Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Corona-Pandemie – Wiederinbetriebnahme von Einrichtungen des Flughafens Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Wiederinbetriebnahme von Einrichtungen des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplante Wiederinbetriebnahme des Terminals 2 und der Landebahn Nordwest am Flughafen Frankfurt trotz niedriger Passagierzahlen während der...
❓ Wiederansiedlung des Bibers in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Bibers in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wiederansiedlung des Bibers in Hessen und die damit verbundenen Probleme, insbesondere in Bezug auf landwirtschaftliche Nutzungen und Gewässermanagement.
❓ Corona-Krisenberatung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach bestehenden Beratungsangebote...
❓ Tempobegrenzung auf der Landesstraße 3035 in Schlangenbad
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 3035 in Schlangenbad.
In der Anfrage wird die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Landesstraße 3035 in Schlangenbad thematisiert. Anwohner fordern eine Tempobegrenzung von 50 km/h aufgrund von Lärmbelästig...
❓ Zwischenbilanz des Masterplans zur Start-up-Förderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen des Masterplans zur Start-up-Förderung in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas zielt darauf ab, eine Zwischenbilanz des Masterplans zur Start-up-Förderung in Hessen zu ziehen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung weiterhin das Ziel verfolgt,...
❓ Protestcamps in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Protestcamps in Hessen, insbesondere zu Genehmigungen und Corona-Maßnahmen.
In der Anfrage wird die Bildung von Protestcamps in Hessen thematisiert, insbesondere das Klimacamp im Dannenröder Forst und das Protestcamp 'Günthersburghöfe' in Frankfurt. Es werden Fragen zur Bekan...
❓ Umgang mit Mohammed-Karrikaturen an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mohammed-Karikaturen an hessischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Mohammed-Karikaturen in hessischen Schulen, insbesondere im Kontext von Vorfällen wie der Ermordung des Lehrers Samuel Paty in Frankreich. Es wird nach den Hand...
❓ Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen. Es werden verschiedene Studien und Umfragen zitiert, die auf die psy...
❓ Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulabschlüsse von Jugendlichen in Hessen. Insbesondere wird die Verdopplung der Schulabbrecherzahlen befür...
❓ Jugendliche ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Jugendliche ohne Schulabschluss.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Corona-Pandemie auf Jugendliche, die ohne Schulabschluss aus der Schule gehen. Es wird auf die steigende Anzahl von Schulabbrechern und die Maßnahmen...
❓ Auswahl der kommunalen Corona-Modellprojekte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswahl von kommunalen Corona-Modellprojekten in Hessen.
In der Anfrage wird die Auswahl der kommunalen Corona-Modellprojekte in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, welche Kriterien bei der Auswahl der Modellkommunen berücksichtigt wurden und warum keine...
❓ Empfehlung zur Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und Diphterie
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Auffrischungsimpfungen gegen Tetanus und Diphterie.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt die Empfehlungen zur Auffrischung von Impfungen gegen Tetanus und Diphterie. Es wird hinterfragt, ob der Schutz nach vollständiger Grundimmunisierung...
❓ Aufklärung der Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im Rahmen des Schuldenmanagements des Landes Hessen
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der Nutzung von Derivaten im Schuldenmanagement des Landes Hessen ab.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im Schuldenmanagement des Landes Hessen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie Entscheidungen über...
❓ Versorgung in der Schmerztherapie
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Patienten mit chronischen Schmerzen in Hessen.
In der Anfrage wird die Versorgung von Menschen mit chronischen Schmerzen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Defizite in der Schmerztherapie hin und fordern eine Verbesserung der...
❓ Corona-Pandemie – Status der Impfungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Status der Impfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der COVID-19-Impfungen in Hessen und vergleicht die Impfquoten mit anderen Bundesländern. Der Fragesteller stellt fest, dass Hessen bei der vollständig...
❓ Asylbewerber mit zuerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten
Die Anfrage behandelt die Einreise und den Aufenthalt von Asylbewerbern mit anerkanntem Status aus anderen EU-Staaten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Asylbewerber mit anerkanntem Asyl- oder Flüchtlingsstatus aus anderen EU-Staaten in Hessen eingereist sind und wie viele sich dort aktuell aufhalten. Es wird...
❓ Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement, insbesondere im Hinblick auf den Verzicht auf derivative Finanzinstrumente. Es...
❓ Unterstützung der hessischen Gastronomie in der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Gastronomie während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung der hessischen Gastronomie durch ein Förderprogramm während der Corona-Pandemie. Es werden Informationen zu beantragten und bewilligten Mitteln so...
❓ Kinderehen in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Kinderehen in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anzahl von Kinderehen in Hessen. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Erfassung und Aufhebung solcher Ehen eingegangen, ins...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Bergstraße. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Betreuung und die damit verbund...
❓ Kita-Ausbau in Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten in Darmstadt. Es werden Fragen zu den bestehenden Betreuungsplätzen, dem Bedarf und der Finanzierung a...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Darmstadt-Dieburg. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie die dami...
❓ Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung, wie die Anzahl der Kinder...
❓ Kita-Ausbau im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Odenwaldkreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Odenwaldkreis. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der Verfügb...
❓ Personalaufbau nach dem Pakt für den Rechtsstaat
Die Anfrage behandelt den Personalaufbau im Justizbereich nach dem Pakt für den Rechtsstaat.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer befasst sich mit dem Personalaufbau im Justizbereich, der im Rahmen des Pakts für den Rechtsstaat vereinbart wurde. Es werden Informationen zu den geschaffenen Ste...
❓ Finanzielle Unterstützung des Landes für die Sanierung des Hanauer Comoedienhauses
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die Sanierung des Comoedienhauses in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die Sanierung des Comoedienhauses in Hanau. Es wird auf die bereits zugesagte Bundesförderung und die Notwendigkeit...
❓ Fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer dritten Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach, die aufgrund der hohen Anzahl an Studierenden in Teilzeitform erforderlich sein könnte....
❓ Polizeinotruf in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit des Polizeinotrufs in Hessen und die technischen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Erreichbarkeit des Polizeinotrufs in Hessen, insbesondere im Kontext des Anschlags von Hanau. Es wird untersucht, wie Notrufe in der Vergangen...
❓ Interkommunaler Darlehen
Die Anfrage behandelt die rechtliche und wirtschaftliche Bewertung interkommunaler Darlehen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Risiken und Möglichkeiten interkommunaler Darlehen für Kommunen in Hessen, insbesondere im Kontext der Insolvenz der Greensill Bank AG.
❓ Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz
Die Anfrage behandelt die Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Justiz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es werden insbesondere die Anschaffung und Verteilung von Luftfiltern s...
❓ Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz – Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter in der hessischen Justiz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer behandelt die hohe Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter in Hessen, insbesondere am Landgericht Darmstadt. Es wird auf die Notwendigkeit zusätzliche...
❓ Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbelastung und den Personalbedarf in der hessischen Justiz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz und fragt nach dem Personalbedarf sowie der Personalverwendung von Richtern und Staatsanwälten an Amts- und Landgeric...
❓ Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz und die Personalentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Arbeitsbelastung im hessischen Justizbereich, insbesondere die freiwilligen vorzeitigen Ausschiede von Richtern und den Personalbedarf in d...
❓ Corona-Pandemie – Einhaltung von Einreisebestimmungen
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Einreisebestimmungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung der Einreisebestimmungen in Deutschland während der Corona-Pandemie, insbesondere am Flughafen Frankfurt. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über...
❓ Corona-Pandemie – Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes, insbesondere die bundesweit verbindliche 'Notbremse' und deren Auswirkungen auf Grundrechte und die Handlungsfähigkeit der Länder...
❓ "Geschlechtergerechte" Sprache in Lehrplänen für hessische Schulen
Die Anfrage behandelt die Integration geschlechtergerechter Sprache in hessische Lehrpläne.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der geschlechtergerechten Sprache in den Lehrplänen für hessische Schulen thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Grundlage verwiesen, die Gleichstellung von Fr...
❓ Verlängerung der Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen in Hessen, die derzeit bei sieben Semestern liegt. Die Fragestellung bezieht sich auf die Notwend...
❓ Personalsituation der Polizeistation Büdingen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Polizeistation Büdingen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Anfrage wird die Personalsituation der Polizeistation Büdingen untersucht. Der Fragesteller, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn von der FDP, thematisiert die Notwendigkeit einer personellen Verstärkung...
❓ Jobcenter in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Entwicklung der Jobcenter in Hessen, insbesondere der Optionskommunen.
In der Anfrage wird die Rolle der Jobcenter in Hessen thematisiert, insbesondere die Unterschiede zwischen Optionskommunen und gemeinsamen Einrichtungen mit der Bundesagentur für Arbeit. Es wird nach...
❓ Ausgestaltung des Förderprogramms "Ins Freie"
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausgestaltung des Förderprogramms 'Ins Freie' für Kulturveranstaltungen.
Die Anfrage thematisiert die Details und Abläufe des Förderprogramms 'Ins Freie', das im Rahmen des Kulturpakets II zur Unterstützung von Kulturveranstaltern in Hessen während der Corona-Pandemie aufg...
❓ Modellprojekte zur Stärkung der ÖPNV
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung hessischer Kommunen bei Modellprojekten zur Stärkung des ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Astrid Wallmann (CDU) befasst sich mit den Modellprojekten zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die im Rahmen des Klimapakets von der Bundesregierung geförd...
❓ Testpflicht an Schulen
Die Anfrage behandelt die Testpflicht an Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einführung einer Testpflicht für Schülerinnen und Schüler in Hessen, die am 12. April 2021 durch die Landesregierung beschlossen wurde. Diese Maßnahm...
❓ Übergabe von Tablets an Lehrkräfte in Darmstadt und Administration von Geräten im Digitalpakt
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Tablets an Lehrkräfte in Darmstadt und die Verwaltung der Geräte im Rahmen des Digitalpakts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergabe von Tablets an Lehrkräfte in Darmstadt sowie die Herausforderungen bei der Administration der Geräte im Rahmen des Digitalpakts Schule. Die Fragesteller hi...
❓ Rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln
Die Anfrage behandelt die rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln und die dazugehörigen Informationen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln und die Informationslage der Landesregierung zu einem spezifischen Fall. Es wird erörtert, welche Informationen die Landesre...
❓ Nachholbedarf beim WLAN-Zugang für Jugendliche
Die Anfrage thematisiert den Nachholbedarf beim WLAN-Zugang für Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung für Jugendliche in Hessen, insbesondere in Einrichtungen der Jugendhilfe und an öffentlichen Plätzen. Die Fragesteller weisen auf die Notwendigkeit ein...
❓ Tablets und WLAN in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Tablets und WLAN in hessischen Pflegeheimen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Bereitstellung von Tablets und WLAN in hessischen Pflegeheimen umgesetzt wurde. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele der zur Verfügung gestellt...
❓ Praxis bei der Impfterminvergabe
Die Anfrage behandelt die Probleme und Beschwerden der Bürger über die Impfterminvergabe in Hessen.
In der Anfrage wird die Praxis der Impfterminvergabe in Hessen thematisiert. Es wird auf die Beschwerden der Bürger eingegangen, die lange Wartezeiten und Unklarheiten bei der Vergabe von Impfterminen...
❓ Sicherheit des Schulportals
Die Anfrage behandelt die Sicherheit des Schulportals in Hessen und Cyberangriffe darauf.
In der Anfrage wird die Sicherheit des Schulportals Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen, die während des Distanzunterrichts stattfanden. Der Kultusminister beantwortet Frag...
❓ Notruf-App
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Notruf-App in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Einführung einer länderübergreifenden Notruf-App in Hessen, die eine barrierefreie Erreichbarkeit der Einsatzleitstellen für Feuerwehr und Polizei ermöglic...
❓ Impfreihenfolge
Die Anfrage behandelt die Ungereimtheiten bei der Impfreihenfolge und Terminvergabe in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der Impfreihenfolge und der Terminvergabe in Hessen thematisiert. Es wird auf Ungereimtheiten hingewiesen, die seit der Verfügbarkeit von Impfungen für die...