Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ SEK-Einsatz in Bellheim am 21. Mai 2021: Fragen zu Gründen und Ergebnissen
Die Anfrage behandelt einen SEK-Einsatz in Bellheim und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Anfrage wird ein SEK-Einsatz in Bellheim thematisiert, der am 21. Mai 2021 stattfand. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger stellt Fragen zu den Gründen, der Anzahl der beteiligten Polizeibeamte...
❓ Ergebnisse der länderübergreifenden LKA-Aktion gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die verstärkten Kontrollen des LKA gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen einer länderübergreifenden Aktion des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität. Dabei wurden unter anderem 50 Schuss scharfe Munition si...
❓ Bescheinigung von Selbsttestergebnissen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die fehlende Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik, dass an Schulen durchgeführte Selbsttests keine Bescheinigung über die Ergebnisse erhalten. Dies betrifft sowohl Schülerinnen und Schüler als auch Lehr...
❓ Kontrollen des LKA zur Bekämpfung der Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert verstärkte Kontrollen des LKA gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen einer länderübergreifenden Aktion des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung der Bandenkriminalität. Dabei wurden zahlreiche Kontrollen d...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen.
In der Anfrage wird nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Sicherheitskräften in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen gefragt. Es werden spezifische Vorfälle aus den Jahren 202...
❓ Sachstand zum Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz und Flüchtlingsschutz
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Sachstand des Widerrufsverfahrens des Flüchtlingsschutzes und den aufenthaltsbeendenden Maßnahmen für Personen, die an einem Ü...
❓ Sachstand zu rechtlichen Maßnahmen nach Überfall auf Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem aktuellen Stand der rechtlichen Maßnahmen gegen Personen, die an einem Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz...
❓ Erlass des Finanzministeriums im Zusammenhang mit Leerverkäufen
Die Anfrage befasst sich mit einem Erlass des Finanzministeriums zu Leerverkäufen und den damit verbundenen Steuerfragen.
In der Anfrage wird ein Erlass des hessischen Finanzministeriums thematisiert, der sich mit der Haftung von Banken bei Leerverkäufen und der Nichtabführung der Kapitalertragssteuer befasst. Es wird au...
❓ Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Studiengebühren.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen, das in der Landesverfassung verankert ist. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass private Hochschulen durch hohe Studien...
❓ Mobile Funkmasten zur Sicherstellung der Mobilfunk- und BOS-Funk-Versorgung
Die Anfrage thematisiert die mobile Funkversorgung in Hessen und die Nutzung mobiler Funkmasten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufstellung und Nutzung mobiler Funkmasten in Hessen, insbesondere zur Sicherstellung der Mobilfunk- und BOS-Funk-Versorgung. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Maßnahmen gegen Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Diskriminierung an hessischen Staatstheatern.
Die Kleine Anfrage thematisiert Fälle von Diskriminierung an hessischen Staatstheatern und fragt nach bestehenden Maßnahmen und Klauseln zur Bekämpfung dieser Probleme.
❓ Behördenzentrum Schiersteiner Berg
Die Anfrage behandelt den neuen Mietvertrag für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden.
In der Anfrage wird der neue Mietvertrag für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Initiative zum Vertrag, die Vergabeverfa...
❓ Ausschreibungskriterien von medizinischen Schutzartikeln aus Deutschland für die Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Ausschreibungskriterien für medizinische Schutzartikel während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert befasst sich mit den Kriterien, die die Hessische Landesregierung bei der Ausschreibung medizinischer Schutzartikel während der Corona-Pande...
❓ Ermittlungen zu Straftat zum Nachteil eines Mädchens am 26. April 2021
Die Anfrage behandelt eine Straftat zum Nachteil eines Mädchens und die laufenden Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Straftat, die sich am 26. April 2021 ereignete. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen und dem Verlauf der Ermittlungen.
❓ Durchsuchungen bei verbotenen Vereinen zur Finanzierung der Hisbollah in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
Die Anfrage bezieht sich auf Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, die im Zusammenhang mit einem Verbot von drei Vereinen stehen, die Gelder für die proiranische Hisbollah gesammelt haben. Die Fragestell...
❓ Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und Razzien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und den damit verbundenen Razzien in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth thematisiert das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die bundesweiten Razzien, die auch in Rheinland-P...
❓ Russen-Mafia in der JVA Diez und Situation ausländischer Strafgefangener
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez und die Situation ausländischer Strafgefangener.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez und den damit verbundenen Fragen zur Rückführung ausländischer Strafgefangener...
❓ Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2021: Statistiken und Analysen
Die Anfrage behandelt die Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Delikten mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Anzahl, Art der Delikte, Täterberechtigungen u...
❓ Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl antisemitischer Delikte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015. Es wird um detaillierte Informationen zu registrierten Delikten,...
❓ Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des neuen Kita-Zukunftsgesetzes....
❓ Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung zu erhalten....
❓ Zunahme von Gewalt gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken und Inform...
❓ Zunahme von Gewalt gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis zwischen 2014 und 2021 gebeten. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und T...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, Tätern und den Umständen der Tat...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken zu Op...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Westerwaldkreis. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umstä...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und Tatorten...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel zu erhalten. Es werden detaill...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Südwestpfalz zwischen 2014 und 2021 zu erhalten. Es werd...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Neuwied. Es werden detaillierte Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen d...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm über einen Zeitraum von 2014 bis 2021. Es werden detaillierte...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu den...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Altenkirchen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Inform...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell 2014-2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell zwischen 2014 und 2021 zu erha...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Inf...
❓ Zunahme von Gewalt gegen Frauen im Landkreis Bad Kreuznach über sieben Jahre
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bad Kreuznach über einen Zeitraum von sieben Jahren zu erhalten. Es werden detaillierte Daten zu O...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden detaillierte Daten zu...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Stat...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms 2014 bis 2021
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Worms zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfer...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Pirmasens zwischen 2014 und 2021. Die Anfrage umf...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Koblenz 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in Koblenz zwischen 2014 und 2021 zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, T...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal zwischen 2014 und 2021. Es werden det...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken 2014 bis 2021
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informati...
❓ Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz: Anzahl, rechtliche und sicherheitspolitische Aspekte
Die Anfrage behandelt Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz, die im Kontext des Nahostkonflikts stattfanden. Es wird nach der Anzahl der angemeldeten...
❓ Deutscher Schulpreis
Die Anfrage behandelt den Deutschen Schulpreis und die Beteiligung hessischer Schulen daran.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert den Deutschen Schulpreis und die Beteiligung hessischer Schulen an diesem Wettbewerb. Es werden Informationen zu Bewerbungen, Nominierungen und A...