Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Reale Erfolge der hessischen Teststrategie
Die Anfrage behandelt die Effektivität der hessischen Teststrategie während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die hessische Teststrategie zur Bekämpfung von COVID-19, insbesondere in Bezug auf die Testungen von Lehrkräften, Erziehern und Pflegekr...
❓ Ostercamps
Die Anfrage behandelt die geplanten Ostercamps zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die von der Landesregierung geplanten Ostercamps, die zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Lernrückständen aufgrund der Corona-Pandemie du...
❓ Terminvergabe Impf-Priorisierungsgruppe 2
Die Anfrage behandelt die Terminvergabe für die Impf-Priorisierungsgruppe 2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Terminvergabe für die Impf-Priorisierungsgruppe 2 in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Irritationen, die bei den Betroffenen aufgetreten sind. Die Frag...
❓ Ausreisepflichtige Ausländer in Hessen – Kosten für das Land Hessen – Bezugnahme auf Drucks. 20/1087, 20/2855, 20/3241, 20/3242 und 20/3243
Die Anfrage behandelt die Kosten und Zahlen zu ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen, insbesondere die Anzahl der Personen mit und ohne Duldung sowie die damit verbundenen Kosten für das Land Hessen.
❓ Stationäres Wohnen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des stationären Wohnens für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Bedingungen von stationären Wohngruppen in Hessen, die Kinder und Jugendliche betreuen, die in schwierigen familiären Verhältnissen leben.
❓ Stationäres Wohnen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation des stationären Wohnens für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Entwicklungen im Bereich des stationären Wohnens für Kinder und Jugendliche in Hessen, insbesondere im Kontext von Gewalt und Vernachlässigung in Fam...
❓ Stationäres Wohnen in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation des stationären Wohnens für unbegleitete minderjährige Ausländer in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen und die Herausforderungen, die sich aus der steigenden Zahl von Inobhutnahmen ergeben. Die Fragesteller them...
❓ Stationäres Wohnen in Hessen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in stationären Wohngruppen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Beeinträchtigungen von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen, die durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen- Teil I
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und Sicherheitsüberprüfungen im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann befasst sich mit der Personalsituation im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen sowie mit möglichen Verbindungen einer Polizeibeamtin zum türkischen Geheimdien...
❓ Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen- Teil II
Die Anfrage behandelt Sicherheitsüberprüfungen im Zusammenhang mit einer Polizeibeamtin und dem Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Sicherheitsüberprüfung einer Polizeibeamtin mit mutmaßlichen Verbindungen zum türkischen Geheimdienst MIT. Es wird hinterfragt, ob und warum die E...
❓ Demonstration der "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen am 20.03.2021 in Kassel
Die Anfrage behandelt die Demonstration der 'Querdenker' gegen die Corona-Maßnahmen in Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Demonstration der 'Querdenker' am 20. März 2021 in Kassel, die gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung gerichtet war. Es wird untersu...
❓ Corona-Pandemie – Gewerbesteuerkompensation für die hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerkompensation für hessische Kommunen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Kommunen und die damit verbundene Kompensation durch de...
❓ Corona-Pandemie – "Impfgipfel" von Bundesregierung und Regierungen der Bundesländer
Die Anfrage behandelt die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel und die dort besprochenen Impfstrategien. Es wird hinterfragt, warum bestimmte Fragen...
❓ Corona-Pandemie – Impfungen durch Hausärzte
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Corona-Impfungen durch Hausärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, dass Hausärzte Corona-Impfungen durchführen. Es wird auf die geplanten Modellversuche und die Herausforderungen hingewiesen, die sich aus den Aufla...
❓ Corona-Pandemie – Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und die damit verbundenen Regelungen, die in der Bevölkerung auf Kritik stoßen. Es werde...
❓ Straf- und Disziplinarverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister
Die Anfrage behandelt die laufenden Straf- und Disziplinarverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorwürfe des Frankfurter Oberbürgermeisters gegen die Staatsanwaltschaft und das Innenministerium bezüglich Verzögerungen und mangelnder Auskunftsbereitschaft in de...
❓ Angriffe auf Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter insbesondere im SPNV in Hessen
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter im SPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Angriffe auf Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Angriffe, Verletzten...
❓ Ausschluss bestimmter Rechte der DSGVO durch die hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Rechte der DSGVO durch die hessische Corona-Verordnung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausschluss bestimmter Rechte der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Der Fragesteller fragt...
❓ Einwanderung und Zuzug von Flüchtlingen im Corona-Jahr 2020 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zuzug von Flüchtlingen nach Hessen im Jahr 2020 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Flüchtlingen und Schutzsuchenden nach Hessen im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahle...
❓ Einwanderung und Zuzug von Flüchtlingen im Corona-Jahr 2020 – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Einwanderungs- und Zuzugsprozess von Flüchtlingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einwanderung und dem Zuzug von Flüchtlingen im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Reisefreiheit u...
❓ Medizinische Kinderschutzambulanzen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und den Bedarf an medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen und deren Rolle im Kinderschutz. Es wird untersucht, ob die bestehenden Ambulanzen den Bedarf decken und welche Maßna...
❓ Opferschutz im Bereich der Kindeswohlgefährdungen durch (präventive) Therapien von tatgeneigten Personen und Tätern
Die Anfrage behandelt den Opferschutz im Bereich der Kindeswohlgefährdungen durch Therapien für tatgeneigte Personen.
Die Anfrage thematisiert den Opferschutz im Kontext von Kindeswohlgefährdungen durch Therapien für tatgeneigte Personen. Es wird die Notwendigkeit von Therapieplätzen zur Prävention von sexuellem Kind...
❓ Kinder- und jugendgerechte Zeugenvernehmungen im Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die kind- und jugendgerechte Gestaltung von Zeugenvernehmungen im Strafverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei Zeugenvernehmungen im Strafverfahren zu berücksichtigen. Es wird nach einheitlichen Leitl...
❓ Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil I
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht.
In der Anfrage wird nach den Zuschüssen für Unterbringungs- und Verpflegungskosten während des Berufsschulunterrichts in überörtlichen Fachklassen gefragt. Diese Zuschüsse sollen Auszubildenden helfen...
❓ Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen Teil II
Die Anfrage behandelt Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen.
In der Anfrage wird erörtert, wie das Land Hessen Zuschüsse zu den Unterbringungs- und Verpflegungskosten für Auszubildende gewährt, die an überregionalem Berufsschulunterricht teilnehmen. Es wird auf...
❓ Asservate in Polizeidienststellen
Die Anfrage behandelt das Verschwinden von Asservaten in Polizeidienststellen in Hessen.
In dieser Anfrage wird das Verschwinden von Asservaten, insbesondere Waffen, aus Polizeidienststellen in Hessen thematisiert. Es wird auf Mängel in der Organisation und den Kontrollmechanismen hingewi...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden, Teil I
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über zahlreiche Vorfälle...
❓ Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden, Teil II
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden. Die Fragesteller berichten über mehrere Vorfälle und bitten um Informationen zur...
❓ Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug in der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug während der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zu Übertragungen des Virus, Schutzmaßnahmen und Telearbeit für Bedien...
❓ Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen.
In der Anfrage wird die Thematik der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen behandelt. Es wird erörtert, welche Voraussetzungen für die Installation von Überwachungskameras in hessischen K...
❓ Fehlende LKW-Stellplätze auf Wetterauer Autobahnen
Die Anfrage thematisiert das Defizit an LKW-Stellplätzen auf Wetterauer Autobahnen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Mangel an LKW-Stellplätzen auf den Autobahnen in der Wetterau. Es wird auf eine vorherige Anfrage verwiesen und die Notwendigkeit weiterer Informationen zur Par...
❓ Beurlaubungen seit Ausbruch der Corona-Pandemie im hessischen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Beurlaubungen von Inhaftierten im hessischen Justizvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Justizvollzug in Hessen. Es wird erfragt, wie viele Inhaftierte beurlaubt wurden und welche Vorfälle dabei auftrate...
❓ Lehrkräftefortbildung zu religiös geprägtem Extremismus
Die Anfrage behandelt die Fortbildung von Lehrkräften zu religiös geprägtem Extremismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortbildung von Lehrkräften im Bereich religiös motivierten Extremismus. Es wird auf die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen in Schulen hingewiesen, um extremist...
❓ Zentrale Abschlussarbeiten im Bereich der Sekundarstufe I
Die Anfrage behandelt zentrale Abschlussarbeiten in der Sekundarstufe I in Hessen.
In der Anfrage wird die Durchführung zentraler Abschlussarbeiten in den Bildungsgängen Hauptschule und Realschule thematisiert. Es werden Informationen zu den Fächern, den Jahrgangsstufen und den Erge...
❓ Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage thematisiert Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gewaltkriminalität unter Kindern und Jugendlichen in Hessen, insbesondere mit Tötungsdelikten, die von Jugendlichen begangen wurden. Die Fragesteller möchten In...
❓ "Flexible und digitale Arbeitsformen" in der Steuerverwaltung
Die Anfrage behandelt die Einführung flexibler und digitaler Arbeitsformen in der Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen flexibler und digitaler Arbeitsformen in der hessischen Steuerverwaltung, insbesondere im Kontext der Corona-...
❓ SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der SPEAK!-Studie, die sexualisierte Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Die Fragesteller fragen nach den Ergebnissen der Studie und den Maßnahmen d...
❓ Erteilung eines Aufenthaltstitels bei Vorstrafen
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltstiteln in Bezug auf Vorstrafen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie die zuständigen Behörden in Hessen die Vorstrafen von Ausländern bei der Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln prüfen. Es wird ein konkreter Fall ein...
❓ Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung der Vorschriften seit ihrer Einfüh...
❓ Kommunale Geldanlagen bei der Greensill-Bank
Die Anfrage behandelt die kommunalen Geldanlagen bei der Greensill-Bank und deren Risiken.
In der Anfrage wird die Situation der hessischen Kommunen bezüglich ihrer Geldanlagen bei der Greensill-Bank thematisiert, die aufgrund der Insolvenz der Bank gefährdet sind. Es wird auf die Risiken e...
❓ Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister wegen des Verdachts der Vorteilsnahme
Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister wegen Vorteilsnahme und deren Einfluss auf die Kommunalwahl.
Das Dokument behandelt staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen des Verdachts der Vorteilsnahme. Es wird untersucht, ob diese Ermittlungen Einf...
❓ Digitalisierungs-Check in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Digitalisierungs-Check in Hessen und die Fördermöglichkeiten für Unternehmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Digitalisierungs-Check in Hessen, ein Angebot für Unternehmen zur Einschätzung ihres Digitalisierungsstands. Die Fragesteller stellen Fragen zur Teilnahme, zu Absagen...
❓ Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Digitalisierung von Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Unternehmen, die sich in fortgeschrittenen Stufen der Digitalisierung befinden. Die Fragesteller möchten wissen, we...
❓ Methode Standardisierte Bewertung
Die Anfrage behandelt die Reform der Methode 'Standardisierte Bewertung' im Verkehrsbereich.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reform der Methode 'Standardisierte Bewertung', die zur Ermittlung von Nutzen und Kosten von Verkehrsprojekten dient. Die Fragesteller fordern eine Berücksichtigung...
❓ Anpassung der "Notfall-Sanitäter und der Rettungssanitäter-Ausbildung und Prüfungsverordnung"
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Ausbildung und Prüfungsverordnung für Notfall- und Rettungssanitäter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die Ausbildung und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäter und Rettungssanitäter in Hessen anzupassen, insbesondere im Hinblick auf die Digitalisieru...
❓ Künstliche Befruchtung
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme und Regelungen zur künstlichen Befruchtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und finanziellen Aspekte der künstlichen Befruchtung in Hessen, insbesondere die Beihilfen für Beamte und die Unterschiede zwischen verheirateten und unv...
❓ Büroleerstand und mögliche Umwandlung von Büro- in Wohnraum in Frankfurt und der Rhein-Main-Region
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Büroleerstand und die Umwandlung in Wohnraum in Frankfurt und der Rhein-Main-Region.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg des Büroleerstands in Frankfurt und der Rhein-Main-Region infolge der Corona-Pandemie und die Möglichkeit, Büroflächen in Wohnraum umzuwandeln. Es wird auf...
❓ Corona im Abwasser
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwasser in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert ein Projekt zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwasser, das an der TU Darmstadt durchgeführt wurde. Ziel ist es, ein Monitoring-System zu etablieren...
❓ Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen, um der Wohnraumknappheit entgegenzuwirken. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung d...
❓ Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Notwendigkeit von Änderungen im Flächennutzungsplan und zu den...