Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße: Messerstraftaten und Tatverdächtige
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße zu erhalten, insbesondere in Bezug auf Straftaten, die mit M...
❓ Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz: Messerangriffe und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz und insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Es werden...
❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Trier-Saarburg 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg. Es wird insbesondere nach der Entwicklung von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'...
❓ Zunahme von Messerangriffen und Kriminalität im Westerwaldkreis 2020-2021
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Westerwaldkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere solche, bei denen Messer verwendet wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spe...
❓ Drogenkriminalität am Hauptbahnhofsvorplatz Koblenz und Nutzung öffentlicher Toiletten
Die Anfrage behandelt die Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz, insbesondere mit der Nutzung der öffentlichen Toilettenanlage für den Drogenkonsum und den damit verbunde...
❓ Zunahme von Straftaten mit Messern im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere mit der Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es werde...
❓ Rechtliche Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz und kommunale Bestimmungen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Marcus Klein (CDU) thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schottergärten im öffentlichen und privaten Bereich in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, welche Regelungen gelt...
❓ (Früh-)Rehabilitation – Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen und deren Bedeutung für Patienten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Weaning-Behandlungskapazitäten in Hessen, die für die Entwöhnung von beatmeten Patienten wichtig sind. Sie beleuchtet die Rolle von Weaning i...
❓ "Hintermänner und Hinterfrauen"
Die Anfrage thematisiert die geschlechtergerechte Sprache in der Landesregierung und deren Anwendung.
In der Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die Landesregierung hinterfragt. Es wird kritisiert, dass häufig nur die männliche Form verwendet wird, was den Eindruck erweckt,...
❓ Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz zur Impfreihenfolge
Anfrage zur Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belästigung von Impfkoordinatoren und weiteren Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz, die in ihrem privaten Umfeld unter Druck gesetzt werden, um Einfluss auf die Impfrei...
❓ Zunahme von Messerangriffen und Straftaten im Landkreis Kusel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Kusel, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es werd...
❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz 2020-2021
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere solche, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es werden detaillierte...
❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Neuwied und Tatverdächtige in der Statistik
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Neuwied, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Neuwied, insbesondere solche, die mit Messern begangen wurden. Es werden detaillierte Informationen zur Kr...
❓ Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis: Zunahme von Messerangriffen und Tatverdächtigen
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere mit Messerangriffen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Inf...
❓ Zunahme von Messerangriffen im Rhein-Lahn-Kreis: Kriminalitätsstatistik 2020-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen werden. Es...
❓ Impfpriorisierung und Wartezeiten für COVID-19-Impfungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung und die Wartezeiten für verschiedene Prio-Gruppen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, Informationen über die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Sie behandelt die Anzahl der registrierten Personen in den v...
❓ Belästigung von Impfkoordinatoren und Herausforderungen bei der Impfstoffversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Belästigung von Impfkoordinatoren und die Impfstoffversorgung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belästigung von Impfkoordinatoren und anderen Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz sowie die Herausforderungen bei der Impfstoffversorgung in den Impfzentren. Die Frages...
❓ Durchführung und Unregelmäßigkeiten von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz und mögliche Unregelmäßigkeiten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit möglichen Unregelmäßigkeiten und der Anzahl der Testste...
❓ Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen in Koblenz und städtische Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen in Koblenz und die Maßnahmen der Stadtverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen in Koblenz. Sie fragt nach dem Sachstand bezüglich eines Normenkontrollverfahrens u...
❓ Polizeieinsätze bei Partys und Ausschreitungen in Rheinland-Pfalz vom 28. bis 30. Mai 2021
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze bei Partys und Ausschreitungen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Polizeieinsätzen bei Partys und möglichen Ausschreitungen in Rheinland-Pfalz befragt. Der Fokus liegt auf den Ereignissen vom 28. bis 30. Mai 2021, als es in...
❓ Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz und Bewertung durch den Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Insbesondere wird gefragt,...
❓ Kriminalität im Landkreis Kusel: Messerangriffe und Tatverdächtige nach Staatsangehörigkeit
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Kusel und fragt nach der Aufschlüsselung von Straftaten, insbesondere solchen, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillier...
❓ Zunahme von Messerstraftaten im Landkreis Mainz-Bingen und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere mit Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Sie zielt darauf ab, de...
❓ Zunahme von Messerstraftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere solchen, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Informationen zu Deliktsberei...
❓ Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis: Messerstraftaten 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden.
❓ Zunahme von Messerstraftaten im Rhein-Lahn-Kreis: Statistiken 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Stat...
❓ Unterstützung für Weidetierhalter im Landkreis Kusel bei Wolfssichtungen und Präventionsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Weidetierhaltern im Landkreis Kusel angesichts der Wolfssichtungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab befasst sich mit den Herausforderungen für Weidetierhalter im Landkreis Kusel durch die Ansiedlung von Wölfen. Es wird nach der Einrichtung von Prävent...
❓ Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten und Einbindung des Runden Tischs 'Großkarnivoren'
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten in Rheinland-Pfalz und die Einbindung des Runden Tischs 'Großkarnivoren' in diesen Prozess. Der Abgeordnete Horst Gies fragt nach d...
❓ Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz und Fortschritte beim Herdenschutz
Die Anfrage behandelt die Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Gies (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Durchf...
❓ On-Demand Kleinbusse
Die Anfrage behandelt den Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den geplanten Ausbau von On-Demand Kleinbusangeboten im Rhein-Main-Gebiet. Es wird auf die Bestellung von über 70 elektrisch betriebenen Shuttle-Kle...
❓ Antisemitische Straftaten – Teil 1
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten und deren Zusammenhang mit Demonstrationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten im Kontext von Demonstrationen in Hessen, die während der Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen stattfanden. Es werden Fragen zu den Vorfällen...
❓ Antisemitische Straftaten – Teil 2
Die Anfrage behandelt antisemitische Straftaten und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf. Es werden Fragen zu Integrationsmaßnahmen und der strafrechtlichen Ahndung solcher Deli...
❓ Corona-Pandemie – Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung und Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Verantwortung der Land...
❓ Hebammenstudiengang Hessen
Die Anfrage behandelt die Einführung des Hebammenstudiengangs in Hessen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den neuen Hebammenstudiengang in Hessen, der im Rahmen des Hebammenreformgesetzes eingeführt wird. Es werden Fragen zur Ausbildung, insbesondere zur Selbstbestimmung de...
❓ Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Problematik der befristeten Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Umfrage von Gewerkschaften, die eine hohe Unsicherhe...
❓ Befristete Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohe Anzahl befristeter Arbeitsverträge an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beschäftigten. Insbesondere wir...
❓ Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die massiven Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft, die durch verschiedene Faktoren wie die Corona-Pandemie und Lieferengpässe verursacht werden. Di...
❓ Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen und Betrugsdelikte in Rheinland-Pfalz
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz und mögliche Unregelmäßigkeiten dabei. Es wird auf die Anzahl der registrierten Testzentren und die Ermittlungen zu Betru...
❓ Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell: Messerstraftaten und Tatverdächtige 2020-2021
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Besonders im Fokus...
❓ Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern: Messerangriffe und Tatverdächtige 2020-2021
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere mit Straftaten unter Verwendung von Messern.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesondere wird nach der Aufschlüsselung von Stra...
❓ Gefahren und Auswirkungen der Erdölförderung in Offenbach/Herxheim
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Auswirkungen der Erdölförderung in Offenbach/Herxheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) thematisiert die Gefahren und möglichen Auswirkungen der Erdölförderung im Bereich Offenbach/Herxheim. Es werden spezifische Fragen zur Umweltve...
❓ Risiken von Probebohrungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Risiken bei Probebohrungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Risiken von Probebohrungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Bewertung von Risiken...
❓ Durchführung von COVID-19-Impfungen bei genesenen Personen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Durchführung von COVID-19-Impfungen bei bereits genesenen Personen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Durchführung von Impfungen gegen COVID-19 bei bereits genesenen Personen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zur Anzahl der Gene...
❓ Ölförderung in Rheinland-Pfalz und ihre Auswirkungen auf Umwelt und Energieversorgung
Die Anfrage behandelt die ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte der Ölförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) thematisiert die Ölförderung in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung und die Rolle von Erdöl im z...
❓ Preissteigerungen von Baumaterialien und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen von Materialien in der Bauwirtschaft und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die massiven Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft, die durch verschiedene Faktoren wie die Corona-Pandemie und Exportengpässe verursacht werden. Di...
❓ Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der aufgenommenen Personen und der Berei...
❓ Schweinefleisch an hessischen Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Verpflegung an hessischen Schulen und die Entscheidung, ob Schweinefleisch angeboten wird. Es werden Aspekte wie Klimaschutz und religiöse Überzeugungen angesprochen.
❓ Schweinefleisch an hessischen Schulen – Teil 2
Die Anfrage thematisiert den Verzehr von Schweinefleisch an hessischen Schulen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit und dem Angebot von Schweinefleisch an hessischen Schulen. Die Fragesteller hinterfragen, ob Caterer auf Schweinefleisch verzichten und ob Sch...
❓ Sepsis – Gefahren der Blutvergiftung
Die Anfrage behandelt die Gefahren der Sepsis und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Prävention.
In der Anfrage wird die Problematik der Sepsis als dritthäufigste Todesursache in Deutschland thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Präve...
❓ Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Situation von Beatmungspatienten in Wohngemeinschaften in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach beschäftigt sich mit der Versorgung von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Es wird die Zunahme...