Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Aktueller Stand und Herausforderungen der Reaktivierung der Aartalbahn
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen der Reaktivierung der Aartalbahn.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert die mögliche Reaktivierung der Aartalbahn, die von Limburg über Diez, Hahnstätten und Bad Schwalbach bis nach Wiesbaden führen soll. Der Abgeordnet...
❓ Maßnahmen des LKA Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Bandenkriminalität und Betäubungsmitteln
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Bandenkriminalität. Insbesondere wird nach den sichergest...
❓ Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach: Messerangriffe und Tatverdächtige
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere Messerangriffe.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten, insbesondere über Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer'...
❓ Zunahme von Straftaten mit Messereinsatz im Landkreis Bernkastel-Wittlich 2020-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es wird nach e...
❓ Zunahme von Messerangriffen und Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere solche, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Es werden...
❓ Zunahme von Messerstraftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Alzey-Worms, speziell mit dem Einsatz von Messern. Es werden detaillierte Informationen zu Delikten, Tatverdächtigen und der...
❓ Kriminalität im Donnersbergkreis: Zunahme von Messerstraftaten und Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere die Zunahme von Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger stellt mehrere Fr...
❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Altenkirchen und Statistiken zu Tatverdächtigen
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Altenkirchen, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detailliert...
❓ Kriminalität im Landkreis Ahrweiler: Messerstraftaten und Tatverdächtige 2020-2021
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Ahrweiler, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Landkreis Ahrweiler für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesondere wird nach Straft...
❓ Kriminalität im Landkreis Birkenfeld: Messerstraftaten 2020 und 2021
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Birkenfeld, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Birkenfeld für die Jahre 2020 und 2021. Es wird insbesondere nach der Anzahl und den Hintergründen von Straftaten mit dem Tatmittel 'M...
❓ Kriminalität im Landkreis Germersheim: Messerangriffe und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden d...
❓ Erweiterung der Ferienschule in Rheinland-Pfalz: Umsetzung und Finanzierung zusätzlicher Angebote
Die Anfrage behandelt die Ferienschule in Rheinland-Pfalz und deren Erweiterung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit der Ferienschule in Rheinland-Pfalz, deren Fortsetzung und Erweiterung auf zusätzliche Fächer und Altersgruppen. Es werden spezifisc...
❓ Qualifikation des Personals an Volkshochschulen für Schüler mit Unterstützungsbedarf
Die Anfrage behandelt die Qualifikation des Personals, das an Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf unterrichtet.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation des Personals, das an Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf in Mathematik und Deutsch unterrichtet, hinterfragt. Es werden spezifische Info...
❓ Kooperation mit Volkshochschulen zur Unterstützung von Schülern mit Förderbedarf in Mathematik und Deutsch
Die Anfrage behandelt die Kooperation mit Volkshochschulen zur Unterstützung von Schülern mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Schülern an Kursen der Volkshochschulen zu erhalten, die im Rahmen einer Kooperation zur Unters...
❓ Ergebnisse verstärkter Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen verstärkter Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität. Diese Kontrollen fanden im Rahmen einer l...
❓ Verstärkte Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität und illegale Einreise
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz im Rahmen einer länderübergreifenden Aktion gegen Bandenkrimina...
❓ Zunahme von Messerkriminalität im Landkreis Bad Kreuznach und Tatverdächtige
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere solche, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es werden spezifische...
❓ Zunahme von Messerangriffen und Straftaten im Landkreis Ahrweiler 2020-2021
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Ahrweiler, insbesondere mit dem Einsatz von Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Ahrweiler und insbesondere mit Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Der Fragesteller möchte detaillierte Informatio...
❓ Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 2
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklungen zur Normung im Baubereich, insbesondere die Rolle des Deutschen Instituts für Normung (DIN) und die vertraglichen Regelungen zur Nutzung von Normen du...
❓ Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die während der Proteste gegen den Ausbau der Autobahn 49 im Dannenröder Forst im Herbst 2020 regis...
❓ Kosten für Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Kosten und Transparenz der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Impfzentren in Hessen, die seit einem halben Jahr betrieben werden. Es wird die Kostenstruktur der Impfzentren im Vergleich zu niedergelass...
❓ Erklärung eines Austritts aus der Kirche
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen beim Kirchenaustritt in Hessen.
In der Anfrage wird das Verfahren des Kirchenaustritts in Hessen thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache bei der zuständigen Gemeinde. Es wird auf die Kritik an der...
❓ Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag thematisiert, der aufgrund der Corona-Pandemie überwiegend digital stattfand. Es wird nach der Hö...
❓ Erhebung der Ortskirchensteuer
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen und die dazugehörigen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen, die durch das Kirchensteuergesetz geregelt ist. Es wird gefragt, wie viele Gemeinden diese Steuer...
❓ LKW-Parkplätze
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lkw-Parkplätzen in Hessen und die Verantwortung für deren Bereitstellung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen. Der Fragesteller verweist auf eine Aussage des hessischen Verkehrsministers über rund 2.000 fehlende Parkplätze und die un...
❓ Renaturierung des Naturschutzgebietes "Wohrateiche bei Haina/Kloster"
Es wird die Renaturierung des Naturschutzgebietes 'Wohrateiche bei Haina/Kloster' thematisiert.
Die Anfrage behandelt die geplante Renaturierung des Naturschutzgebietes 'Wohrateiche bei Haina/Kloster'. Es wird die Bedeutung der Teiche sowie die Verantwortung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen t...
❓ Zustand und Sanierung der Landesstraßen L 254/L 256 und L 254/L 257 im Norden Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz und geplante Sanierungen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz, insbesondere die Kreuzungsbereiche L 254/L 256 und L 254/L 257. Die Abgeordnete fragt nach...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zu falscher Vergewaltigung in Koblenz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung bezüglich einer falschen Vergewaltigung in Koblenz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten einer falschen Vergewaltigung in Koblenz befragt. Es geht um die Identität der Tatverdächtigen, Maßnahmen zum Schutz des zu Unrecht Be...
❓ Sitzungen und Mitglieder der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz 2021
Die Anfrage behandelt die Sitzungen und Mitglieder der Härtefallkommission in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Sitzungsterminen im Jahr 2021 sowie zur personellen...
❓ Unzureichende Bauleitplanung in Boppard: Auswirkungen auf Biotope und Artenschutz
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Hartenfels befasst sich mit der unzureichenden Bauleitplanung in Boppard, insbesondere in den Erschließungsvorhaben Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig....
❓ Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte wegen politischer Meinungsäußerungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte wegen politischer Meinungsäußerungen.
In der Anfrage wird nach dem Stand von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte gefragt, die aufgrund ihrer politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Es wird um Informationen zu den Verfahren, d...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe V
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten eingegangen, die Sexarbeitende und B...
❓ Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich - Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklungen im Bereich der Normung im Bauwesen, insbesondere die Verhandlungen über den Vertrag zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V...
❓ Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere den Rückgang der Auszubildendenzahlen und die Herausf...
❓ Fortgesetzte Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit von Ausbildungsplät...
❓ Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz: Anspruchsberechtigte und Entwicklung der Zahlen
Die Anfrage behandelt die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz und deren Anspruchsberechtigte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr thematisiert die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der Empfänger, den Anspruchsberechtigten und der Entwicklung der Za...
❓ Impfungen im Impfzentrum Pirmasens: Organisation, verabreichte Dosen und Termine
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Organisation.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit den Impfungen im Impfzentrum Pirmasens. Es werden Informationen zu den verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergebe...
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit und Einstellungsmöglichkeiten von pädagogis...
❓ Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und Vertretungslehrereinsatz
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger thematisiert den gestiegenen Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Elter...
❓ Impfungen im Impfzentrum Pirmasens: Zahlen und Gründe für Terminvergaben
Die Anfrage thematisiert die Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und fragt nach Zahlen und Gründen für Terminvergaben.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Impfungen im Landesimpfzentrum Pirmasens. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den bisher verabreichten Impfungen, gelieferten Impfd...
❓ Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und fehlende Vertretungslehrer
Anfrage zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Anstieg des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und den damit verbundenen Problemen für Schüler und Eltern. Es wird hinterfragt, warum keine...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/5433
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von gendergerechter Sprache an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz behandelt die Verwendung von gendergerechter Sprache an Universitäten in Hessen. Die Fragesteller fordern Klarheit über die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Klassenteiler an Grundschulen
Die Anfrage behandelt den Klassenteiler an Grundschulen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Klassenteiler an Grundschulen in Hessen und die durch die Corona-Pandemie gestiegenen Unterstützungsbedarfe. Es wird auf die aktuelle Regelung und...
❓ Polizeikontrolle im „Alten Zollhaus“
Die Anfrage behandelt eine Polizeikontrolle im 'Alten Zollhaus' und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert eine Polizeikontrolle im 'Alten Zollhaus', bei der ein Mann von Polizeibeamten durchsucht wurde. Der Fragesteller möchte Informationen über d...
❓ Antisemitismusbeauftragter der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Aufwertung des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Rolle und den Aufgaben des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die ehrenamt...
❓ Aufwertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz: Kriterien und Indikatoren
Die Anfrage behandelt die Aufwertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr zielt darauf ab, Informationen über die Aufwertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Brandstiftungen in Neuwied: Ermittlungen und Sachschaden nach Vorfällen im Mai 2021
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in Neuwied und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit mehreren Brandstiftungen in der Stadt Neuwied, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es werden Details zu den ermittelte...
❓ Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Problematik der fehlenden Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, warum Schüler und Lehrkräfte keine Bescheinigungen für Sel...
❓ Finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende und Vereine während der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt finanzielle Mittel zur Unterstützung von Kulturschaffenden und Vereinen während der Corona-Krise.
Die Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den finanziellen Mitteln, die für die Bekämpfung und die Folgen der Corona-Krise bereitgestellt w...
❓ Verstärkte Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität und Straftaten
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
In der Anfrage wird die Durchführung verstärkter Kontrollen durch das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz thematisiert, die im Rahmen einer länderübergreifenden Aktion gegen Bandenkriminalität stattfand...