Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entsorgung der Abfälle aus der Kaliproduktion: Stand der Genehmigungen für die Laugeneinstapelung
Stand der Genehmigungen für die Laugeneinstapelung von Abfällen aus der Kaliproduktion.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Genehmigungen für die Laugeneinstapelung von Abfällen aus der Kaliproduktion im Werra-Kalirevier. Insbesondere wird auf die Genehmigungsprozesse und die d...
❓ Ausschöpfung des Landesinvestitionsprogramms "Kinderbetreuung"
Die Anfrage behandelt die Ausschöpfung des Landesinvestitionsprogramms für Kinderbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mittelverfügbarkeit und -nutzung des Landesinvestitionsprogramms 'Kinderbetreuung' in Hessen. Es wird auf den anhaltenden Betreuungsbedarf und die finanziellen Hera...
❓ Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jenny Groß thematisiert die unklare Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis. Es wird nach dem aktuellen Sachstand und den Plänen der Landesregierung gefragt, insbes...
❓ Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines europäischen Behindertenausweises, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen zu stärken. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Pos...
❓ Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jenny Groß thematisiert die unklare Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis. Es wird nach dem aktuellen Stand und den Plänen der Landesregierung gefrag...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die coronabedingten Auswirkungen auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie viele Lehrveranstaltungen und Praktika c...
❓ Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der allgemeinen Beurteilung und den aktuellen Zahlen z...
❓ Rechte und Kompetenzen der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen von Ortsbeiräten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner thematisiert die Rechte der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den Möglichkeiten und Grenzen der Antragstellung sowie der Informationsrec...
❓ Alternative Kraftstoffe im Luftverkehr
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Einsatz alternativer Kraftstoffe im Luftverkehr.
Die Anfrage thematisiert die Rolle von alternativen Kraftstoffen, insbesondere synthetischem Kerosin, im Luftverkehr und die Maßnahmen der Landesregierung Hessen zur Förderung dieser Technologien.
❓ Persönlichkeitsdiagnostik an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Persönlichkeitsdiagnostik an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Unterstützung des hessischen Kultusministeriums für die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen von Schülerinnen und Schülern thematisiert. Es wird auf das Projekt 'Potenziale p...
❓ Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses befragt. Es werden Fragen zu seinem beamtenrechtlichen Status un...
❓ Finanzielle Auswirkungen der Greensill Bank Insolvenz auf die Verbandsgemeinde Diez
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Greensill Bank auf die Verbandsgemeinde Diez.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Insolvenz der Greensill Bank für die Verbandsgemeinde Diez mit sich bringt. Es werden Fragen z...
❓ Festlegung der Hebesätze nach dem Hessischen Grundsteuergesetz
Die Anfrage behandelt die Festlegung der Hebesätze nach dem Hessischen Grundsteuergesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Festlegung der Hebesätze für die Grundsteuer in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung erwartet, dass alle Gemeinden die Hebesätze aufk...
❓ Corona und psychotherapeutische Betreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf verschiedene Altersgruppen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychischen Belastungen, die durch die Corona-Pandemie in Hessen entstanden sind. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der COVID-19-Maßnahm...
❓ Baulandumlegung "Berliner Zwickel" in Bischofsheim
Die Anfrage behandelt die Baulandumlegung des Gebiets 'Berliner Zwickel' in Bischofsheim.
In der Anfrage wird die Baulandumlegung des Gebiets 'Berliner Zwickel' in Bischofsheim thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bebauun...
❓ Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 unter Corona und Zöllen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der amerikani...
❓ Nutzung von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz: Kosten und Evaluierung
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland thematisiert die zunehmende Inanspruchnahme von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Kosten, den Einsatzbereichen und...
❓ Impfzentrum Kaiserslautern: Betriebsdauer und Impftermin-Sicherung in Übergangsphase
Die Anfrage behandelt das weitere Vorgehen bezüglich des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert das Impfzentrum in Kaiserslautern und fragt nach der geplanten Betriebsdauer sowie der Sicherstellung von Impfterminen während einer möglichen Übergang...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39. Es wird nach den Einnahmeausfällen in den Jahren 2018 bis 2020 g...
❓ Betrieb des Impfzentrums Kaiserslautern und Sicherstellung von Impfterminen
Die Anfrage behandelt das weitere Vorgehen des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Betrieb des Impfzentrums in Kaiserslautern und der Sicherstellung von Impfterminen für registrierte Impfwillige. Es werden Fragen zur Dau...
❓ Planung des S-Bahnhaltepunkts in Speyer und Unterstützung der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Planung des S-Bahnhaltepunkts in Speyer.
Die Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt der Planung des dritten S-Bahnhaltepunkts in Speyer, insbesondere im Hinblick auf die Erörterungstermine und die Unterstützung der Landesregierung.
❓ Zusätzliche Abgasbelastungen für die Bevölkerung durch Klima-Demos
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf den Verkehr und die Umwelt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung und den Verkehr zu untersuchen. Es wird gefragt, welche Behörden vo...
❓ Einsatz und Kosten von Unternehmensberatern in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Kosten von Unternehmensberatern im Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit der Rolle und den Kosten von externen Unternehmensberatern, die seit 2021 für das Land Rheinland-Pfalz tätig sind. Es wird untersucht,...
❓ Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 unter Corona und Zöllen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Auswirkungen der Corona-Pandemie und d...
❓ Massentierhaltung und Tierwohl in Rheinland-Pfalz: Haltungsbedingungen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Massentierhaltung und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel thematisiert die Definition und die Bedingungen der Massentierhaltung in Rheinland-Pfalz. Sie stellt Fragen zur Tierhaltung, zu den Haltungsbeding...
❓ Planung und Bau von Radwegen bei Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bau und die Planung von Radwegen im Zuge von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege während der Sanierung und dem Ausbau von Landesstraßen zu planen und zu bauen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die...
❓ Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen in Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landk...
❓ Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis und geplante Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt befasst sich mit der Möglichkeit des Baus von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesst...
❓ Genehmigungsverfahren Großraum- und Schwertransporte
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gebührenordnung und die Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Pandemie auf die Schau...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Antisemitismus
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung gegen Antisemitismus, insbesondere im Hinblick auf den Schutz jüdischer Gemeinden und die Bekämpfung von Hasskriminalität....
❓ Ausreisepflichtige Straftäter
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Straftäter in Hessen und deren Abschiebung.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der ausreisepflichtigen Straftäter in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Vorgaben ausreichend sind, um die Bevölkerung zu schützen...
❓ Unterstützung von Fraktionen bei Gesetzentwürfen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Fraktionen bei der Begutachtung von Gesetzentwürfen thematisiert. Es wird auf eine spezifische Äußerung des Innenministers und die damit v...
❓ Ergebnis der weltweit durchgeführten Razzia in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse einer weltweiten Razzia in Hessen und die damit verbundenen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ergebnis einer weltweiten Razzia thematisiert, die in Hessen einen Schwerpunkt hatte. Es wurden zahlreiche Objekte durchsucht und Ermittlungsverfahren gegen mehrere...
❓ Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk
Die Anfrage behandelt die Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk und die Motivation sowie Bewertung durch die Landesregierung. Es wird auf die öffentliche Diskussion und d...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/5814
Die Anfrage behandelt die Ablehnung geschlechtergerechter Sprache in der Gesellschaft.
Die Anfrage thematisiert die gesellschaftliche Ablehnung geschlechtergerechter Sprache und hinterfragt den behaupteten Konsens der Landesregierung zur Förderung dieser Sprache im Kontext der Gleichste...
❓ Corona-Hilfen der Landesregierung für Künstler
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen der Landesregierung für Künstler und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Hilfen der Landesregierung für Künstler, die durch die Corona-Maßnahmen in Not geraten sind. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung sowie die...
❓ Auflösung des SEK Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Auflösung des SEK Frankfurt und die Neustrukturierung der Einheit.
In der Anfrage wird die Auflösung des SEK Frankfurt durch den Innenminister thematisiert, die aufgrund strafrechtlicher und disziplinarischer Verfahren gegen Mitarbeiter erfolgte. Es wird nach den zuk...
❓ Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlament
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert, welche Schritte die Landesregierung plant, um ein einheitliches Verfahren für eine gendergerechte Sprache in Regierung und Parlament zu etablieren.
❓ Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in rheinland-pfälzischen Lehrplänen
Die Anfrage behandelt die Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob der NS-Völkermord an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz behandelt wird und in welchem Umfang. Zudem wird nach bisherigen Projekten und geplanten M...
❓ Verzögerungen bei der Neubesetzung der Schulleitung am Werner-Heisenberg-Gymnasium Neuwied
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Neubesetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert die Gründe für die Verzögerung bei der Neubesetzung der Schulleitung am Werner-Heisenberg-Gymnasium in Neuwied. Trotz eines bereits abgeschlossenen Aus...
❓ Besetzung vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz und Bewerbungsfristen
Die Anfrage behandelt die Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgehensweise der Landesregierung zur Besetzung vakanten Stellen im Bereich der Schulleitung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie die Fristen für Be...
❓ Einführung einer gendergerechten Sprache in der rheinland-pfälzischen Landesregierung und Parlament
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Schritte der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlamen...
❓ Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe für Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anz...
❓ Flächendeckender Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Umsetzung, den Zielen und den Rahmenbeding...
❓ Flächendeckender Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz und Kooperationen mit Vereinen
Die Anfrage thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts in Schule...
❓ Meldeverzug
Die Anfrage thematisiert den Meldeverzug im Gesundheitswesen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt den Meldeverzug bei der Übermittlung von Infektionszahlen durch hessische Gesundheitsbehörden während der Pandemie. Die Fragestellung zielt darauf ab, die...
❓ Corona-Ausbrüche in den Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Umstände von Corona-Ausbrüchen in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die beengten Wohn...
❓ Unzureichende Schutzmasken und Lieferungen an Einrichtungen und Menschen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Lieferung unzureichender Schutzmasken an hessische Einrichtungen.
In der Anfrage wird die Problematik unzureichender Schutzmasken thematisiert, die durch das Bundesgesundheitsministerium an hessische Einrichtungen geliefert wurden. Es wird hinterfragt, welche Einric...
❓ Lückenschluss Radweg B42 Rüdesheim
Die Anfrage behandelt den Lückenschluss des Radwegs an der B 42 in Rüdesheim.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für den Lückenschluss des Radwegs an der B 42 in Rüdesheim. Es wird auf die Herausforderungen und geplanten Maßnah...
❓ Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und finanzielle Herausforderungen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen und die damit verbundenen finanziellen Mittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen, die sich aus den bestehenden finanziellen Mitteln ergeben. Die Fragesteller möchten wissen, wie di...