Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Start-Up-Eintragungen in das Handelsregister bei Amtsgerichten
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen in Hessen.
Die kleine Anfrage befasst sich mit den Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen in das Handelsregister bei hessischen Amtsgerichten. Die Fragesteller verweisen auf einen Bericht, der große Abweic...
❓ Neues Polizeizentrum in Taunusstein-Hahn
Das Dokument behandelt die Errichtung eines neuen Polizeizentrums in Taunusstein-Hahn.
In der Stadt Taunusstein soll ein neues Polizeizentrum entstehen, in dem mehrere Polizeieinheiten zusammengeführt werden. Dies soll die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen und die Polizeiprä...
❓ "Lesescouts" in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Lesescouts' in Hessen und dessen Förderung durch das Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt das Projekt 'Lesescouts', das seit 2005 Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen in Hessen zum Lesen motivieren soll. Das Kultusministerium...
❓ "Lesescouts" in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Lesescouts' in Hessen und dessen Auswirkungen auf die Lesekompetenz von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit dem Projekt 'Lesescouts', das seit 2005 in Hessen durchgeführt wird, um Schüler für das Lesen zu begeistern. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Erlaubnisanträge und deren Genehmigungen seit 2019 beleu...
❓ Wohneigentumsquote in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen seit 2010 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung des Wohneigentums. Es werden verschi...
❓ Begründung von Beamtenverhältnissen durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Berufung von Personen in Beamtenverhältnisse durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in den Jahren 2016 bis 2020 durch das Land Hessen in ein Beamtenverhältnis berufen wurden und welche Voraussetzungen dabei erfüllt waren.
❓ Haemophilus influenzae-Fälle in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Haemophilus influenzae-Fälle in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Fälle von invasiven Erkrankungen, die durch Haemophilus influenzae in Hessen verursacht wurden. Es werden verschiedene Aspekte wie Fallzahlen,...
❓ E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen
Die Anfrage behandelt die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen und die entsprechenden Fördermaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu elektronisch betriebenen Nutzfahrzeugen sowie zu Fördermaßnahmen der Landesreg...
❓ Flächenreaktivierung von Industrieflächen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung brachliegender Industrieflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Zustand und die Nutzung von Industrieflächen in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, brachliegende Flächen zu reaktivieren, um den i...
❓ Flächenreaktivierung von Industrieflächen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Brachflächen in Hessen zur Minimierung des Bodenverbrauchs.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Flächen in Hessen und die Notwendigkeit, brachliegende Industrieflächen zu reaktivieren. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung Maßnahmen...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Organisation und Evaluation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau, insbesondere dessen Organisation, Öffnungszeiten und die Zusammenarbeit mit Kliniken. Die Fragestellerinne...
❓ Covid-Kinder- und Jugend-Impfkampagne
Die Anfrage behandelt die Covid-Impfkampagne für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne gegen Covid-19 für Kinder und Jugendliche in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung, um einen Impfstart für diese...
❓ Schulsanitätsdienst an den hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und den Umfang von Schulsanitätsdiensten an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird der Schulsanitätsdienst an hessischen Schulen thematisiert, der als Ergänzung zur Erste-Hilfe-Versorgung dient. Es wird erfragt, wie viele Schulen einen solchen Dienst eingerichtet...
❓ Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen von Frauen in öffentlichen Unternehmen in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit den Beschäftigungsverhältnissen und Vergütungen von Frauen in öffentlichen Unternehmen in Hessen.
In der Anfrage wird die Beschäftigungs- und Vergütungssituation von Frauen in öffentlichen Unternehmen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, geschlechtsspezifische Daten z...
❓ Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder und Jugendliche an Schulen
Die Anfrage thematisiert den Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula beschäftigt sich mit dem Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder und Jugendliche in Schulen. Sie fragt nach der Einschätzung der Landesre...
❓ Aufbewahrung von Asservaten
Die Anfrage behandelt die Probleme und Regelungen zur Aufbewahrung von Asservaten durch die Polizei in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Aufbewahrung von Asservaten durch die hessische Polizei thematisiert. Insbesondere wird auf Vorfälle eingegangen, bei denen Asservate verschwunden sind, was erh...
❓ Corona-Pandemie – Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen
Die Anfrage behandelt den Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Verbleib der an die hessischen Impfzentren gelieferten Impfdosen. Es wird hinterfragt, wie viele Dosen verabreicht wurden und wie die Rückla...
❓ Corona-Pandemie – fälschungssichere Impfnachweise
Die Anfrage behandelt die Problematik von gefälschten Impfnachweisen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme gefälschter Impfnachweise während der Corona-Pandemie und fragt nach Maßnahmen zur Fälschungssicherheit. Es wird auf die Risiken ein...
❓ Corona-Pandemie – Liefer- und Versorgungsengpässe bei versorgungsrelevanten Medikamenten
Die Anfrage behandelt Liefer- und Versorgungsengpässe bei Medikamenten während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arzneimittelversorgung in Deutschland, insbesondere durch Lieferengpässe bei versorgungsrelevanten Medikam...
❓ Verlauf der Demonstration am 1. Mai in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Verlauf der Demonstration am 1. Mai 2021 in Frankfurt und die Gewalt zwischen Demonstranten und Polizei.
In der Anfrage wird der Verlauf der Demonstration am 1. Mai 2021 in Frankfurt thematisiert, bei der es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei kam. Die Fragesteller berichten vo...
❓ Situation in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung
Die Anfrage behandelt die Situation in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung und die damit verbundenen Polizeieinsätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, insbesondere den Anstieg der Polizeieinsätze und die Herausforderungen, die sich aus der Unterbringung von Asylb...
❓ Umweltmanagement nach EU-Kriterien: EMAS-Validierung der Hessischen Finanzverwaltung – Teil I
Die Anfrage behandelt die EMAS-Validierung der Hessischen Finanzverwaltung und deren Umweltmanagementmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die EMAS-Validierung der Hessischen Finanzverwaltung und die damit verbundenen Umweltmanagementmaßnahmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten, den umgesetz...
❓ Umweltmanagement nach EU-Kriterien: EMAS-Validierung der Hessischen Finanzverwaltung – Teil II
Die Anfrage behandelt die EMAS-Validierung der hessischen Finanzverwaltung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung und Validierung des Umweltmanagementsystems EMAS in der hessischen Finanzverwaltung. Ziel ist es, nachhaltige Prozesse zu entwickeln und zur CO2-Neutrali...
❓ Polizeieinsatz anlässlich der Demonstrationen in Wiesbaden am 17. April 2021
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz während der Demonstrationen in Wiesbaden am 17. April 2021.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Polizeieinsatz anlässlich einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wiesbaden am 17. April 2021. Es wird auf die Anzahl der Teilnehmer,...
❓ Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften – Teil I
Die Anfrage behandelt die Zunahme befristeter Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die steigende Zahl befristeter Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf die Gründe für den Anstieg und die Verteilung der...
❓ Zunahme der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zunahme befristeter Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Anstieg der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen, insbesondere im Kontext von Lehrermangel und Unterrichtsausfällen seit 2012.
❓ Folgefragen zur Beantwortung der Großen Anfrage vom 09.06.2020 "Fiskalische Lasten der Zuwanderung" Drs. 20/4448 – Kostenpauschalen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Landesaufnahmegesetz
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Kostenpauschalen für Asylleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung auf die hessischen Landkreise und kreisfreien Städte. Es wird nach den Kostenpauschalen gefragt, die seit 2015 für die...
❓ Folgefragen zu den Beantwortungen der Großen Anfragen vom 09.06.2020 und 20.10.2020 „Fiskalische Lasten der Zuwanderung“, Drs. 20/4448 zu Drs. 20/2962 - und „Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII“, Drs. 20/4441 zu 20/3926 - vorläufige Inobhutnahme
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es wird insbeson...
❓ Annahme von Vorteilen und Gefälligkeiten für Drittstaaten
Die Anfrage behandelt die Annahme von Vorteilen durch ehrenamtliche Stadträte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Annahme von Vorteilen und Gefälligkeiten durch ehrenamtliche Stadträte, insbesondere im Kontext einer Wahlbeobachtungsmission in Usbekistan. Die Fragesteller äußern...
❓ Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2021-2027
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen für 2021-2027.
Die Kleine Anfrage thematisiert die organisatorischen und inhaltlichen Änderungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen für den Zeitraum 2021-2027. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Verwaltungsgerichte unter Corona I
Die Anfrage behandelt die Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer befasst sich mit der Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte in Hessen in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden vers...
❓ Verwaltungsgerichte unter Corona II
Die Anfrage behandelt die Geschäftsentwicklung von Asylverfahren bei Verwaltungsgerichten während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Gerald Kummer befasst sich mit der Entwicklung von Asylverfahren an Verwaltungsgerichten in Hessen über die letzten fünf Jahre, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Z...
❓ Kosten für die Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Betrieb der Impfzentren in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten, die für den Betrieb und die Infrastruktur der Impfzentren in Hessen anfallen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Erstattung dieser Kosten d...
❓ Verfahren zur Erteilung einer Einzelgenehmigung bzw. Einzelbetriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
Die Anfrage behandelt das Verfahren zur Erteilung von Einzelgenehmigungen für Kraftfahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verfahren zur Erteilung von Einzelgenehmigungen und Betriebserlaubnissen für Kraftfahrzeuge in Hessen. Es wird untersucht, ob das bestehende System mit zwei Bündelu...
❓ MINT-Bildung und Forschergeist
Die Anfrage behandelt die Förderung von MINT-Bildung und Forschergeist in hessischen Kitas und Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der MINT-Bildung (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) für Kinder in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung dieser Be...
❓ Probleme von Studenten durch Corona-Maßnahmen
Die Anfrage thematisiert die psychischen Probleme von Studenten infolge der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die psychische Gesundheit von Studierenden in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über steigende psychische Probl...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und die eingeschränkten Hilfsangebote eingeg...
❓ Graue Wölfe in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte ihrer Organisation, Finanzierung und Verbindungen zu and...
❓ Graue Wölfe in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Gefahren der Ülkücü-Bewegung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der rechtsextremistischen Ülkücü-Bewegung in Hessen. Es werden Fragen zu Gewalttaten, Aktivitäten an Schulen und Moscheen sowie zur Gefährdung der In...
❓ Zuschuss der Landesregierung zum ökumenischen Kirchentag
Die Anfrage behandelt den Zuschuss der Landesregierung zum ökumenischen Kirchentag 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert den finanziellen Zuschuss des Landes Hessen zum ökumenischen Kirchentag 2021, der aufgrund der Corona-Pandemie digital durchgeführt wird.
❓ Beteiligung privater Hochschulen an der neuen Phase des Hochschulpakts
Die Anfrage behandelt die zukünftige Beteiligung privater Hochschulen am Hochschulpakt in Hessen.
In der Anfrage wird die Beteiligung privater Hochschulen am Hochschulpakt thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der neuen Regelungen auf deren Förderung und die Bedeutung für die Bildungslandsch...
❓ Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige
Die Anfrage behandelt die Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige an hessischen Hochschulen im Kontext der COVID-19-Pandemie und die Regelungen zur Präsenzlehre.
❓ Psyche und Corona im Hybridsemester – Belastungen im derzeitigen Studienalltag – Teil I
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychischen Belastungen von Studierenden im Kontext der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hybridsemester. Es wird untersucht, wie die...
❓ Psyche und Corona im Hybridsemester – Belastungen im derzeitigen Studienalltag – Teil II
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, die Studierende während der Corona-Pandemie und im Hybridsemester erfahren. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der veränd...
❓ Entwicklung des Pannenkreisels L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach II
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsproblematik des Kreisverkehrs L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach.
Die Anfrage thematisiert die wiederholten Verkehrsunfälle am Kreisverkehr L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach und die als 'Pannenkreisel' bezeichnete Problematik. Der Fragesteller erkundigt sich nach weite...
❓ Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner Teilortsumgehung (L 3063) im Bereich der Stadt Runkel
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 3063 in Runkel.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner Teilortsumgehung (L 3063) in der Stadt Runkel. Die Anfrage zielt darauf ab, die rechtli...
❓ Folgefragen zur Beantwortung der Großen Anfrage vom 09.06.2020 „Fiskalische Lasten der Zuwanderung“, Drs. 20/4448 - Aufenthaltsgestattung gemäß §§ 55, 63 des Asylgesetzes (AsylG).
Die Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Aufenthaltsgestattung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den fiskalischen Lasten der Zuwanderung und den damit verbundenen Aufenthaltsgestattungen gemäß Asylgesetz. Es werden spezifische Fragen zu den Kosten und den Aufen...
❓ Folgefragen zu den Beantwortungen der Großen Anfragen vom 09.06.2020 und 20.10.2020 "Fiskalische Lasten der Zuwanderung", Drs. 20/4448 zu Drs. 20/2962 - und "Unterbringung und Be-treuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII", Drs. 20/4441 zu 20/3926 - vorläufige Inobhutnahme
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der vorläufigen Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der vorläufigen Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen. Es werden Informationen zu den Kosten und den Gründen für d...
❓ Nächtliche Abschiebungen sowie Einsatz von SEK und BFE bei Abschiebungen, Teil 1
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die nächtlichen Abschiebungen von Personen in Hessen sowie den Einsatz von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und Sondereinsatzkommandos (SEK) bei diesen Ma...