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung und den Förderma...
❓ Aufsuchende Jugendarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Einschätzungen der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Ergebnisse einer empirischen Studie zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Studie untersucht den Stel...
❓ Heimbeirat
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Nutzen von Heimbeiräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und die Herausforderungen von Heimbeiräten in Hessen. Diese Gremien vertreten die Interessen der Heimbewohner und sind durch gesetzliche Regelungen defini...
❓ Gesundheitskompetenz
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskompetenz der hessischen Bevölkerung und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskompetenz der hessischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie gut die Bevölkerung in der Lage i...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während Corona
Die Anfrage thematisiert die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Christoph Gensch befasst sich mit den Herausforderungen der Betreuung in Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie. Trotz hoher Impfquote...
❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Gensch thematisiert die Einschränkungen und Herausforderungen, die durch die Corona-Landesverordnung für die Tagesförderstätten in Rheinland-Pfalz ent...
❓ Fraktionsmindeststärke in der Regionalversammlung
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen durch die Novelle des Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und deren Auswirkungen auf kleinere Regionalversammlung...
❓ Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des gescheiterten bundesweiten Warntags am 10. September 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mängel und Probleme, die beim bundesweiten Warntag 2020 auftraten, insbesondere die Verzögerungen bei der Warnung der Bevölkerung. Es werden die Maßnahmen der Lande...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die durch extreme Starkregenfälle verursacht wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregie...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die in mehreren deutschen Bundesländern verheerende Schäden anrichtete. Es wird untersucht, welche Information...
❓ Negativzinsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Negativzinsen auf Einlagen des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Negativzinsen durch Banken auf Einlagen und die finanziellen Auswirkungen auf das Land Hessen. Es wird untersucht, inwieweit di...
❓ Sicherung der Schieneninfrastruktur
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen. Es wird auf die Bestandsaufnahme stillgelegter Schienenstrecken eingegangen und die Notwendigkeit...
❓ Zustand und Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die zukünftige Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken zu erhalten. Es wird nach dem Zustand der dort erric...
❓ Prognosen zu Extremniederschlägen und Hochwasserereignissen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Prognosen zu Extremniederschlägen und deren Auswirkungen auf Hochwasser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Möglichkeiten, die Auswirkungen von Extremniederschlägen auf Hochwasserereignisse vorherzusagen. Die Fragesteller interessieren sich für die Flüsse in Rheinland...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel zur Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In der Anfrage wird die Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur rechtlichen Situation...
❓ Zustand und Nutzung der Notfall-Unterkünfte am Flughafen Zweibrücken
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand und die Nutzung von Notfall-Unterkünften am Flughafen Zweibrücken.
Die Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab bezieht sich auf die Notfall-Unterkunftskapazitäten am Flughafen in Zweibrücken, die 2016 errichtet wurden. Es wird nach dem aktuellen Zustand, der Nutzung un...
❓ Heimatmuseen in Hessen und ihre Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Heimatmuseen in Hessen und deren Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung von Heimatmuseen in Hessen, deren Rolle für die regionale Identität und die Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen. Es werden verschi...
❓ Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose vor der Bundestagswahl.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Öffentlichkeitsarbeit des hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, insbesondere im Hinblick auf die Verleihung des E-Health-Awards kurz vor...
❓ Niedrigschwellige Impfangebote für Studierende zur Absicherung des Studienbetriebs
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit niedrigschwelliger Impfangebote für Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger zielt darauf ab, die Landesregierung zu fragen, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Impfquote bei Studierenden in Hessen geplant sind. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Beidseitige Straßensperrungen um den Ortsteil Boxbrunn der Stadt Amorbach (Bayern)
Die Anfrage behandelt die Straßensperrungen um Boxbrunn und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Straßensperrungen der Bundesstraße 47 zwischen Boxbrunn und Amorbach thematisiert. Die Sperrungen haben Auswirkungen auf den Verkehr und die örtliche Gast...
❓ Displays gegen Motorradlärm
Die Anfrage behandelt die Installation von Displays zur Reduzierung von Motorradlärm in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik des Motorradlärms angesprochen, der Anwohnerinnen und Anwohnern in beliebten Ausflugsstrecken von Motorradfahrern zu schaffen macht. Die Landesregierung plant, elek...
❓ Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil II
Die Anfrage behandelt die unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten.
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten, die keinen PCR-Test vorweisen können, bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen. Es wird auf die Regelungen der COVID-...
❓ Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Ersatzaufforstungen, die im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens durchgeführt wurden. Insbesondere wird auf die Fläche der gerodeten W...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Schulen zur Bewältigung von Corona-bedingten Lernrückständen.
In der Anfrage wird erörtert, wie die hessischen Schulen ab dem Schuljahr 2021/2022 Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Es wird auf das Programm 'Löwenstark – der BildungsKICK' verwiesen, das...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten
Es wird eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen gestellt.
Die Anfrage behandelt ein laufendes Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgaben nicht abgefüh...
❓ Sachstand zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, die am 15. Juli 2021 ihren Höhepunkt erreichte. Es wird nach den Warnungen des European Flood...
❓ Strafverfahren gegen Koblenzer Großgastronomen wegen Steuerhinterziehung und Sozialabgaben
Die Anfrage behandelt den Stand eines Strafverfahrens gegen einen Koblenzer Großgastronomen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem laufenden Strafverfahren gegen einen Koblenzer Großgastronomen und drei weitere Angeklagte, die beschuldigt werden, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgab...