Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Vermeidung der Manipulationen bei Briefwahlen
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Briefwahl und mögliche Manipulationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit der Briefwahl und den Berichten über mögliche Manipulationen bei den Kommunalwahlen im März 2021. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der I...
❓ Elektronisches Baugenehmigungsverfahren
Die Anfrage behandelt den Stand der Einführung eines elektronischen Baugenehmigungsverfahrens in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und den Fortschritt der Digitalisierung im Baugenehmigungsverfahren in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit eines medienbruchfreien, elektronischen Proz...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen, insbesondere durch Unwetter verursachte Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen an Windkraftanlagen befragt, die seit 2017 bekannt sind. Es wird nach den Ursachen, Standorten und der Koordination zwischen Land und Ko...
❓ Schottergärten und Verödung unserer Kommunen beenden
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Fragesteller thematisieren die negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Artenvielfalt in Kommunen. Sie fordern Informationen von der Landesregierung über den Einfluss d...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die rechtlichen Konsequenzen eingegangen, die aus fehlerhaf...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und Ermittlungsverfahren 2020
Die Anfrage thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Finanzamt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den Ermittlungsverfahren im Finanzamt...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und fragt nach Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, Informationen über den Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten. Insbesondere wird nach den Zustandsnoten, durc...
❓ Vertretungslehrkräfte an den Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Bedingungen von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der bestehende...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017 im Zusammenhang mit Unwettern
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit Vorfällen an Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Zusammenhang mit Unwettern. Es werden Informationen zu Schäden, ho...
❓ Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens 2020 und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 sowie spezifisch im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Pirmasens. Es...
❓ Steuerhinterziehung und Steuerfahndung im Finanzamt Pirmasens 2020
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung im Finanzamt Pirmasens und zur Entwicklung der Steuerfahndungsstellen in den letzten fünf Jahren befragt.
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Hass in sozialen Medien und Unterstützung für Erzieher
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie die Situation eines zu Unrecht beschuldigten Erziehers.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Bekämpfung von Hass und Hetze in sozialen Medien sowie zu den Unterstützungsmaßnahmen für einen zu Unrecht beschuldigten Erzieher...
❓ Gründe für Schulabsentismus in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause
Die Anfrage behandelt das Thema des Fernbleibens von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Gründe für das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Corona-Zwangspause. Es wird gefragt,...
❓ Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip in 56 Kommunen Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip durch Kommunen.
Die Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Gewährung von Leistungsentgelten durch 56 Kommunen zu erhalten, die diese nach dem Gießkannenprinzip vergeben haben. E...
❓ Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung...
❓ Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten durch REACT-EU und NextGenerationEU
Die Anfrage behandelt Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten befragt. Es wird insbesondere auf die Mittel der Europäischen Union eingega...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Konsequenzen daraus. Es wird hinterfragt, ob gerichtliche E...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und Sanierungsbedarf.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach. Es werden Informat...
❓ Psychisch kranke Gewalttäter
Die Anfrage behandelt die Situation psychisch kranker Gewalttäter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung und Behandlung psychisch kranker Gewalttäter in Hessen, insbesondere im Kontext von Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund. Die Fragesteller forder...
❓ Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland
Die Anfrage behandelt das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland.
In der Kleinen Anfrage wird das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland thematisiert, das aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet w...
❓ Rechtskonforme Umsetzung der Bestimmungen zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung an den hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Vorgaben zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen an hessischen Schulen und die Umsetzung dieser Vorgaben durch Schulleitungen und Lehrkräfte.
❓ Einbau von Luftfilteranlagen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Einhaltung der Impfreihenfolge
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Impfreihenfolge während der Corona-Impfkampagne.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Impfreihenfolge bei der Corona-Impfung in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt, ob die Einsatzbefehle zum Aufbau der Impfzentren ausreichend Regelung...
❓ Geschwindigkeitsbegrenzung und Geschwindigkeitsüberwachung auf der Bundesstraße 8 im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung und -überwachung auf der B8 in Bad Camberg.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bundesstraße 8 in Bad Camberg thematisiert, insbesondere im Bereich der Gehörlosenschule. Es wird auf die Unfallhäufigkei...
❓ Geförderte Projekte zur beruflichen Bildung an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach geförderten Projekten zur beruflichen Bildung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu finanziell geförderten Projekten an Hochschulen und Schulen befragt, die Studenten und Schüler über die Möglichkeiten in der beruflichen Bildung i...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des orga...
❓ Aktueller Stand und Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die sieben laufenden Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zum aktuellen Status, zur geplanten Länge und zu den Qual...
❓ Finanzielle Förderung von Projekten zur Beratung im dualen Studium und der beruflichen Bildung
Die Anfrage behandelt die finanziell geförderten Projekte zur Beratung von Studierenden und Schülern im dualen Studium und der beruflichen Bildung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über Projekte zu erhalten, die von der Landesregierung finanziell gefördert werden, um Studiere...
❓ Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische...
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach Kita-Gesetz 2021
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Die Abgeordnete frag...
❓ Einsätze des DRK Rettungsdienstes bei Geburten in Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdorf-Waldbreitbach
Die Anfrage behandelt Einsätze des DRK Rettungsdienstes in Bezug auf Geburten und geburtliche Notfälle.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Einsätze des DRK Rettungsdienstes in den Verbandsgemeinden Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdo...
❓ Müllbeseitigung entlang von Straßen II
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen, insbesondere auf Autobahnen, und die damit verbundenen Kosten sowie die Entwicklung der Müllmengen und Arbeitsstunden...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen und Vorrangflächen im Pfälzerwald
Die Anfrage befasst sich mit der Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und den verfügbaren Vorrangflächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Vorrangflächen...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf die Region
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Pote...
❓ Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz und fragt nach möglichen Umfahrungen...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel zu erhalten, die Kulturschaffende im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie beantragt haben...
❓ Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und Vorrangflächen in der Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und die dazugehörigen Flächen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der Planung und Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden Fragen zu Vorrangflächen für Windenergie und deren P...
❓ Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen auf Kommunen und Energieproduktion
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald und deren Auswirkungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windkraftanlagen im Pfälzerwald. Es werden verschiedene Aspekte wie das Potenzial an elektrischer Leistung,...
❓ Stand der Beratungen bezüglich der Bereitstellung von Endgeräten für Lehrkräfte
Stand der Beratungen zur Bereitstellung von Endgeräten für Lehrkräfte in Hessen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Beratungen zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte in Hessen im Rahmen des Digitalpakts. Es werden die Fortschritte und Herausforderun...
❓ Bildungsberichterstattung
Die Kleine Anfrage behandelt die Bildungsberichterstattung in Hessen und deren Entwicklung.
Die Anfrage thematisiert die Bildungsberichterstattung in Hessen und die Rolle des Kultusministeriums bei der Erstellung eines Bildungsberichts. Es wird auf die Notwendigkeit und den aktuellen Stand d...
❓ Integration von Zuwanderern Teil 3
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen, insbesondere nach einem Messerattentat in Würzburg. Es wird die Notwendigkeit betont, Integrationsbem...
❓ Wohngeld in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohngeldes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wohngeldanträge in Hessen. Insbesondere wird auf den Anstieg der Anträge und die Rolle des W...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfragen Drucksachen 20/5433 und 20/5956
Die Fragesteller erbitten Klarstellungen zur geschlechtergerechten Sprache und deren Regelungen.
Die Anfrage behandelt die Thematik der geschlechtergerechten Sprache und deren Anerkennung durch die Landesregierung. Die Fragesteller stellen Fragen zur grammatikalischen und orthografischen Bewertun...
❓ Missbrauch von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Missbräuche von Corona-Hilfen durch islamistische Extremisten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert, ob Corona-Soforthilfen auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Es wird nach dem Stand von Ermittlungen und Betrugsfällen im...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und mögliche Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Delta-Variante des SARS-CoV-2-Virus und deren Ausbreitung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Wirksamkeit der Impfstoffe und möglichen Maßnah...
❓ Folgen der Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Löschwasservorhaltung seit 2019
Die Anfrage behandelt die Folgen einer Gesetzesänderung zu Kommunalabgaben und Brandschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, die Auswirkungen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und anderer relevanter Gesetze seit deren Inkrafttre...
❓ Sicherheitsvorkehrungen für Schulen in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung für das neue Schuljahr in Bezug auf die Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte wie Impfungen, Teststra...
❓ Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Kontext islamistischen Extremismus
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Corona-Hilfen und mögliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit islamistischem Extremismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Vergabe von Corona-Soforthilfen und der Möglichkeit, dass diese auch an islamistische Extremisten geflossen sein könnten. Es w...
❓ Gewaltvorfall unter Jugendlichen auf Schulhof in Ludwigshafen und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall von Gewalt unter Jugendlichen auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und dem S...
❓ Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und Impfstoffwirksamkeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und die Wirksamkeit der Impfstoffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Delta-Variante von SARS-CoV-2 und deren Auswirkungen auf die Gesundheit in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zur Ausbr...