Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Anstieg von Führerscheinbetrugsfällen und Täuschungsversuchen bei Prüfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Führerscheinbetrugsfällen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) behandelt die steigenden Fälle von Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz, insbesondere Täuschungsversuche bei der theoretischen Fahrerlaubnis...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende in Ludwigshafen und den Fördermitteln, die aus einem speziellen Programm bean...
❓ Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und Verstöße gegen Corona-Vorschriften
Die Anfrage behandelt die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und die dortigen Probleme.
In der Anfrage wird die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz thematisiert, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedrohungen und...
❓ Massive Corona-Verstöße auf dem Münzplatz in Koblenz und Maßnahmen der Behörden
Die Anfrage behandelt massive Corona-Verstöße auf dem Münzplatz in Koblenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle auf dem Münzplatz in Koblenz, wo es zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln kam. Die Fragestellung umfasst die Erkenntnisse der Landesregierung zu diesen...
❓ Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen
Die Anfrage thematisiert die Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen durch zuständige Körperschaften.
Die Kleine Anfrage behandelt die zunehmende Nichtbeantwortung von parlamentarischen Anfragen durch verschiedene Gebietskörperschaften in Hessen. Die Fragesteller bemängeln, dass oft auf Unzuständigkei...
❓ Psychosoziale Betreuung durch und für Polizistinnen und Polizisten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung von Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Betreuung von Polizistinnen und Polizisten, insbesondere im Kontext von Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Betreuung von Polizistinnen und Polizisten, die bei Abschiebungen eingesetzt werden. Es wird auf die psychischen Belastungen eingegangen, die sowohl f...
❓ Digitale Bildung in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung in Kindertagesstätten in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung der digitalen Bildung in der frühkindlichen Erziehung hervorgehoben. Es wird betont, dass digitale Bildung nicht nur technische Fähigkeiten vermittelt, sondern auch w...
❓ Reaktivierung und Ausbau der Strecke Neu-Isenburg
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung und den Ausbau der Strecke Neu-Isenburg.
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Neu-Isenburg Bahnhof und Neu-Isenburg Zentrum, die Teil der Regionaltangente West ist. Ziel ist es, den Frankfurter City-Tunnel zu e...
❓ Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn, die 1981 stillgelegt wurde. Eine Machbarkeitsstudie von 2018 zeigt Reaktivierungspotenzial auf, und die Landesregierung pl...
❓ Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und die damit verbundenen Fragen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn, die 2004 stillgelegt wurde. Es werden Informationen zu den Kosten, den Planungsfortschritten und den notwendigen Infras...
❓ Reaktivierung der Aartalbahn
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Aartalbahn und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Reaktivierung der Aartalbahn und fragt nach Gesprächen mit relevanten Akteuren sowie der Einschätzung der Landesregierung zu den Möglichkeiten un...
❓ Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch: Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen I
Die Anfrage behandelt die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen.
In der Anfrage wird die Betreuung von 48 Kulturdenkmalen in Hessen durch die Staatlichen Schlösser und Gärten thematisiert. Es wird untersucht, welche dieser Denkmale über Shops und gastronomische Ang...
❓ Das Buch für zuhause - der Kaffee nach dem Museumsbesuch: Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen II
Die Anfrage thematisiert die Einheitlichkeit der Angebote bei Kulturdenkmalen in Hessen.
In der Anfrage wird die Standardisierung der Angebote in Shops und Gastronomien bei Kulturdenkmalen in Hessen untersucht. Es wird gefragt, inwieweit die Angebote einheitlich gestaltet sind und wer für...
❓ Denkmalschutz-Sonderprogramm X in Hessen
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz und die Förderung von Kulturdenkmälern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung des Denkmalschutzes in Hessen und die finanziellen Mittel, die durch ein Bundesprogramm bereitgestellt werden, um Kulturdenkmäler zu e...
❓ Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie für das Jagdjahr 2019/2020
Die Anfrage untersucht die Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie für das Jagdjahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie in Hessen für das Jagdjahr 2019/2020. Es werden verschiedene Aspekte der Jagd, insbesondere die Abschussz...
❓ Finanzielle Hilfe für Hochwassergeschädigte im Januar 2021 im Wetteraukreis
Finanzielle Unterstützung für Hochwassergeschädigte im Wetteraukreis im Januar 2021.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger im Wetteraukreis, die durch das Hochwasser im Januar 2021 geschädigt wurden. Es wird die Notwendigkeit schneller und unb...
❓ Unterstützung des Feuerwehrmuseums "Sotzbacher Feuerwehrscheune"
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Feuerwehrmuseums Sotzbacher Feuerwehrscheune durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung des Feuerwehrmuseums Sotzbacher Feuerwehrscheune in Birstein, das als einziges Feuerwehrmuseum im Main-Kinzig-Kreis gilt. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Persönliche Schutzausrüstung VI
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Herausforderungen bei der Bescha...
❓ Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (I)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes auf Hessen seit seiner Einführung im März 2020. Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und...
❓ Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Hessen (II)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zur Fachkräfteeinwanderung in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Anpassungen der Lande...
❓ Zunahme von Straftaten mit Messern in Mainz 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten in Mainz, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz. Insbesondere wird die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messe...
❓ Vergabe und Nutzung der Luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Vergabe und Nutzung der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel befasst sich mit der Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz. Es werden kritische Aspekte zur Auswahl und den Datenschutzbed...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Sie fragt nach der Bewertung der Straßen, den Sanier...
❓ Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz: Messerangriffe und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Mainz, insbesondere Messerangriffe und die Herkunft der Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in Mainz, insbesondere mit Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es wird um eine detaillierte...
❓ Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein: Analyse der Straftaten 2020-2021
Die Anfrage untersucht die Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere Messerangriffe.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, insbesondere mit der Zunahme von Straftaten, die mit dem Ta...
❓ Kriminalität in Landau in der Pfalz: Messerstraftaten und Tatverdächtige 2020-2021
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Landau in der Pfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Es werden de...
❓ Steigende Messerkriminalität in Koblenz: Analyse von Tatverdächtigen und Delikten
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Koblenz und untersucht insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es werden...
❓ Kriminalität in Frankenthal: Messerangriffe und Tatverdächtige im Fokus
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Frankenthal, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in der kreisfreien Stadt Frankenthal zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden spez...
❓ Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Digitalisierung in der Landesverwaltung befragt. Insbesondere geht es um den Anteil der Beschäftigten, die digitale Bezügemitteilu...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Sie fragen die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen, de...
❓ Vergabe der Luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hintergründe zur Vergabe der 'Luca'-App für die Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Auswahl der Apps, zu Angeboten anderer Entwick...
❓ Sanierungspläne und Schäden des Parkdecks Stolzenfels vor der BUGA 2029
Die Anfrage behandelt die Probleme und Sanierungspläne des Parkdecks Stolzenfels.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schäden am Parkdeck Stolzenfels, das nach seiner Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Kenntnisstand der Landesregie...
❓ Planungsstand der Ortsumgehung Ayl und Auswirkungen auf die Bundesstraße B 51
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung Ayl.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Ayl zu erhalten. Die stark frequentierte Bundesstraße B 51 führt durch Ayl...
❓ Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg
Die Anfrage behandelt ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft und die Vorgeschichte des Tatverdächtigen.
In dieser Anfrage wird ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Hintergrund des Tatverdächtigen, der bereits wegen ver...
❓ Klimaschutz in Hessen: Kommunale Treibhausgasbilanzen
Die Anfrage behandelt die kommunale Treibhausgasbilanzierung in Hessen und die Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanzierung von Treibhausgasen in hessischen Kommunen und die Notwendigkeit, diese zu standardisieren, um die Klimaziele zu erreichen. Es wird erörtert, welche Kom...
❓ Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz und Gewalt gegen Medienschaffende
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Veröffentlichung von Reporter ohne Grenzen, die gewalttätige...
❓ Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz: Gewaltsame Übergriffe auf Medienschaffende
Die Anfrage behandelt die Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Philipp Fernis und Steven Wink thematisiert die Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf gewalttätige Übergriffe g...
❓ Finanzielle und rechtliche Aspekte der Untreueverurteilung von Ingolf Deubel
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte rund um den ehemaligen Finanzminister Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Verpflichtungen des Landes Rheinland-Pfalz im Zusammenhang mit dem ehemaligen Finanzminister Ingolf Deubel und den re...
❓ Verringerung von Infektionsrisiken – Präventionsprogramme in hessischen Justizvollzugsanstalten – Teil I
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten mit einem Fokus auf die Prävention von Infektionen wie Hepatitis C und HIV. Die Frag...
❓ Verringerung von Infektionsrisiken – Präventionsprogramme in hessischen Justizvollzugsanstalten – Teil II
Die Anfrage behandelt Präventionsprogramme zur Verringerung von Infektionsrisiken in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage befasst sich mit der gesundheitlichen Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere mit der Verringerung von Infektionen durch Hepatitis C und HIV. Es wird...
❓ Verdacht auf linksextremistische Bedienstete in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung
Die Anfrage thematisiert den Verdacht auf linksextremistische Bedienstete in der Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten von Bediensteten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung. Es wird hinterfra...
❓ Zunahme von Messerkriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis und Tatverdächtigenstatistik
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Es werden detaillierte Informationen zu den Tatverdächtigen und...
❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Südwestpfalz 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Die Fragestellung um...
❓ Zunahme von Messerstraftaten im Landkreis Trier-Saarburg 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere mit Messern.
Die Anfrage bezieht sich auf die steigende Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit Messern begangen werden. Es werden spezifische Daten zu Delikten u...
❓ Zunahme von Messerkriminalität im Westerwaldkreis 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Westerwaldkreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere solchen, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Lan...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und Reaktionen der Behörden
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, ermittelte Tatverdäc...
❓ Verdacht auf linksextremistische Tendenzen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf linksextremistische Tendenzen in der Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten von Bediensteten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung. Es wird hinterfragt,...
❓ Mängel und Kontrollen bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit Mängeln bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Situation der Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Mängel bei den Kontrollen und der Beauftragung von Teststellen thematisiert, sowie die Qualifikatio...
❓ Öffnungsperspektiven für Kirmessen und Volksfeste in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert Öffnungsperspektiven für Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Möglichkeiten zur Wiedereröffnung von Kirmessen, Volksfesten und anderen Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen und...
❓ Zunahme von Straftaten mit Messern im Rhein-Pfalz-Kreis 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit Messern im Rhein-Pfalz-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis zu erhalten, insbesondere über Straftaten, bei denen Messer verwendet wu...