Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Hausärztliche Versorgung in Landau: Altersstruktur, Ruhestandsfälle und Versorgungsgrad seit 2010
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der hausärztlichen Versorgung in Landau. Es werden verschiedene Aspekte wie die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestandsfälle, Praxis...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2020. Es wird auf die Anzahl der Lehrkräfte eingegangen, die trotz vorheriger und na...
❓ Zukünftige Ausgestaltung der Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Organisation Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.
Die Anfrage behandelt die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Hessischen Kultusministerium und DITIB.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Interaktion zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Organisation DITIB im Kontext des islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen. Es wird auf...
❓ Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach der Zuweisung von Mitteln für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Zuweisung nach § 15 LFAG im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen zur Auszahlung der Mi...
❓ Brandstiftungen und rechtliche Folgen in der Verbandsgemeinde Rennerod
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Folgen.
In der Anfrage wird die Verurteilung zweier Frauen wegen Brandstiftung in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Es werden Informationen zu den Verurteilten und den rechtlichen Maßnahmen erfragt.
❓ Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Menschen in Pflegeeinric...
❓ Ausgabe und Auswirkungen von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Statistiken sowie den Auswirkungen auf die öf...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlk...
❓ Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germer...
❓ Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der Personenbahnhöfe im Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd. Ziel ist die Verbesserung der Funktiona...
❓ Sanierung L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung eines stark beschädigten Straßenabschnitts der L3302 zwischen Hedemünden und Ziegenhagen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Bürger seit 2016 auf e...
❓ Flächenverbrauch Teil 2
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Entwicklung landwirtschaftlicher Flächen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch in Hessen, insbesondere die Entwicklung von Siedlungs- und Verkehrsflächen im Vergleich zu landwirtschaftlichen Flächen. Die Fragesteller beziehen...
❓ Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH)
Die Anfrage behandelt die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.
In der Anfrage wird die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die KVH ihrer...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Organisation und Erreichbarkeit des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Hotline 116 117 und die damit verbundenen Herausforderungen wie Wartezeiten...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Probleme und Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit und die Qualität der Versorgung über die Hotline 116 117. Es wird...
❓ Auswärtige Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder)
Die Anfrage behandelt die Ausdünnung der auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder).
Die Anfrage thematisiert die auswärtigen Gerichtstage des Familiengerichts in Frankenberg (Eder), die seit 2017 nicht mehr stattfinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung dieser Ger...
❓ Abruf der zusätzlichen Mittel für die Schülerbeförderung
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird nach dem Bedarf der...
❓ Aktueller Stand der Ermittlungen gegen Drogenhandel in Koblenz
Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach dem aktuellen Stand im Kampf gegen den Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Ermittlungen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Koblenz. Es wird auf...
❓ Einsatz eines Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der Einsatz eines in Australien entwickelten Wildschweinköders mit Natriumnitrit thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung bezüglich des...
❓ Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Vorgaben und die Durchführung von Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Kinder zu den Untersuchungen gebracht werden müss...
❓ Zusammenlegung von Klassen zum Schuljahreswechsel
Die Anfrage behandelt die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Zusammenlegung von Schulklassen zum Schuljahreswechsel 2021/2022 und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Schulen. Es wird auf die A...
❓ Behandlung des Staates DDR im Rahmen des hessischen Schulunterrichts
Die Anfrage behandelt die Behandlung des Staates DDR im hessischen Schulunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Staat Deutsche Demokratische Republik (DDR) im hessischen Schulunterricht behandelt wird. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die den Wissensstand...
❓ "Wo ist Vera" - Veröffentlichung der Daten der zentralen Lernstandserhebungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung der Daten zu Lernstandserhebungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Veröffentlichung der Daten der zentralen Lernstandserhebungen (VERA) in Hessen. Es wird darauf hingewiesen, dass Hessen im Gegensatz zu anderen Bu...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Herausforderungen der d...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil II
Der aktuelle Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen wird erfragt.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen erfragt. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den Digitalisierungsgrad der Schulen untersucht hat.
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil III
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem und fragt nach der Verfügbarkeit...
❓ Digitalisierung an Schulen - aktueller Stand - Teil IV
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung an Schulen in Hessen. Sie bezieht sich auf eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem und fragt nach den verf...
❓ Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil I
Die Anfrage thematisiert die ungleiche Behandlung von genesenen Corona-Patienten bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung zur Ausstellung von Genesenen-Ausweisen für Corona-Patienten. Es wird hinterfragt, warum genesene Personen ohne positiven PCR-Test keinen Ausweis erhal...
❓ Stand der Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu laufenden Projekten, angemeldeten Vorhaben...
❓ Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie über Verletzungen von Po...
❓ Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in Ludwigshafen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Es werden insbesondere die Veränderungen in d...
❓ Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit der Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbesetzung und d...
❓ Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NH)
Die Anfrage behandelt den Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte.
Die Anfrage thematisiert den Verkauf von 27 Wohnungen in Schotten durch die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Verkauf negative A...
❓ Einflussnahme auf die Besetzung der stellvertretenden Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme auf die Besetzung der stellvertretenden Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl und Christoph Degen thematisiert die Besetzung der vakanten Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen. Es wird nach dem Verfah...
❓ Integrierter Bachelor-Abschluss für Studierende der Rechtswissenschaften
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Jurastudierende.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, einen integrierten Bachelor-Abschluss für Studierende der Rechtswissenschaften in Hessen einzuführen. Die Fragesteller argumentieren, dass ein...
❓ Kooperation bei der Erinnerungsarbeit
Die Anfrage behandelt die Kooperation der hessischen Landesregierung mit der Partnerregion Wielkopolska in Polen zur Erinnerungsarbeit.
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit der polnischen Partnerregion Wielkopolska im Bereich der Erinnerungsarbeit. Dabei wird die Bedeutung des Austausches zwis...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das Beamtengesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Vorgaben für dienstliche Beurteilungen von Beamten in Rheinland-Pfalz. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass das Landesbeamtengesetz g...
❓ Polizeieinsatz am 8. Juli 2021: Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in Wohnhaus gefunden
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden.
In der Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei thematisiert, bei dem am 8. Juli 2021 in einem Wohnhaus Waffen und potenziell gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden. Der Abgeordnete fragt die Lande...
❓ Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Inklusion an Schulen in Landau: Ressourcen für Förderschullehrkräfte und Schülerzahlen
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die damit verbundenen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Inklusion an Schulen in Landau. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit sonderpädago...
❓ Beurlaubung eines Staatssekretärs: Gründe und Vorteile für Dienstherrn und Beamten
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen und Vorteilen der Beurlaubung eines Staatssekretärs.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche besonderen Gründe für diese Beurlaubung vorliegen...
❓ Beurlaubung des Staatssekretärs und Anerkennung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Die Abgeordneten fragen nach der Beurlaubung des Staatssekretärs und dessen Rückführung.
Die Antwort des Chefs der Staatskanzlei bezieht sich auf eine Kleine Anfrage zur Beurlaubung eines Staatssekretärs. Es wird erläutert, unter welchen Bedingungen eine Beurlaubung ohne Dienstbezüge als...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern und Lehrerwochenstundenversorgung
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden Daten zur Lehrerwochenstundenvers...
❓ Herausforderungen und Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Wissenslücken von Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Schülern, insbesondere durch die Sommerschul...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten thematisieren die Herausforderungen, die sich aus der stundengenauen Personalis...
❓ Förderquoten und Anträge im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Anträge und die Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017 zu erhalten. Es werden spezi...
❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz, inspiriert durch das Modell in Baden-Württemberg. Die Fragesteller erhoffen sich durc...
❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und Artenschutzgutachten
Die Anfrage behandelt den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl stellt Fragen zu den Ergebnissen eines geforderten Artenschutzgutachtens, dem Status eines...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf, Personalressourcen...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Änderungsbedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich.