Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Sozialunternehmertum in Hessen
Die Anfrage behandelt das Thema Sozialunternehmertum in Hessen und die Unterstützung durch das Programm 'Sozialinnovator'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Sozialunternehmertum in Hessen, insbesondere durch das Programm 'Sozialinnovator', das seit August 2020 existiert. Es zielt darauf ab, s...
❓ Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) thematisiert die Gebühren, die Vereine im Land Rheinland-Pfalz für die Eintragung in das Transparenzregister zahlen müssen. Es wird nach den Grün...
❓ Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Handhabung von Anträgen zur Eintragung ins Wählerverzeichnis für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021....
❓ Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen in Bann und Umgebung
Die Anfrage behandelt die Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen in der Nähe der POLYGONE in Bann.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den spezifischen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden befragt. Es wird auch n...
❓ Kommunale Partnerschaften mit Israel
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften zwischen Hessen und Israel und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die bestehenden kommunalen Partnerschaften zwischen Hessen und Israel sowie die Notwendigkeit, Antisemitismus entgegenzutreten. Die Anfrage b...
❓ Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA, insbesondere die Repräsentanz in Chicago, die seit 2018 besteht. Ziel ist es, hessische Unternehmen bei der A...
❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die anti-israelischen Demonstrationen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die anti-israelischen Demonstrationen in Deutschland und die damit verbundenen Äußerungen von Regierungsvertretern über Antisemitismus und Integ...
❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei Aufenthaltstitelanträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln in Hessen. Es wird gefragt, ob und wie die zuständigen Behö...
❓ Anti-israelische Demonstrationen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Wahrnehmung und Bekämpfung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden.
In der Anfrage wird die Wahrnehmung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden thematisiert. Es werden Fragen zur Einschätzung der Landesregierung und zu geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung von Antis...
❓ Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die Verfügbarkeit von Holz und die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung in Rheinland-Pfalz. Es we...
❓ Fortschritt der Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr in Rennerod
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ortsumgehung B 54 n und des Kreisverkehrs in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit dem Fortschritt der Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod und dem Kreisverkehr an der Kaserneneinfahrt. Es werden spezi...
❓ Verkehrssituation und Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Planungen zur Ortsumgehung in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation in Rennerod, insbesondere der Ortsumgehung B 54 n und dem Kreisverkehr. Es werden Fragen zur letzten Verk...
❓ Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg
Die Anfrage behandelt die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Frauen, die Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg geäußert haben. Es wird nach den Maßnahmen des Ministeriums für Familie, Frauen,...
❓ Corona Pandemie – Verteilung der Impfstoffkontingente innerhalb der EU
Die Anfrage behandelt die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ungleiche Verteilung der Impfstoffkontingente innerhalb der EU. Es wird auf die Kritik des österreichischen Bundeskanzlers eingegangen, der...
❓ Beschwerden Unfallkasse Hessen
Die Anfrage behandelt Beschwerden über die verspätete Zahlung von Verletztengeld durch die Unfallkasse Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von ehrenamtlichen Feuerwehrleuten angesprochen, die auf die Auszahlung ihres Verletztengeldes warten mussten. Es wird gefragt, wie viele Beschwerden über ver...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe IV
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und den Zugang zu Sozialleistungen eingeg...
❓ Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 und die dazugehörigen Fragen.
In der Anfrage wird die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 thematisiert, die um je sieben Kilometer pro Fahrtrichtung verlängert werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand...
❓ Schuldnerberatungsstellen in Hessen - I
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schuldnerberatungsstellen in Hessen, deren Anzahl, Standorte, Trägerschaften sowie die finanziellen Rahmenbedingungen und Wartezeiten für Beratungen.
❓ Schuldnerberatungsstellen in Hessen - II
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Finanzierung der Schuldnerberatungsstellen in Hessen. Es wird auf die Unterfinanzierung und die damit verbundenen langen Wartezeiten für Ratsuche...
❓ Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes des Bundes auf die hessische Wirtschaft
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes auf Unternehmen in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Unternehmen betroffen sind un...
❓ Corona-Infektion – Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren – Teil 1
Die Anfrage untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf Corona-Infektionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den überproportionalen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund unter Corona-Patienten und untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren...
❓ Corona-Infektion – Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren – Teil 2
Die Anfrage untersucht den Einfluss sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft, insbesondere bei Personen mit Migrationshinter...
❓ Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften Teil 2
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften.
In der Anfrage wird die Problematik der Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Es wird auf einen Vorfall in Großkrotzenburg verwiesen,...
❓ Frauenanteil in Kommunalparlamenten
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die Auswirkungen gesetzlicher Regelungen.
Die Anfrage thematisiert den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die gesetzliche Regelung zur Berücksichtigung von Frauen und Männern bei der Aufstellung von Wahllisten. Es wird erörter...
❓ Novellierung PsychKHG
Die Anfrage behandelt die Novellierung des PsychKHG und die Evaluation seiner Wirksamkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Hilfen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG) sowie die Evaluation seiner Wirksamkeit seit Inkr...
❓ Mobilfunkgeneration 6G
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Perspektiven der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die zukünftige Mobilfunkgeneration 6G und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen für Hessen. Es wird erörtert, wie Hessen im Bereich de...
❓ Erlass zu „Schulwanderungen und Schulfahrten“
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Kosten von Schulwanderungen und Schulfahrten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Belastungen von Eltern durch Schulwanderungen und Schulfahrten. Es wird auf die festgelegten Höchstgrenzen für Schülerkosten eingeg...
❓ Lehrermangel im Fach Musik
Die Anfrage thematisiert den Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen behandelt den akuten Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen. Es wird auf die Situation in verschiedenen Schulformen eingegangen und die Auswirkungen au...
❓ Eignungsreflexion im Lehramtsstudium
Die Anfrage behandelt die Eignungsreflexion im Lehramtsstudium in Hessen und die Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrkräfteausbildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Eignungsreflexionen im Lehramtsstudium an hessischen Hochschulen und die Herausforderungen des Lehrkräftemangels, insbesondere in MINT- und musisch...
❓ Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden zu erhalten. Die Fragestellerinnen fordern eine detailli...
❓ Asyl-Gründe von Flüchtlingen aus der Türkei und Einreisen über Graue Pässe
Die Anfrage behandelt die Asylgründe und Einreisen von Flüchtlingen aus der Türkei über Graue Pässe.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Asylgründe von Flüchtlingen aus der Türkei sowie die Einreise über sogenannte Graue Pässe. Die Anfrage beleuchtet die Situation von politischen Op...
❓ Präventionsketten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Präventionsketten in Hessen zur Bekämpfung von Kinderarmut.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung von Präventionsketten in Hessen, die darauf abzielen, Kindern und Jugendlichen Wege aus der Armut zu ermöglichen. Sie fragt nach konkr...
❓ Stiftung Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Stiftung Flughafen Frankfurt und deren finanzielle Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Stiftung Flughafen Frankfurt/Main, deren Zweck die Unterstützung von Projekten in Wissenschaft, Soziales und Umweltschutz ist. Es werden...
❓ Flächenverbrauch
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
In der Kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch in Hessen thematisiert, insbesondere die Zielvorgaben zur Reduzierung des Flächenverbrauchs gemäß Koalitionsvertrag. Die Anfrage umfasst auch die Entwi...
❓ "Scheinvaterschaften" in Hessen
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Vaterschaften zur Erlangung von Aufenthaltsrechten in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Missbrauch von Vaterschaften in Hessen, bei dem Männer gegen Bezahlung Vaterschaften anerkennen, um ausländischen Müttern und deren Kindern Zugang zur deutschen Staatsange...
❓ Familienzusammenführung während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Familienzusammenführung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Familien und Paare während der Corona-Pandemie bei der Familienzusammenführung hatten. Einreisesperren und geschlossene Botschaften haben den F...
❓ Kampfsport und dessen Bedeutung für die extrem rechte Szene
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Kampfsport für die extrem rechte Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) untersucht die Rolle von Kampfsport, insbesondere Mixed Martial Arts (MMA), in der extrem rechten Szene. Es wird auf die Gefahren des Missbrauchs von Kampfs...
❓ Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 1
Die Anfrage behandelt die Förderung der hessischen Videospielbranche in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Produktion.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Förderung der Videospielbranche in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch die HessenFilm und Medien GmbH. Es wird auf die bisherigen Förderungen un...
❓ Förderung der hessischen Videospielbranche im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktion, Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Förderung der Videospielbranche in Hessen und die Angemessenheit der finanziellen Mittel.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der hessischen Videospielbranche durch die HessenFilm und Medien GmbH sowie die Angemessenheit der Fördersummen im Vergleich zu anderen Bunde...
❓ Demenzerkrankte umfassend schützen
Die Anfrage behandelt den Schutz von demenzerkrankten Menschen und deren Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den umfassenden Schutz von demenzerkrankten Menschen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Erkrankten, deren Versorgung und den bestehenden...
❓ Beschäftigungssituation sozialer Berufe I
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen während und nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beschäftigungssituation in sozialen Berufen in Hessen. Insbesondere wird auf die Ergebnisse einer Umfrage der Hochschule Fu...
❓ Ausgestiegene Pflegekräfte wiedergewinnen I
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung ausgestiegener Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Verlust von Pflegekräften im hessischen Gesundheitssystem während und vor der Pandemie sowie Maßnahmen zur Rückgewinnung dieser Fachkräfte.
❓ Ausgestiegene Pflegekräfte wiedergewinnen II
Die Anfrage behandelt die Rückgewinnung ausgestiegener Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Rückgewinnung von Pflegekräften, die während der Pandemie den Beruf verlassen haben. Es wird auf verschiedene Studien verwiesen, die die Situ...
❓ Entlastung für pflegende Angehörige – Pflegeunterstützungsverordnung I
Die Anfrage behandelt die Entlastung für pflegende Angehörige in Hessen und die Umsetzung der Pflegeunterstützungsverordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und die Maßnahmen zur Entlastung durch die Pflegeunterstützungsverordnung. Es wird auf die Herausf...
❓ Entlastung für pflegende Angehörige – Pflegeunterstützungsverordnung II
Die Anfrage behandelt die Entlastung von pflegenden Angehörigen in Hessen und die Pflegeunterstützungsverordnung II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Entlastung pflegender Angehöriger in Hessen. Es wird auf die Pflegeunterstützungsverordnung II verwiesen,...
❓ Häusliche Pflege besser unterstützen
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der häuslichen Pflege in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sammer beschäftigt sich mit der Unterstützung der häuslichen Pflege in Hessen. Es wird die Notwendigkeit betont, pflegende Angehörige besser zu unterstützen und die...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation der Familienbildungsstätten in Hessen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation der Familienbildungsstätten in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Familienbildungsstätten in Hessen. Es werden die Herausforderungen und Veränderungen, die durch die Pandemie entstanden sin...
❓ Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung - Drucksache 20/3612
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl und Erich Heidkamp thematisiert die Offenlegung von Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen. Die Fragesteller kritis...
❓ Zukunft der Inlandsflüge
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Inlandsflügen und die Reaktion der Landesregierung auf das französische Verbot.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Zukunft der Inlandsflüge in Deutschland im Kontext des französischen Verbots und der Kooperation zwischen Lufthansa und Deutscher Bahn. Die Landesre...
❓ Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen in Hessen thematisiert. Es wird nach den Zahlen und Möglichkeiten gefragt, die die Landesregierung hat, um die Sit...