Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Auswirkungen der Gesetzesänderung zum Kommunalabgabengesetz auf Löschwasservorhaltung
Die Anfrage beleuchtet die Auswirkungen eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Folgen des Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Brandschutzgesetzes. Es wird...
❓ Auswirkungen von COVID-19 und Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von COVID-19 auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
Die Anfrage thematisiert die Infektionen von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst mit COVID-19 und die Folgen, insbesondere Long COVID. Es werden Fragen zur Anzahl der Infektionen, den Symptomen und d...
❓ Auswirkungen des BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Betreuungskräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Betreuungskräfte in Privathaushalten in Rheinland...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die unerlaubte Einreise von Migranten über die deutsch-luxemburgische Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfun...
❓ Aufholen nach Corona: Freiwilliges Wiederholen und Versetzung aus besonderen Gründen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Versetzung und freiwilligem Wiederholen von Schüler*innen nach Corona.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Versetzung und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens von Schüler*innen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die normale...
❓ Sicherheitsmaßnahmen für Schulen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen für Schulen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schulbetriebs nach den Sommerferien in Zeiten der Corona-Pandemie. Insbesondere werden Aspekte w...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil I
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und Asylsuchenden.
Die Kleine Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und Asylsuchenden, insbesondere in Bezug auf deren Behandlung in den Jahren 2015 bis 202...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil II
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen. Die Fragesteller stellen Fragen zu Ursachen, Herkunftsländer...
❓ Psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen – Teil III
Die Anfrage behandelt psychische Beeinträchtigungen bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen.
Die Anfrage thematisiert psychische Beeinträchtigungen und psychopathologische Zustände bei Flüchtlingen und asylsuchenden Personen. Die Fragesteller verweisen auf Vorfälle, bei denen psychisch beeint...
❓ Sporttest der Landespolizei Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Sporttest der hessischen Polizei und dessen Anforderungen.
In der Anfrage wird der Sporttest der hessischen Polizei thematisiert, der seit 2005 durchgeführt wird. Es wird erörtert, wie die körperliche Fitness der Bewerber durch verschiedene Disziplinen getest...
❓ Sporttest der Landespolizei Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt den Sporttest der Landespolizei Hessen und die Anforderungen an Bewerber.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sporttest der hessischen Polizei und die Anforderungen, die an Bewerber gestellt werden. Dabei werden Aspekte wie Körpergröße, BMI und die Gestaltung des Sporttests...
❓ Gewaltkriminalität von Zuwanderern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität von Zuwanderern und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Gewaltkriminalität von Zuwanderern thematisiert, insbesondere im Kontext eines Mordes in Würzburg. Die Fragesteller fragen nach der Wirksamkeit der bestehenden gesetzlichen Bes...
❓ Gewaltkriminalität von Zuwanderern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität von Zuwanderern und die Maßnahmen zur Prävention.
Die Anfrage thematisiert die Gewaltkriminalität von Zuwanderern, insbesondere im Kontext eines tödlichen Vorfalls in Würzburg. Es wird diskutiert, wie psychische Erkrankungen bei Zuwanderern frühzeiti...
❓ Gewaltkriminalität von Zuwanderern – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität von Zuwanderern in Hessen und deren Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewaltkriminalität von Zuwanderern in Hessen und fragt nach deren Anteil an der Gesamtkriminalität sowie spezifischen Delikten. Die Anfrage bezieht sich auf Vorfäll...
❓ Studentische Hilfskräfte in der Lehre an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von studentischen Hilfskräften an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage untersucht die Beschäftigung von studentischen Hilfskräften an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen auf die Studierenden. Es wird erfragt, wie viele Hilfskräfte beschäftigt sind u...
❓ Multiresistente Keime aus Schlachthöfen
Die Anfrage behandelt die Problematik multiresistenter Keime aus Schlachthöfen und deren Auswirkungen auf die Umwelt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung multiresistenter Keime (MRE) aus Schlachthöfen und deren Eintrag in die Umwelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ergebnissen von Untersuchungen...
❓ Bau der Ortsumgehung Bellheim: Bauzeiten, Kosten und Verzögerungen
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Bellheim und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Bau der Ortsumgehung Bellheim. Es werden Fragen zu den Bauzeiten, Kosten und möglichen Verzögerungen gestellt.
❓ Situation und Planung hebammengeleiteter Kreißsäle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Anzahl und den Plänen für hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele solcher Kreißsäle existieren,...
❓ Personalbemessung in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung und den Fachkräftemangel von Hebammen in Kreißsälen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth thematisiert die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der beschäftigten Hebammen, freien Stellen u...
❓ LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz und Handlungsbedarf zur gesellschaftlichen Akzeptanz
Die Landesregierung wird zu ihrer LSBTIQ*-Politik und den Handlungsbedarf befragt.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Ansätze zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz und rechtlichen Stellu...
❓ Zinsbelastungen und Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zinsbelastungen des Landes Rheinland-Pfalz und die aktuelle Verschuldung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit der aktuellen Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Zinsbelastungen. Es werden spezifische Fragen zu den V...
❓ Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren nach Bundesnaturschutzgesetz seit 2010
Die Anfrage behandelt Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie viele Anträge auf Genehmigungen zum Töten von streng geschützten Tieren seit 2010 gestellt und genehmigt wurden. Der Hintergrund ist eine Denkschri...
❓ Betriebserlaubnisse für Kitas im Wahlkreis 10 nach dem Kita-Gesetz in Bendorf
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnisse von Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp betrifft die Erteilung von Betriebserlaubnissen für Kitas im Wahlkreis 10, die zum 1. Juli 2021 in Kraft tretenden neuen Kita-Gesetz. Es wird nach dem Status...
❓ Herausforderungen berufsbildender Schulen während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation der berufsbildenden Schulen und der Schülerschaft während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für berufsbildende Schulen mit sich brachte. Es wird nach Maßnahmen zur Sicherstellu...
❓ Anträge und Fördermittel des Solar-Speicher-Programms in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anträge und Fördermittel des Solar-Speicher-Programms in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu eingereichten Anträgen, bewilligten Zuschüssen und Bearbeit...
❓ Nutzung von Facebook-Fanpages durch die Hessische Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Facebook-Fanpages durch die Hessische Landesregierung.
In der Anfrage wird die Nutzung von Facebook-Fanpages durch die Hessische Landesregierung thematisiert, insbesondere im Hinblick auf datenschutzrechtliche Bedenken, die vom Bundesbeauftragten für den...
❓ Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis I
Die Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis, insbesondere den Umstieg von bestehenden Systemen wie 'wtkedu' auf das neue Portal. Es wird auf die Vor- und Nac...
❓ Einsatz von Wasserstoff als Energieträger in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wasserstoff als Energieträger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Wasserstoff als Energieträger in Hessen. Es wird untersucht, in welchen Bereichen Wasserstoff fossile Energieträger...
❓ Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis II
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis und dessen Vergleich zum System 'wtkedu'.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung des Schulportals des Landes Hessen im Wetteraukreis und den Vorteilen des bestehenden Systems 'wtkedu'. Der Fragesteller stellt Fragen zur Funktiona...
❓ Barrierefreiheit der App 'luca' während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der App 'luca' im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die für die Öffnung von Handel, Gastronomie und Kultureinrichtungen während der Corona-Pandemie wichtig ist....
❓ Ausbau von Hebammenzentralen zur Verbesserung der Geburtsstationen im Kreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über den geplanten Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Landesregierung hat angekündigt, diese Einr...
❓ Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz
Die Anfrage behandelt Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Situation schuldunfähiger Personen in Koblenz und den verfügbaren Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen. Es wird untersucht...
❓ Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22 zu erhalten. Es werden verschiedene...
❓ Situation der Geburtshäuser und Hebammen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Anzahl, den Standorten und den Plänen für Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz sowie den Herausforderungen im Hebammenbereich.
❓ Barrierefreiheit der App 'luca' und Kritikpunkte zur Nutzung in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der App 'luca' und die Kritik daran.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert die Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Registrierung in Gastronomie und Kultur eingesetzt wird. Es wird nach bekannt...
❓ Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewerberzahlen und dem Ausbi...
❓ Ausbau von Hebammenzentralen und Fördermittel in Rheinland-Pfalz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz und die dazugehörigen Fördermittel.
Die Anfrage thematisiert die Pläne der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Förderung und zum Ausbau von Hebammenzentralen, um die Erreichbarkeit von Geburtsstationen zu verbessern.
❓ Definition und Messung der Innovationsfähigkeit in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung wird zur Definition und Messung von Innovationsfähigkeit in Rheinland-Pfalz befragt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin (CDU) zielt darauf ab, die Definition und die Indikatoren der Landesregierung zur Innovationsfähigkeit von Rheinland-Pfalz zu erfragen. Es wird au...
❓ Umgang mit dem Wisent im Westerwald: Gefährdung durch Straßenverkehr und Informationsbedarf
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument befasst sich mit der Einwanderung des Wisents, einer streng geschützten Art, in den Westerwald. Es werden Fragen zur Gefährdung des Tiers durch Straßenverkehr und zur Information der Bevö...
❓ Wirksamkeitsdauer von Corona-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeitsdauer von Corona-Impfungen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wirksamkeitsdauer von Corona-Impfungen und die Reaktion der Hessischen Landesregierung auf mögliche Auffrischungsimpfungen. Es wird auf die Unsicherheiten in der wi...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2020/2021
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2020/2021, insbesondere durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2020/2021, die durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden. Es wird untersucht, wie die Landesregierun...
❓ Tatsächliche Anwendung von "Schreiben nach Gehör" an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Methode 'Schreiben nach Gehör' an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die tatsächliche Anwendung der Methode 'Schreiben nach Gehör' an hessischen Schulen und die rechtlichen Grundlagen des Verbots dieser Methode durch...
❓ Unabhängige ergänzende Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen
Die Anfrage behandelt die unabhängige ergänzende Teilhabeberatung in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unabhängige ergänzende Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen, die Menschen mit Behinderungen unterstützt, selbstbestimmte Entscheidungen zu treffen. Die Fragesteller er...
❓ Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kinderärzte und Hausärzte gefragt, die Impfungen anbieten, s...
❓ Teilnahme von Schulen in Rheinland-Pfalz am Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schulen in Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit dem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, an dem Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern teilnimmt. Es werden Fragen z...
❓ Entwicklung der Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Gründe von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Verfahren in den Jahren 2016 bis 2020...
❓ Qualifikationen und Befristungen von hessischen Lehrkräften
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen und Befristungen von Lehrkräften an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Qualifikationen von Lehrkräften an hessischen Schulen, insbesondere die Befristungen ihrer Verträge. Die Anfrage zielt darauf ab, Inf...
❓ Bedeutung des Fußverkehrs in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Fußverkehrs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Fußverkehrs in der hessischen Mobilität und die Unterstützung der Landesregierung für dessen Förderung. Es wird auf die Bedeutung des Fußverkehrs im Vergl...
❓ Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied. Die Anfrage zielt darauf ab, die Hö...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten in Gerolstein und Daun im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und die Abmeldequoten der Notarztstandorte.
Das Dokument beantwortet eine Kleine Anfrage zur Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel. Es werden die Abmeldequoten der Notarztstandorte Gerolstein und Daun im Zeitraum von Januar 2020 bis Mai 20...