Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Anzahl ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Kosten ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der aktuellen Situation und den finanziellen Auswirkungen für das La...
❓ Corona-Pandemie – Bestellung von Impfstoffen durch das Land Hessen außerhalb der regulären Beschaffung
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Impfstoffen durch das Land Hessen außerhalb der regulären Beschaffung.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung Überlegungen anstellt, Impfstoffe unabhängig von der EU oder dem Bund zu beschaffen. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, dass andere Bundesl...
❓ Sicherheitspersonal in Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Sicherheitspersonal in hessischen Impfzentren.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Anzahl und den Kosten von Sicherheitspersonal in Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Sicherheits...
❓ Nächste Corona-Demo am 15. Mai in Kassel
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Corona-Demo am 15. Mai 2021 in Kassel und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit einer möglichen Demonstration der Querdenken-Bewegung am 15. Mai 2021 in Kassel. Der Fragesteller möchte wissen, welche Erkenntnisse die Landesregierung über die Veranstal...
❓ Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache an hessischen Universitäten
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache an hessischen Universitäten, insbesondere die Bewertung von Prüfungsleistungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
❓ Auswirkungen der Militärübung "Defender Europe 2021" auf Hessen – Teil 1
Die Auswirkungen der Militärübung 'Defender Europe 2021' auf Hessen werden untersucht.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) behandelt die Auswirkungen der Militärübung 'Defender Europe 2021' auf Hessen. Es wird untersucht, ob Hessen von der Übung betroffen ist und welche So...
❓ Auswirkungen der Militärübung "Defender Europe 2021" auf Hessen – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Militärübung 'Defender Europe 2021' auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit der Militärübung 'Defender Europe 2021', die von der US-Armee geplant ist und in Hessen Auswirkungen haben könnte. Es wird untersucht...
❓ Corona-Pandemie – EU-koordinierte Beschaffung von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die EU-koordinierte Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen und Ursachen der Impfstoffbeschaffung in der EU während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, warum die Impfziele der E...
❓ Corona-Pandemie – Verteilung der Impfstoffe
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung von COVID-19-Impfstoffen und der Rolle des Bundes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung der COVID-19-Impfstoffe und die Zuständigkeiten der Bundes- und Landesregierung. Der Fragesteller möchte klären, welche rechtlichen Grundlagen der Bund f...
❓ Corona-Pandemie – Organisation der hessischen Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Organisation der hessischen Impfzentren während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen und die Vorgaben für das Personal eingegangen, insbesondere in...
❓ Corona-Pandemie – Impfung von Bediensteten der hessischen Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Impfung von Bediensteten der hessischen Landespolizei während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfung von Polizeibeamten in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die unterschiedliche Priorisierung der Beamten bei der Impfvergabe eingegangen und...
❓ Geschlechtergerechte Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung geschlechtergerechter Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Vorgaben der Hochschulen und de...
❓ Datenschutzkonformer Einsatz von Padlet in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den datenschutzkonformen Einsatz von Padlet in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz des digitalen Instruments Padlet in hessischen Schulen und die datenschutzrechtlichen Bedenken, die damit verbunden sind. Der Hessische Datenschutzbeauftrag...
❓ Games-Branche in Hessen und Serious Games
Die Anfrage behandelt die Situation der Games-Branche in Hessen und die Entwicklung von Serious Games.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Games-Branche in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Chancen für Serious Games. Die Fragesteller möchten Informationen über die wirtschaftl...
❓ Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen der COVID 19-Impfstoffe bei Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Nebenwirkungen der COVID-19-Impfstoffe bei Kindern und Jugendlichen.
In der Anfrage wird nach Verdachtsfällen von Nebenwirkungen der COVID-19-Impfstoffe bei Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren gefragt. Es wird auf die europäische Datenbank für Arzneimittelnebenwir...
❓ Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I + III – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I und III.
In der Anfrage wird die Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten Frankfurt am Main I und III thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Stellenbesetzung, Überstunden und Krankheitsständen...
❓ Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I + III – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I und III.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten Frankfurt I und III. Es werden Überlastungsanzeigen sowie Personalabgänge in den Jahren 2019 und 2020 untersucht.
❓ Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 1
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Einführung von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen. Sie fragt nach der Auswahl der Pilotschulen, den Testergebnissen und der Dur...
❓ Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 2
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Ergebnisse von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen. Insbesondere wird nach dem Verfahren bei positiven Testergebnissen und der...
❓ Zukunft des Grundschullehramts
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Grundschullehramts in Hessen, insbesondere Besoldung und Ausbildungsdauer.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Zukunft des Grundschullehramts in Hessen, insbesondere die Besoldung und die Ausbildungsdauer der Lehrkräfte. Die Landesregierung wird gef...
❓ Kriterien zur Ernennung von Städten und Gemeinden zu Modellregionen für Corona-Lockerungen
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Ernennung von Städten und Gemeinden als Modellregionen für Corona-Lockerungen.
In der Anfrage wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ernennung von Städten und Gemeinden als Modellregionen für Corona-Lockerungen führten. Es wird erörtert, ob diese Kriterien politisch oder wisse...
❓ Feuerzeugentzug in Haft bei besonderer psychischer Auffälligkeit oder bei Brandstiftung im Straftableau
Die Anfrage behandelt den Entzug von Feuerzeugen in Haft bei psychisch auffälligen Inhaftierten oder Brandstiftern.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den vorsorglichen Entzug von Feuerzeugen in Justizvollzugsanstalten für Inhaftierte mit psychischen Auffälligkeiten oder wegen Brandstiftung. Es wir...
❓ Corona-Pandemie – Impfmanagement der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert das Impfmanagement der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Impfmanagement der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Insbesondere werden die Unterschiede in den Impfquoten zwischen Deutschland un...
❓ Verpflichtende Verwendung von gendergerechter Sprache an der Universität Kassel
Die Anfrage behandelt die Verwendung von gendergerechter Sprache an der Universität Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Universität Kassel, die Verwendung von gendergerechter Sprache in Prüfungen zu bewerten. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der rechtlichen Zu...
❓ Hass und Hetze im Netz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hass und Hetze im Internet und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet und fragt nach den rechtlichen Konsequenzen, die aus solchen Äußerungen resultieren. Es wird auf die Zunahme vo...
❓ Zustimmung der Landesregierung zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz (ERatG) im Bundesrat
Die Anfrage behandelt die Zustimmung der Landesregierung zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz im Bundesrat.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zustimmung der hessischen Landesregierung zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz im Bundesrat. Es werden mehrere Fragen zur rechtlichen...
❓ Patientensicherheit und Patientensicherheitsbeauftragte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit und die Rolle der Patientensicherheitsbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung der Patientensicherheitsverordnung in Hessen und die Rolle der Patientensicherheitsbeauftragten. Es wird untersucht, wie die Klinik...
❓ Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung“" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung von Maßnahmen zur Lehrerbildung an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Förderung von Maßnahmen im Rahmen der 'Qualitätsoffensive Lehrerbildung' an hessischen Universitäten. Es wird nach den spezifischen Maßnahmen un...
❓ Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung“" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung von Maßnahmen zur Lehrerbildung an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Förderung der Maßnahmen im Rahmen der 'Qualitätsoffensive Lehrerbildung' an hessischen Universitäten. Es wird untersucht, welche Maßnahmen i...
❓ Folgeerkrankungen bzw. Überreaktionen des Immunsystems und SARS-COV-2
Die Anfrage behandelt Folgeerkrankungen und Überreaktionen des Immunsystems nach SARS-CoV-2-Infektionen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Langzeitfolgen und Überreaktionen des Immunsystems bei COVID-19-Patienten. Es wird auf verschiedene Syndromformen eingegangen, darunter das G...
❓ SafeVac 2.0
Die Anfrage behandelt die Impfungen gegen COVID-19 und die Nutzung der App SafeVac 2.0 in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der COVID-19-Impfungen in Hessen thematisiert, insbesondere die Nutzung der App SafeVac 2.0 zur Erfassung von Impfreaktionen. Es wird nach der Anzahl der Geimpften un...
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel -Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel – Teil 5
Die Anfrage behandelt die Straßenschäden auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
Die Anfrage thematisiert die anhaltenden Straßenschäden auf der Bundesstraße 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Sanierungsmaßnahme...
❓ Zustand der Brücken in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken in Hessen und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
In der Anfrage wird der Zustand der Brücken in Hessen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Sicherheitsprobleme und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr...
❓ Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung – Teil 1
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert Fälle von Inobhutnahmen durch Jugendämter in Hessen, die aufgrund einer vermeintlich zu engen Bindung zwischen Müttern und ihren Kindern erfolgten....
❓ Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung – Teil 2
Die Anfrage thematisiert Inobhutnahmen von Kindern aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt Fälle von Inobhutnahmen durch Jugendämter, die aufgrund einer als zu eng empfundenen Bindung zwischen Müttern und ihren Kindern erfolgten. Es wird auf...
❓ Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung – Teil 3
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern aufgrund einer zu engen Mutter-Kind-Bindung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter in Hessen, die aufgrund einer vermeintlich zu engen Bindung zwischen Mutter und Kind erfolgten. Es...
❓ Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus Ländern mit autoritären Regimen
Die Anfrage behandelt die Kooperationen hessischer Hochschulen mit Partnern aus autoritären Regimen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Forschungskooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus Ländern mit autoritären Regimen. Es wird auf die Chancen und Ri...
❓ Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen und deren Einfluss auf die Viruslast und Übertragung des Corona-Virus. Die Fragesteller hinterfr...
❓ Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an den hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an hessischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an Schulen in Hessen und die damit verbundenen Qualitätsstandards. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Mängel bei Maskenlief...
❓ Zeitweise und testweise Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet im Hochtaunuskreis aus dem Jahr 2019
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von temporären Motorradsperrungen im Feldberggebiet.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die zeitweise und testweise Sperrung von Straßen für Motorräder im Feldberggebiet, um die Verkehrssicherheit und Lärmemissionen zu reduzieren. Es wird na...
❓ Gefährdeter Heilbad-Status Bad Nauheims
Die Anfrage behandelt den gefährdeten Heilbad-Status von Bad Nauheim und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Gefährdung des Heilbad-Status von Bad Nauheim. Es wird die Entwicklung der Stadt in den letzten zehn Jahren sowie die Voraussetzungen für...
❓ Vermietung möblierter Apartment- und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vermietung von möblierten Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Vermietung von möblierten Apartments und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt....
❓ Vermietung möblierter Apartment- und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Vermietung möblierter Apartments und deren Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt.
In der Anfrage wird die Vermietung von möblierten Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt thematisiert. Es wird auf die hohen Mietpreise und die mögliche Umgehung gesetzlicher Regelungen...
❓ Corona Pandemie – Ergebnisse des „Corona-Gipfels“ vom 23.03.2021
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Corona-Gipfels vom 23. März 2021 und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Corona-Gipfels, der am 23. März 2021 stattfand. Es wird insbesondere auf die Einführung zusätzlicher Feiertage und die rechtl...
❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Strategie der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Strategie der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Maßnahmen und deren zeitli...
❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 2
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie. Es werden organisatorische Vor...
❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 3
Die Anfrage behandelt die Teststrategie der hessischen Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teststrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Testpflicht in Schulen, Kita...
❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 4
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfstrategie der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Impfstrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Impfquote, den Maßnahmen zur Bekämpfun...
❓ Corona Pandemie – Strategie der Landesregierung Teil 5
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Strategie der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Pandemiebekämpfung, wie...
❓ 100 Wilde Bäche für Hessen
Die Anfrage behandelt das Programm '100 Wilde Bäche für Hessen' zur Renaturierung von Gewässern.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Programm '100 Wilde Bäche für Hessen', das darauf abzielt, hessischen Fließgewässern ihre natürliche Struktur zurückzugeben. Es wird gefördert, um die ökologischen...