Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zustände im Koblenzer Schlosspark: Kontrollen, Drogen- und Trinkerszene, Graffiti, Corona-Regelungen
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und die Maßnahmen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt sowie die Maßnahmen gege...
❓ Ausbau und Finanzierung von Radwegen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Radwegen in Rheinland-Pfalz und die Finanzierung dieser Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit eines gut ausgebauten Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Beschleunigung des Radwegebaues sowie zur...
❓ Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz zu klären. Insbesondere wird auf...
❓ Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich: Kosten und Förderungen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk zielt darauf ab, Informationen über den Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten. Es wird nach neu gebauten,...
❓ Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis: Bauprojekte und Finanzierung
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis und fragt nach neu gebauten Radwegen, aktuellen Bauprojekten sowie den finanziellen Aspekten dieser Maßnahmen.
❓ Fahrverbot im Vorentwurf für die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Limburg
Die Anfrage behandelt ein vorgeschlagenes Fahrverbot im Luftreinhalteplan für Limburg.
In der Anfrage wird ein Fahrverbot im Vorentwurf des Luftreinhalteplans für Limburg thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass zentrale Maßnahmen zur Verkehrswende abgelehnt werden, was die Luft...
❓ Ökonomische Bildung an Hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand der ökonomischen Bildung an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an ökonomischer Bildung an hessischen Schulen und fragt nach der Anzahl der Wirtschaftslehrkräfte sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung de...
❓ Suizidprävention an Hessischen Schulen I
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Rolle der Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Verantwortung der Lehrkräfte. Es wird untersucht, wie viele Schüler in den Jahren 2019 und 2020 Suizid begangen haben...
❓ Suizidprävention an Hessischen Schulen II
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention an hessischen Schulen und die Inanspruchnahme von Beratungsstrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention an hessischen Schulen und fragt nach der Inanspruchnahme von Beratungsstrukturen durch Lehrkräfte, Eltern und Schüler in den Jahren 2019 und 2020.
❓ Landeseigener Liegenschaftsfonds aus dem Sondervermögen "Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung"
Die Anfrage behandelt den landeseigenen Liegenschaftsfonds zur Schaffung von Wohnraum in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert den landeseigenen Liegenschaftsfonds, der aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt finanziert wird. Ziel ist die Schaffung von bezahl...
❓ Gymnasiale Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Situation der gymnasialen Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der gymnasialen Oberstufen im Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Auswirkungen des Zuzugs junger Menschen auf die Schulentwicklung. Es wird untersucht,...
❓ Bewilligung und Finanzierung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel
Die Anfrage behandelt die Bewilligung und Finanzierung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Bewilligung und Besetzung der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel zu erhalten. Es wird auch n...
❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Vogt befasst sich mit der Einführung eines Dienstrad-Leasings für die Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird nach den praktischen Erkenntnissen des...
❓ Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwerte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwerte.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten und die damit verbundenen Grenzwerte. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach de...
❓ Augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Die Anfrage behandelt die augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung in den Landkreisen Vulkaneifel und Bitburg-Prüm, insbesondere nach der Schließung einer Praxis. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Lande...
❓ Beschaffung nicht zertifizierter Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz 2020
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Kosten von nicht zertifizierten Masken, die von der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 beschafft wurden. Es wird auch untersucht, an wen d...
❓ Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen COVID-19
Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen COVID-19.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf thematisiert die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Zukunft der Forschungsstelle NS-Pädagogik an der Goethe-Universität Frankfurt. Es werden Fragen zur personellen Ausstattung, zur Unterstützung durch...
❓ Unterstützung von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Schulleitungen in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab beschäftigt sich mit der Belastung von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der Pandemie. Es werden verschiedene zusätzliche Aufgaben aufgelistet...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Insbesondere wird auf den landesweit f...
❓ Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen der letzten 10 Jahre
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Angebotsmieten in den letzten 10 Jahren im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Wolfsrissen an Weidetieren in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Entscheidungsprozessen zur Entnahme auffälliger Wölfe. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz und Reaktionen der Kassenärztlichen Vereinigung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die geplanten Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage zielt darauf ab, die Vorteile, Herausforderungen und die...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Intensivstationen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Pflegepersonals an Intensivstationen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Kündigungen und Neuanstellungen von Pfl...
❓ Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastungen von Schulleitungen an rheinland-pfälzischen Schulen während der COVID-19-Pandemie und fragt nach Maßnahmen zur Entlastung und Unterstützung.
❓ Bevorstehender Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Lehrermangel an Grundschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung, um diesem entgegenzuwirken. Die Fragesteller weisen...
❓ Informationsweitergabe der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie
Die Landesregierung wird zur Informationsweitergabe an Schulen während der Corona-Pandemie befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verspätete Informationsweitergabe der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Problematik angesprochen, dass Schulleitungen un...
❓ Kriminalität in Trier: Messerangriffe und Tatverdächtige 2020-2021
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten in der kreisfreien Stadt Trier, insbesondere solchen, bei denen das Tatmittel 'Messer' verwendet wurde...
❓ Steigende Messerkriminalität in Speyer: Statistische Auswertung 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Speyer, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten in der kreisfreien Stadt Speyer, insbesondere solche, bei denen das Tatmittel 'Messer' verwendet wurde. Es...
❓ Zunahme von Messerangriffen und Straftaten in Pirmasens: Entwicklung und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten in Pirmasens, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens und fragt nach der Entwicklung von Straftaten, insbesondere solchen, die mit Messern begangen wurden. Es wird um...
❓ Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße: Entwicklung von Messerstraftaten 2020-2021
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße. Es werden insbesondere Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer...
❓ Vorfälle am Aussichtspunkt Koblenz-Asterstein: Lärmbelästigung und Maßnahmen der Behörden
Die Anfrage behandelt Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner durch Lärmbelästigung und Straftaten beeinträchtigt werden. Es wird nach...
❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Gies (CDU) thematisiert die Anzahl der durch Wölfe gerissenen Weidetiere in Rheinland-Pfalz sowie die Kriterien für die Entnahme auffälliger Wölfe.
❓ Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen
Die Anfrage thematisiert den Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Wechsel von Lehrkräften aus anderen Bundesländern nach Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Versorgung mit Lehrkräften...
❓ 40 km/h auf der Schiede in Limburg zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung
Die Anfrage behandelt die NOx-Emissionen in Limburg und fragt nach Maßnahmen zur Senkung der Belastung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stickstoffdioxid-Belastung in Limburg und der Frage, wie die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h auf der Schiede zur Senkung dieser Emission...
❓ Folgefragen zur Kleinen Anfrage "Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243" – Teil I
Folgefragen zur Ausreisepflicht und den Kosten für ausreisepflichtige Ausländer in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgefragen zu einer vorherigen Kleinen Anfrage über ausreisepflichtige Ausländer in Hessen und deren Kosten für das Land. Die Fragesteller möchten Ursachen für die geringe Anza...
❓ Folgefragen zur Kleinen Anfrage "Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243" – Teil II
Folgefragen zur Ausreisepflicht und den damit verbundenen Kosten für das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage stellen Abgeordnete der AfD Folgefragen zur Ausreisepflicht ausländischer Personen in Hessen und den damit verbundenen Kosten für das Land. Die Anfrage bezieht sich auf frühe...
❓ Bildungsstätte Anne Frank, Teil I
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung von Mitarbeitern politischer Bildungsprojekte, insbesondere der Bildungsstätte Anne Frank, im Kontext von Extremismus und Vertrauensfragen zwischen Staa...
❓ Bildungsstätte Anne Frank, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte Anne Frank und deren Verbindungen zu als extremistisch eingestuften Gruppen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Unterbringungen von Menschen mit einem Lebensalter von über 70 Jahren nach §1906 BGB
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren nach §1906 BGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren in Hessen, die nach §1906 BGB erfolgt. Es wird untersucht, wie die Bedürfnisse dieser Personen erfasst und welche Alternat...
❓ Lärmimmissionen an B83 und B253 im Bereich Melsungen
Die Anfrage behandelt Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B83 und B253 im Bereich Melsungen.
In der Anfrage wird auf die Lärmimmissionen an den Bundesstraßen B83 und B253 im Bereich Melsungen eingegangen, wo Überschreitungen der Richtwerte der Lärmschutz-Richtlinien festgestellt wurden. Es we...
❓ Urteil des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung
Die Anfrage thematisiert ein Urteil des Bundesfinanzhofs zur Rentenbesteuerung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs zur doppelten Besteuerung von Renten. Es wird untersucht, wie viele Widersprüche und Klagen in Hessen im Zusammenhang mit diesem Urt...
❓ CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs
Die Anfrage behandelt die CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs in Hessen und die Reduktionsziele der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die CO2-Emissionen des Flughafenbetriebs in Hessen und die Verpflichtungen der Fraport AG zur Reduktion dieser Emissionen bis 2030 und 2050.
❓ Corona-Pandemie – Geschäftsmodell der Fraport AG
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fraport AG und hinterfragt die Validität von Prognosen zur Entwicklung des Luftverkehrs am Fl...
❓ Überprüfung antisemitischer Handlungen im Zusammenhang mit Einbürgerungen
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung antisemitischer Handlungen im Kontext von Einbürgerungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Überprüfung von Einbürgerungsanträgen hinsichtlich antisemitischer Äußerungen und Handlungen. Es wird gefragt, ob solche Überprüfungen in der Vergangenheit stattfanden...
❓ Sperrung Abfahrt Oberbiel B49
Die Anfrage behandelt die Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B49 und die damit verbundenen Probleme.
Die kleine Anfrage thematisiert die Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B49, die für ein halbes Jahr geplant ist. Der Fragesteller möchte Informationen über die Gründe der Sperrung und die Einbindung...
❓ Aktueller Stand Windkraftausbau in Hessen
Der aktuelle Stand des Windkraftausbaus in Hessen wird in einer Kleinen Anfrage erörtert.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Windkraftausbaus in Hessen, einschließlich der Anzahl der in Betrieb befindlichen und genehmigten Windkraftanlagen sowie der Stilllegungen in den l...
❓ Milliardenförderung für Wasserstoff-Großprojekte - Hessen geht leer aus
Die Anfrage thematisiert die fehlende Beteiligung Hessens an bundesweiten Wasserstoff-Großprojekten.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) befasst sich mit der Auswahl von 62 Wasserstoff-Großprojekten durch die Bundesregierung, an denen Hessen nicht beteiligt ist. Die Fragestellung zielt darauf ab,...
❓ Stand der Impfkampagne in Hessen
Stand der Impfkampagne in Hessen und die Situation der registrierten Personen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen, insbesondere die Situation der registrierten Personen aus den Priorisierungsgruppen. Es wird erläutert, wie sich d...
❓ Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen durch die Landesregierung
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Berücksichtigung staatlich anerkannter und privater Hochschulen durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung von staatlich anerkannten und privaten Hochschulen durch die hessische Landesregierung thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Differenzie...