Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Impfungen im Impfzentrum Ingelheim: Organisation, verabreichte Impfungen und Terminvergabe
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und deren Organisation.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Impfungen im Impfzentrum Ingelheim befragt. Die Fragen umfassen die Anzahl der verabreichten Impfungen, die gelieferten...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz und Sicherheitsüberprüfungen
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder thematisiert die waffenrechtlichen Erlaubnisse von Reichsbürgern und die damit verbundenen Sicherheitsbedenken. Es wird nach dem Stand der Überprüf...
❓ Personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel. Es werden Informationen zur Soll-Ist-Differenz der Lehrerw...
❓ Probleme bei der Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert Probleme bei der Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Schwierigkeiten, die bei der Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen in Hessen auftreten. Insbesondere wird auf die unzureichende Bereitstellung von Prüfungsterminen durch den TÜV...
❓ Burgen, Schlösser und Gärten in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Sanierung von Burgen, Schlössern und Gärten in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Sanierungen von Burgen, Schlössern und Gärten in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Fragesteller möchten Informationen übe...
❓ Digitale Schulzeugnisse
Die Anfrage behandelt die Einführung digitaler Schulzeugnisse in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit digitaler Schulzeugnisse thematisiert, um den Anforderungen der Digitalisierung im Bildungswesen gerecht zu werden. Es wird auf die Entwicklungen in anderen Bunde...
❓ Historische Zugstrecke in Oberhessen
Die Anfrage behandelt die historische Zugstrecke in Oberhessen und deren Erhalt.
In der Anfrage wird die historische Zugstrecke in Oberhessen thematisiert, die seit den 1980er Jahren stillgelegt ist. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Engagement des Landes Hessen zur Sicheru...
❓ Sachstand Specialised EXPO in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand zur Bewerbung der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main für eine Specialised EXPO.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert den Stand der Bewerbung der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main für eine Specialised EXPO in den Jahren 2027/2028. Die Landesregierung wird um Auskunft...
❓ Strategieforum FrankfurtRheinMain
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Strategieforums FrankfurtRheinMain.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß befasst sich mit dem länderübergreifenden Strategieforum FrankfurtRheinMain, das zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit und Entwicklung gegründet wurde. Es ziel...
❓ IT-Zentren für Schülerinnen und Schüler in Hessen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von IT-Zentren für Schülerinnen und Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung von IT-Zentren in Hessen, inspiriert durch das armenische Tumo-Projekt, das digitale Bildung für Kinder und Jugendliche fördert. Ziel ist es, die digita...
❓ Entwicklung des Linksextremismus und Straftaten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Linksextremismus und die damit verbundenen Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg linksextremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz und den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes. Die Frages...
❓ Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz im Kontext des demografischen Wandels
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit den aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz. Angesichts des demografischen Wandels wird die Landesregierun...
❓ Zustand und Kategorisierung der Wälder in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Kategorisierung der Wälder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Kategorisierung und den Zustand der Wälder in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den verschiedenen Waldk...
❓ Entwicklung linksextremistischer Straftaten und Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit der Zunahme linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung. Es werd...
❓ Aktuelle Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz nach Pflegegraden
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach der Anzahl der in Betrieb befindlic...
❓ Wissenschaftliche Bewertung der Corona-Maßnahmen und Teststrategien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der wissenschaftlichen Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz zu hinterfragen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktue...
❓ Corona-Pandemie – Anerkennung der SARS-CoV-2-Infektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von COVID-19-Infektionen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, COVID-19-Infektionen unter bestimmten Bedingungen als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anzuerkennen. Dies betrifft insbesondere Personen im Gesundhei...
❓ Erweiterung des Fremdsprachen-Angebotes an den hessischen Gymnasien und Realschulen
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Fremdsprachenangebots an hessischen Gymnasien und Realschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Erweiterung des Fremdsprachenangebots an hessischen Gymnasien und Realschulen um die Sprachen Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch. Die Fragest...
❓ "Haus des Jugendrechts" in Hanau
Die Anfrage thematisiert die Fertigstellung des Hauses des Jugendrechts in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez befasst sich mit dem Status des Hauses des Jugendrechts in Hanau, dessen Fertigstellung mehrfach verschoben wurde. Es wird die aktuelle Situation des Rohbaus und d...
❓ Aktueller Stand der Versorgung von Schulen mit schnellem Internet
Der aktuelle Stand der Gigabitversorgung an hessischen Schulen wird erfragt.
In der Anfrage wird der Stand der Gigabitversorgung an hessischen Schulen erfragt, insbesondere die Anzahl der Schulen mit Gigabit- und Glasfaseranschlüssen sowie die Fortschritte beim Ausbau.
❓ Messerstecherei in Zweibrücken und Ermittlungen zum Vorfall
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Zweibrücken und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird die Messerstecherei in Zweibrücken thematisiert, bei der ein 24-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Es werden Fragen zu den Hintergründen des Vorfalls, dem Ermittlungsstand und de...
❓ Aufschaltung von Brandmeldeanlagen und Wettbewerbsverzerrungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und mögliche Wettbewerbsverzerrungen.
Die Anfrage thematisiert die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen (BMA) in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch ein bestehendes Konzessionsmodell, das zu Wettbewerbsnachteil...
❓ Informatikunterricht in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald
Die Anfrage behandelt die Situation des Informatikunterrichts in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über den Informatikunterricht in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Informa...
❓ Finanzielle Herausforderungen und Containerlösung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und mögliche Lösungen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und schlägt eine Containerlösung zur schnellen Realisierung einer Einstandortlösung vor. Es wird nach...
❓ Personal und Referate des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Personal und den Referaten des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Referaten und der personellen Ausstattung.
❓ Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erteilung und den Statistiken von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021. Es werden verschiedene Aspekte des...
❓ Belegung und Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth befasst sich mit der Belegung und der Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer. Es werden spezifische Fragen zur An...
❓ Falsche Impftermine im Kreis Bitburg-Prüm und deren Handhabung
Die Anfrage behandelt falsche Informationen zu Impfterminen im Kreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit thematisiert einen Vorfall, bei dem ein Impftermin im Kreis Bitburg-Prüm per SMS vergeben wurde, der als Fake eingestuft wurde. Der Abgeordnete stellt F...
❓ Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Fallzahlen von rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz und die Arbeit der Beratungsstelle m*power im Jahr 2020. Es wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Beratungsa...
❓ Erhebung der Jagdsteuer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Jagdsteuer in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Erhebung der Jagdsteuer in Hessen, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten erhoben werden kann. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Gesundheitsförderung an hessischen Hochschulen
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsförderung an hessischen Hochschulen und deren Angebote.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gesundheitsförderung an hessischen Hochschulen. Es wird erfragt, welche Hochschulen betriebliches und studentisches Gesundheitsmanagement integriert haben u...
❓ Entzug der Gemeinnützigkeit nach der Abgabenordnung (AO)
Die Anfrage behandelt den Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen bei strafbaren Handlungen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen, insbesondere im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen. Der Fragesteller verweist auf einen...
❓ Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied ins Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und...
❓ Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und NRW
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und Nordrhein-Westfalen. Es wird nach geplanten Maßnahmen d...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen und Corona-Pandemie-Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl der Schulen, die Sc...
❓ Anschaffung und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird die Wirksamkeit mobiler Luftfilter in Schulen hinterfragt und die...
❓ Neubau Lichfieldbrücke in Limburg Teil 2
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und den aktuellen Zeitplan.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg, insbesondere den Zeitplan und die Auswirkungen auf den Verkehr. Die Landesregierung wird um Informat...
❓ Sanierung und Erhalt der Jugendherberge Sargenroth in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Erhalt der Jugendherberge Sargenroth in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Jugendherberge in Sargenroth, und fragt nach der finanziellen Unterstützung durch das Land für deren San...
❓ Unerlaubte Einreisen afghanischer Staatsangehöriger über Flughafen Hahn und Landesmaßnahmen
Die Anfrage behandelt unerlaubte Einreisen über den Flughafen Hahn und die damit verbundenen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die unerlaubte Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Es werden verschiedene Aspekte der Einrei...
❓ Übereinstimmung der Drs. 20/5890 mit einem Beschluss der CDU Hamburg
Die Anfrage thematisiert die Übereinstimmung eines Antrags mit einem Beschluss der CDU Hamburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die Übereinstimmung des Antrags Drs. 20/5890 mit einem Beschluss der CDU Hamburg. Der Fragesteller argumentiert, dass der Antrag fast identi...
❓ Zusätzliche Mittel im Bildungsbereich
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Bildungsbereich zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel im Bildungsbereich, um die durch die Corona-Pandemie entstandenen Lernrückstände bei Schülerinnen u...
❓ Silver Surfer – digitale Bildung und Teilhabe für ältere Menschen in Hessen
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung und Teilhabe älterer Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die digitale Bildung und Teilhabe älterer Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext der Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für diese Altersgruppe mit sich bra...
❓ Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen. Bürger berichten von Problemen, dass sie als 'geimpft' oder 'stornie...
❓ Zustand und Maßnahmen zur Schallschutzwand an der B 39 in Dudenhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Schallschutzwand entlang der B 39 bei Dudenhofen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 in der Ortsgemeinde Dudenhofen und die geplanten baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes.
❓ Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Probleme mit der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage thematisiert Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Anmeldung und Vergabe von Impfterminen für die COVID-19-Impfungen. Bürger berichten von Problemen bei der Terminvergabe und der Registr...
❓ Zusammenhang zwischen SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen, die am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg stattfanden. Es wird nach den Gründen...
❓ Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschuss in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschuss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die damit verbundene Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Maßnahmen der...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Wahlkreis 39 und fragt nach den beantragten und bewilligten Fördermittel...
❓ Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in rheinland-pfälzischen Haushalten und Einrichtungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in rheinland-pfälzischen Privathaushalten und öffentlichen Ein...
❓ Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Hessen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Hessen, insbesondere die Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit, die Beschäftigungssituation von Frauen und Mensch...