Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nächtliche Abschiebungen sowie Einsatz von SEK und BFE bei Abschiebungen, Teil 2
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung nächtlicher Abschiebungen in Hessen und den Einsatz von Spezialeinheiten wie dem SEK und der BFE. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl solc...
❓ Weiterbildungskonzepte für die Corona-Krise
Die Anfrage thematisiert Weiterbildungskonzepte für Arbeitnehmer in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Weiterbildung in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Unternehmen ihre Weiterbildungsaktivitäten reduziert haben un...
❓ Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Prüfung, den finanziellen Mitte...
❓ Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen, das seit 2017 besteht und die kulturelle Bildung in ländlichen Regionen Hessens fördert. Die Fragesteller erkundige...
❓ Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung
Die Anfrage behandelt die Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung in Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Organisation der Notbetreuung in Kindertagesstätten im Landkreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz (KSG)
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses zum Klimaschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 auf das Klimaschutzgesetz und die damit verbundenen Verpflichtungen der Landesregierung in...
❓ Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel und dessen Rezertifizierung.
In der Anfrage wird der Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel thematisiert, insbesondere die laufende Rezertifizierung und deren Bedeutung für den Tourismus in der Region.
❓ Corona-Pandemie – Impfstoffbeschaffung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Impfstoffbeschaffung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage zur Impfstoffbeschaffung in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Impfstoffverteilung und -strategie in Hessen behandelt, einschli...
❓ Voraussetzungen für die Einbürgerung nach §§ 8 und 10 StAG
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach §§ 8 und 10 StAG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anforderungen für die Einbürgerung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz, insbesondere die Unterschiede zwischen der Ermessens- und Anspruchse...
❓ Finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Zuwendungen das Land Hessen in den letzten fünf Jahren an muslimische Vereine vergeben hat. Es wird auch auf die Bedingungen und Auflagen...
❓ Energetische Modernisierung bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW)
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung der Wohnungen der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die energetische Modernisierung der Wohnungen der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) und die damit...
❓ Corona-Impfungen mit Vektor-Impfstoffen und mrna-Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Impfungen mit verschiedenen Impfstoffen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Vektor- und mRNA-Impfstoffen bei Corona-Impfungen. Insbesondere wird die Durchführung von Kreuzimpfungen sowie die Empfehlungen der Ständigen Imp...
❓ Studium ohne Abitur
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Statistiken zum Studium ohne Abitur in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema Studium ohne Abitur in Hessen behandelt. Es werden Statistiken zu Studierenden ohne Abitur sowie die Rahmenbedingungen für den Hochschulzugang ohne schulische Hochschulzu...
❓ Betreffend Umgang der Finanzämter mit dem Thema Erbschaftssteuer
Die Anfrage thematisiert den Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer.
Die Kleine Anfrage behandelt den Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer und die damit verbundenen Widersprüche von Bürgern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Widers...
❓ Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests, insbesondere an hessischen Schulen. Es werden Daten zu positiven Testergebnissen und deren Bestätigung d...
❓ Verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken zu Zwecken des sozialen Wohnungsbaus
Die Anfrage behandelt die verbilligte Veräußerung von Grundstücken des Landes für sozialen Wohnungsbau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken in Hessen zur Schaffung sozialen Wohnraums. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der bereit...
❓ Drohnenflug über dem Klimacamp am Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt den Einsatz einer Drohne über dem Klimacamp am Dannenröder Forst.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz einer Drohne über dem Klimacamp am Dannenröder Forst am 14. April 2021. Die Fragesteller möchten Informationen über den Zweck und die Durchführung des Drohn...
❓ Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Hochtaunuskreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, den verfügbaren Ki...
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Kassel
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in der Stadt Kassel und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten in Kassel, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen. Die...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land
Die Kleine Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Kassel-Land, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen und...
❓ Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Lahn-Dill-Kreis. Es wird auf den Bedarf an Kita-Plätzen, die Finanzierung und die Verantwortung der Kommunen eingegangen.
❓ Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung im Main-Taunus-Kreis. Es werden zentrale Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspru...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Kreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen finanziellen und strukturellen Herausforderungen. Es wird auf die Verantwortung de...
❓ Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Main-Kinzig-Kreis und die Herausforderungen, die sich aus dem Bedarf an Betreuungsplätzen ergeben. Die Fragesteller fragen nach der...
❓ Corona-Pandemie – Beschränkung der Einreise für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben
Die Anfrage behandelt die Einreisebeschränkungen für Personen aus Indien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreisebeschränkungen für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben, aufgrund der COVID-Mutante B.1.617. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Änderungen des Kommunalwahlrechts bzw. der Hessischen Gemeindeordnung
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit und mögliche Änderungen des Kommunalwahlrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mängel des aktuellen Kommunalwahlrechts in Hessen, insbesondere die Auswirkungen des Wegfalls der Fünfprozenthürde auf die Zersplitterung de...
❓ Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Vogelsbergkreis und die damit verbundenen Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung sowie den beste...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es werden Fragen zu den verfügbaren Kita-Plätzen, dem Bedarf und der finanziellen Unterstützung durch Bu...
❓ Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Werra-Meißner-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der...
❓ Kita-Ausbau im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Janine Wissler thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Wetteraukreis. Sie fragt nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bil...
❓ Kita-Ausbau in der Stadt Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert den Kita-Ausbau in Wiesbaden und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in Wiesbaden. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über den Bedarf an Kita-Plätzen, die Anzahl der verfügbaren Plätze sow...
❓ Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung,...
❓ Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeit und das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und die reduzierte Verfügbarkeit von...
❓ Hate Speech in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hate Speech in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Bedrohung durch Hate Speech, insbesondere im digitalen Raum, und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung dieser Form von Extremismus. Die Fragesteller...
❓ Kinderschutz in Hessen
Die Anfrage behandelt den Kinderschutz in Hessen und die damit verbundenen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Kinderschutz in Hessen, insbesondere die Anzahl und Bewilligung von Anträgen zur Förderung von Maßnahmen der Frühen Hilfen und Prävention in den Jahren 2018 bis 202...
❓ Bestellung der Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bestellung von Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis thematisiert. Es wird auf die Rolle der Oberen Jagdbehörde und die Kriterien für die Bestellung eingegangen...
❓ Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt den Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten, insbesondere im Hinblick auf die Regelun...
❓ Qualität- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen
Die Anfrage behandelt die Qualitäts- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen in Hessen.
In der Anfrage wird nach den Qualitäts- und Hygienestandards in den Corona-Bürgerteststellen in Hessen gefragt. Es wird auch erörtert, wer für die Kontrolle und Überwachung dieser Standards verantwort...
❓ Fehlerhafte Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen
Untersuchung zu fehlerhaften Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen.
Die Anfrage behandelt die Verwendung fehlerhaften Testmaterials bei Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen, was zu falschen positiven Ergebnissen führte und die Bürger verunsicherte.
❓ Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichende Nachfrage nach Recyclingbaustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen in Hessen und die Rolle der Landesregierung bei deren Förderung.
❓ Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Kranken- und Kinderkrankenpflege
Die Anfrage behandelt Informationen zur Kranken- und Kinderkrankenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Informationen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Kranken- und Kinderkrankenpflege, insbesondere im Hinblick auf das...
❓ Corona-Pandemie in Einrichtungen der Pflege und Betreuung – Teil III
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Maßnahmen und Unterstützungen für Pflegeeinrichtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Zusammenarbeit zwische...
❓ Spätaussiedler in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Spätaussiedlern in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Spätaussiedler in Hessen konfrontiert sind, insbesondere während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller bitten um Informationen zur Einr...
❓ Spätaussiedler in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Spätaussiedlern in Hessen gegen Altersarmut.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Spätaussiedlern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Altersarmut und die Unterstützung durch die Landesregierung. Die Fragesteller bitten um Informati...
❓ Wiederansiedlung des Fischotters in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Fischotters in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Wiederansiedlung des Fischotters in Hessen und fragt nach der Entwicklung der Population sowie den Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Indirekt vom Lockdown betroffene Betriebe Teil II
Die Anfrage behandelt Hilfen für indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Hilfen für Unternehmen, die indirekt von den Lockdown-Maßnahmen betroffen sind. Es werden verschiedene Programme zur Unterstützung von Unternehmen...
❓ Schaden durch Subventionsbetrug im Rahmen der Corona-Hilfen
Die Anfrage behandelt den Schaden durch Subventionsbetrug im Rahmen der Corona-Hilfen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Verdachtsfällen und Ermittlungen zu Subventionsbetrug im Rahmen der Corona-Hilfsprogramme in Hessen. Es werden spezifische Zahlen zu Betrugs...
❓ Scheinvaterschaften in Hessen
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Scheinvaterschaften in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Problematik von Scheinvaterschaften in Hessen, bei denen Männer gegen Geld Vaterschaftsanerkennungen für asylsuchende Frauen übernehmen, um die...
❓ Corona-Pandemie – Fälschungen von Corona-Testergebnissen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von gefälschten Corona-Testergebnissen während der Pandemie.
In der Anfrage wird die Zunahme von gefälschten Corona-Testergebnissen thematisiert, die seit der Einführung der Testpflicht für Reisende beobachtet wird. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass...
❓ Corona-Pandemie – Überwachung der Einhaltung von Vorschriften und Regelungen
Die Anfrage behandelt die Überwachung der Einhaltung von Corona-Vorschriften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften während der Corona-Pandemie in Hessen, insbesondere in Pflegeheimen. Der Fragesteller äußert Bedenken über die unzureich...