Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach nach KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Betriebserlaubnis für Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere im Kontext des neuen KiTa-Gesetzes, das sei...
❓ Herausforderungen im Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der Pandemie und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen für den Regelbetrieb von Schulen und Kindertagesstätten während der COVID-19-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen und Genehmigungsprozesse in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter beschäftigt sich mit der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, Prozessen und den Vorgaben für die Genehmigungsbehörde...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz und Subventionsbetrug
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überprüfung von Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, dem Überprüfungsprozess und den Abgleichungen mit anderen Behörd...
❓ Messung der Stickstoffdioxid-Belastung und deren Bewertung im Zusammenhang mit den sich daraus ableitenden Fahrverboten in Limburg an der Lahn
Die Anfrage behandelt die Messung und Bewertung der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg an der Lahn sowie die möglichen Fahrverbote.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Messung der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg an der Lahn und die damit verbundenen Fahrverbote. Trotz eines verringerten Verkehrsaufko...
❓ Zwischenbilanz der Luca-App
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Effektivität der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Luca-App in Hessen zur digitalen Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Nutzer, der Meldungen an...
❓ Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat
Die Anfrage behandelt den Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat.
In der Anfrage wird der Verlustausgleich für die Fraport Greece durch den griechischen Staat thematisiert. Es werden Fragen zu den finanziellen Ergebnissen, vertraglichen Verpflichtungen und staatlich...
❓ Ausübung von Swap-Optionen im Juli 2021
Die Anfrage behandelt die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021.
In der Kleinen Anfrage wird die Ausübung von Swap-Optionen durch das Land Hessen im Juli 2021 thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen Auswirkungen und Risiken diese Entscheidungen für da...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau im Kreis Marburg-Biedenkopf und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Betreuung, wie die Anzahl der Kinder mit Rechtsansp...
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach
Die Kleine Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau in Offenbach und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Ausbau der Kindertagesstätten in Offenbach und den Herausforderungen, die sich aus dem Bedarf an Betreuungsplätzen ergeben. Die Fragestellerinnen thematisieren die...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Offenbach-Land und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Saadet Sönmez thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Offenbach-Land. Es wird auf die Herausforderungen und den Bedarf an Kita-Plätzen eing...
❓ Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Schwalm-Eder-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Fragen zu den bestehenden Betreuungsplätzen, dem Bedarf und der Finanzierung gestellt.
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Frankfurt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Frankfurt, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, die vorhandenen Kita-Plätze und den Bedarf an wei...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Fulda
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Fulda und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Fulda. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfüg...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Gießen
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Gießen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Gießen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, der verfügbaren Kita-...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Hersfeld-Rotenburg. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildun...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallstatistiken im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird nach der Anzahl, Art und Schwere...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in de...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 und energetische Sanierung
Die Anfrage thematisiert die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich mit der Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39. Sie fragt nach dem Stand der energetischen Sanierung und den aktuell...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus und der digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel zu erhalte...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die klimaneutrale Entwicklung landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz und Antrag der Stadt Landau
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung an Kommunen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird der Bearbeitungsstand eines Antrags der Stadt Landau sowie die allgeme...
❓ Schlägerei im Holiday Park Haßloch mit sieben Verletzten und Polizeieinsatz
Die Anfrage behandelt eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit sieben Verletzten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth thematisiert eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und fragt nach deren Instandhaltungsstatus sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Demografische Entwicklung der Ärzte im Wahlkreis 39 und Ruhestandsplanung 2021
Die Anfrage behandelt die demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) thematisiert die Altersstruktur der Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Ärzte über 50 und 60 Jahre alt sind...
❓ Sicherheit und Umweltbelastungen durch dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Umweltbelastungen durch eine geplante dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der geplanten dritten Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau. Es werden Fragen zur Sicherheit der Bevölkerung sowie zu möglichen Belas...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Versorgungslage des Mobilfunks in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, Funklöchern und...
❓ Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallreduzierung im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird auch nach dem Bedarf an weitere...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklung im Landkreis Alzey-Worms über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
In der Anfrage geht es um die Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Abgeordnete Thomas Barth (CDU) stellt Fragen zu den Orten der Verkehrszählungen, den Erge...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
❓ Schulentwicklungsplanung in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklungsplanung in der Wetterau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulentwicklungsplanung im Wetteraukreis, insbesondere die Probleme und Herausforderungen, die mit der Entwicklung der John-F.-Kennedy-Schule in Bad Vilbel verbund...
❓ Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und fragt nach Fachkräften und Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Förderschullehrkräften und S...
❓ Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die finanziellen Einbußen der Kommunen im Westerwaldkreis durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Es wird nach den k...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen erfragt. Die Fragestellung umfasst die Auflistung der Brücken, deren Zustand sowie Informationen zu Sanierungsmaßnahmen...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen
Untersuchung der Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Mainz-Bingen. Es wird erfragt, wo diese liegen und welche Informationen zur Anzahl un...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den let...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Unterstützung der Bundespolizei
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bundespolizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird nach den Unterstützungsmaßnahmen der Landes...
❓ Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage befasst sich mit den Ausfällen von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis gebeten, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Es wird nach de...
❓ Überbauung geschützter Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel
Die Anfrage behandelt die Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser.
In der Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbe...
❓ Planungsfortschritte für Sanierung und Neubau des Amtsgerichts Germersheim
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Fortschritten bei den Planungen für das Amtsgericht Germersheim, insbesondere im Hinblick auf Sanierungs- und Neubauoptionen.
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Flughafen Hahn
Die Anfrage behandelt die Feststellung unerlaubter Einreisen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird die Rolle der Landesregierung sowie...
❓ Herausforderungen beim Start des KiTa-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit dem Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und den damit verbundenen Herausforderungen für die Umsetzung vor Ort. Es werden Fragen zu Überga...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl de...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument behandelt die Beurteilung des Zustands von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen zur Instandhaltung. Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu spezifischen Brüc...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallverhütungsmaßnahmen im Kreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallverhütung im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf Straßen im Kreis Mainz-Bingen sowie den Maßnahmen zur Reduzierung von Unfällen. Es werden spezifisch...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die hohen Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen zwischen 2014 und 2020. Die Fragesteller fordern detaillierte Informat...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Hessen, insbesondere in größeren Städten wie Wiesbaden und Frankfurt. Die Fragesteller...
❓ Photovoltaik auf Freiflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Photovoltaik auf Freiflächen in Hessen über die letzten zehn Jahre und fragt nach der installierten Leistung im Vergleich zur Gesamtleistung der Ern...
❓ Straftaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage thematisiert Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen sowie die damit verbundenen Polizeieinsätze und Schäden. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Sicher...